Künstliche Intelligenz (KI) übernimmt immer mehr Aufgaben und löst häufig auch eigenständig zahlreiche Probleme. Wenn der Output einer KI so neuartig ist, dass er als Patent angemeldet werden soll, stellt sich die Frage: Kann die KI als Erfinderin genannt werden? Über eine wegweisende Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu diesem Thema sprechen wir in der aktuellen Folge.
Einer der Fälle des Jahres 2024. David gegen Goliath. Ein bekannter TV-Moderator streitet sich mit einer kleinen Imkerei. Wie weit darf Satire gehen, und was passiert, wenn sie selbst zur Zielscheibe wird? Wir klären die rechtlichen Hintergründe.
Darf man Fotos und Videos, auf denen eine urheberrechtsgeschützte Fototapete sichtbar ist, aufnehmen und im Internet veröffentlichen? Das war bisher eine ungeklärte Rechtsfrage und hat vielfach das Landgericht Köln und das Landgericht Düsseldorf beschäftigt. Die beiden Gerichte hatten hierzu unterschiedliche Auffassungen. Der BGH hat nun ein „Machtwort“ gesprochen. In unserer neuen Podcast-Folge befassen wir uns intensiv mit den insgesamt drei Urteilen des BGH. Die Rechtsprechung des Landgericht...
Beim Kauf von Produkten oder der Buchung von Dienstleistungen verlassen sich viele von uns auf das Feedback anderer, die bereits Erfahrungen damit gemacht haben. Diese Bewertungen erscheinen oft in Form von Sternen. Heute schauen wir uns genauer an, worauf Unternehmen achten müssen, wenn sie mit solchen Bewertungen werben. Außerdem klären wir, welche Regeln gelten, wenn mit Aussagen wie „Bekannt aus folgenden Medien“ geworben wird.
Zwei Große streiten sich. Und zwar über die markenmäßige Benutzung von Streifen bei Bekleidung in drei unterschiedlichen Ausgestaltungen: Hören Sie in dieser Folge, wie das OLG Düsseldorf eine mögliche Markenverletzung durch die drei Modelle bewertet, ob gleich oder unterschiedlich, und wie markenrechtlich zwischen Herstellerkennzeichnung und bloßer Verzierung unterschieden wird.
Die Debatte über die korrekte Bezeichnung von Pflanzendrinks, die gerne als Alternative zu Milch verwendet werden, kennen viele. In unserem heutigen Fall stellt sich neben der Frage nach der korrekten Bezeichnung auch die Frage, inwieweit der Betreiber einer sehr großen Online-Plattform für die richtige Nutzung der Bezeichnung durch die Plattform nutzende Händler verantwortlich ist. Muss er inkorrekte Bezeichnungen auf Hinweis sperren oder sogar selbst Angebote der Händler prüfen?
Wie ähnlich darf ein Produkt einem anderen sein? Welche Kriterien bei dieser Frage eine Rolle spielen und was das Verkaufsumfeld damit zu tun, darüber sprechen wir in dieser Folge.
Namensgleichheit. Was zu Schulzeiten manchmal zu lustigen oder auch nervigen Verwechslungen geführt hat, ist im Business-Umfeld eher anstrengend. Insbesondere, wenn es sich nicht um den persönlichen Namen, sondern um einen Unternehmensnamen handelt. Die Modehäuser Peek & Cloppenburg in Düsseldorf und Hamburg haben diese Namensgleichheit und stehen immer wieder vor der Herausforderung der Unterscheidbarkeit. Zahlreiche gegenseitige Klagen hat es dazu schon gegeben. In der heutigen Ausgabe unseres...
Kann ein Unternehmen einen Farbton für sich beanspruchen? Und wenn ja, unter welchen Bedingungen? Und wie heftet man eigentlichen einen Schokohasen ab? Diese und viele weitere spannende Fragen beantworten wir in der ersten Folge unserer Podcast-Reihe.
Marken dürfen Waren und Dienstleistungen nicht beschreiben und müssen geeignet sein, auf die Herkunft der Waren und Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen hinzuweisen. Kritisch wird es mit dem Markenschutz daher, wenn ein Begriff geschützt werden soll, der grundsätzlich von verschiedenen Unternehmen im Zusammenhang mit den entsprechenden Waren und Dienstleistungen verwendet wird. Dass die Frage, ob der Name berühmter Bauwerke vor dem Hintergrund für den Markenschutz geeignet ist, nich...
