Mit einer Erklärung zur territorialen Integrität der Ukraine ist das G7-Außenministertreffen in Kanada zu Ende gegangen. Er hätte nicht gedacht, dass der US-Außenminister zustimmt, so Sicherheitsexperte Christoph Heusgen. Trump stehe nicht dahinter. Buschert, Fanny www.deutschlandfunk.de, Interviews
Ganslmeier, Martin www.deutschlandfunk.de, Interviews
Buschert, Fanny www.deutschlandfunk.de, Interviews
Heinemann, Christoph www.deutschlandfunk.de, Interviews
Heinemann, Christoph www.deutschlandfunk.de, Interviews
Deutschland und Europa müssen schnell in weltraumgestützte Systeme und KI für die Verteidigung investieren, sagt Ökonom Moritz Schularick. Er empfiehlt eine Finanzierung über Kredite. So wären die ökonomischen Effekte für den Arbeitsmarkt hoch. Heinemann, Christoph www.deutschlandfunk.de, Interviews
Rheinmetall-Vorstandschef Armin Papperger plädiert für Gespräche mit Trump. Die USA sei im Verteidigungsbereich zurzeit nicht zu ersetzen. Auch gebe es gültige Verträge. Die transatlantische Kooperation auch in der Rüstung dürfe man nicht risikieren. May, Philipp www.deutschlandfunk.de, Interviews
Der BND hält laut Recherchen einen Laborunfall als Pandemie-Ursache für wahrscheinlich. Das Kanzleramt hält das geheim. Die Suche sei legitim, sagt Konstantin von Notz (Grüne). Das Parlamentarische Kontrollgremium hätte aber informiert werden müssen. May, Philipp www.deutschlandfunk.de, Interviews
May, Philipp www.deutschlandfunk.de, Interviews
Es gebe keine Anzeichen, dass Donald Trump das Bündnis mit den westlichen Verbündeten beenden wolle, sagt Oberst a.D. Wolfgang Richter. Der US-Präsident wolle lediglich Europa die Ukraine überlassen, um sich dem Hauptgegner China widmen zu können. Heinlein, Stefan www.deutschlandfunk.de, Interviews
Heinlein, Stefan;Finthammer, Volker www.deutschlandfunk.de, Interviews
Heinlein, Stefan www.deutschlandfunk.de, Interviews
Die Vorbereitung auf den Krisenfall gibt Sicherheit und reduziert die Nervosität, sagt Kai Sauer. Finnlands Botschafter in Berlin erläutert, wie sein Land mit Russland als Nachbarn umgeht. Um abzuschrecken, kann Deutschland aus seiner Sicht mehr tun. Schulz, Sandra www.deutschlandfunk.de, Interviews
Sönnichsen, Birthe www.deutschlandfunk.de, Interviews
Über den Gesetzentwurf der Grünen zum Finanzpaket könne man diskutieren, sagt Unions-Geschäftsführer Thorsten Frei. "Wir liegen da nicht meilenweit auseinander." Die Union habe 2022 auch der Ampel-Regierung bei ihrem Sondervermögen geholfen. Schulz, Sandra www.deutschlandfunk.de, Interviews
Die Erwartungen an die neue Regierung waren hoch und sind enttäuscht worden, sagt Nahost-Expertin Bente Scheller. Um eine weitere Eskalation zu verhindern, brauche es die Aufarbeitung der Verbrechen des Assad-Regimes. Schulz, Sandra www.deutschlandfunk.de, Interviews
Es ist falsch, Milliarden für Panzer und Sicherheit auszugeben und Kindergärten und Schulen verrotten zu lassen, sagt Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU). Das Sondierungspapier zeige, dass SPD und Union das Wahlergebnis verstanden hätten. Engels, Silvia;Kretschmer, Michael www.deutschlandfunk.de, Interviews
Engels, Silvia;Kretschmer, Michael www.deutschlandfunk.de, Interviews
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken verteidigt die im Sondierungspapier von Union und SPD geplanten Milliarden-Schulden. Angesichts einstürzender Brücken, kaputter Bahnnetze und Schulen müsse die marode Infrastruktur endlich in Ordnung gebracht werden. Engels, Silvia;Detjen, Stephan www.deutschlandfunk.de, Interviews
Baden-Württembergs Finanzminister Bayaz (Grüne) hat die Kritik seiner Partei an dem von Union und SPD geplanten Sondervermögen bekräftigt. Das Geld dürfe nur für zusätzliche Investitionen verwendet werden. Gegen Schulden sei er aber nicht, im Gegenteil. Engels, Silvia www.deutschlandfunk.de, Interviews
Beim Thema Migrationspolitik dürften die Sondierungen zwischen Union und SPD besonders knifflig werden. Statt über Grenzschutz zu streiten, sollte die Politik lieber die Integration der Geflüchteten im Land verbessern, sagt Politologe Hans Vorländer. Barenberg, Jasper; Vorländer, Hans www.deutschlandfunk.de, Interviews
Die EU sollte das Angebot eines französischen Atomwaffen-Schutzschirms annehmen, rät Wolfgang Ischinger, ehemaliger Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Auch Großbritannien und die Türkei seien unverzichtbare Partner für ein Sicherheitskonzept. Barenberg, Jasper www.deutschlandfunk.de, Interviews
Barenberg, Jasper www.deutschlandfunk.de, Interviews
Meurer, Friedbert www.deutschlandfunk.de, Interviews
Meurer, Friedbert www.deutschlandfunk.de, Interviews
Linken-Fraktionschef Sören Pellmann hält den bisherigen Etat für die Bundeswehr für ausreichend. Die Partei nimmt zudem die Idee einer Grundgesetz-Änderung durch den alten Bundestag unter die Lupe: „Wir prüfen, ob das Verfahren verfassungsgemäß ist.“ Meurer, Friedbert www.deutschlandfunk.de, Interviews
Marcel Fratzscher hält die von Union und SPD anvisierten Pläne für die Bundesfinanzen für richtig. Der DIW-Präsident mahnt, das Geld müsse „effizient, zielgerichtet und erfolgreich“ genutzt werden. Ein Kanzler Merz müsse zudem manche Steuer erhöhen. Müller, Dirk www.deutschlandfunk.de, Interviews
Müller, Dirk www.deutschlandfunk.de, Interviews
Für Markus Ferber hat ein Schutzschirm gegen Luftangriffe Priorität bei der europäischen Verteidigung. Es sei wichtig, die Rüstungsproduktion in der EU zu stärken. Aus EU-Mitteln könnten 150 Milliarden Euro als günstige Darlehen fließen. Müller, Dirk www.deutschlandfunk.de, Interviews
In unmittelbarer Nähe zu Russland ist Litauen besonders abhängig von den USA. Für Außenminister Kęstutis Budrys kann das auch mit Donald Trump so bleiben. Von der EU fordert er mehr Ausgaben für Verteidigung – und eine Führungsrolle Deutschlands. Küpper, Moritz www.deutschlandfunk.de, Interviews
