Scheiße. Servus. Und hallo, willkommen zur 338. Ausgabe unseres transalpinen Podcasts. Eine klitzekleine oder vielleicht doch nicht so klitzekleine Sonderfolge, weil was passiert ist. Mit Lenz Jakobsen, Redakteur und politischem Föter von Zeit und Zeit Online in Berlin. Mathis Down leitet der Schweiz Ausgabe der Zeit nicht in Zürich. Ja. Und Florian Gasser. Ich leite die Österreichs Seiten der Zeit.
Eigentlich in Wien, jetzt in Innsbruck. Es ist Donnerstagmorgen, liebe Freunde. Es ist 7.48 Uhr. Eine Zeit, zu der wir uns sonst glücklicherweise nie sehen. Nichts miteinander zu tun haben. Freut ihr euch auch so wahnsinnig, dass wir uns hören? Nein. Wie soll es nicht? Ich habe heute extra für euch einen Wecker gestellt, was ich sonst wirklich in den Ferien tunlichst vermeide.
herrlichen Blick hinaus auf die Schneeberge oder in die Schneeberge. Ich weiss nicht, was... Dafür hast du ein gescheites Mikrofon mitgenommen in deine Schneeberge. Du klingst auch ein bisschen wie aus den Schneebergen. Ich hatte auch noch keinen Kaffee. Also wenn es hinter mir blubbert, dann muss ich kurz aufstehen und mir einen Kaffee einginsten. Nein, ich habe wirklich nicht damit gerechnet, dass ich auch noch ein Mikrofon in die Berge schleppen muss.
Danke auch für diese Überraschung, liebes Österreich. Ja, bitteschön, bitteschön. Also ich freue mich, die zu sehen, Matthias. Aber andererseits, ich habe das dann in unserer WhatsApp-Gruppe nachgelesen, mit welcher Euphorie du zugestimmt hast. auch in deinem Urlaub jetzt da mitzumachen. Das lasse ich mir nicht entgehen, war glaube ich das Zutat, oder? Ja, irgendwie habe ich so ein bisschen Sorge, dass du da als so begeisterter Unfallglotzer einfach mit...
Ja, einfach böse sein willst. Ihr seid beide gerade eigentlich im Urlaub. Das haben jetzt glaube ich mittlerweile alle verstanden. Wo erreiche ich euch denn überhaupt genau? In Innsbruck. Eigentlich sollt ihr auf der Skipisten sein. Auf 1570 Meter über dem Meer. Und ich musste nachher auch dringend Brötchen holen hier im Dorf, laden und zum Morgen essen. Und dann, nach dem Zumorger geht es dann irgendwann mal auch auf die Piste.
Aber gemütlich. Florian, so könnte das sein in einem Land, wo man sich darauf verlassen kann, dass man seinen Urlaub nicht unterbrechen muss. Schön, oder? Also, es ist ja was passiert in Österreich. Das ist ja die beste Geschichte. Was jetzt kommt, das ist ja am besten. Ich glaube, ich weiß, was du sagen willst. Wir machen diese Folge eigentlich nur für diese Geschichte und nicht für das, was da politisch so los ist. Florian, du hast das nämlich alles gar nicht mitbekommen. Ich habe dich gestern
Oder fangen wir noch weiter vorne an. Vorgestern haben wir beide intensive Gespräche darüber geführt, wie wir eigentlich im Podcast darauf reagieren, wenn die Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP in Österreich scheitern, wonach es vorgestern, also am Dienstag ja teilweise. auch schon aussah. Wir haben Pläne entworfen, wann wir zu zweit oder auch zu dritt wie aufnehmen könnten. Dann sind sie doch nicht gescheitert vorgestern.
