Finanzminister Markus Materbauer hält heute im Nationalradistin die Budgetrede. Eines ist dem Vorfeld bereits klar, auch das Doppelbudget in den Jahr- und Jahrzehnten wird keines bei dem Milch und Honig fließen wird – im Gegenteil es muss weiter gespart werden! Wer sind die Verlierer? Und wer vielleicht doch die Gewinner dieses Doppelpudgets? Wer bekommt künftig weniger und wer sogar mehr? Und hat die Regierung ihre Versprechen gehalten oder gebrauchen? Darüber sprechen wir heute.
Anders Sigurd Varjas, der Standard-Wirtschaftsredaktion heute hier im Podcast. Grüß dich! Hallo, grüß dich. Im Budgetfieber. Ja völlig im Budgetfwieber und darüber sprechen wir jetzt auch. Das ganze ist da recht wie ein Fußballfiebers. Es kommt erst am Donnerstag, haben wir gerade im Vorgespräch rausgefunden. Wir zwei Fußballexperten hier. Wir wollen aber über das Geld sprechen. Da spielt der Fußball zwar wahrscheinlich auch eine Rolle, aber in diesem Podcast eher nur eine kleinere.
Stattdessen geht es um Markus Matterbaud, den Finanzminister der ja heute seine Budgetrede für das Doppelbudget-Siebenundzwanzig-Achtundzwannzig hält. und die wichtigste Frage gleich vorweg. Wie viel muss Österreich denn noch sparen? Naja so unterm Strich also Netto sind's zwei Komma. fünf Milliarden Euro Das ist eigentlich im Vergleich zum Sparpaket dass jetzt schon heuer und in vergangenen Jahr geschnürt wurde nicht einmal ganz soviel.
Also im vergangene jahr waren so um die sechs Milliarden und da sind dann nochmal so zweieinzehenthalb draufgekommen. Also zwei Komma fünf Milliarden die eingespart werden müssen, aber einerseits die Regierung hat zumindest die low hanging fruits, die haben wir schon quasi geerntet.
Die Dinge die einfach zu machen waren, die hat man alle schon getan und jetzt sei es deshalb so schwierig gewesen da noch auf sich auf diese zwei Kommas fünf Milliarden Euro zu einigen weil das jetzt kompliziert geworden ist. in Wahrheit kommt jetzt dazu dass natürlich die Ministerien jetzt schon aufgeteilt sind nach Parteien, das war letztes Jahr nicht so, der war ja die Regierung erst sehr frisch.
Also dieses Jahr gab es schon ein viel stärker so Schrebergarten-Denken, bei mir ja nix wegnehmen und dafür bei dir usw. Und das zweite was es kompliziert gemacht hat ist dass die Koalition auch eine Entlastung auf den Weg bringen wollte um diese Erzählung zu haben wie du noch warst und zwar bei den Lohnnebenkosten für Arbeitgeber. da gibt's auch eine Senkung. dazu kommen wir noch und dadurch ist das Gesamtvolumen für das Paket nochmal um zwei Milliarden gestiegen.
also insgesamt findet die will die Regierung knapp über fünf Milliarden Euro finden am Geld im Budget. Und davon etwa die Hälfte, also zwei Komma fünf Milliarden wollen wir uns wirklich einsparen. das ist sozusagen eine Einsparung und zwei Kommas sechs Milliarden werden in Neu wie dass die Koalition sagt Offensivmaßnahmen gesteckt, also die wären woanders ausgegeben.
Das heißt man muss zwei Kommaa fünf Milliarden einspannen Will aber natürlich auch was ausgeben gibt mir außer muss er durch noch mehr einspallen eigentlich. wo anders dann? Genau, richtig oder umverteilen sozusagen. Geld stinkt ja bekanntlich nicht. in diesem Fall aber gibt es natürlich unterschiedliche Interessen. ganz banal gefragt zu Beginn noch warum muss Österreich überhaupt? Zwei Komma fünf Milliarden oder halt dann mehr tatsächlich einsparen?
Na ja zu der Frage können wir schnell so eine eigene Sendung machen, aber keine Angst jetzt das werden wir nicht tun. Also die kürzeste Antwort ist weil dass die U-Regeln eigentlich so vor sind also die u-regeln. die waren ausgesetzt in der Pandemie und danach zum Teil noch in der Teuerungskrise. unter einer diese Regeln isst es da wahnsinnig kompliziert.
Aber einer der Kernpunkte ist dass das Defizit also die Neuverschuldung nicht höher als drei Prozent des BIP sein soll, drei Prozent der Wirtschaftsleistungen Und es sind im Falle Österreichs etwa fünfzehn Milliarden Euro plus Minus. Die Sache ist sozusagen, dass David Österreich wieder hin diese Zahl ist ziemlich willkürlich die sozusagen ausgewürfelt worden also nicht wirklich aber auf die hat man sich einfach erwillkürlich geeinigt.
aber das sind nun mal die Regeln und Österreichs Neuverschulung derzeit deutlich deutlich höher. wir haben eine Reihe von Steuern entlastet über die vergangenen Jahre so seit der Ära Sebastian Kurz wurden da viele viele Schicks die eigentlich nicht gedeckt waren ausgestellt. Da wurden Steuere gesenkt, da wurden Geldgeschenke gemacht dass strukturell das Budget belastet, dann gab es die großen Krisenhilfen.
