Im November wählen die Grünen auf ihrem Parteitag ihre Führung neu und die alte tritt überraschend nicht mehr an. Wer wird den Job machen und was hat der Rückzug mit Vizekanzler Habeck zu tun? Hilft der Partei der Personalwechsel oder braucht es mehr, um aus der Krise zu kommen? Dazu kommentiert auch unser Gastautor Harald Likus von der Braunschweiger Zeitung.
Sep 25, 2024•5 min
Die israelische Armee hat ihre Angriffe auf die radikal-islamische Hisbollah-Miliz im Libanon verstärkt. Hunderte Menschen wurden getötet und unzählige verletzt. Die Hisbollah überzog den Norden Israels mit Angriffen. International ist die Sorge groß, dass der Konflikt weiter eskaliert.
Sep 24, 2024•6 min
Wie geht es weiter nach der Landtagswahl in Brandenburg? In einer bemerkenswerten Aufholjagd hat sich Ministerpräsident Woidke mit seiner SPD vor die AfD gesetzt - allerdings mit einer hauchdünnen Mehrheit. Viele Kommentare schauen etwa kritisch auf Woidkes nicht ganz unriskante Taktik, seine politische Zukunft an einen Wahlsieg zu knüpfen und beleuchten verschiedene Koalitionsmöglichkeiten.
Sep 23, 2024•5 min
Die AfD hat es in Brandenburg nicht geschafft, stärkste Kraft zu werden. Wie in Sachsen haben sich die Wählerinnen und Wähler für den amtierenden Ministerpräsidenten entschieden, in Potsdam kann Dietmar Woidke weiterregieren. Unser Gastautor heute ist Felix Dachsel vom Spiegel, für ihn ist der Wahlausgang vor allem eines: Eine Schlappe für die Kanzler Scholz.
Sep 22, 2024•5 min
Anlässlich eines globalen "Fridays for Future"-Klimastreiks sind gestern Zehntausende auf die Straße gegangen. Zuletzt hat das Interesse am Klimaschutz jedoch insgesamt abgenommen - das ist Thema in vielen Kommentaren. Außerdem schauen wir, wie die politische Ausgangslage vor den Landtagswahlen in Brandenburg bewertet wird.
Sep 20, 2024•7 min
Was kommt nach den Explosionen von Pagern und Walkie Talkies im Libanon? Hisbollah-Anführer Nasrallah droht mit Vergeltung. SZ Online und Spiegel Online befürchten eine gefährliche Entwicklung, für BILD Online geht es bei der Pager-Attacke um langfristige Deeskalation.
Sep 19, 2024•5 min
Die AfD ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Das höchste deutsche Gericht hat klar gestellt, dass die Partei keinen Anspruch darauf hat, den Vorsitz in Bundestagsausschüssen zu übernehmen. Das ist Thema in vielen Kommentaren.
Sep 18, 2024•5 min
Lange wurde diskutiert, jetzt steht fest: CDU-Chef Merz wird für die Union bei der Bundestagswahl als Kanzlerkandidat antreten. Nach NRW-Ministerpräsident Wüst hat auch CSU-Chef Söder auf eine eigene Kandidatur verzichtet. Ist Merz der richtige Kandidat? Das ist Thema in vielen Kommentaren.
Sep 17, 2024•6 min
Über kaum ein Thema wurde zuletzt so gestritten wie über das Thema Migration. Die Union forderte nach den Anschlägen von Mannheim und Solingen strengere Maßnahmen, unter anderem Zurückweisungen an den Grenzen. Die Ampel verwies auf den Rahmen des europäischen Recht und führte zunächst einmal Kontrollen an den Grenzen ein.
Sep 16, 2024•7 min
Wer soll für die Union als Kanzlerkandidat ins Rennen für die nächste Bundestagswahl gehen? Es scheint auf eine Entscheidung zwischen CDU-Chef Merz und CSU-Chef Söder hinauszulaufen - aber auch NRW-Ministerpräsident Wüst hat seinen Hut noch im Ring. Wer ist der passendste Kandidat und wann fällt eine Entscheidung? Das ist Thema in vielen Kommentaren.