Und dann sind sie gestern gescheitert, also am Mittwoch. Und ich habe den ganzen Tag verzweifelt versucht, dich zu erreichen. Aber nicht nur dein Diensthandy war ausgeschaltet, sondern sogar auch dein privates, sehr geheimes privates Handy. Auf dem werde ich eigentlich sowieso nie kontaktieren.
dürfen, war auch noch ausgeschaltet. Florian, war den ganzen Tag unerreichbar. Warst du im Kloster, oder was? Einen Tag, einen depperten Tag, war ich mal so richtig off. Ich war in Erding, in Bayern, in einer Therme. Und das Handy ist von in der Früh bis am Abend im Spind gelegen. Und es war eigentlich ein wunderschöner Tag. Und dann bin ich so zurückgekommen, hole in der Umkleide. das Ding raus und es waren gefühlt 700 Nachrichten von dir drauf. Und noch 700 von anderen. Wobei, ich finde...
Ich habe dann diese Terme gegoogelt und ich finde das Motto der Terme passt ganz gut zu deinem Leben, unserem Leben. Hier gehe ich gerne in die Verlängerung. Hast du denn sehr laut aufgeschrien in der Umkleidekabine, Florian? Also eigentlich will ich alles wissen, ja? Also wie genau standest du da? Warst du schon fertig angezogen? Nein, ich will das nicht genau wissen. Oder kamst du noch so tropfend aus der Dusche, schaust aufs Handy?
die wegen der Uhrzeit oder wegen was auch immer oder wegen der Kinder und stehst da so im Duschhandtuch und siehst das dann da? Wie genau war Florian Gasser angezogen, als er vom Ende der Regierungsverhandlungen erfahren hat? Ich war unten ohne.
Warum habe ich gefragt? Ja, das ist eine trocklige Frage. Ja, ist schön. Ja, oder wie dir dann gantt, wo der Tab war übrigens auch noch nicht viel weiter angezogen. Ja, nett. Okay. An dieser Stelle reicht es dann doch. Brechen wir das ab? Nein, ich habe mich dann auch... auch noch. Also ich habe das dann irgendwie, ich habe mich dann doch noch angezogen. Du bist nicht ohne Hose aus der Therme gelaufen. Nein, nein, nein.
Und habe dann so diese Ikea-Tasche geschultert mit dem Zeug drinnen und bin dann halt raus, weil ich drinnen keinen gescheiten Empfang gehabt habe, um mit dir zu telefonieren. Und war halt im Kopf völlig woanders, hab versucht schnell die Sachen nachzulesen, damit ich mit dir was Gescheites überreden kann. Und bin dann bei den Kassen vorbei, so ohne zu...
zahlen. Und eigentlich hätte ich noch zahlen müssen, was ich halt gegessen habe drin und so weiter. Und bin dann ziemlich zur Schnecke gemacht worden. Moment, du hast in Deutschland die Zeche geprellt, nachdem wir in der letzten Folge darüber geredet haben, wie oft du schon gegen die Alkoholverbotszonen am Hamburger Hauptbahnhof verstoßen hast. Du sammelst echt
Straftaten in Deutschland verlieren. Ja, ja, es war fast so. Und dann habe ich über die deutschen Autobahnen nach Hause mit all diesen Verrückten und so. Wir haben währenddessen telefoniert, während du im Auto saßt und du hast dich selbst bei deren Erzählungen über österreichische Politik unterbrochen, um dich darüber zu echauffieren, wie sie an dir vorbeirasen, die Deutschen. Und dann hast du festgestellt, dass es eigentlich alles Österreicher waren.
Und jetzt ist es ja traurig, dass das Tempo 150 auf den Autobahnen in Österreich trotzdem nicht kommt. Aber Florian, wenn du gar nicht in Österreich warst, als in Österreich diese Regierungsverhandlungen gescheitert sind, hast du kurz überlegt, gar nicht zurückzukehren in dein Land?