Das hat die Schulen hochgedreht und die Zinskursen hochgetrieben und alles ohne Gegenfinanzierung. Und deswegen stehen wir eigentlich beim Budget dafür, dass wir nicht wirklich in einer tiefen Krise stecken, schauen wir relativ schlecht aus? Und das versucht man jetzt eben zu korrigieren nach und nach! Das stellt sich auch die Frage, warum es so wichtig ist für Österreich aus diesem EU-Defizitverfahren wieder rauszukommen.
Wie gesagt man will, dass in den letzten Jahren bei drei Prozent landen, kann uns das nicht relativ egal sein? Gibt ja keine Konsequenzen was ich weiß! Nein, also es gibt die Konsequenzen am Papier. Die gibt's sozusagen schon mit... Also im Prinzip verpflichten sich alle das irgendwie zu tun und in diese Richtung zu arbeiten. Und ich glaube wenn sich die Länder bemühen dann ist es sozusagen wurscht, also ob jetzt Österreichs zu achtundzwanzig oder zu den neunzwanzigt das Defizitverfahren ist.
Ich glaube auch die Großwetterlage, die politische ist schon so dass dieser österreichischen Regierung Gerade in der EU will niemand wehtun. Niemand will da Druck ausüben, damit die noch mehr sparen angesichts einer großen Rechtspartei in der Opposition, die dann vielleicht das Rudi übernimmt und für die EU viel unangenehmer ist. Also es hätte nicht wahnsinnige Konsequenzen, aber erstens ist es baktiert und bakt aus unser Wander. Die Regierung muss sich an diesen Bakten halten.
im Prinzip das erwartet schon auch die EU-Kommission dass es in diese Richtung gibt. wenn's dann in Detailabweichungen geht wird man sich da sicher politisch einigen aber sozusagen die Richtungsverfolgung geben sein. ich glaube es hilft auf der Koalition eine gewisse Struktur eine gewissere Erzählung zu finden. politisch Auch der Finanzminister hat ihr überraschenderweise eigentlich ganz gute Umfragewerte, als einer der wenigen Politiker.
Und liegt glaube ich auch daran dass er dann nicht herumlaviert sondern sagt okay ich bin da um uns aus diesen Defizitverfahren rauszubringen und ich habe irgendwie ein Ziel. das kann man der Bevölkerung erklären. jeder versteht es gibt auch die Regierung ein bisschen Halt wohin es gibt und so aus diesen Gegemheiten heraus macht das glaube ich für die Politik Sinn diesen Weg zu zu verfolgen. Und dann ist es schon auch wahr, dass diese Situation die wir da eben hatten unhaltbar war.
nicht der so österreichische Defizit lag dabei über fünf Prozent der Wirtschaftsleistung und eben nicht in einer Krisensituation. also wir könnten uns auch zehn Prozent leisten. in einer Krise aber sozusagen im eigentlich guten Jahr so hoch das Defizite draufzufahren ist einfach ein Problem weil das bedeutet dass die Zinszahlungen halt immer höher werden.
die steigen schon jetzt wieder an Und dann gibt man halt jetzt eine Milliarde Euro mehr aus für Zinsen an Banken, die man nicht in Kindergärten schulen oder wohin auch immer steckt und diese Situation wird sich natürlich nach und nach weiter verschärfen. Wohin dieses Geld genau stattdessen fließen soll? Über das reden wir noch! Zu Beginn aber noch eine weitere Verständnisfrage. Warum eigentlich ein Doppelbudget? Normalerweise in normalen Zeiten gibt es jedes Jahr einen Budget fürs nächste Jahr.
Warum jetzt für siebenundzwanzigundachtundzwanzig? Genau und es war im vergangenen Jahr eigentlich schon so. War auch ein Doppelbudget, ja? Ein Doppelpudget. aber das ist jetzt doch ein, ich glaube sogar eines der ersten echten Doppeltbudgets. denn in dem Vergangenen Ja weil er das Budget beschlossen für Zwei-Zwanzig und Sechsundzwanzig Und das ist eigentlich nicht so ungewöhnlich Weil ein Wahljahr, weil er davor kurz eine Wahl geschlagen wurde gab es für zwei-zwanziger noch kein Budget.
Das heißt das Budget hat eigentlich nur diesen... Im laufenden Jahr hat man dieses Provisorium wie das heisst also wenn einfach die Zahlen aus dem letzten Jahr weitergeführt beendet mit einem Budget versehen für Zwozys, Sechs und Zwizig. Jetzt ist ein echtes Doppelfu.. Budget, was eigentlich nur ein Ausnahmefällen bei Gesetz erlaubt ist. und mit diesem Ausnahmefall argumentiert jetzt das Finanzministerium und sagt okay wir haben eben einen Defizitverfahren.
