Recht politisch - podcast cover

Recht politisch

Ralph Janikwww.ralphjanik.com
Ein Podcast zu Weltpolitik und internationalem Recht. Gerne mit Gästen, manchmal auch alleine. Hinter dem Mikro sitzt Ralph Janik, Assistenzprofessor für Völkerrecht an der Wiener Sigmund Freud PrivatUniversität, außerdem Lehraufträge an der Universität Wien und der Universität der Bundeswehr in München.
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Episodes

Von 1945 bis 2025: eine außenpolitische Zeitreise (mit Bundeskanzler a. D. Franz Vranitzky)

von der Besatzungszeit bis zum Gazakrieg Es gibt viel zu bereden, wenn man einen ehemaligen Bundeskanzler trifft: Kindheit im zerbombten Wien der Nachkriegszeit, die Besatzung und den Staatsvertrag, die Außenpolitik von Bruno Kreisky, die Waldheim-Affäre, die Endphase des Kalten Kriegs, der blutige Zerfall Jugoslawiens, der EU-Beitritt, die NATO, Russlands Angriff auf die Ukraine oder der Gazakrieg. Und ja, natürlich auch die Neutralität. Kurzum: Ich habe mit Franz Vranitzky eine kleine außenpol...

Sep 16, 20251 hr 18 minEp. 102

Re-Upload: Meinungsfreiheit, Hass im Netz, Medienrecht (mit Rechtsanwältin Maria Windhager)

das Internet ist kein rechtsfreier Raum (?) Beleidigungen, erlogene Gerüchte oder Fake-Pornos von bekannten Persönlichkeiten: Die Rechtslage und Gerichte sind von Social Media nach wie vor überfordert. Ich habe mit der Wiener Medienanwältin über einige ihrer bekannten Fälle gesprochen: Von der traurigen "Bierwirt"-Causa bis hin zu Eva Glawischnig gegen Facebook. Garniert wird die Folge mit einer Einführung ins Medienrecht, das – so viel Warnung muss sein – ja für jeden Y/Twitter-, TikTok-, Teleg...

Aug 09, 20251 hr 14 minEp. 103

Sonderfolge: Klimawandel-Gutachten (mit Jane Hofbauer/Universität der Bundeswehr in München)

Völkerrecht wird die Welt nicht retten Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat ein bahnbrechendes Gutachten zu Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Klimawandel erstellt. Ich habe mit Jane Hofbauer von der Universität der Bundeswehr in München darüber gesprochen, was drin steht und was nicht, wo Kritik angebracht ist und welche Rolle das Völkerrecht beim Klimawandel spielt. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen/Links: Uni-Profil von Jane Hofbauer Klimaklage:...

Jul 27, 20251 hr 15 minEp. 101

30 Jahre Srebrenica (mit Selma Jahić)

Völkermord verjährt nicht Vor 30 Jahren, im Juli 1995, kam es rund um das bosnische Srebrenica zum ersten Völkermord auf europäischem Boden seit dem Holocaust: Die Truppen von Ratko Mladić haben mehre Tausend Männer, darunter junge wie alte, ermordet und die weibliche Bevölkerung vertrieben. Die Nachwirkungen sind bis heute spürbar, in Bosnien und weit darüber hinaus. Ich habe mit der Srebrenica-Überlebenden Selma Jahić darüber gesprochen, wie so etwas passieren konnte, wie sie die Situation erl...

Jul 17, 20251 hr 17 minEp. 99

Israel-Iran: Prä-emptive Selbstverteidigung?

Der Irakkrieg lässt grüßen Israel rechtfertigt seine Angriffe auf den Iran als "prä-emptive Selbstverteidigung", um sein Nuklearprogramm zu stoppen. Da werden Erinnerungen an die US-Argumentationslinie im Vorfeld des Angriffs auf den Irak 2003 wach. Anlass genug für eine völkerechtliche Einordnung. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: Wissenschaftliche Dienste des deutschen Bundestags, Zum Konzept der präemptiven Selbstverteidigung US President leads ceremony...