Und das Drama da verpassen in ihrem Leben. Entschuldige. Das heißt, du hältst dich an das Motto der FPÖ. Das hatte ja gestern bei dieser Pressekonferenz von Herbert Kickl eine große Wand hinter sich stehen, auf der stand Österreich. Immer treu. Ja, so ganz habe ich das nicht verstanden, was er damit sagen will. Aber ja, also meinetwegen. Ich habe zur Versöhnung beim Heimfahren STS gehört. Das ganze Album auf Tour.
Und das kann ich jedem empfehlen, der zwischendurch mal mit Österreich hadert, wirklich. Aber jetzt genug Leute, kämmt's. Ja, lass uns anfangen. Florian, was ist denn da so passiert in Österreich? Möchtest du mal berichten? Ja, also für alle, die irgendwie auch das Handy ausgeschaltet haben. Die jetzt gerade aus der Therme kommen.
Genau, also die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind eindültig gescheitert. Wir haben ja in der aktuellen, noch aktuellen Folge, Lenz, darüber geredet, dass es schon mehrfach spitz auf Knopf gestanden ist. Ja, und am Mittwochnachmittag war dann klar, so, aus die Maus, es ist vorbei. Aber woran ist es dann gescheit? Weil eben, also Lenz hat es gesagt, am Dienstag habt ihr dann auch mich noch aufgeschreckt mit euren WhatsApp.
Was gab denn am Schluss den Ausschlag? Ja, das ist immer die Frage, oder? Also wo war man sich uneinig und was gab den Ausschlag? Das sind oft unterschiedliche Dinge. Also am Wochenende ist ein Verhandlungspapier bekannt worden, das waren mehr als 200 Zeiten. Also was wird verhandelt und da gibt es ein Ampelsystem, was ist auf grün gestellt, da ist man sich einig, gelb nö und rot nö.
Da war ganz viel nur auf Rot und die waren sich alles andere als einig und ich glaube sogar, dass sie selber davon überrascht waren, wie uneinig sie sich eigentlich sind. Weil man ja immer das Gefühl gehabt hat, ÖVP und FPÖ, so weit sind wir nicht auseinander entfernt. Aber es ging wirklich um grundlegende Dinge, wo sie nicht zusammengefunden haben.
Beim Bekenntnis zur Europäischen Union zum Beispiel oder selbst beim Bekenntnis zur Solidarität mit Israel oder der historischen Verantwortung des Landes oder zur Europäischen Menschenrechtskonvention. Dann gab es so Forderungen der FPÖ wie die Abschaffung der verpflichtenden Mitgliedschaft in den Kammern, also Wirtschaftskammer, Arbeiterkammer etc. Und das ist halt für die ÖVP ein absolutes No-Go.
Und Fun Fact, es waren ja nie zuletzt Teile der Wirtschaftskammer, die nicht mehr mit den Sozialdemokraten verhandeln wollten, sondern lieber mit der FPÖ. Moment, Moment, Moment. Also dieselbe Wirtschafts-ÖVP? die zuerst eben nicht mehr mit der SPÖ wollte und die bekam jetzt plötzlich das Muffensausen und wollte nichts mehr mit der Kicker-FPÖ zu tun haben. Genau, ja. Das war super.
Es gibt doch da diesen, wie heisst der, der Harald Mahre, dieser Wirtschaftskammerpräsident. Genau, der war mal Wirtschaftsminister und Wirtschaftsstaatssekretär. Das ist doch der, den du mal portetiert hast und geschrieben hast, dass er sich gerne als Darth Vader verkleidet. Ja, er hat auch eine Alfreda Maske, mit der haben wir dann fotografiert. Und der ist jetzt so plötzlich auf die Idee gekommen, dass die FPÖ nicht regierungsfit, wie das genannt hat, sei, weil sie im Machtrausch agiere.