Wir brauchen eine längerfristige Planung, wollen das zwei achtundzwanzig verlassen und dann brauchen wir jetzt ein Doppelbudget. Ich glaube politisch ist es auch ein bisschen das Gefühl wahrscheinlich wie die Koalition nicht jedes Jahr sich diese Diskussion antun zwischen diesen drei Parteien, die schwierig ist. Dann kommen im nächsten Jahr und übernächsten auch wieder Landtagswahlen aber jetzt noch schwieriger.
also wahrscheinlich so die Idee okay jetzt zuzumachen diesem Sack und das hilft dann auch politisch.". Ganz naiv gefragt hat es nicht auch Risiken wenn ich sage ich mache ein Doppelbudget? die Weltlage ist wahnsinnig kompliziert. keine Ahnung was zwei siebenundzwanzig eventuell auf Österreich oder auf Europa zukommen könnte. kann das nicht sowieso sein dass alles wieder über den Haufen geworfen wird? Oh ja total! Einerseits ist das sowieso eigentlich immer so.
Es wird ja nicht nur ein Budget beschlossen, sondern auch ein Budgetrahmen gesetzt, das dann überhaupt bis zu einunddreißig vorher schaut. Wo aber auch eigentlich verbindliche Zahlen und Obergrenzen festgelegt sind. Aber dazu muss man sagen im Prinzip dass Parlament kann da jederzeit eigentlich Abwänderungen schaffen. Wir hatten ja eine Reihe von noch initiativen Heuer jetzt nachdem das Budget schon beschlossen war.
was für sich die Lohnrunde der Bernden wurde aufgeschnürt oder es gab neue Hilfen wegen der hohen gestiegenen Energiepreise heuer Und das ist eigentlich jederzeit machbar. Das verändert sozusagen an den Situationen nichts, also wenn irgendwo Geld ausgegeben wird muss es wahrscheinlich irgendwo herkommen oder man pfeift drauf. aber im Prinzip ist es möglich. dieses Risiko dass diese Zahlen nicht halten ist jetzt sicher auch gegeben.
da gibt es Faktoren die er dafür sprechen dass es nicht hält andere doch eigentlich kein so großes Problem ist. Und natürlich sind die zu einem Budget auch viele wie Experten, das sagen so Luftbuchungen drin nicht? Das sind Annahmen, die sei es bei Einsparungen, sei es ausgaben, sei's bei den Steuereinnahmen mit sehr viel Unsicherheiten behaftet sind. aber das wird dann im Laufe des Prozesses eh anders verteilt.
also da wird dann doch woanders eine Ausgabe neu auf dafür weil man da Geld gespart hat. und das ist jetzt nicht so in Stein gemeiselt dass wir festlegen was wir auch im Oktober zu achtundzwanzig ausgegeben. so darf man sich das nicht vorstellen. Das Geld kommt irgendwo her oder muss irgendwo herkommen. Oder man pfeift drauf, Liebes und Gentleman! Das ist Budget-Politik offensichtlich in Österreich. Andererseits hat es gesagt nicht ich.
Krise schon angesprochen. Bundeskanzler Christian Stocker will da aber nicht so hundert Prozent von einem Krisenbudget sprechen. Es war im offensichtlichen Anfang der Woche recht wichtig sondern er spricht von einem Budget in der Krise. Ist das jetzt ein tatsächlicher Unterschied? Oder ist das Semantikmarketing, den du willst? Ich glaube, ich weiß nicht was das Marketing dran ist.
Aber den richtig großen Unterschied sehe ich nicht so echt ein Krisenbudget als Signal oder vielleicht auch um die Entlastung dann ein bisschen zu verkaufen am Ende heraus. Also die richtigen Unterschied kann ich denn nicht erkennen? Wir werden heute nicht die Zeit haben über jeden einzelnen Punkt dieses Budgets zu sprechen aber wir werden einzelne herauspicken zu Beginn oder davor Vielleicht, wer sind denn deiner Einschätzung nach den größten Gewinner dieses Bitches?
Ich meine jetzt noch nicht die politischen Parteien sondern welche Interessensgruppen welche anderen Gruppen in Österreich profitieren am meisten. Na ja so einfacher wär gewesen, wer ist denn die Verlierer weißt du? Die Frage hab ich auch noch. Also Gewinner ist schwierig zu sagen. Für manche Unternehmen ist diese Senkung der Lohnnehmkosten sicherlich ein... Gudi, das schon einiges an Geld bringen wird.
Das sollte man noch nicht überbewerten aber ist sicherlich ein Punkt der zusätzliche Finanzierung bringt. So richtige Gewinner... Lass mich sonst nachdenken. es gibt so Kleinigkeiten wie zum Beispiel der Waldfroh da ausgelaufen wäre, damit wir jetzt wahrscheinlich in einer kleinen Form noch verlängert werden mit ein bisschen Geld, aber da geht's um ganz viel Geld. also das ist jetzt fast eher eine scherzhafte Anmerkung. Also, so richtige Gewinner kann ich nicht verstehen.
Ich glaube es gibt Gruppen die vielleicht vergleichsweise nur moderat verlieren. Zum Beispiel bei den Pensionisten. Da kommt jetzt wieder eine Inflationsanpassung leicht für die Mais für viele Pensionist unterhalb der Deuerungen aber es ist... Die Pensionen steigen trotzdem und für einen Teil der Pensionnisten wird auch die volle Deuerung abgegolten. Das passiert jetzt zwei Jahre also das ist schon schmerzhaft.