Jun 21, 202552 minEp. 98

Das Recht des Weltraums (mit Prof. Irmgard Marboe/Uni Wien)

warum der Mond allen gehört, wo der Weltraum beginnt und vieles mehr Kann man ein Stück Mond kaufen? Sind Nuklearwaffen im Weltraum erlaubt? War Jeff Bezos wirklich im Weltraum? Braucht es eine Weltraumregierung? Was tun mit dem Weltraum-Müll? Wie verhalten China und die USA sich da oben zueinander? Solche und viele weitere Fragen hat Professorin Irmgard Marboe/Uni Wien mir fachkundig beantwortet. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: Uni-Profil von Prof. Marb...

Apr 13, 20251 hr 1 minEp. 97

Sonderfolge: Trump und Vance-Attacke auf Selenskyj

ein neuer Tiefpunkt der US-Außenpolitik Trump und Vance schei*en auf Selenskyj und die Ukraine. Anders kann ich es nach deren verbalen Attacken gegen ihn nicht ausdrücken. Ein ad hoc-Kommentar dazu, was diese neue Art der US-Außenpolitik für Europa und die Welt bedeutet. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: CNN, Watch tense Oval Office argument between Zelensky, Trump and Vance Ambassador Power Delivers Remarks on Ukraine at the United Nations [Samantha Power...

Mar 01, 202541 minEp. 96

Sonderfolge: Trump 2025

von Grönland über Gaza bis nach Den Haag Grönland kaufen, den Panamakanal übernehmen, Kanada als 51. Bundesstaat, den Internationalen Strafgerichtshof sanktionieren, aus dem UNO-Menschenrechtsrat aussteigen, ohne dabei zu sein, der UNO das Geld entziehen: Trump stellt wie angekündigt die Welt auf den Kopf. Ich kann nicht mehr tun, als darüber zu reden. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: The Gurdian, Donald Trump vows to take Panama Canal and Greenland Torri...

Feb 07, 202556 minEp. 95

Autonome Waffensysteme (mit Caroline Wörgötter/österreichisches Außenministerium)

wenn die KI über Leben und Tod entscheidet 2024 fand in Wien eine große Konferenz zum Umgang mit autonomen Waffensystemen statt. Ich habe aus diesem Anlass mit der Diplomatin Caroline Wörgötter gesprochen: Sie ist Referatsleiterin an der Abteilung für Abrüstung und Non-Proliferation im österreichischen Außenministerium und hat entsprechend viel zu erzählen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: 2024 Vienna Conference on Autonomous Weapons Systems BMEIA, Abrüst...

Jan 28, 202554 minEp. 94

Sonderfolge: Haftbefehle für Netanjahu und Gallant (mit Dr.in Astrid Reisinger Coracini)

Der Internationale Strafgerichtshof am Scheideweg Der Internationale Strafgerichtshof hat es wirklich getan, er hat Haftbefehle für Benjamin Netanjahu und den ehemaligen israelischen Verteidigungsminister Yoav Gallant erlassen. Ich habe mit Dr. Astrid Reisinger Coracini über die Folgen für den Westen, Putin, das Gericht selbst und natürlich seine Mitglieder gesprochen: Ob sie Netanjahu ausliefern müssten, ob er sich auf Immunität berufen kann und vieles mehr. Podcast unterstützen: https://www.pa...

Dec 01, 20241 hr 33 minEp. 93

Sonderfolge: Trump 2.0

isolationism und America First Trumps Außenpolitik ist von radikalem Egoismus geprägt: In dieser Folge geht es darum, was das für die Ukraine, Putin, China und überhaupt alle bedeutet. Mit vielen Zitaten und Ausflügen zu früheren Kriegen und Präsidenten, vom Ersten Weltkrieg zum Irakkrieg, von Thomas Jefferson über Andrew Jackson bis hin zu Bill Clinton und George Bush. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: Donald Trump attacks George W. Bush on 9/11, Iraq Tru...

Nov 12, 20241 hr 15 minEp. 92

Die Geschichte der Ukraine (mit Dr. Franziska Davies/Ludwig-Maximilians-Universität München)

wie Putin die Geschichte instrumentalisiert "Brudervolk", "Kiewer Rus", "die Krim war immer russisch", "ukrainische Nazis". Putin legitimiert seinen Krieg mit historischen Mythen und Lügen. Ich habe mit Franziska Davies von der Ludwig-Maximilians-Universität München über die Geschichte der Ukraine und ihres Verhältnises zu Russland gesprochen: Von der Nationsbildung über die anhaltenden Auswirkungen der Teilung in Westen und Osten, die Sowjetukraine, die Kosaken, das Hetmanat den Mythos "Rus" ve...

