was war, ist und kommt Wird es im Iran eine erfolgreiche Revolution geben? Und von wem? Wann weichen Regime dem Druck der Straße und welche Rolle kann die Diaspora oder das Strafrecht dabei spielen? Dazu und zu vielem mehr habe ich die Journalistin Solmaz Khorsand befragt. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Links: Solmaz Khorsand, Pathos (Kremayr & Scheriau, 2021) Solmaz Khorsand, Ein Regime auf der Anklagebank (Republik) Pod save the world, Who is poisoning gir...
Mar 14, 2023•58 min•Ep. 72
nein, aber... Deutschland ist weder im Krieg mit Russland noch neutral. Soweit das Völkerrecht, politisch ist man irgendwo dazwischen: Unterstüzt, aber nicht zu viel, ist passiv, aber nicht isolationistisch. Man will mit einer Nuklearmacht eben nicht direkt Krieg führen, aber sie auch nicht nach Belieben gewähren und einen anderen Staat annektieren lassen. Das Ergebnis ist bekannt und wird in dieser Folge näher besprochen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen:...
Feb 06, 2023•57 min•Ep. 71
Die Welt steht nimmer lang Die UN-Generalversammlung ist das "Weltparlament". In dieser Folge geht es um ihre Bedeutung und Kompetenzen. Außerdem hat die diesjährige allgemeine Debatte einige spannende Reden gebracht: Olaf Scholz bezeichnete Russlands Vorgehen als Imperialismus, Ghanas Präsident sprach von den Folgen des Krieges auf die weltweite Versorgung mit Nahrungsmitteln und Kolumbiens Präsident warf die Frage in den Raum, ob Kokain oder Benzin gefährlicher ist. Wenn die Welt im Argen lieg...
Sep 22, 2022•37 min•Ep. 70
Alternativenlos? Ein Ende der Waffenlieferungen würde der Ukraine auch keinen Frieden bringen, ganz im Gegenteil. Und wie die Alternativen zu den Russland-Sanktionen aussehen soll, konnte auch noch niemand erklären. Irgendwas mit Verhandlungen reicht jedenfalls nicht aus. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: Hitzige Diskussionen über das moralische Dilemma | Markus Lanz vom 12. Juli 2022 PAMELA RENDI-WAGNER IM PULS 24 SOMMERGESPRÄCH 2022 Deutsche Welle, Yale ...
Aug 11, 2022•49 min•Ep. 69
vom Blitz- zum Abnützungskrieg Der Krieg in der Ukraine wird uns noch lange beschäftigen. Ich habe mit Oberst Markus Reisner vom österreichischen Bundesheer darüber gesprochen, wie man die Lage vor Ort einschätzen kann, welche Fehler Russland gemacht hat, was es daraus lernt, wie der Krieg sich verändert und was der weitere Verlauf für Europa und die Welt bedeutet. Es ist keine schöne Folge. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik...
Apr 04, 2022•1 hr 25 min•Ep. 68
Völkerrecht quo vadis? "Putins Krieg" ist offensichtlich völkerrechtswidrig. Er bringt auch zahlreiche Folgefragen, die hier behandelt werden: Wo können Kriegsverbrecher verurteilt werden? Was kann die UNO angesichts von Russlands Status als Vetomacht tun? Braucht es eine Reform und wenn ja, wie? Was sind die Auswirkungen auf die Neutralität? Wie geht man mit den Flüchtlingen um? Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Blogeintrag zum Thema...
Mar 13, 2022•1 hr 18 min•Ep. 67
zwischen Polarisierung und Spaltung Wie radikale sind Corona(maßnahmen)gegner und -leugner? Welche Rolle spielen Debatten rund um eine Impfpflicht und Telegram bei Radikalisierung? Welche Strategie verfolgen die AfD und die FPÖ? Wie gespalten ist unsere Gesellschaft wirklich? Darüber habe ich mit dem Sicherheitsexperten Peter Neumann, Professor am King's College London, gesprochen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen/Links: Profil von Peter Neumann (King's Co...
Jan 07, 2022•37 min•Ep. 66
Oberst Markus Reisner kennt sich mit Drohnen aus wie kaum ein zweiter in Österreich. Ich habe mit ihm über den völkerrechtlichen und militärstrategischen Umgang mit dieser Waffenart gesprochen: vom US-Drohnenkrieg bis hin zu den Konflikten in Nahost, der Ostukraine und Bergkabarabach. Podcast unterstützen via Paypal Links: Interview mit Markus Reisner in der Wiener Zeitung Drohnenkriege: Brave New War? (Profil.at) Gustav Gressel/European Council on Foreign Relations, Military lessons from Nagorn...
