Von Spin-Doktoren, Strippenziehern und anderen Einflüsterern

Über mangelnde Aufmerksamkeit können sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestages nicht beklagen. Auf jede Mandatsträgerin, jeden Mandatsträger kommen rund zehn Lobbyisten von Firmen, Verbänden und Interessensgruppen, die versuchen, bei den Parlamentariern ein offenes Ohr für ihr jeweiliges Anliegen zu finden. Ob es um die Verteilung von Konjunkturmitteln oder die Verabschiedung von Gesetzen geht, kaum eine Entscheidung fällt, ohne dass die Truppe der „Einflüsterer“ oft mehr als nur ein Wörtchen mitgeredet hat. Der Lobbyismus – die berechtigte Vertretung von Interessen – ist für sich genommen nicht problematisch. Es ist die Art und Weise: Die Einflussname geschieht oft im Verborgenen. Gesetzentwürfe werden in Wirtschaftskanzleien vorformuliert, politische Weichenstellungen von Seilschaften im Hinterzimmer ausgekungelt. Problematisch sind nicht nur die teilweise üppigen Nebeneinkünfte der Abgeordneten sondern auch, dass die Grenzen zwischen Lobbyismus und Politik immer mehr verschwimmen. Hier ein vermittelter Kredit, dort eine Einladung zum Opernball oder die Übernahme von üppigen Hotelrechnungen. All das sind keine Einzelfälle. Zuletzt hat der Fall Philipp Amthor und sein Deal mit einem US-amerikanischen Start-Up dies einmal mehr deutlich vor Augen geführt. Über das Thema reden wir heute mit Cerstin Gammelin. Die stellvertretende Redaktionsleiterin und Wirtschaftsredakteurin im Parlamentsbüro der Süddeutschen Zeitung beobachtet das Lobbyismus-Phänomen seit Jahren und hat ihre Analysen u.a. in zwei Büchern über de „Strippenzieher in Berlin und Brüssel“ festgehalten. Außerdem zu Gast in ÜberLeben: Susan Grzybek, die 15 Jahre im Deutschen Bundestag für verschiedene SPD-Bundestagsabgeordnete gearbeitet hat. Sie kennt die Thematik von zwei Seiten, denn inzwischen hat sie quasi die Seiten gewechselt und macht sich als WWF-Lobbyistin dafür stark, dass die Erfordernisse von Natur und Umweltschutz nicht unter die Räder kommen. In der heutige Episode diskutieren wir, ob es guten und bösen Lobbyismus geben kann. Wir gehen der Frage nach, ob sich der Lobbyismus in der Ära Merkel verändert hat, was wir von Brüssel lernen können und warum ein Lobbyregister für mehr Transparenz sorgen könnte. Feedback, Anregungen und Kontakt: podcast@wwf.de Moderation: Niklas Kolorz Redaktion: Jörn Ehlers