Aber ein bisschen von den Dimensionen her war am Anfang erwartet worden dass das vielleicht größer ist oder nochmal viel größere Einschnitt wird. Hätte jetzt also gesagt, die Pensionisten verlieren vielleicht im Vergleich zur Wartungshaltung ein bisschen weniger als gedacht. Das wäre so eine Gruppe zum Beispiel, der eigentlich auch politisch hat man das relativ schnell jetzt geschluckt. Ich kann nicht auch gerne lösen, die ich nach den größten Verlierern fragen.
Es scheint tatsächlich einfacher zu sein in Zeiten wie diesen. Also Verlierer gibt es sozusagen einige nicht. Ich glaube eine Gruppe der Verlierers das haben wir doch immer wieder beschrieben. Am Arbeitsmarkt steht relativ viel bei zu diesem Maßnahmen. Der Arbeitsmarkt ist ein großer Ausgabenpost. Nicht nur fließen rund um die zehn Milliarden Euro hinein und da hat man sich verständlich dass der relativ viel bringen soll.
Eine Maßnahme sind zum Beispiel, dass die Beiträge in die Arbeitslosenversicherung, die waren bisher für Geringverdiener und Teilzeitkräfte zum Teil null, zum Teil deutlich reduziert. Und die werden jetzt angehoben über die kommenden Jahre. Das ist für einige bedeutet das doch... einen Verlust von sechzig-siebzig Euro im Monat. Das ist schon Geld, also das ist jetzt da verahmt keiner sofort aber das tut manchen weh.
es gibt glaube ich auch ein paar ganz gute Rechtfertigungen dafür dass man das tut. Aber das tut weh, das sind so sicherlich Verlierer. Es gibt auch einige andere Kürzungen im Arbeitsmarktförderung und so weiter bei der Familien. Bei Familien wird etwas getan, es kommt künftig eine Anrechnung. Also künftig geht's nicht mehr, dass den Familienbonus also diesen steuerlichen Absatz betrachtet und künktig nicht nur einer absetzen sondern beide.
Und da geht man auch davon aus, dass man sich etwas sparen wird. Es kommt demnach zur Nicht-Valorisierung der Familienbeihilfe. Das heißt die wird nicht angehoben mit der Inflation? Die wird nicht angehoben mit deiner Inflktion. das ist auch nur so ein bisschen aber... ist auch ein bisschen im Punkt. Und daneben so würde ich sagen den großen Verlierer gibt es nicht, aber da gibt es eine Reihe von solchen Maßnahmen. die zum Beispiel Banken werden wieder in erhöhte Bankabgabe bezahlen.
Die freuen sich natürlich auch nicht. Es kommt die höchste Bemessungsgrundlage bis zu der Sozialabgaben zu bezahlen sind. Die steigt sowieso jedes Jahr ein bisschen, aber die wird jetzt aussaturlich angehoben.
Das bringt auch eine Menge an Geld und dann gibt es eigentlich... Und das ist vielleicht so etwas Besonderes oder das kennt sich nicht an diesen Budgets in der Reihe von Maßnahmen, die eigentlich diverseste Gruppen querfällt eintreffen Das Momentuminstitut, also das Gewerkschafts- und Einstitut haben so eine Analyse gemachte Maßnahmen. Ich würde das jetzt noch mit Vorsicht genießen, wie ist die Verteilungswirkung?
Und die sagen es trifft so die untersten, alle untersten Einkommen, die trifft's nicht am härtesten aber sie sind der untere Mittelstand am härtesten getroffen wird. da kommen also da wirkt sich sozusagen vieles aus Pensionen, Familien vielleicht ein bisschen das AMS Geld Die Haushalte mit dem größten Verlust ist die Rede von etwa ein Prozent des Jahreseinkommens, dass sie da verlieren. Das dürfte die grösste Betroffene Gruppe nach diesen sehr vollaufigen Rechnungen sein.
Gut Andreas, dann sprechen wir über einen großen Brocken der mir ins Auge gestochen ist, nämlich das Verteidigungsbudget soll angehoben werden und im Jahr darauf noch einmal. Warum? Und sinnvoll deiner Einschätzung nach? Na ja, schwierig. Das ist wahrscheinlich jetzt, wen du fragst also der alte Debatte Kanon oder Butter vor allem wenn die Mittel begrenzt sind. ich bin da eigentlich kritisch was zu der Österreich so viel Geld ausgeben muss.
es ist natürlich von dem Hintergrund eines Aufrüstungsplans den es gibt angesichts der mal erhöhten Sicherheitslage durch den Krieg in der Ukraine. Das sind auch noch Punkte offen, eine Debatte war vorher ob man die Eurofeite in irgendeiner Form schon abbildet. Es dauert noch bis die Neue angeschafft werden müssten irgendwann in den mittlerweile in zwei Dreißiger Jahren also noch um die zehn Jahre dahin. aber da müssen Verträge unterzeichnet werden.
ist jetzt nicht abgebildet im Budget zum Beispiel die Anschaffung dieser Leonardo-Übungsflugzeuge? die ist ja schon abgebilde. wiederum Kann man dieses Budget-Sachen einfach ein und rausnehmen, wenn man es nicht drin haben will? Wenn du das gerade so nachschalass sagst ist es nicht drinnen. Naja, es ist sozusagen eine politisch nicht das Verteidigungsministerium. Das sind dann unterschiedliche Interpretationen gewesen.
