Wer hat ein Recht auf die deutsche Staatsangehörigkeit? Artikel 116 des Grundgesetzes nennt einige Gruppen – aber es fehlen auch welche. Rabea Schloz und Hajo Schumacher sprechen mit Konstantin Kuhle über die Probleme des Artikels. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-die-staatsangehoerigkeit...
Während des Verteidigungsfalls gelten besondere Regeln für die Polizeien und den Bundestag, genauso wie für die Regierung und das Bundesverfassungsgericht. Wir schauen uns die Regeln an. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-verteidigungsfall-ii
In Friedenszeiten hat die Verteidigungsministerin die Kommandogewalt inne, im Verteidigungsfall allerdings nicht. Warum nicht? Und was ist der Verteidigungsfall eigentlich? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-verteidigungsfall-kommandogewalt
Gerne wird das Klischee der schwäbischen Hausfrau bemüht, wenn es um den Schuldenhaushalt des Bundes geht. Ist das wirklich ein guter Vergleich? Alexander Thiele sagt: Nein, nein, nein! >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-bundesrechnungshof-schuldenbremse
Mehr als 350 Milliarden Euro steht dem deutschen Staat mit seinem Bundeshaushalt zur Verfügung. Wofür gibt die Regierung das Geld aus und wo nimmt sie es her? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-der-bundeshaushalt
Was passiert eigentlich, wenn Bund und Länder schlecht haushalten und eine finanzielle Notlage droht? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-finanzen-haushaltnotlagen
Damit die Länder annähernd ein ähnliches Wirtschaftsniveau erreichen können, gibt es den Länderfinanzausgleich. Das System setzt aber auch Fehlanreize. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-laenderfinanzausgleich-mobilitaet
Wer erhebt in Deutschland eigentlich welche Steuern? Und wie hoch ist Deutschlands Zoll-Aufkommen? Ein Blick ins Grundgesetz liefert erste Eindrücke. Hajo Schumacher, Rabea Schloz und Alexander Thiele ordnen sie ein. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-steuern-und-zoelle
Der Digitalpakt hat eine große politische Debatte ausgelöst. Viele verfassungsrechtliche Fragen sind im Zuge dessen aber gar nicht diskutiert worden. Dabei werfen die Artikel 104c und d des Grundgesetzes mehrere Fragen zum Demokratieverständnis in Deutschland auf. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-digitalpakt-sozialwohnungen...
Das Konnexitätsprinzip besagt, dass derjenige zahlt, der auch verwaltet. Warum das so ist und welche Ausnahmen es gibt, besprechen Hajo Schumacher und Rabea Schloz gemeinsam mit dem Juristen Alexander Thiele in der neuen Folge vom Grundgesetz-Podcast. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-konnexitaetsprinzip...
Das Grundgesetz gibt einige Grundregeln für den Freiheitsentzug und auch die Freiheitsbegrenzung vor. Was muss für die Haft beachtet werden, was gilt für den Zeitraum des Freiheitsentzugs? Wir werfen einen Blick in unsere Verfassung. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-der-freiheitsentzug...
Stehen wir vor Gericht, sind wir dem Richter nicht machtlos ausgeliefert. Es gelten gewisse Rechte, die in der Zeit des Verfahrens und auch bei einer Verurteilung berücksichtigt werden müssen. Welche sind in der Verfassung festgelegt? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-rechte-vor-gericht...
In Deutschland gibt es seit 1949 keine Todesstrafe mehr. Warum sind 1951 trotzdem noch Todesurteile vollstreckt worden? Diese und andere Fragen rund um die Todesstrafe in Deutschland und weltweit besprechen wir mit der früheren Bundesjustizministerin Katarina Barley. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-die-todesstrafe...