Nov 03, 20241 hr 5 minEp. 91

Sonderfolge: Außenpolitik unter Harris und Trump

NATO, Europa, Russland und die Ukraine: die Welt am Scheideweg "Zwischen uns [den USA und Europa] liegt ein Ozean", wie Trump wieder und wieder betont. Die Ukraine sei daher ein "europäisches Problem", unlängst hat er sogar davon gesprochen, Russland dazu ermuntern, Europa anzugreifen. Demgegenüber pochen die Demokraten unter Biden und Harris auf die Zusammenarbeit in der NATO und die Beibehaltung der US-Allianzen. Ein Kommentar dazu, worum es für Europa bei diesen Wahlen geht. Zitate von Trump,...

Jul 29, 202443 minEp. 90

Völkerrecht in der Praxis (mit Prof. Bruno Simma/Universität der Bundeswehr in München)

Gespräch mit einem, der es wissen muss Bruno Simma war Richter am Internationalen Gerichtshof, Mitglied der Völkerrechtskommission und des Ausschusses über wirtschaftliche, soziale und kulturelle (Menschen-)Rechte. Derzeit ist er am US-Iran Claims Tribunal und als ad hoc-Richter bei Investitions-Schiedsgerichten tätig. Er hat sich am Rande des diesjährigen österreichischen Völkerrechtstags in St. Gilgen am Wolfgangsee (siehe Foto) viel Zeit genommen, um mit mir über vieles zu sprechen, was mit s...

Jun 23, 20241 hr 37 minEp. 89

Sonderfolge: Haftbefehl für Netanjahu?

zum Antrag des Chefanklägers vom Internationalen Strafgerichtshof Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs hat gegen drei Hamas-Anführer und zwei israelische Regierungsmitglieder – Premierminister Netanjahu und Verteidungsminister Gallant – Anträge auf Haftbefehle gestellt. Dazu eine Einordnung: Warum der Internationale Strafgerichtshof überhaupt zuständig ist (oder nicht), wo der Unterschied zu Syrien liegt, wieso er nicht ganz Israel oder die ganze Hamas, sondern einzelne Mitglie...

May 21, 20241 hr 11 minEp. 88

Osteuropa: Von Polen, Tschechien und insbesondere der Slowakei (mit Prof. Martina Winkler/Universität Kiel)

zwischen Ostblock und Visegrad Der wilde Osten, der arme Ostblock, der migrationsfeindliche Osten, der Putinfeindliche oder -freundliche Osten: Osteuropa ist Mythos und Projektionsfläche zugleich. In dieser Folge habe ich mit Martina Winkler von der Christian Albrecht Universität zu Kiel darüber gesprochen, wie die slawischen Nationen entstanden sind, welche Rolle die Geschichte heute noch spielt, was Kafka damit zu tun hat und wieso man sich Sorgen um die Slowakei machen muss. Podcast unterstüt...

May 06, 20241 hr 5 minEp. 87

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (mit Stefanie Gartlacher)

Humanitär in Kriegen Das Internationale Komitee vom Rote Kreuz verfolgt das Ziel, das Leid von Kriegen zu mildern. Doch wie gut (oder schlecht) funktioniert das, wer sind die Menschen hinter dieser Organisation? Ich habe mit der Delegierten Stefanie Gartlacher über ihre Erfahrungen in der Demokratischen Republik Kongo, Syrien oder der Ukraine gesprochen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Website vom Internationalen Komitee vom Roten Kreuz...

Mar 24, 20241 hr 1 minEp. 86

zwei Jahre Großangriff auf die Ukraine (mit Botschafter Vasyl Khymynets)

Krieg ohne Grund Vor zehn Jahren hat Russland die Krim annektiert (gefolgt von seiner Einmischung in der Ostukraine), am 24. Februar 2022 begann es seine Großoffensive gegen die Ukraine. Ich habe aus diesem Anlass mit dem ukrainischen Botschafter in Wien gesprochen: über Putin, die USA, die Beziehungen der Ukraine zu Österreich und Deutschland, die Rolle Europas, Demokratie, Freiheit, Revolution und auch über Neutralität als vermeintlichen Kompromiss. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com...