Dec 04, 2021•56 min•Ep. 65
Vom VfGH zum ICC Der Verfassungsgerichtshof hat im Dezember 2020 das Verbot der Beihilfe zum Suizid gekippt. Die Antragsteller wurden von Wiener Anwalt Wolfram Proksch vertreten, der auch Teil einer internationalen Initiative ist, die den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro aufgrund der Rodungen im Regenwald wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit beim Internationalen Strafgerichtshof angezeigt hat. Wie man sich denken kann, gab es viel zu besprechen. Podcast unterstützen via Paypal Lin...
Oct 27, 2021•1 hr 14 min•Ep. 64
anerkennen oder nicht? Und wenn ja, wie? Die Taliban haben ihre neue Regierung vorgestellt: Keine Frauen, dafür ein vom FBI gesuchter Terrorist als Innenminister, ein ehemaliger Insasse als "Informationsminister" und der älteste Sohn des ehemaligen Taliban-Anführers Mullah Omar. So wird es schwer mit der Legitimität. Ein paar Anmerkungen dazu, wie der Westen mit den Taliban umgeht, Zitate von Heiko Maas, Anthony Blinken und Alexander Schallenberg inside. Podcast unterstützen: https://www.paypal....
Sep 10, 2021•53 min•Ep. 62
Abschaffen und verbieten? Im August haben sich die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki gejährt. Außerdem trat Anfang 2021 der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Ich habe darüber und vieles mehr mit Nadja Schmit von ICAN, der Kampagne zur Abschaffung von Nuklearwaffen, gesprochen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik President Truman On Atomic Power (1945) ICAN Austria, Kampagne zur Abschaffung von Nuklearwaffen Filmtipp: The Man Who Saved the World WELT Nachr...
Aug 23, 2021•56 min•Ep. 61
viel Conversation, wenig Action Die Tötung der 13jährigen Leonie hat zu einem Ruf nach Verschärfungen im Asylrecht geführt, Kanzler Sebastian Kurz hat außerdem klargestellt, dass es mit ihm zu keinem Abschiebestopp nach Afghanistan kommen werde. Allerdings ist das Land schon jetzt chronisch instabil, nach dem US-Truppenabzug droht eine vollständige Machtübernahme der Taliban. Im ersten Teil dieser Podcastfolge geht es daher um die aktuellen Entwicklungen in Afghanistan und die Ankündigungen von ...
Jul 13, 2021•1 hr 30 min•Ep. 60
kein Krieg, kein Frieden Anfang April erhöhte Russland sein Truppenaufkommen auf den Höchststand seit 2014, dem Jahr des Einmarschs auf der Krim. Seitdem hat sich die Lage beruhigt, ohne dass Frieden in Sicht wäre. Ich habe mit dem scheidenden ukrainischen Botschafter in Wien über die letzte Eskalation, einen möglichen NATO-Beitritt der Ukraine, North Stream 2, russische Impf-Diplomatie und die Rolle Österreichs gesprochen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Links: ...
Jun 12, 2021•34 min•Ep. 57
ein doppelter Völkerrechtsbruch Die Entführung eines privaten Flugzeugs durch Belarus, um einen Dissidenten zu kidnappen, ist eine beispiellose Völkerrechtsverletzung (auch die Verweigerung von Überflugrechten für Boliviens Präsidenten Evo Morales 2013 war anders gelagert, zumal es hier um ein Staatsflugzeug ging). Jetzt wird befürchtet, dass Raman Pratassewitsch gefoltert und zu einem Geständnis gezwungen wurde. Einmal mehr werden Sanktionen gefordert; wie effektiv sie sind, bleibt fraglich. Po...
May 26, 2021•45 min•Ep. 59
der unendliche Nahostkonflikt Der Nahostkonflikt ist ein politisches, historisches und auch völkerrechtliches Minenfeld. In dieser Folge geht es um die Staatseigenschaft Palästinas und was sie mit dem Selbstverteidigungsrecht zu tun hat, die Hamas und das Selbstbestimmungsrecht, Besetzungen und das Recht bewaffneter Konflikte (ius in bello) im Gaza-Streifen. Sponsor dieser Episode ist Blinkist. Blinkist bringt die Kernaussagen von über 4.000 Sachbüchern auf dein Smartphone. Für alle, die tief...