Über das Amazon Affiliate-Programm können Betreiber anderer Webseiten durch die Platzierung von Links auf Amazon-Produkte am Verkauf dieses Produktes mitverdienen. Amazon macht diesen Affiliate-Partnern quasi keine Vorschriften und jeder kann mitmachen. In unserem heutigen Fall stellt sich die Frage, inwieweit Amazon (trotzdem) für die Webseiten seiner Partner verantwortlich ist. Lassen Sie sich von der BGH-Entscheidung überraschen!
Wenn Inhaber von Schutzrechten über Erschöpfung sprechen, sind sie (in der Regel) nicht müde. Es geht vielmehr darum, dass sie ihre durch Schutzrechte geschützten Produkte nicht mehr kontrollieren können, nachdem sie einmal mit ihrer Zustimmung in den Markt gebracht wurden. So können sie z.B. nicht bestimmen, welcher Händler das Produkt verkaufen darf oder wie dafür geworben wird. Aber jede Regel hat Ausnahmen. Ob diese in unserem aktuellen Fall gelten, hören Sie in dieser Folge.
Nachhaltige Produkte lassen sich sehr gut vermarkten. Was „nachhaltig“ oder andere umweltbezogene Begriffe bedeuten, ist aber meist unklar. Wie „Nachhaltigkeitswerbung“ auch tückisch werden kann und was der Werbende beachten sollte, wird sehr schön in einer Entscheidung des OLG Bremen deutlich. Mit dieser Entscheidung befassen wir uns in der neuen Folge unseres Podcasts.
Opfer eines Verbrechens geworden zu sein, ist eine traumatische Erfahrung, mit der ein Opfer nicht sein ganzes Leben lang in Verbindung gebracht werden möchte. Die Tat selber ist aber womöglich von öffentlichem Interesse. Über die Abwägung dieser beiden Interessenlagen hat der BGH in einem aktuellen Fall entschieden. Hören Sie in dieser Folge die Pro- und Kontra-Argumente und natürlich, wie er am Ende entschieden hat.
Eifrige Computerspieler kennen das: zusätzliche Features, die das Spiel einfacher oder abwechslungsreicher machen. Aber wie weit und an welchen Stellen dürfen solche Zusatzprogramme in das eigentliche Programm eingreifen? Bis wohin geht der Schutzbereich eines Computerprogramms? Über die Auslegung des Begriffs “Überarbeitung” (in Bezug auf Programmierung) und viele weitere Fragen zum Schutz von Software sprechen wir in dieser Folge.
Wie sehr darf man sich an Werbung von Wettbewerbern annähern? Nach welchen Kriterien wird beurteilt, ob z.B. Begriffe aus Slogans anderer verwendet werden dürfen? Über einen solchen Streit um Eierlikör beim OLG Düsseldorf sprechen wir in dieser Folge. Quelle Audiozitat: Maria aus Bahia Interpreten: Daniella Mac, Ernst Fischer, René Carol Text: André Hœnez und Kurz Feltz Musik: Paul Misraki
Wie weit darf sich ein Unternehmen an Verpackungsgestaltungen des Mitbewerbers anlehnen, ohne dessen Rechte zu verletzen? Und was gilt, wenn die Verpackungsgestaltung des Mitbewerbers gar nicht durch ein eingetragenes Schutzrecht geschützt ist? Welche Bedeutung hat ein unterscheidbarer Produktname? Diese und weitere Fragen behandeln wir in der neuen Folge unseres Podcasts.
Eine Idee kann nicht geschützt werden. Aber was ist, wenn die Idee in einer Grafik steckt und diese in abgewandelter Form verwendet wird. Ist das eine unfreie Bearbeitung im Sinne des Urheberrechts oder eine freie Benutzung. Über einen solchen konkreten Fall aus der Welt des Fußballs berichten wir in der aktuellen Folge.
