In Thüringen finden am heutigen Sonntag die Kommunalwahlen statt. Wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger können dabei je nach Wohnort die Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte, Landräte, Bürgermeisterinnen und Oberbürgermeister wählen. In vielen Landkreisen könnte die AfD stärkste Kraft werden und künftig ihre Vorstellungen durchsetzen. Lenz Jacobsen , Politikredakteur bei ZEIT ONLINE, hat gemeinsam mit dem Datenteam an einer Modellrechnung gearbeitet, um herauszufinden, in welchen Landkreisen die ...
May 26, 2024•12 min
Knapp 16 Monate nach seinem Amtsantritt ist Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) laut Umfragen der beliebteste Politiker Deutschlands – während Olaf Scholz der unbeliebteste Bundeskanzler seit Langem ist. In einem Interview mit dem "Spiegel" hat der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering nun gesagt, wer bei der Bundestagswahl 2025 als Spitzenkandidat für die Sozialdemokraten antreten soll, sei noch eine offene Frage. Peter Dausend ist Politikredakteur der ZEIT und ordnet die Au...
May 25, 2024•12 min
In weiten Teilen Deutschlands werden dieses Jahr Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte, Stadt- und Gemeinderäte neu gewählt. Am 26. Mai finden die Kommunalwahlen in Thüringen statt, zwei Wochen später, am 9. Juni, in acht weiteren Bundesländern: Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg. Insgesamt gibt es rund 11.000 Kommunen in Deutschland. Die Politikerinnen und Politiker in den Städten und G...
May 24, 2024•40 min
Die EU-Staaten haben am heutigen Freitag das Lieferkettengesetz beschlossen. Unternehmen sollen künftig vor europäischen Gerichten zur Verantwortung gezogen werden können, wenn sie von Menschenrechtsverstößen in ihren Lieferketten profitieren. Dass das beschlossene Gesetz im Verhandlungsprozess abgeschwächt wurde, lag unter anderem am Widerstand der FDP. Zacharias Zacharakis , Wirtschaftsredakteur bei ZEIT ONLINE, erklärt im Podcast, worin sich das europäische vom deutschen Lieferkettengesetz un...
May 24, 2024•9 min
Israel möchte die Gespräche über die Freilassung der Geiseln im Gazastreifen wieder aufnehmen. Das Kriegskabinett habe das Verhandlungsteam angewiesen, die Bemühungen fortzusetzen, hieß es Mittwochabend. Parallel protestierten Tausende Menschen in Tel Aviv und Jerusalem wiederholt dafür, an den Verhandlungstisch für einen möglichen Geiseldeal zurückzukehren. Hintergrund sind auch neu veröffentlichte Videoaufnahmen, die die brutale Entführung von fünf jungen israelischen Soldatinnen am siebten Ok...
May 24, 2024•12 min
Die rechte Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Europaparlament hat entschieden, die AfD auszuschließen. Damit reagiert sie auf die Kritik an AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah, der kürzlich die SS verharmlost hat. Die AfD hatte bis zuletzt versucht, dem drohenden Ausschluss aus der ID zuvorzukommen. Sie beantragte, lediglich Krah aus der Fraktion auszuschließen. In genau sechs Wochen, am 4. Juli, wählt Großbritannien ein neues Parlament. Das hat Premierminister Rishi Sunak gestern bekannt...
May 23, 2024•10 min
Das Grundgesetz feiert 75. Geburtstag: Am 23. Mai 1949 ist das deutsche Grundgesetz in Kraft getreten – in einem Land, das in Trümmern lag und gezeichnet war vom Zweiten Weltkrieg und dem Nationalsozialismus. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes im Parlamentarischen Rat wollten mit dem Grundgesetz das Fundament legen für ein neues, demokratisches Deutschland, für ein "Nie wieder". Sie waren sich einig, dass diese Demokratie wehrhaft sein müsse. Doch wie widerstandsfähig ist das deutsche Grundg...
May 23, 2024•12 min
Norwegen, Spanien und Irland wollen einen palästinensischen Staat anerkennen. Das haben die drei Staaten am Mittwoch angekündigt. Der israelische Außenminister Israel Katz hat als Reaktion die Botschafter aus Irland und Norwegen zurückgerufen. Was für Folgen die heutige Anerkennung hat und ob die Entscheidung zu Konflikten innerhalb der EU führen könnte, weiß Jörg Lau, außenpolitischer Koordinator bei der ZEIT. Der Oberbefehlshaber der schwedischen Streitkräfte Micael Bydén hat vor den Machtambi...
