Kommunalpolitik: Vollzeitjob nach Feierabend
May 25, 2024•40 min•Ep. 127
Episode description
Es gilt als Fundament der Demokratie: In weiten Teilen Deutschlands
werden dieses Jahr Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Landrätinnen
und Landräte, Stadt- und Gemeinderäte neu gewählt. Am 26. Mai finden die
Kommunalwahlen in Thüringen statt, zwei Wochen später, am 9. Juni, in
acht weiteren Bundesländern: Brandenburg, Hamburg,
Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen,
Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg.
Insgesamt gibt es rund 11.000 Kommunen in Deutschland. Die
Politikerinnen und Politiker in den Städten und Gemeinden suchen
Lösungen für überfüllte Kitas, kümmern sich um den Bau neuer Radwege und
schlagen sich die Abende mit Diskussionen über Industriegebiete und
Umgehungsstraßen um die Ohren. Doch Kommunalpolitik steckt inzwischen
vielerorts in Deutschland in der Krise.
Über 200.000 Menschen machen laut Städte- und Gemeindebund ehrenamtlich
Kommunalpolitik in Deutschland, oft nur gegen eine knappe
Aufwandsentschädigung. Und gespart werden muss in vielen Gemeinden nicht
nur am Personal. Es herrscht Geldnot – und Umfragen zufolge haben
deshalb immer mehr Bürgermeisterinnen und Bürgermeister das Gefühl, kaum
noch etwas gestalten zu können. Gerade auf dem Land berichten viele
Parteien, dass es ihnen schwer fällt, noch Kandidierende zu finden.
Auch weil sich das politische Klima verändert hat. Polemik von
rechtsaußen, heruntergerissene Wahlplakate, Anfeindungen und Bedrohungen
gehören inzwischen zum Alltag in der Kommunalpolitik. Nun häufen sich
die Fälle, in denen Lokalpolitiker körperlicher Gewalt ausgesetzt sind.
Wir haben ehrenamtliche Lokalpolitikerinnen und -politiker gefragt, was
sie motiviert, sich trotz aller Schwierigkeiten für das eigene Dorf, die
eigene Stadt, den eigenen Landkreis zu engagieren. Wir freuen uns auch
weiterhin über Ihre Antworten auf unseren Community-Aufruf. Einige der
Stimmen derjenigen, die sich bereits gemeldet haben, hören Sie in
diesem Was Jetzt?-Spezial.
Lenz Jacobsen und Janis Dietz waren zudem in verschiedenen Ecken
Deutschlands unterwegs. Im Gespräch mit Rita Lauter schildern sie ihre
Eindrücke. Außerdem diskutieren sie, ob die jüngsten Angriffe auf
Wahlkämpfer und Politiker noch mehr Menschen davon abhalten werden, sich
zur Wahl zu stellen – oder ob umgekehrt ein Solidarisierungseffekt
eintreten könnte, ähnlich wie bei den Protesten gegen Rechtsextremismus
Anfang des Jahres.
Moderation und Produktion: Rita Lauter
Redaktion und Produktion: Mounia Meiborg
Recherche und Mitarbeit: Henrike Hartmann
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