Darf ich hier eine Bemerkung machen? Mich wundert wirklich nicht, dass die Wirtschaft in Österreich so am allerwertesten ist, wenn sie von solchen Leuten... Wenn sie von Darth Vader geleitet wird. Also nichts gegen Darth Vader, bitte. Nee, netter Kerl. Und dann gab es am Ende des Tages aber auch noch die Sache mit den Posten, also einfach mit der Auftrag in den Ministerien. Ja, das hat ja Kickl auch gesagt. Ich habe mir seine Pressekonferenz, die ja wirklich absurd lang war,
am Mittwochabend auch angeschaut. Und er sagt, dass die ÖVP bei den Ministerien einfach zu gierig war, also sind jetzt meine Worte, und auch nicht verhandlungsbereit war. Die wollten der FPÖ kein sicherheitsrelevantes Ministerium. überlassen, weil ja auch ihre Wahlkampfargumentation immer war, also die der ÖVP, die FPÖ sei potenziell eine Sicherheitsgefahr für Österreich.
Also das Innenministerium sollten sie keinesfalls kriegen, das Außenministerium eigentlich auch nicht und das Finanzministerium eigentlich auch nicht. Und Kickl sagt... Er habe ihnen, also die ÖVP, vorgeschlagen, dass die ÖVP sogar mehr Ministerien kriegt, unterm Strich, als die FPÖ, obwohl die ÖVP ja nur zwei platzierte Wahlen war bei der Wahl.
Und dass der Geheimdienst, um den es ja vor allem geht im Innenministerium, weswegen die ÖVP das der FPÖ nicht geben wollte, dass der Geheimdienst quasi ausgegliedert wird aus der Kontrolle des Innenministeriums. Und dann hätte Kickl aber das Innenministerium trotzdem haben wollen. Das war ihm sehr wichtig, weil das ja sagt, er, solange unter ÖVP-Kontrolle stand oder endlich mal jemand Neues ran musste.
Jetzt so rein arithmetisch, mehr Ministerien für die ÖVP als für die FPÖ, klingt das doch für die ÖVP, wenn man nicht so genau hinschaut, erstmal nach einem arithmetisch guten, fairen Deal, oder? Genau, das ist, wenn man eben nicht genau hinschaut, genau was du sagst. Also die Argumentation der FPÖ war ja, vor allem wir haben Asyl, Sicherheit etc., sie sind unsere Kernkompetenzen, dafür sind wir auch gewählt worden und deshalb brauchen wir das Innenministerium.
der ihn sich total verstehen kann. Beim Finanzministerium sagen sie, Freunde, ihr habt ein Budgetloch fabriziert unter einem ÖVP-Finanzminister, das wollen wir halt auch haben. Aber das Finanzministerium war, glaube ich, gar nicht das große Problem, sondern es ist wirklich um dieses Innenministerium gegangen. Die ÖVP sagt, einer FPÖ gibt man keinen.
Innenministerium. Ich mag deren Humor wirklich, ich mag den. Welche Partei hat nochmal Herbert Kickl zum Innenminister gemacht? Genau, danke, danke, danke. Genau, also die ÖVP hat Herbert Kickl schon mal zum Innenminister gemacht und Genau deswegen wollten sie es der FPÖ nicht geben. Lernzeit.
Ja genau, also weil Herbert Kickl halt nicht wie andere Teile der FPÖ damals 2017 irgendwie dann staatsmännisch geworden ist oder so weiter. Ich meine, Herbert Kickl war, das habe ich glaube ich schon mehrfach gesagt. auch als Minister, auch als Regierungsmitglied, der wandelnde Mittelfinger in der Regierung und in der österreichischen Politik. Der hat sich auch nicht verbogen, der war genau gleich wie vorher. Und die Argumentation der ÖVP war,
sicherheitsrelevante Dinge kommen nicht in die Hand von Kickl und in seinen. Und die Frage ist dann natürlich, wenn du sagst, die sind alle ein Sicherheitsrisiko, aber warum verhandelt man dann mit einer Partei? um eine Regierung, gibt ja sogar das Kanzleramt, wenn man sie für ein Sicherheitsrisiko hält.