May 21, 2021•1 hr•Ep. 58
Neues vom Verfassungsgerichtshof Eine kurze Tour d'Horizon durch aktuelle Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs: Wieso es in Österreich keine allgemeine Impflicht gibt, aber geben könnte, die Meinungsfreiheit das Recht umfasst, ein Kuhkostüm zu tragen und das Parlament Journalisten Auskunft geben muss, wie viel Entgelt Abgeordnete nach ihrem Ausscheiden aus dem Nationalrat noch bezogen haben. Außerdem habe ich mit der Rechtsanwältin Michaela Krömer über ihre Klage zur Beschäftigung von Asyl...
Apr 18, 2021•38 min•Ep. 56
gerechtfertigt, ja nein? Meinungsfreiheit vs. das digitale Hausrecht von Social Media-Konzernen. Trump ist dafür aber kein guter Anlassfall. Warum, erfahrt ihr in dieser Folge. Wortspenden von Ingrid Brodnig, Anna Schneider und Thomas Langpaul inklusive. Sponsor dieser Episode ist Blinkist. Blinkist bringt die Kernaussagen von über 4.000 Sachbüchern auf dein Smartphone. Für alle, die tiefer ins Thema einsteigen wollen, gibt es auch Hörbücher in voller Länge. Hört sich interessant an? Ihr erh...
Mar 21, 2021•53 min•Ep. 55
eine schwere Geburt Die Grenze zwischen Irland und Nordirland, Fischerei, Mobilität und Erasmus, Dienstleistungen, Landwirtschaft, Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs und und und: Es waren lange und zähe Verhandlungen. Ich habe mit den beiden österreichischen Diplomaten Gregor Schusterschitz und Philip Bittner von der ständigen Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union über den Brexit gesprochen. Podcast unterstützen via Paypal? https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Links: S...
Mar 11, 2021•1 hr 5 min•Ep. 54
Eine Demokratie, die nie war Die Inhaftierung von Aung San Suu Kyi hat in Myanmar und international heftige Proteste ausgelöst. Ihr Ruf hat aber mit der Verteidigung der Militärs im Zusammenhang mit dem Völkermord-Vorwurf an den muslimischen Rohingya stark gelitten. Einige historische, rechtliche und politische Einordnungen, von der Unabhängigkeit bis heute. Unterstützen via Paypal: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: Militärputsch in Myanmar: Aung San Suu Kyi ruft zu Protesten a...
Feb 22, 2021•49 min•Ep. 53
Rechtsstaat und Moral Seit August 2014 befand sich eine Georgerin mit ihren zwei Kindern (beide sollen hier in Österreich geboren worden sein) in Österreich, jetzt wurden sie abgeschoben. Ihre Asylanträge wurden allesamt abgelehnt, aber das ältere Mädchen hat ihre gesamte Schulzeit hier verbracht. Wie geht man mit solchen Fällen um? Sponsor dieser Episode ist Blinkist. Blinkist bringt die Kernaussagen von über 4.000 Sachbüchern auf dein Smartphone. Für alle, die tiefer ins Thema einsteigen wolle...
Jan 30, 2021•37 min•Ep. 52
Von Trump zu Biden, vom Regen in die Traufe? "USA verhängen Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof" – was verbirgt sich hinter Schlagzeilen wie dieser? Wer wacht über den Internationalen Strafgerichtshof, welche Rolle spielen seine Mitglieder, welche Rolle die Chefanklägerin, die bald neu gewählt wird? Darüber habe ich mit Astrid Reisinger Coracini, Expertin für Völkerstrafrecht an der Uni Wien, gesprochen. Links: ICC, Election of Prosecutor Executive Order on Blocking Property Of...
Jan 19, 2021•37 min•Ep. 51
Journalist oder nicht, das ist hier die Frage Nationale Sicherheit vs. Meinungsfreiheit, 7 Jahre Aufenthalt in der ecuadorianischen Botschaft, Missbrauchsvorwürfe, Folter und Suizidgefahr. Der Fall Assange hat es in sich. Ich habe versucht, einen kompakten Überblick zu erstellen. Quellen/Links Kommentar von mir auf Puls24 Blogbeitrag von mir zur Causa Assange Trump on WikiLeaks compilation: From love to "not my thing" Assange a high-tech terrorist: Biden (ABC News Australia) Der Fall Assange: UN...