Der Verteilungsministerum hat gesagt ja diese Kampfflieger kommen erst in etwa zehn Jahren bis die ersetzt werden müssen. Ja weiter arbeiten, wir müssen uns jetzt schon unterschreiben und zahlen. Das ist ja noch nicht geregelt wann da die ersten Geldflüsse sehen, dazu muss er wirklich einen neuen Vertrag unterzeichnet werden. Es ist am meisten eben so ein Nachtragshaushalt. Da wird dann gesagt okay im Jahr... Zwei achtundzwanzig, wir brauchen dreihundert Millionen extra.
Weil das Verteidigungsministerium da jetzt irgendein Vertrag unterzeichnet hat, dann kann man das ja und der Flight quasi machen. Aber das meine ich, das sind so die Spielräume, die ein bisschen draußen gehalten werden. Wenn dann schon nächsten Jahr was anfällt muss man da vielleicht noch nachkorrigieren.
Das Finanzministerium sagt es ist für eine Reihe von Anschaffungen eben für diese Leonardo Für die Übungsflugzeuge zum Beispiel ist jetzt Geldmittel vorhanden Und das andere wird sich im Herbst anschauen. Mich hat es etwas gewundert, als ich dich nach den Gewinnern gefragt habe, dass du nicht die Arbeitnehmer angesprochen hast. Denn wenn ich glaube ich der ÖVP oder die NEOS fragen würde dann wäre die Senkung der Lohnnebenkosten dir schon gefallen ist ja ein großer Gewinn für die!
Wie viel kostet das und was bringt's? Naja, es ist so in Österreich manchmal interessanterweise ein bisschen schwierig. Irgendwie traut man sich, was ich interessant finde nicht so klar zu benennen wer sind die Gewinner und die Verlierer? Und dann gibt's ja einen Zeitrundeffekt. also diese Lohnneben kosten Senkung. das betrifft die Beiträge der Arbeitgeber zum Familienlastenausgleichsfonds. Die sollen von drei Komma sieben auf zwei Kommas.
also die Pflaffbeiträge der arbeit Geber sollen von Drei Komma Sieb auf zwei Prozent sinken. ab zum achtundzwanzig Kostenpunkt etwa zunächst einmal zwei Milliarden Euro Und das entlastet in erster, also wer jetzt jemand anfängt panisch zu suchen auf meinem Lohnzettel wo sehe ich den FLAF? Das sehen eigentlich die meisten Leute nicht auf dem Lohn Zettel denn das zahlen die Arbeitgeber für uns. Also entlastete es an der ersten Stelle die Unternehmer. Jetzt gibt es dann eine zweite Runde.
nicht, denn die Unternehmen entlastet werden. Dann gibt es Lohnverhandlungen und vielleicht die Arbeitnehmerseite sagen hey wir wollen auch ein bisschen was davon abhaben. Wir wollen ein bisschen höhere Löhne. also gibt's einen reifen Untersuchungen die aber zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen kommen wer davon am Ende profitiert. In erster Linie sind sie der Arbeitgeber und dann würde ich sagen kann das sein dass davon etwas zu den Arbeitnehmern weiter wandert?
aber das ist offen oder fraglich oder muss sich dann erst ausgeschnappst werden? man hätte ja auch die Arbeitnehmer entlasten können. bei den Lohnehmkosten hat man nicht hat sich so entschieden. Das ist also kein Automatismus. Das heißt nicht, weil mein Arbeitgeber jetzt weniger Lohnnebenkosten zahlt, bekomme ich nicht mehr Geld? Überhaupt nicht genau. Es kommt auf die Arbeitsmarktverhandlungsmachter Gewerkschaften und das ist offen und eine politische Entscheidung.
Ich muss mir so klar sagen es gibt gute Gründe warum man das argumentieren kann. Ein großer Teil der Belastung des Faktorarbeits sind gar nichts zu steuern sondern der größte Teil liegt bei den Sozialversicherungsbeiträgen, die die Arbeitgeberszahlen für ihre Arbeit nehmen. Also das ist schon ein sehr großer Bock. Also ist argumentierbar, aber ist so. Ich glaube interessant ist auch dass diese Gegenfinanzierung da gibt es ja viele Komponenten also das macht diese zwei Milliarden aus.
Das wirkt auf den ersten Blick total super und wahnsinnig viel wenn man sich's dann genau anschaut dieses deutlich deutlich weniger. Also zum Beispiel gibt es derzeit eine Ausnahme beschäftigt über sechzig für die Zahlenunternehmer, derzeit keine Beiträge in diesen Fluff ein. Das wird sich künftig ändern. also die werden künftig auch für Beschäftigten über Sechzig zahlen müssen. halt an diesem vergünstigten Satz.
Es bringt fünfhundert Millionen, also statt zwei Milliarden sind's dann um einen Komma fünf Milliarden die man eigentlich entlastet. Jetzt macht elter Arbeitgeber ja noch unattraktiver für den Arbeitsmarkt. Genau das macht eltern Arbeitgebers unattraktiver. Die sowieso schon sehr schwer haben Richtig. Da ist das Argument, dass man gesagt hat es gibt eigentlich so viele Ausnahmen für Ältere wenn wir die jetzt aufzählen auch für AMS Beiträge zahlen also auch der abeslosen.