Sep 15, 2024•5 min
Sollte der Westen die Erlaubnis zum Einsatz von an die Ukraine gelieferten Waffen in Russland geben? Präsident Selenskyj fordert das schon lange von den USA und Großbritannien, um Ziele weit hinter der russisch-ukrainischen Grenze anzugreifen. Präsident Putin hat die NATO-Staaten davor gewarnt und mit Konsequenzen gedroht. Viele Kommentare fragen nach der adäquaten Reaktion darauf.
Sep 13, 2024•5 min
Bundesinnenministerin Faeser war sichlich erleichtert, auch einmal eine gute Nachricht verkünden zu können: der deutschlandweite Warntag sei positiv verlaufen. Doch an anderer Stelle bröckelt es gefährlich, wie die Carolabrücke in Dresden zeigt.
Sep 12, 2024•5 min
Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump und die demokratische Bewerberin Kamala Harris trafen in einem 90-minütigen TV-Duell erstmals aufeinander. Und für eigentlich alle Medien war klar, wer das Duell für sich entschieden hat. Nur über die Bedeutung sind sich nicht alle einig.
Sep 11, 2024•5 min
Die Union hat den sogenannten Migrationsgipfel mit der Ampel-Koalition und den Ländern für gescheitert erklärt. Die Vorschläge der Ampel zur Zurückweisung von Asylbewerbern an den deutschen Grenzen seien nicht weitgehend genug, hieß es zur Begründung vom parlamentarischen Geschäftsführer Frei. Erfolglos sei der Gipfel aber nicht gewesen, meint unser Gastautor Lars Haider vom Hamburger Abendblatt.
Sep 10, 2024•6 min
Um die illegale Einwanderung nach Deutschland einzudämmen, ordnet Bundesinnenministerin Faeser für einen begrenzten Zeitraum schärfere Kontrollen an allen Landesgrenzen an. Ist das sinnvoll? Journalisten beurteilen das unterschiedlich.
Sep 09, 2024•5 min
In Paris sind die Paralympics mit der Abschlussfeier zu Ende gegangen. Das deutsche Team landete am Ende im Medaillenspiegel auf Platz elf. Zehnmal Gold, 14-mal Silber und 25-mal Bronze gab es für die deutschen Para-Athletinnen und -Athleten. Im internationalen Vergleich steht es um die Förderung des Behindertensports nicht so gut.
Sep 08, 2024•6 min
Präsident Selenskyj ist persönlich nach Deutschland gekommen, um die westlichen Verbündeten um mehr Waffen zu bitten. Mit Erfolg: Die Bundesregierung hat angekündigt, weitere Rüstungsgüter in die Ukraine zu liefern. Außerdem Thema: Nach einer wochenlangen Hängepartie hat Frankreich einen neuen Premierminister. Allerdings sind nicht alle mit der Entscheidung zufrieden.
Sep 06, 2024•5 min
Vorsichtiges Beschnuppnern einerseits, vehemente Ablehnung andererseits - die Suche nach Regierungen in Thüringen und Sachsen nach den Landtagswahlen ist kompliziert. Die Optionen sind Thema der Kommentare unter anderem von Gastautor Jan Fleischhauer,
Sep 05, 2024•5 min
Hitzige Betriebsversammlung gestern bei Volkswagen. Der VW-Vorstand hat seine Sparpläne verteidigt. Betriebsbedingte Kündigungen und VW-Werke, die dicht machen, sind jetzt nicht mehr ausgeschlossen. Wie geht es jetzt weiter in Wolfsburg? Und überhaupt mit der Autoindustrie? Kommentare dazu von taz, SZ, Handelsblatt, Spiegel und von Gastautor Ulrich Schönborn (Nordwest-Mediengruppe)
Sep 04, 2024•7 min
Ex-Vorstandschef Winterkorn steht in Braunschweig wegen des Dieselskandals vor Gericht - und doch schaut alles nach Wolfsburg, nachdem der Autobauer Beschäftigte und den ganzen Industriestandort Deutschland mit der Ankündigung weiterer, drastischer Sparmaßnahmen aufgeschreckt hat.