Jan 07, 2021•40 min•Ep. 50
ein Recht auf Klimaschutz? Mit der Klimaklage "wurde vor Gericht eingefordert, dass die Grundrechte der ÖsterreicherInnen besser vor der Klimakrise geschützt werden" – ich habe mit der Rechtsanwältin Michaela Krömer über dieses Verfahren gesprochen. Gibt es ein Recht auf Klimaschutz? Links: Klimaklage.at Website von Michaela Krömer Anträge und Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Paul Clark, Gerry Liston und Ioannis Kalpouzos, Climate change and the European Court of Human Rights: The Portug...
Dec 29, 2020•44 min•Ep. 49
Santa Janik Weihnachten steht vor der Tür und aus diesem Anlass bespreche ich drei Bücher: Barack Obamas Autobiographie "A Promised Land" , Ben Rhodes' "The World as it is" und Thomas Olechoswkis Kelsen-Biographie . Links: Interview mit Barack Obama zu Drohnen Buchinsel Anna Jeller Buchhandlung Lied-Quelle: "We wish you a Merry Christmas" von freexmasmp3.com...
Dec 09, 2020•30 min•Ep. 48
alles freiwillig Corona-Impfung: Verpflichtend oder freiwillig? Die Regierung betont, dass jeder selbst entscheiden darf. Allerdings können andere Länder oder auch Transportunternehmen eine Impfung verlangen, um reisen zu dürfen. Davon abgesehen schreiben etwa 13 europäische Länder in unterschiedlichem Ausmaß Impfungen vor – eine derartige Pflicht ist also grundsätzlich möglich, aber oft nicht zielführend. Links: Ö24.TV, So denkt Österreich über die Corona-Impfung Impfpflicht im europäischen Ver...
Dec 02, 2020•32 min•Ep. 47
wohin gehen die USA? Russland, China (und die WTO), Iran(-Deal), Nordkorea, WHO, Klimawandel, UNESCO, TTIP: Die Liste außenpolitischer Fragen, die auf Joe Biden zukommen, ist lang. Ich habe versucht, Antworten zu finden. Quellen: U.S. Position in the World (Gallup) President Donald Trump and Joe Biden respond to national security threats by Russia and Iran (NBC) Biden: Russia is in 'Enormous Decline' Vice President Joe Biden on China policy, tariffs Graham Allison, Can China and the United State...
Nov 22, 2020•1 hr 2 min•Ep. 46
das Recht an seiner Grenze Die Rechtslage ist in Sachen Terrorismus das kleinste Problem: Einschlägige Bestimmungen mitsamt weiten Strafrahmen gibt es bereits. Ein Staatsbürgerschaftsentzug ist völkerrechtlich nur möglich, wenn man dadurch nicht staatenlos wird. Abgesehen davon ermöglicht das allein noch keine Abschiebung. Auch eine Sicherungshaft hätte insofern nichts gebracht, als die Behörden anscheinend nicht einmal die bestehenden Instrumente nutzen. Quellen/Verweise: Strafgesetzbuch Artike...
Nov 07, 2020•44 min•Ep. 45
Staat, kein Staat, das ist hier die Frage Der Konflikt in und rund um Bergkarabach betrifft nicht nur Armenien und Aserbaidschan, sondern auch die Region: von der EU über Russland bis zur Türkei ist eine Reihe von Akteuren involviert. Auch rechtlich ist die Lage komplex: Das Gebiet gehört zwar zu Aserbaidschan, darf als "de facto regime" aber nicht einfach gewaltsam wieder erobert werden. Korrektur: Gegen Ende spreche ich vom armenischen Präsidenten, gemeint ist der Premierminister (siehe auch d...
Oct 28, 2020•47 min•Ep. 44
Schutz vs. Meinungsfreiheit Die Begutachtungsfrist für das "Hass-im-Netz-Bekämpfungs-Gesetz" endete am 15. Oktober 2020. Es gibt viel Kritik, von Bedrohung der Meinungsfreiheit bis hin zu den Auswirkungen auf die zeitgeschichtliche Forschung. Umgekehrt gilt die bestehende Rechtslage als unbefriedigend, User können oft nicht oder nur schwer ausgeforscht werden, Betroffene nur unzureichenden Rechtsschutz. Ich habe mir die Sache mit der Rechtsanwältin Katharina Bisset näher angesehen. Links Informa...
Oct 17, 2020•1 hr 2 min•Ep. 43
Gas als Brandbeschleuniger? Nützliche Links: Link zur Friedrich Ebert Stiftung in Zypern Zypern als "Hot Spot" für Migration nach Europa? No Gas, No War in the Mediterranean (Artikel in Foreign Policy) Wikipedia-Eintrag zu Varosha/Famagusta (Geisterstadt)...
Oct 08, 2020•59 min•Ep. 42