May 22, 2024•10 min
Die Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat am Montag Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Joaw Galant sowie drei Hamas-Führer beantragt. Der Chefankläger des IStGH, Karim Khan, wirft ihnen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Der israelische Außenminister Israel Katz sprach von einer "skandalösen Entscheidung". Er wolle mit den Außenministern führender Staaten sprechen, um eine Anklage abzuwe...
May 22, 2024•12 min
Die Zahl der politisch motivierten Straftaten ist im vergangenen Jahr gestiegen. Das geht aus einem neuen Bericht des Bundesinnenministeriums und Bundeskriminalamts hervor. Manuel Bogner aus dem Gesellschaftsressort hat sich die Zahlen genauer angeschaut und ordnet sie bei "Was jetzt?" ein. In Frankfurt am Main hat der zweite von drei großen Prozessen gegen die Reichsbürger-Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß begonnen. Ihr wird vorgeworfen, ab August 2021 einen gewaltsamen Umsturz vorbereitet zu...
May 21, 2024•10 min
Der iranische Präsident Ebrahim Raissi ist tot. Er starb am Sonntag bei einem Hubschrauberabsturz im gebirgigen Nordwesten Irans auf dem Rückweg von einem Treffen mit dem Präsidenten Aserbaidschans. Wie es zu dem Absturz kam, ist noch unklar.Raissi galt als erzkonservativer Hardliner. Als der Tod von Mahsa Amini im Jahr 2022 eine große Protestwelle auslöste, schlug er diese blutig nieder. Könnte das Land nun in eine neue innenpolitische Krise stürzen? Und wie geht es mit den außenpolitischen Bez...
May 21, 2024•10 min
Der israelische Verteidigungsminister Joaw Galant hat seinen Premierminister Benjamin Netanjahu aufgefordert, einen Nachkriegsplan für den Gazastreifen auszuarbeiten. Und auch in der israelischen Bevölkerung wächst der Druck: Zehntausende haben in den vergangenen Tagen erneut gegen die Regierung demonstriert. Wie Netanjahu auf die Forderungen reagiert und welche Nachkriegsszenarien es gibt, berichtet Nahostkorrespondentin Steffi Hentschke . Jedes fünfte Kind in Deutschland wächst in Armut auf. B...
May 20, 2024•11 min
Das sächsische Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat sich am gestrigen Samstag in Dresden zu seinem ersten Landesparteitag zusammengefunden. Sachsen wählt am 1. September ein neues Landesparlament. Sahra Wagenknecht erhofft sich für ihre noch junge Partei eine Regierungsbeteiligung. Wie sie das erreichen könnte, erklärt Lisa Caspari , Politikredakteurin bei ZEIT ONLINE. Sie war beim sächsischen Landesparteitag des BSW dabei. Noch immer demonstrieren in Georgien täglich Zehntausende Menschen gegen ...
May 19, 2024•11 min
Der Pilz gibt sich geheimnisvoll. Tarnt sich meistens als konventionelles Waldgewächs, mit buntem Hut und strammem Stiel. Sein wahres Wesen ist nicht auf den ersten Blick zu erkennen. Das eigentliche Reich der Pilze reicht bis tief unter der Erde. Ihr unterirdisches Netzwerk, das Myzel, kann über tausend Quadratkilometer groß werden. Es gibt auch Pilze im Wasser, in der Luft, sogar auf und unter unserer Haut. Pilze sind die größten und ältesten Lebewesen der Welt und fast unendlich einsetzbar: S...
May 18, 2024•33 min
Seit vergangener Woche attackieren russische Truppen Ziele rund um Charkiw, die zweitgrößte Stadt der Ukraine. Sie haben mehrere Dörfer besetzt, Tausende Zivilisten mussten fliehen. Wie ernst die Lage vor Ort ist, beantwortet Olivia Kortas , ZEIT-Korrespondentin in Kiew, im Podcast. Und es geht um die Frage: Wie konnte Russland so schnell in die Ostukraine vorstoßen – trotz der riesigen Waffenlieferung aus den USA? 80 Prozent der Bevölkerung im südostafrikanischen Malawi leben von kleinbäuerlich...
