CDU-Generalsekretär Peter Tauber will ein Einwanderungsgesetz. Wie man den Vorschlag in Zeiten von PEGIDA & Co. bewerten soll, besprechen wir in unserer Rechtsserie „Ist das gerecht?“. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-cdu-will-einwanderungsgesetz
Staatsanwälte fühlen sich überlastet: es fehle an Personal und zeitgemäßer Technik. Um an Beweise zu kommen müssen sie teils riesige Datenmengen auswerten. Doch dazu fehlt die Zeit. Hinter vorgehaltener Hand sprechen sie vom Notstand in der Justiz – mit weitreichenden Konsequenzen. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-ueberlastete-justiz...
Jutta Ditfurth, Ex-Grüne, nannte Jürgen Elsässer, Ex-Linker und Chefredakteur des umstrittenen „Compact“-Magazins, einen „glühenden Antisemiten“. Vor Gericht wurde nun geklärt, ab wann man das sagen darf – und Ditfurth zur Unterlassung verurteilt. Unser Rechtsexperte ist da anderer Meinung. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-jutta-ditfurth-darf-juergen-elsaesser-nicht-antisemit-nennen...
Als „Braune Brut“ darf die NPD bezeichnet werden. Zum Protest gegen Parteitage zugelassener Parteien dürfen Amtsträger allerdings nicht aufrufen. Das hat das Bundesverfassungsgericht nach einer Klage der NPD entschieden. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-protest-gegen-die-npd
CDU-Vize Julia Klöckner fordert ein Burka-Verbot. Was für die einen Teil des Glaubens ist, ist für die anderen eine Unterdrückung und Abwertung der Frau. Denn das Kleidungsstück verschleiert die Frau vollständig und lässt nur ein spärliches Sichtfenster. Doch ist ein Verbot überhaupt durchzusetzen? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-burka-verbot-gefordert...
Die E-Zigarette bleibt frei verkäuflich, genau wie das dazugehörige nikotinhaltige Liquid. Das Bundesverwaltungsgericht gibt damit der Klage einer Wuppertaler Ladenbesitzerin Recht. Muss der Bund die Konsumenten vor den Folgen zu schützen oder hat der Bürger das Recht, sich selbst zu schaden? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-e-zigaretten-bleiben-frei-verkaeuflich...
Eine Personalreferentin aus Bayern und fünffache Mutter hat ihren Job verloren – obwohl vor ihr eigentlich andere Mitarbeiter das Unternehmen hätten verlassen müssen. Sozialplan? Fehlanzeige. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wirtschaft/ist-das-gerecht-betriebsbedingte-kuendigungen
Bereits im Mai hat der Bundesgerichtshof die Bearbeitungsgebühren bei Darlehensverträgen für rechtswidrig erklärt. Nun hat er auch die schriftliche Begründung veröffentlicht. Und die Banken müssen bis zu 13 Milliarden Euro zurückzahlen. Jedoch nur, wenn die Kunden selbst aktiv werden. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wirtschaft/ist-das-gerecht-illegale-bearbeitungsgebuehren...
Der Kabarettist Dieter Nuhr ist wegen religiöser Beleidigung angezeigt worden. Was darf Satire, wenn es um Religion geht? Unsere Rechtsfrage der Woche an den Anwalt Achim Doerfer. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-dieter-nuhr
Großkonzerne wie Apple, Samsung, Microsoft und Google kämpfen um die Vormachtstellung im milliardenschweren Smartphonemarkt. Und das auch mit unlauteren Mitteln wie dem Privateering. Kleine Firmen sammeln Patente und überziehen Konkurrenten mit Klagen. Ein Fall beschäftigt aktuell die US-Gerichte. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/digital/ist-das-gerecht-patentschlacht-der-smartphonehersteller...
Der Europäische Gerichtshof hat’s erwirkt: seit Mai löscht Google auf Antrag Links zu Webseiten. Wie das abläuft, und wie das juristisch einzuordnen ist, verrät uns unser Rechtsexperte. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/digital/ist-das-gerecht-googles-recht-auf-vergessenwerden
Religion und Beruf. Manchmal passt das nicht. Das Bundesarbeitsgericht verbietet einer muslimischen Krankenschwester ihr Kopftuch zu tragen. Ihr Arbeitgeber, ein evangelisches Krankenhaus, hatte dagegen geklagt. Stößt hier die Religionsfreiheit an ihre Grenzen? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-religionsfreiheit-arbeitsplatz...
Uli Hoeneß ist wohl der prominenteste Häftling Deutschlands. Jetzt bekam er nach rund drei Monaten den ersten Freigang. Dabei ist er zu einer Haftstrafe von über drei Jahren verurteilt. Ist das gerecht? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ista-das-gerecht-freigang-fuer-uli-hoeness
Selfies sind aus sozialen Netzwerken nicht mehr wegzudenken. Doch aus den Selbstporträts werden oft Gruppenfotos. Welche Rechte haben die Abgebildeten dann? Wir fragen unseren Mann für Rechtsfragen. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/digital/bildrechte-bei-selfies
Die Einstellung des Prozesses gegen Bernie Ecclestone ist sicher einer der spektakulärsten Prozesse des Jahres. Der Freikauf kann langfristig für die deutsche Justiz Folgen haben. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wirtschaft/prozess-um-bernie-ecclestone-und-die-folgen
Wer die Bilddatenbank Pixelio für seine Webseite benutzt, kann aufatmen. Denn das Oberlandesgericht Köln hat ein Urteil zum Urhebervermerk zurückgenommen – und damit weitreichende Konsequenzen für Internetnutzer verhindert. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/digital/urteil-gegen-pixelio-aufgehoben