Sep 03, 2024•6 min
Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen ist bislang nur eines klar: Keiner will mit der AfD zusammen regieren. Die Koalitionsgespräche werden dadurch nicht einfacher. Vor allem die CDU muss möglicherweise Grundsätze überdenken. Die Medien sind uneins darüber, wer für sie als Regierungspartner in Frage käme.
Sep 02, 2024•5 min
Wer am Ende mit wem die beiden ostdeutschen Bundesländer regieren wird, das ist noch völlig offen. Neben der AfD konnten vor allem die CDU und das Bündnis Sahra Wagenknecht die Wähler für sich gewinnen. Sind die Ergebnisse nun typisch ostdeutsch oder bahnt sich auch anderswo der Abgesang auf die klassische Parteielandschaft an?
Sep 01, 2024•5 min
Nach dem Anschlag von Solingen hat die Bundesregierung 28 afghanische Straftäter in ihr Heimatland abgeschoben. Es war die erste Abschiebung dorthin seit der Machtübernahme der Taliban. Laut Bundeskanzler Scholz ist die Aktion sorgfältig und diskret vorbereitet worden. Viele Kommentare fragen nach den möglichen Konsequenzen.
Aug 30, 2024•5 min
Die Bundesregierung will Geflüchteten, die zuvor in einem anderen EU-Land bereits registriert wurden, Sozialleistungen streichen. Solche Menschen müssten gemäß den Dublin-Vereinbarungen Asyl in dem EU-Land beantragen, wo sie zuerst eingereist sind. Auch beim Waffenrecht und bei der Vorbeugung gegen Islamismus soll nachgelegt werden - doch reicht das?
Aug 29, 2024•6 min
Durch Künstliche Intelligenz wird es noch schwerer, im Internet "echt" von "falsch" zu unterscheiden. Besonders für Kinder und Jugendliche birgt das weitere Gefahren - so steht es im Jahresbericht des von Bund und Ländern eingerichteten Zentrums jugendschutz.net.
Aug 28, 2024•6 min
Nach dem Messeranschlag in Solingen hat CDU-Chef Merz der Bundesregierung beim Thema Asyl Zusammenarbeit angeboten. Dabei geht es ihm um eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration. Kanzler Scholz begrüßte das Angebot: Regierung und Opposition seien immer gut beraten, zusammenzuarbeiten. Mit diesem Thema beschäftigen sich heute viele Medien.
Aug 27, 2024•7 min
Quer durch die deutsche Medienlandschaft herrscht weitgehen Konsens: Bei Zuwanderung und Abschiebungen muss sich etwas tun; so wie es ist, kann es nicht bleiben. Es gibt aber auch andere Ideen.
Aug 26, 2024•6 min
Über das Ausmaß des Schreckens sind sich alle einig. Aber nicht darüber, wie sich solche Anschläge in Zukunft verhindern lassen. Während einige Kommentatorinnen und Kommentatoren sofort nach strengeren Gesetzen rufen, warnen andere vor eben diesen Reflexen.
Aug 25, 2024•5 min
Beim großen Parteitag der US-Demokraten in Chicago hat Kamala Harris eine Rede gehalten und ihre Nominierung zur Präsidentschaftskandidatin offiziell angenommen. Doch bei bei manchem Beobachter in Europa setzt bereits Ernüchterung ein - noch immer keine klaren Eckpunkte ihrer geplanten Politik, zu viele Attacken auf Trump - das sind einige der Kritikpunkte.
Aug 23, 2024•5 min
Die Frage, ob der Staat bei der Meyer Werft einsteigen soll, beschäftigt viele Medien. Für NDR-Redakteurin Annette Deutskens verläuft die Lösungssuche in der Debatte über den angeschlagenen Schiffbauer zu einseitig. Andere Medien unterstreichen die Bedeutung der Großwerft über das Emsland hinaus oder erinnern bei der Gelegenheit an den Wahlkampf in Sachsen und Thüringen.
Aug 22, 2024•5 min