Es kommt manchmal vor, dass man sich nicht so recht darauf einigen kann, was nun eigentlich verfassungskonform ist und was nicht. Wer entscheidet dann eigentlich? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-der-verfassungsstreit
Richter können natürlich auch entlassen werden, in manchen Fällen aber nur durch das Bundesverfassungsgericht. Was steht sonst noch zur Rechtsstellung der Richter und Richterinnen im Grundgesetz? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-rechtsstellung-richter
Richterinnen und Richter sind in Deutschland unabhängig. Aber von wem eigentlich? Darüber sprechen wir in der neuen Folge von „In guter Verfassung“. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-unabhaengigkeit-der-richter
Deutschland hat unterschiedliche Gerichtsbarkeiten und für jede gibt es auch ein Oberstes Bundesgericht. Welche sind das und wofür sind sie genau zuständig? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-oberste-gerichte
Das Bundesverfassungsgericht prägt unser Leben mehr, als uns vielleicht bewusst ist. Welche Rolle es in unserem Alltag einnimmt und wie die Richterinnen und Richter in Karlsruhe arbeiten, ist Thema dieser Folge von „In guter Verfassung“. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-das-bundesverfassungsgericht...
In Deutschland herrscht Gewaltenteilung: Exekutive, Legislative, Judikative. Wie hat sich das entwickelt & was macht die Rechtsprechung aus? Hajo Schumacher, Pia Lange und Rabea Schloz werfen einen Blick ins Grundgesetz. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-die-judikative
Bildung ist Sache der Länder. Mit einigen Ausnahmen aber darf der Bund mitwirken – oder anders: er darf Geld dafür geben. Wann ist das der Fall und für welche Sachbereiche gilt das auch noch? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-bildung-und-foerderung
Innerer Notstand: Tritt ein, wenn die Demokratie in Deutschland in Gefahr ist. Aber wann ist das eigentlich der Fall? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-der-innere-notstand
Viele Kanäle und Flüsse durchziehen die Bundesrepublik. In der Regel sind diese Wasserstraßen im Besitz des Bundes, ebenso wie die Bundesstraßen. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-wasserstrassen-bundesstrassen
Die Bundesbank hat eine bewegte Geschichte, ihr Aufgabenbereich hat sich stark verändert. Hajo Schumacher und Rabea Schloz werfen einen Blick drauf. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-die-bundesbank
Die Bahnreform, die Flugsicherung und Antwort auf die Frage, ob das Kernenergie-Moratorium rechtens war – all das findet man im Grundgesetz in den Artikel 87c bis f. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-sachgebiete-der-verwaltung
Wer sind eigentlich die Streitkräfte? Und wie wird darüber entschieden, wie viel Etat die Bundeswehr zur Verfügung gestellt bekommt? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-streitkraefte-bundeswehrverwaltung
Neben der Eigenverwaltung der Länder gibt es noch die sogenannte Auftragsverwaltung und die bundeseigene Verwaltung. Was verbirgt sich hinter diesen Begriffen? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-auftragsverwaltung-bundeseigene-verwaltung
Der Bund erlässt die Gesetze, für die Ausführung sind aber in aller Regel die Länder zuständig. Es gibt aber natürlich auch Ausnahmen. Welche sind das und was sagt das Grundgesetz dazu? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-verwaltung-von-bund-und-laendern
Die Notstandsgesetzgebung hat es auch in der Weimarer Republik gegeben. Und sie war ein Grund dafür, wieso die Republik keinen Bestand hatte. Im Grundgesetz aber gibt es auch solche Notfalllösungen. Wie lauten sie? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-spannungsfall-notstandsgesetzgebung...
Die Bundesregierung, einzelne Bundesminister und Landesregierungen können Rechtsverordnungen erlassen. Was bedeutet das und welche Rolle spielt der Bundestag dabei? Hajo Schumacher und Rabea Schloz sprechen darüber. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-rechtsverordnungen
Manche Artikel im Grundgesetz dürfen im Kern nicht verändert werden, das schreibt die sogenannte Ewigkeitsklausel vor. Damit lässt sich zum Beispiel die Menschenwürde nicht aus der Verfassung schreiben. Warum? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-die-ewigkeitsklausel-verfassungsaenderungen...