Versicherungsbeiträge sind zum Teil in Fallen ab drei und sechzig. die werden jetzt auch eingeführt. aber da ist das argument das sind so viele ausnahmeregelungen die nur irgendwie der dritte links hin in der Personalabteilung noch überblickt dass das eigentlich keinen Sinn hat diese vielen Ausnahme Regelungen. und jetzt schafft man sich gleich ab und nutzt das für die Budgetmittel. Und dann gibt es auch eine Reihe von anderen, zum Beispiel steigt die Körperschaftssteuer für Unternehmer.
Die Unternehmer zahlen sich einen großen Teil dieser Entlastung, würde ich mal sagen selbst aber natürlich nicht alles. und das ist trotzdem die wichtigste Offensivmaßnahme in den Regierungsplänen. Zieht aber offensichtlich Rattenschwanz an Konsequenzen mit sich. oder hat die Eltern-Arbeitgeber schon angesprochen? Ich meine die haben sie jetzt schon schwer am Arbeitsmarkt. viele gehen direkt vom MS in die Pension weil's einfach nicht anders geht.
Jetzt gibt man den Arbeitgeber nicht unbedingt mehr in Sendment auf diese Leute zu setzen. Gleichzeitig will man ja das Pensionsantrittsalter erhöhen. Ja, also da sind so die Widerspruchlichkeit nicht. es gibt auch ein großes Paket um ältere um steuerlich zu entlasten die noch nach der Pension weiterarbeiten. Also so ganz dass dieser Teil passt das richtig passt nicht ganz zusammen auch wenn sie gesagt Argumente gibt dass man sagt okay wer hat schon wen eingestellt nur wegen diesen Bonus?
schwer zu sagen aber man macht sich man macht sie teurer das ist halt der Preis und finanzieren zu können. Die S-Bürt hat darauf gebrochen, dass es die Gegenfinanzierung gibt. Die ÖVP und die NERS wollten das. Und dann hat natürlich ... Da gibt's diese Interessen ausgleich nicht da der S- Bürgschein zu gehen. Das soll sich die Unternehmer gefährlich selber zahlen. Da haben wir eine andere Seite dagegen gedrückt und so ist halt ein Kompromiss rausgekommen. An wasch?
ein weiterer Punkt sind die Universitäten. Da gab's im Vorfeld vor rund einer Woche glaube ich große Aufregung um mögliche Einsparungen. Das sind Unidirektoren auf die Straße gegangen. Das sei das Ende der Universität mehr oder weniger. Ich überspitze jetzt ein bisschen. Was passiert da jetzt tatsächlich? Werden die Unis jetzt finanziell ausgeblutet oder nicht? Also müssen wir uns heute, wenn dann die Dokumente da sind auch nochmal genauer anschauen.
Aber zumindest das Finanzministerium hat jetzt gesagt Nein also die Budgets werden eigentlich fortgeschrieben von zwei sechsundzwanzig. Ich meine gibt es noch eine gewisse Unscharfe weil diese Uni-Budget für drei Jahre stellt werden. Das kommende Uni-budget geht danach nach der direkten Budgetperiode über die Wertsreden zwischen sieben und zwanzig achtundzwzig. aber das Finanzmisterium im langen Rede kurzer Sinn sagt nein.
zwischen siebundzwenzig achtunzwanzige wären eigentlich die Budgets für die Unis unterm Strich fortgeschrieben und das ergebe dann real einen kleinen Verlust gegen die Inflation, aber im Prinzip nicht. In den nächsten Tagen wird man sich besser rauskristallisieren, wenn er sich eigene Rechte dazu präsentiert. Wenn auch ein bisschen Forschungsgelder umverteilt, die kompetitiver verteilt werden sollen.
Also ganz fest machen lässt es nicht, aber von diesem großen Big Bang gibt's eine Milliarde weniger. davon glaube ich bleibt relativ wenig übrig. Noch nicht alles so hundertprozentig klar vor dieser BG-Rede, die ja wie gesagt heute um zehn Uhr am Vormittag dann vom Finanzminister Markus Materbauer im Parlament gehalten wird. Anderes gehst du davon aus dass das das letzte große Sparpaket dieser Regierung sein wird. irgendwann in der Zukunft mal wieder insgeben wird.
Ich glaube darauf können wir uns einigen, das wird sicher einmal wieder passieren aber in der nächsten Zeit zumindest? Naja es ist schwierig zu sagen eben durch den Iran Krieg sind viele der Annahmen was das Wirtschaftswachstum zum Beispiel im kommenden Jahr betrifft scheinen jetzt wieder Makulatur zu sein. also die EU-Kommissour hat z.B. Bognosen vorgelegt die deutlich pessimistisch sind als von Vivo.
gleichzeitig gibt's auch gegenschwierende Tendenzen die für mich nicht ganz klar abzuzeichnen sind. eines zum Beispiel dass schon im vergangenen Jahr war, dass die Budget-Situation des Bundes besser als man es gedacht hat. Der Bund hat mehr Geld eingenommen und ein bisschen weniger... ausgegeben und es gibt jetzt bis jetzt im Vollzug, so Mai sieht's aus. Das könnte sich das auf sehr niedrigen Niveau noch einmal wiederholen. also da gibt es so Buffer die schon ein bisschen eingebaut sind.