Aber ja, das versteht dann wirklich... Naja, was heißt, sie haben natürlich schon lange darüber geredet, warum die ÖVP das macht, aber ich würde ihr jetzt auch nicht unterstellen, dass sie freudestrahlend und naiv da reingegangen ist und gedacht hat, hey, liebe Leute, von der FPÖ, ihr gibt...
eh alles, was wir wollen, beziehungsweise ihr wollt eh das Gleiche, was wir wollen, sondern das war ja auch die Folge der gescheiterten Verhandlungen mit den Neos und mit der SPÖ und auch der ÖVP wird ja klar gewesen sein, dass es an einigen Stellen knacken wird. der FPÖ. Ja, also ich glaube, das habe ich vorher schon gesagt, ich glaube, die dachten schon, dass sie sich inhaltlich näher sind.
Und das Interessante ist ja, dass die NEOS zum Beispiel, als sie aus den Verhandlungen rausgingen, eine ähnliche Argumentation benutzt haben wie jetzt Herbert Kickl, warum sie da gegangen sind, nämlich der ÖVP gehe es nur um Machterhalt und um ein weiter wie bisher. Ich glaube, dass die ÖVP sich seit dem Wahltag im September einfach verzockt hat, von vorne bis hinten.
Und ich habe ein paar Gespräche auch geführt mit Leuten aus diesem ominösen Wirtschaftsflügel der Partei, über den wir jetzt auch so oft geredet haben und das deutet auch ein bisschen darauf hin. Bei den Verhandlungen zur Dreier-Koalition hat man sich gedacht, kein Problem, mit den Neos wären wir uns ohnehin einig, gerade in Wirtschaftsfragen.
Und die Sozialdemokraten tun das, was sie immer tun, nämlich für den Machterhalt knicken sie ein und nehmen jeden Fall einen Kompromiss an. Das stimmt, haben die Sozialdemokraten in Koalitionen mit der ÖVP immer wieder getan. Das hat die SPÖ diesmal aber nicht getan. Und dann ging die ÖVP zur FPÖ und hat sich wieder gedacht, ja, Technik, nein, mit denen kann man alles Mögliche machen. Das haben wir schon einmal gemacht.
Aber es waren halt zwei Dinge anders wie 2017, nämlich die ÖVP ist nicht mehr auf Platz 1, die kann nicht mehr einfach die Bedingungen diktieren. Und zweitens, die FPÖ von Kicklis ja völlig andere. wie die von Heinz-Christian Strache. Also mit dem Kickl kannst du nicht einfach so Schlitten fahren. Also wahrscheinlich müsste es mit dem Eis klettern oder sowas gehen. Und ein paar Lawinen auslösen.
Was halt lächerlich daran ist, die ÖVP tut so, als wäre sie jetzt gerade draufgekommen, was die FPÖ für eine Partei ist. Also mit welchen Leuten wir es da zu tun haben. Und ich habe mit Menschen aus der ÖVP geredet. die haben erzählt, sie seien schon fast ein bisschen fassungslos, wie wenig Fachkompetenz bei den Freiheitlichen da ist. Und was für brutale Forderungen gleichzeitig aufgestellt werden, gerade europapolitisch und Forderungen, wo einfach...
Das geht gar nicht. Also zum Beispiel Abschaffung einer Pflichtmitgliedschaft in den Kammern, das ist, du brauchst eine Verfassungsmehrheit dafür, das kannst du schon mal fordern. Und gleichzeitig so Sachen wie, wenn ihr für einen Wirtschaftsstandort seid, dann könnt ihr dieses und jenes alles nicht machen. Also mir fehlt auch gegen die ÖVP ein bisschen das Mitleid.
Wenn man was gewusst hat, dann was die FPÖ will, weil Herbert Kickl hat noch nie einen Hehl aus seinen Überzeugungen gemacht. Also das hat jeder gewusst, wofür er steht. Aber jetzt hast du ja die DÖVP so etwas als schlechte oder miserable politische Pokerspieler dargestellt. Ich habe mich dann gestern Abend eher gefragt, ist Kickl eigentlich doof? Oder als Gegenthese...