Ferienwohnungen werden heutzutage meistens über das Internet vermietet. Hübsche Fotos unterstreichen die Attraktivität der Wohnung und sorgen sicherlich für häufigere Mietanfragen. Aber was ist mit Wohnungselementen, die auf diesen Fotos zu sehen, aber urheberrechtlich geschützt sind? Über diesen Fall sprechen wir in dieser Ausgabe.
Das Recht am eigenen Bild ist nicht nur ein wichtiges Grundrecht. Für Prominente kann es auch kommerziell von besonderer Bedeutung sein. Was aber gilt, wenn die abgebildete Person (mit Absicht) nur so aussieht, wie eine berühmte Person? Diese und weitere spannenden Fragen klären wir in dieser Folge.
Werden Verträge für die Ewigkeit geschlossen? Was ist, wenn ein Vertragspartner aussteigen möchte? In unserem heutigen Urteil aus dem Jahr 2022 geht es darum, was die beteiligten Parteien bei einer Vertragsschließung vor vielen Jahren eigentlich beabsichtigt hatten. Warum das gar nicht mehr so einfach herauszufinden ist, hören Sie in dieser Folge.
Beim sogenannten Ambush Marketing nutzt man z.B. sportliche Großereignisse, um in dessen Umfeld zu werben ohne selber als Sponsor o.ä. involviert zu sein. Wo hier die rechtlichen Grenzen sein können und wie unterschiedlich ähnlich gelagerte Fälle bei Gericht entschieden werden, darüber sprechen wir in dieser Folge.
Wann wird aus Werbung ein Fall des unlauteren Wettbewerbs? Schon Kleinigkeiten können einen Unterschied machen. Und, welche Rolle spielen die sogenannten Verkehrskreise - also die potentiellen Kunden? Diesen Fragen fühlen wir in unserer heutigen Folge auf den Zahn.
Ist eine Marke erstmal eingetragen, ist die erste Hürde genommen. Der Markeninhaber muss aber tätig werden, damit sie nicht verfällt. Wird die Marke (nach einer Frist) nicht regelmäßig genutzt, kann sie beispielsweise gelöscht werden. Es gibt aber auch andere Fälle, in denen eine Marke verfallen kann. Wie es einer Marke in gleich zwei Fällen ergangen ist, hören Sie in dieser Folge.
Im Designschutz spielen Fotos des zu schützenden Designs eine wichtige Rolle. Aber teilweise können die Bilder in der Designanmeldung uneindeutig sein und der Schutzbereich lässt sich nicht so klar erkennen. Wie LG, OLG und BGH in unserem heutigen Designrecht-Fall entschieden haben, hören Sie in dieser Folge.
Das Urheberrecht gilt bekanntlich bis 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. In unserem aktuellen Fall geht es unter anderem über den Nachweis einer Urheberschaft, die schon einige Jahrzehnte zurückliegt und bei welchen Weiterentwicklungen des ursprünglichen Werkes der Urheber bzw. seine Erben noch Rechte geltend machen könnten. Ein brandaktueller Fall, dessen BGH-Urteil gerade im April 2022 veröffentlicht wurde.
Die Anmeldung eines Patents ist an und für sich schon eine nicht so einfache Sache. Wenn dann auch noch künstliche Intelligenz (KI) ins Spiel kommt, wird es manchmal sogar richtig kniffelig. Hören Sie in dieser Folge, was man bei der Anmeldung von Patenten mit KI beachten sollte, damit es vor dem Europäischen Patentamt Bestand hat.
Woran denken Sie, wenn Sie den Begriff "Malle" hören? Mit dieser Frage und ob der Begriff zu schützen ist, haben sich Gerichte befasst. Hören Sie in dieser Folge die unterhaltsamen Urteile zur Frage, ob Sie diesen Begriff zur Bewerbung Ihrer Party nutzen dürfen oder nicht.
Darf eigentlich alles "Champagner" heißen, nur weil in einem Produkt Champagner drin ist? Oder wie war das noch mal mit den geografischen Herkunftsbezeichnungen? Und nach welchen Kriterien wird entschieden, ob die edle Bezeichnung genutzt werden darf? Über einen Fall, der diese spannenden Fragen klärt, sprechen unsere beiden Anwälte in dieser Folge.