Also das Finanzministerium rechnet glaube ich hier konservativ. dann gibt diese gegenläufigen Tendenzen. also ich glaube wir werden im Herbst wahrscheinlich mehr wissen. gut möglich dass noch einmal in irgendeiner Form nachgelegt werden muss würde ich aus jetziger Sicht sagen aber nicht sicher. Die Regierungsparteien haben im Wahlkampf einiges versprochen.
Ich muss dazu sagen, nicht so viel glaube ich, wenn ich es richtig in Erinnerung habe wie noch in den vergangenen Jahren weil ich mich wirklich geben. Ja aber ich glaube das war doch allen so halb bewusst dass es nicht ganz so einfach wird wie in der Vergangenheit auch wenn das große Bittschiloch erst nach der Wahl aufgetaucht ist? Nein das haben wir schon mal. also es waren unterschiedlich. die FPÖ hat wahrscheinlich meilenweit voran mit riesigen Entlastungen. Ja, aber trotzdem gleich.
ist es wichtig zu sagen nicht, dass die eigentlich laute Entlastungen versprochen haben ohne Gegenfinanzierung und jetzt völlig anders. Sie haben sich das nicht angetan richtig diese Einsparung an. Dann kamen eigentlich die ÖVP, die auch Steuersenkungen rauf-und runterversprochen hat.
Die NEOS auch – jetzt muss man sagen, die NEOS haben zumindest Ansatzweise gesagt wo sie auch im Gegens zu Geld holen würden bei Pensionen usw., aber da gab's schon große Versprechungen von denen jetzt wenig übrig geblieben ist. Das gilt ja, das ist die neue Realität. Ja haben also die Regierungsparteien jetzt ihre Versprechen gebrochen oder nicht?
Also das wäre eigentlich meine Frage gewesen denn Senkungen dann noch in Nebenkosten war eben wie wir es bereits angesprochen haben ein großer Brocken des Wahlkampfes von ÖVP und den NEOs. Schaut mit der SBOS also Konnte man das was man versprochen hat zumindest in Teilen reinhalten. Ich würde schon so sagen, dass ich glaube die Unterschiede zum Beispiel.
Die ÖVP damals auch das Finanzminister haben ja inner gehabt nicht und die ÖVPs versprochen diese Entlastung obwohl der Finanzminister Bruno damals ja schon wissen musste, dass diese Zahlen überhaupt nicht mehr zu halten sind oder große Sparpakete folgen werden müssen. Also bei der ÖVP würde ich sagen ein klares Ja. Bei den NEOS ist die Situation wieder ein bisschen anders, die waren nicht in der Regierung damals. Die waren nicht im Finanzministerium und haben das also auch bei der SPÖ ja?
Und die hat doch nicht diese Art von Steuershängung versprochen! Da würde ich das nicht so sagen... Ich würde erst sagen dass es um nicht immer auf die Parteien zu zeigen weil dieser ganze Wahlkampfdiskurs Ich finde auch wir Mädeln, ich nehme jetzt mal den Standard raus. Aber da ist schon sehr viel durch... man hat denen sehr viel gelassen nicht? Die haben daran von Entlastungen gesprochen. und so die Frage nach gut wie soll das alles finanziert werden?
Die kamen eigentlich selten und das davon Wudu Ökonomie geschrieben, das haben wir ab und zu getan. Aber ich finde im Diskurs ist da sehr viel durchgegangen und ich hätte dann eher würde ich sagen den Appell dass halt bei den kommenden Wahlen glaube es die Aufgabe der Öffentlichkeit wäre bei all diesen Versprechungen die da sicher kommen werden zu fragen na gut schön und gut versprechen tun wir alle viel und gern aber wie soll sich das ausgehen?
Das wär glaub ich wichtig da konkrete Zahlen zu verlangen. Und abschließend anders ist jetzt nicht alles ein bisschen mutlos über das wir hier reden. Wir haben jetzt den großen Vorteil, dass in diesem Jahr noch keine wichtige Landtagswahl oder gar Nationalratswahl vor der Tür stehen würde. Man könnte wirklich viel machen auch unbequeme Maßnahmen. Die Umfragewerte sind sowieso schon wahnsinnig im Keller. Könnte man umgekehrt sagen naja wann wenn nicht dann jetzt?
gehen wir die Bund-Länderverteilung mal wirklich an den Föderalismus? Jetzt schauen wir uns mal an ob das mit dem Diesel Privileg wirklich so sinnvoll ist. da gehen Milliarden verloren! Man könnte doch jetzt wirklich mal die schweren Geschütze auspacken denn weit darunter kann man ja ein HIV fast nicht mehr sacken. Und vielleicht honorieren sie die Leute sogar, wenn man es jetzt mal macht? Also das ist ein total spannendes Thema. Das finde ich wirklich interessant.
dazu sollten wir wirklich mal eine Sendung machen. Ich glaube erstens würde ich sagen die Leute honorieren's glaub' ich nicht. Denn immer wenn es dann konkret wird... trifft es ja irgendwie. Und ich würde sogar sagen, dass da in Österreich ein bisschen so eine Debatte über die vergangenen Jahre entstanden ist, die irgendwie den Eindruck erweckt diese auch in den Medien dann so auf der Ruf oder von manchen Experten nach großen Strukturreformen was niemand dann beziffert und das heißt das nicht?