Ist er cleverer als wir alle, als alle österreichischen Politiker zusammen? Das muss ich jetzt ein bisschen erklären. Er hat jetzt ja wirklich die Chance, der erste rechtspopulistische Kanzler Österreichs seit der Republikgründung zu werden. Und diese Chance hat er nur erhalten, weil die ÖVP selbst ums Verwecken in der Regierung sein wollte.
Mehr oder weniger egal wie und egal mit wem. Egal wie, hat sich jetzt gezeigt, doch da haben sie doch gemerkt, dass gewisse Dinge halt dann nicht gehen. Aber nun hat Kickl anscheinend... derart viel gefordert und derart Radikales gefordert, was du jetzt ja auch ausgeführt hast, dass eben sogar die ÖVPler, die schon ihre Großmutter verkauft hatten, jetzt gesagt haben, nein, so nicht, wir sind weg.
Und lustigerweise, selbst in der FPÖ gibt es Stimmen, die mittlerweile verklausuliert sagen, okay Herbert, du bist zweitgegangen mit deinen Forderungen. Also das gibt es tatsächlich. Ich weiss jetzt aber trotzdem nicht, ob du mir jetzt gerade die Variante doof oder clever erzählst. Das ist ja die Frage. Ich hätte es jetzt mal einfach so als Arbeitshypothese oder als Arbeits... Wie sagen wir denn?
Wir versuchen da ja eine Auslegerordnung zu machen. In dieser Auslegerordnung wäre das eher mal Kategorie doof. Er hat jetzt ja nichts mehr. Weder Spatz noch Taube. Da bin ich mir nicht sicher. Der Auftritt von Kickl gestern Abend war gut.
Muss man ihm lassen. Also diese halbe Stunde. Er kann sich da jetzt hinstellen und sagen, Freunde, ich dränge nicht nach der Macht. Ich hätte der erste, wie du es genau sagst, der erste FPÖ-Kanzler Österreichs werden können. Das ist für die Geschichtsbücher. Aber... Ganz ehrlich, meine Überzeugungen sind mir wichtiger. Aber okay.
Ich fand den Auftritt von Kickl gestern Abend, ich habe den heute Morgen auch nochmal schnell nachgeschaut, ja ehrlich gesagt etwas länglich. Also der hat schon ganz schön rumgejammert für meinen Geschmack. Aber vielleicht ist das auch meine deutsche Brille. Vielleicht gehört sich das so in es.
Jetzt will er irgendwas Gemeines sagen. Nein, nein, nein. Wie käme ich denn dazu? Ach, Matthias. Nein, Matthias. Nein, Lenz nimmt mir die Worte aus dem Mund. Ich muss gar nichts mehr sagen. Matthias, was wäre denn die Variante clever? Also in welchem... Szenario wäre Herbert Kickl eigentlich total clever gewesen. Vielleicht spielt er das Spiel ja einfach mit einer viel langfristigeren Strategie als die anderen. Er spekuliert jetzt auf Neuwahlen, bei denen er gemäss den Umfragen
Wo wird er landen? Bei etwa 35 Prozent. Also noch besser wie bei den Wahlen im September, aber auch das würde ihm ja, oder diese 35 Prozent würden ihm nicht reichen. um seine Agenda so durchzusetzen, wie er es anscheinend in diesen Verhandlungen wollte.
Oder vielleicht denkt er noch weiter, lässt es einfach die anderen Parteien wieder wurscht. Und setzt zum Beispiel darauf, dass sie die Wirtschaftskrise in Österreich und all die anderen Probleme, die er hat, nicht wirklich befriedigend lösen können.
Und gleichzeitig kann ich es jetzt wieder als Oppositionsführer inszenieren, der Regierung alles in die Schuhe schieben und dann bei den nächsten regulären Wahlen vielleicht wirklich sein Volkskanzlerding so durchziehen, wie er es sich tatsächlich denkt. weil er dann vielleicht sogar eine absolute Mehrheit erhält.