May 18, 2024•11 min
Mehrere Kommunalpolitiker der AfD in Thüringen fordern den Rücktritt des Landesvorsitzenden Björn Höcke. Der Grund ist, dass Höcke eine alternative AfD-Liste für die Thüringer Kommunalwahlen am 26. Mai unterstützt. Warum er das tut, darüber spricht Tilman Steffen im Podcast. Außerdem geht es um die Frage, ob die internen Konflikte der AfD tatsächlich die Position von Höcke gefährden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat am Freitag den Bundes-Klinik-Atlas des Gesundheitsministeriums vorg...
May 17, 2024•10 min
In den Niederlanden hat der Rechtspopulist Geert Wilders eine rechte Regierungskoalition geschmiedet. Das gab Wilders am Mittwoch bekannt. Die Partner streben ein loses Bündnis an. Unklar ist noch, wer neuer Regierungschef wird. Welches Signal sendet dieser Erfolg der politischen Rechte für die Europawahl? Und was bedeutet die Koalition für die Niederlande? Diese und weitere Fragen beantwortet Ulrich Ladurner, Auslandskorrespondent in Brüssel für die ZEIT. Fünf Schüsse wurden am Mittwoch auf den...
May 17, 2024•12 min
Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico befindet sich nach dem Schussattentat weiter in Lebensgefahr. Er war heute jedoch kurz ansprechbar. Nach einer Kabinettssitzung in der zentralslowakischen Stadt Handlová hatte ein Mann gestern mehrere Schüsse auf Fico abgefeuert. Das gesellschaftliche Klima in der Slowakei ist seit Jahren aufgeheizt. Dem prorussischen, nationalistischen Lager von Ficos Regierungskoalition steht ein liberales, proeuropäisches Lager gegenüber. ZEIT ONLINE-Autor Kilian ...
May 16, 2024•9 min
Die USA gelten als die wichtigsten Verbündeten Israels. Doch seit Ankündigung der Großoffensive in Rafah kriselt es zwischen US-Präsident Joe Biden und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Weil Biden das Vorhaben nicht unterstützen will, hat er vergangene Woche angekündigt, keine schweren Bomben mehr an den Verbündeten zu liefern. Nun aber ist aus Abgeordnetenkreisen zu vernehmen, dass ein neues Waffenpaket für Israel in Milliardenhöhe auf den Weg gebracht werden soll. Wie lässt sich da...
May 16, 2024•11 min
Die Bundesregierung hat die umstrittene Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach im Kabinett beschlossen. Ziel der Reform ist es, den ökonomischen Druck auf die Kliniken zu verringern und für mehr Spezialisierung zu sorgen. Die Bundesländer kritisieren Lauterbachs Entwurf. Sie befürchten, dass im ländlichen Raum zu viele Krankenhäuser schließen müssten. Kann die Reform noch am Widerstand der Länder scheitern? Diese und weitere Fragen beantwortet Tom Kattwinkel , er ist Redakteur...
May 15, 2024•9 min
Die Teilnahme an Onlinekonferenzen der SPD war bis vor wenigen Tagen heimlich auch ohne Einladung über das Internet möglich . Das haben Recherchen von ZEIT ONLINE ergeben. Unsere Kollegin Eva Wolfangel aus dem Digitalressort von ZEIT ONLINE konnte über Links, die offen im Internet zu finden waren, ohne Passwort den Meetings der Partei beitreten. Verantwortlich dafür war eine Sicherheitslücke der Software. Die SPD nutzt das Konferenzprogramm Webex der amerikanischen Firma Cisco. Ähnliche Sicherhe...
May 15, 2024•12 min
Der Rat der Europäischen Union hat die letzte Hürde für die Verschärfung des europäischen Asylrechts genommen. Nach jahrelangem Streit haben sich die EU-Staaten Anfang Dezember grundsätzlich auf die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) geeinigt, Anfang April stimmte das Europäische Parlament zu. Am Dienstagmittag wurde die Reform dann endgültig beschlossen. Durch einheitliche Verfahren an den Außengrenzen wollen die EU-Staaten künftig irreguläre Migration eindämmen. Personen mi...
May 14, 2024•10 min
Die Rente mit 63 entziehe dem Arbeitsmarkt wertvolle Fachkräfte, sei zu teuer und belaste den Haushalt – so hört man es aktuell aus den Reihen der FDP. Nach dem Zwölf-Punkte-Papier für mehr Wirtschaftswachstum spricht sich das FDP-Präsidium nun auch im neuen Fünf-Punkte-Papier für eine "generationengerechte Haushaltspolitik" gegen die Rente mit 63 aus. Erst vergangene Woche verhinderte die FDP den Beschluss des geplanten Rentenpakets II. Jetzt stellt sich die FDP nicht nur gegen die neue Reform ...
