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Wir sprechen mit Univ.-Prof. Dr. Stephan Rixen. Herr Rixen ist Professor für Öffentliches Recht, Sozialwirtschafts- und Gesundheitsrecht an der Universität Bayreuth und Mitglied des Deutschen Ethikrats. Er war u.a. Prozessbevollmächtigter des Deutschen Bundestages in den Verfahren vor dem BVerfG zur so genannten Bundesnotbremse. In diesen ging es um Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, die vom BVerfG im Ergebnis als verfassungskonform qualifiziert wurden. Zu diesem Verfahren wie auch zu Fragen einer umfassenden Impfpflicht hat sich Herr Rixen umfassend geäußert.
Links:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-101.html
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/oesterreich-impfpflicht-kein-unmittelbarer-zwang-verstoss-sanktionen/ https://www.ethik-und-gesellschaft.de/ojs/index.php/eug/article/view/1-2021-art-4/771 https://verfassungsblog.de/rechtmaessigkeit-und-semantik-der-impfpflicht/