Feb 24, 20241 hr 19 minEp. 85

Sonderfolge: Auflagen für Israel im Völkermord-Verfahren gegen Südafrika

viel, aber keine Waffenruhe Der Internationale Gerichtshof hat im Verfahren zur Völkermordklage Südafrikas eine Reihe von Auflagen angeordet, die Israel erfüllen muss: keinen Genozid begehen, aktiv verhindern und bestrafen, Hilfsgüter zulassen, Beweise sichern und Bericht erstatten. Eine Waffenruhe war allerdings nicht darunter. In dieser Folge geht es darum, wieso dieser Verfahrensschritt so wichtig ist und was er mit Deutschland oder auch Uganda zu tun hat. Podcast unterstützen: https://www.pa...

Jan 28, 202452 minEp. 84

Sonderfolge: Völkermord im Gazastreifen?

Zum Verfahren zwischen Südafrika und Israel Südafrika verklagt Israel vor dem wichtigsten Gericht der Vereinten Nationen wegen Völkermords. Wieso kann es das überhaupt, wieso tut es das überhaupt und wie sind die Erfolgsaussichten? Eine Folge mit Zitaten aus den ersten Verhandlungstagen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: Podcastfolge zum IGH mit Celine Braumann Jack F. Matlock, The U.S. has treated Russia like a loser since the end of the Cold War (Washing...

Jan 17, 20241 hr 13 minEp. 83

Ukraine und beyond: Taktik, Technologie, Strategie (mit Franz-Stefan Gady)

Masse statt Klasse oder Klasse statt Masse? Russland scheint keinen Gedanken an Frieden zu verschwenden. Umgekehrt denkt die Ukraine nicht daran, sich zu ergeben. Nur: Kann man gegen einen Staat wie Russland überhaupt gewinnen? Ich habe mit dem Militäranalysten Franz-Stefan Gady über die Lage vor Ort, unterschiedliche Strategien und die Frage gesprochen, wie Europa sich in Zukunft verteidigen muss. Und was Stein, Schere, Papier damit zu tun hat. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypa...

Jan 09, 20241 hr 8 minEp. 82

Der Internationale Gerichtshof und das Ukraine-Russland-Verfahren (mit Celine Braumann/Universität Ottawa)

friedliche Streitbeilegung in Zeiten des Krieges Der Internationale Gerichtshof ist das wichtigste Gericht im Völkerrecht und den internationalen Beziehungen. Ich habe mit Celine Braumann, ehemalige Mitarbeiterin des verstorbenen IGH Richter James Crawford und heute Assistenzprofessorin an der Universität Ottawa, über die dortigen Verfahren im Allgemeinen und jenes zwischen Russland und der Ukraine – bei dem übrigens auch Deutschland und Österreich beteiligt sind – im Besonderen gesprochen. Podc...

Dec 10, 20231 hr 3 minEp. 80

Sonderfolge: Israel-Hamas

Selbstverteidigung und Terrorismus Der Nahostkonflikt berührt leider auch viele der großen Kernfragen des Völkerrechts: vom Existenzrecht Israels über den Status als Besatzungsmacht und dem Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser bis hin zum Kampf gegen Terrorismus oder dem Recht bewaffneter Konflikte. Ich versuche, zumindest einen Überblick zu verschaffen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: Principle of Charity United Nations Security Council resolution 2...

Oct 31, 20231 hr 24 minEp. 81

Sonderfolge: Aserbaidschan, Bergkarabach und Armenien (mit Stefan Meister/Zentrum für Ordnung und Governance)

es droht ethnische Säuberung Aserbaidschan erobert Bergkarabach zurück, es drohen massive Menschenrechtsverletzungen wie ethnische Säuberungen oder die Zerstörung armenischer Kulturstätten. Ich habe darüber mit Dr. Stefan Meister , Leiter des Zentrums für Ordnung und Governance in Osteuropa, Russland und Zentralasien, gesprochen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik...