May 14, 2024•12 min
Der Verfassungsschutz darf die AfD bundesweit als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen und beobachten. Das hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster entschieden. Das OVG sehe genügend Anhaltspunkte, die auf demokratiefeindliche Bestrebungen und Missachtung der Menschenwürde bestimmter Gruppen hinweisen. Christian Parth aus dem Gesellschaftsressort von ZEIT ONLINE ordnet im Podcast ein, was das Urteil für die AfD und ein mögliches Verbotsverfahren gegen die Partei b...
May 13, 2024•10 min
Laut Medienberichten seien rund 300.000 Menschen der Aufforderung der israelischen Armee gefolgt, Gebiete im Osten und im Zentrum von Rafah zu verlassen. Die Stadt im südlichen Gazastreifen galt lange Zeit als sicheres Gebiet, über eine Million Menschen fanden dort Zuflucht. Doch nun geht Israel auch in Rafah gegen die radikalislamische Hamas vor, und viele Zivilisten wissen nicht mehr wohin. Über die humanitäre Lage vor Ort spricht Nahostkorrespondentin Stella Männer im Podcast. Sie war bis vor...
May 13, 2024•12 min
Das eigene Immunsystem scheint im Dauerkrieg mit sich selbst, es bildet Antikörper gegen körpereigenes Gewebe, was zu Fehlsteuerungen im ganzen Körper führt: Ein Leben mit ME/CFS (Myalgische Encephalomyelitis/Chronisches Fatigue Syndrom) bedeutet schwere Einschränkungen. Die Krankheit ist chronisch, wird oft durch Virusinfektionen ausgelöst und gilt bisher als nicht heilbar. Am 12. Mai ist internationaler ME/CFS-Tag. Jana Petersen ist seit einer Covidinfektion im April 2022 an ME/CFS erkrankt un...
May 12, 2024•12 min
Zehntausende Onlineshops locken mit billigen Markenartikeln. Doch oft kommen die bestellten Produkte nie an. Und das Geld ist weg. Nun zeigt eine Recherche, an der die ZEIT und ZEIT ONLINE beteiligt waren: Dahinter steckt oft eine kriminelle Organisation aus China, die das wohl größte bisher bekannt gewordene Netzwerk solcher Betrugsseiten betreibt. Über 76.000 Domains haben irgendwann einmal dazugehört. Gesteuert von einer einzelnen Gruppe am Rande der chinesischen Stadt Fuzhou. Das konnte das ...
May 11, 2024•26 min
Am Samstag findet im schwedischen Malmö das Finale des 68. Eurovision Song Contests statt. Mit dabei: die israelische Sängerin Eden Golan mit dem Song Hurricane . Sie konnte sich beim zweiten Halbfinale am Donnerstagabend per Zuschauervoting ein Ticket sichern. Zeitgleich forderten draußen vor der Arena Tausende den Ausschluss Israels vom ESC – unter ihnen auch Klimaaktivistin Greta Thunberg. Bereits im Vorfeld hatte die Rundfunkunion zwei Songs von Golan abgelehnt, weil diese klare Bezüge zum M...
May 11, 2024•11 min
Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, hat den Chef seiner Leibgarde entlassen . Das geht aus einem Erlass hervor, den das Präsidentenbüro am späten Donnerstagabend veröffentlicht hat . Hintergrund dürfte die Verhaftung von zwei hochrangigen Offizieren des von Serhij Rud geleiteten Sicherheitsdiensts sein. Wieso gibt es selbst in den höchsten ukrainischen Ämtern noch russlandfreundliche Akteure? Diese und weitere Fragen beantwortet Denis Trubetskoy , er berichtet für ZEIT ONLINE aus der...
May 10, 2024•9 min
US-Präsident Joe Biden hat angekündigt, die Waffenlieferungen an Israel weiter einzuschränken, sollte das israelische Militär in die dicht besiedelten Gebiete der Stadt Rafah im Gazastreifen eindringen. Zuvor hatten die USA bereits eine Bombenlieferung ausgesetzt, nachdem israelische Soldaten am Dienstag in Teile Rafahs vorgerückt waren. Bidens Androhung, Waffenlieferungen zurückzuhalten, ist in Israel auf scharfe Kritik gestoßen. Steffi Hentschke , die für ZEIT ONLINE aus Israel berichtet, anal...
May 10, 2024•11 min