Das sind dann Pensionskürzungen. Leute sollen später in Pension gehen also macht total Sinn wäre wahrscheinlich wichtig aber das trifft irgendjemand nicht. Irgendwer ist fünfundfünfzig und dann heißt sieh du kannst erst mit sixty- achtundsechzig in pension gehen. Da sagt na aber hallo das war meine Lebensplanung dann wahrscheinlich weniger Geld.
Da gibt es Einsparungsmöglichkeiten ohne Ende, aber so diese Idee, wir sparen da irgendwie in den Strukturen und rasseln da die Milliarden runter – das gibt's glaube ich nicht auch beim Föderalismus nicht! Man kann Leistungen kürzen, man kann Förderungen wegstreichen, dann werden die Unternehmer sagen hey was ist mit mir? Und ich hab dahinter stehen da einen Interessen und über die kann man reden. also es gibt sicher Bereiche ... die ich auch mutlos finde.
So sprichst du zum Beispiel das Dieselprivileg an, oder? Nur ein Beispiel! Ja, sehr gutes Beispiel. Österreich gibt da relativ viel an über einen vergünstigten Satz für die Mineralölsteuer... Es spricht sicher vieles dafür, dass man das ändert. Dass man es anhebt vor allem wenn jetzt die Elektrifizierung ohnehin voranschreitet. Mein Gegenargument sorgt natürlich für einen Inflationsschub nicht und damit mache ich Sprit teurer. Das werde ich in der Inflation messen.
Jetzt sind eh schon alle Medien total panisch was mit der Ininflation ist. Wenn das die Regierung macht, dann schau ich mir die Schlagzeilen an, die ist im nächsten Jahr. Dann gibt wieder die Inflasion gestiegen und Gottes Willen alles falsch. Also da glaube ich müssen wir uns auch ein bisschen selbstkritisch an der Nase backen. wie würden wir umgehen mit dieser Politik, wenn das dann auch Konsequenzen hat? Das wäre zum Beispiel so eine nicht, da steigt die Inflation und Riesen-Tamp-Tam.
Pensionen habe ich schon erwähnt, Gesundheit gibt es jetzt die Kurren, gibt es unendliche Sachen, die man natürlich diskutieren kann. Ich weiß, ich brauche das in jedem Spital ein synthores MRD Gerät müssen wir alle Leute hinschicken. aber ich glaube so ein bisschen ist das schon auch der Wunsch der Öffentlichkeit nach diesen Leistungen. und dann kommt natürlich dazu dass viele Einsparungen oder viele der großen Wumms für sich ja Zeit brauchen bis sie sich materialisieren.
Zum Beispiel den Pensionsreform der Geldministeri Übergangsfristen. So heißt das, dass man alles nicht und nein bin ich nicht dafür. Ich glaube zum Beispiel eine Pensionsreform die sich vielleicht intelligent gemacht ist und er z.B. orientiert okay wie kann ich Akademiker länger arbeiten lassen? Also da werde ich zum Beispiel dafür zu haben auch. aber die Grundsteuer wurde ja viel geredet, dass die in Österreich eigentlich im internationalen Vergleich sehr niedrig ist.
Wirklich habe ich auch sein Hebel gewesen den man da ungenützt lässt und da gibt es sicher viele Bereiche wo sich was tun lässt. Das tut halt dann irgendjemand weh am Ende des Tages. Und es läuft halt manchmal Interessen zu wieder und anderen. dafür sind solche Interesses Abwägungen, also diese große Reformen und dann wachsen wir und das ist alles super. dass glaube ich gibt's ja nur auf manchen Leitartikeln.
Na gut, ich seh mich auf jeden Fall mit eighty-fünf noch hier sitzen und podcasten, da muss mich halt vielleicht irgendwie ins Studio tragen damit ich noch reinkomme Aber so motiviert wie heute oder? Vielleicht bei deiner etwas zittrigerin Stimme Andrasch, vielen Dank für deine Zeit. Wir werden uns heute im Vormittag dann die BG-Rede anschauen und vielleicht in der nächsten Zeit noch öfter darüber sprechen wie es den Finanziellen mit Österreich weitergeht. Danke bis zum nächsten Mal!
Und alle weiteren Informationen zum Budget gibt's natürlich auf der Standard.at, die Kollegen werden die Budgetrede auch live tickern und nachher unzählige Analysen aus den verschiedensten Bereichen für sie parat haben – der Standardpunkt at. Alles weitere zum aktuellen Weltgeschehen finden Sie ebenfalls auf der standard.at und Feedback oder Themenverschläge schicken Sie uns an. Podcasts at thestandard.at. Ich bin Daniel Retschitzer, vielen Dank fürs dabei sein heute und bis zum nächsten Mal!