Sep 20, 202329 minEp. 79

Die UNO und ihre Generalversammlung (mit Botschafter Thomas Mayr-Harting)

UNO in der Krise Jedes Jahr im September kommen bei der UNO Außenminister, Staats- und Regierungschefs aus aller Welt zusammen. Dabei stehen die Zeichen auf Krise, es wird viel geredet aber nur wenig getan – so jedenfalls der Eindruck. Ich habe mit dem langjährigen Diplomaten Thomas Mayr-Harting über seine Erfahrungen mit der UNO gesprochen: Von "diplomatischem Speeddating" und Freundschaften unter Botschaftern über die Libyen-Intervention bis hin zur aktuellen Lage. Podcast unterstützen: https:...

Sep 19, 202358 minEp. 78

Kuriose Grenzen und bescheuerte Nachbarn (mit Fabian Sommavilla/Der Standard)

unser aller Lieblingsthema (Staats-)Grenzen können Frieden stiften und Kriege verursachen. Viele sind historisch gewachsen, manche absurd und wieder andere von der Natur vorgegeben. Ich habe mit dem Journalisten Fabian Sommavilla über sein Buch "55 Grenzen und 5 bescheuerte Nachbarn gesprochen: Darin geht es von der Frage, wie tief Grenzen reichen bis hin zu Meeresgrenzen. Anlass genug, sich das näher anzusehen. Buch bestellen (Katapult Verlag) Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypal...

Aug 27, 202348 minEp. 77

Waffen und Abrüstung (mit Elisabeth Hoffberger-Pippan/Peace Research Institute Frankfurt)

von Streumunition zum Terminator Abrüstung war leider gestern, heute stecken Staaten mehr Geld in alte und neue Waffen denn je. Das wirft viele Fragen auf, vom Einsatz künstlicher Intelligenz und Kampfrobotern bis hin zu Streumunition. Darüber und über vieles mehr habe ich mit Elisabeth Hoffberger-Pippan, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung , gesprochen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik...

Jul 30, 20231 hr 3 minEp. 76

Zur Lage in der Ukraine 2023 (mit Oberst Markus Reisner)

Offensive, Gegenoffensive Seit Beginn des russischen Angriffskriegs sehen wir in den Medien regelmäßig Männer in Uniformen, die uns über die Lage informieren. Einer von ihnen ist Oberst Markus Reisner vom österreichischen Bundesheer, der bereits vor einem Jahr hier zu Gast war. Anlass genug, einmal mehr mit ihm über den Krieg, Planung, Verhandlungen, den Prigoschin-"Putsch" oder größere geopolitische Fragen zu sprechen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Youtube-Kan...

Jul 03, 20231 hr 2 minEp. 75

Schweizer Neutralität (mit Professorin Evelyne Schmid)

Vorbild oder Mythos? Bei der Neutralität wären die Österreicher gerne wie die Schweizer. Aber wie sind die Schweizer da überhaupt? Ein Gespräch mit Professorin Evelyne Schmid (Universität Lausanne) über Waffenexporte und humanitäre Tradition, russische Oligarchenkonten und vieles mehr. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen/Links: Geheime Milliardendeals: Schweizer Rohstoffhandel füllt Putins Kriegskasse (Deutsche Welle) Jan Jirát und Lorenz Naegeli, TDual-Use-G...

May 15, 202359 minEp. 74

Putin und die Russen (mit Anna Schor-Tschudnowskaja/Sigmund Freud PrivatUniversität)

Russland verstehen? Was passiert, wenn Putin stirbt? Wie politisch ist die russische Bevölkerung? Wie verhält sich Russland zur Sowjetunion? "Braucht" ein so große und diverses Land die sprichwörtliche "starke Hand"? Welche Rolle spielt das Feindbild Westen und was sind die vielbemühten "russischen Werte" eigentlich? Und was hat das alles mit Wahrheit zu tun (bzw. nicht)? Fragen über Fragen, die ich mit der Psychologin und Soziologin Anna Schor-Tschudnowskaja von der Sigmund Freud PrivatUniversi...

Apr 23, 20231 hr 11 minEp. 73
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