Ja, an das Szenario musste ich auch sofort denken, als ich ihm da gestern Abend zugehört habe. Das war ja also der Ton seiner Pressekonferenz. Er sagte, es müssten jetzt endlich klare Verhältnisse her und Schluss mit diesem ewigen Hängepartien und so weiter. Also das zieht ja eindeutig darauf ab. Ruhe und Frieden und eine bessere Zukunft gibt es in Österreich nur, wenn die FPÖ endlich alleine regiert. Er hat ja zum Schluss ja auch noch Pink Panther, wie heißt er auf Deutsch?
Pauchen. Rosa, rote Paulchen Panther. Rosa, rote Panther und der Pauchen zitiert und gesagt, heute ist nicht alle Tage, ich komme wieder, keine Frage. Das hat mich dann sehr an Christoph Blocher erinnert. Der hat nämlich 1999 in einer Kampfwahl zum Bundesraub angetreten.
Er hat ihn verloren, also wurde nicht gewählt. Er hat dann immerhin William Shakespeare, Julius Caesar zitiert und gesagt, wir sehen uns bei Philippi. Im Moment ist der Unterschied zwischen Österreicher und Schweizer Politik, dass die Österreicher Pink Panther zitieren und die Schweizer William Shakespeare. Jetzt hast du es ihm aber gegeben, Matthias. Das würde ich jetzt so machen. Er ist wirklich nur für die Bosheiten gekommen.
Nein, kurz zur These von Matthias. Ja, das kann durchaus so sein. Wie du gesagt hast, die Umfragen sind von Anfang Februar. Da liegt die FPÖ teilweise bei mehr als 35 Prozent. Es gab schon welche, da lag sie noch höher. Die ÖVP bei unter 20. Aber das Ganze ist natürlich mit einem Risiko verbunden. Einerseits, also Kickl kann sich nicht sicher sein, dass er das bei etwaigen Neuwahlen auch über die Ziellinie bringt. Wir haben keine Ahnung, was bis dahin passiert, also zum Zeitablauf.
Zwischen Beschluss von Neuwahlen und dem Wahltag liegen rund drei Monate. Also verfassungsmäßig sind es ein bisschen weniger, aber am Ende läuft es auf drei Monate raus. Und selbst wenn er diese 30 oder mehr Prozent kriegt, Er steht dann halt wieder vor dem Dilemma, dass sich nämlich in der Ausgangslage nichts geändert hat. Keiner will mit ihm regieren. Wird schwierig.
Ja, können wir an dieser Stelle nochmal kurz über Alexander Van der Bellen reden, der Bundespräsident österreichische. Der hatte ja gestern auch seinen Auftritt, nachdem Kickl und Stocker, also der Verhandlungsführer der ÖVP, bei ihm gewesen waren.
Bildungsmandat zurückgegeben hat. Ich habe mir Van der Bellens Auftritt auch noch live angesehen, weil ich ja arbeiten musste oder konnte gestern und ich fand den schon bemerkenswert, diesen Auftritt. Wieso denn? Naja, weil er gleich zu Anfang so eine...
so einen skurrilen, fast skurrilen anderen Ton in diese Aufgeregtheit reingebracht hat. Er hat gesagt, Zitat, dass die Verhandlungen gescheitert sind, mag für den einen oder anderen unerfreulich sein. Für das Staatsganze ist es kein Grund zur Beunruhigung. Und das finde ich wirklich einen spektakulär gechillten Satz für das, was da gerade los ist bei euch, Florian. Ja, aber ich glaube ja, dass die... Also ich finde an Alexander von der Bellen kann man schon einiges auch kritisieren, aber...
Die Gelassenheit von ihm, auch während der Ibiza-Zeit und so weiter, die rettet uns, glaube ich, seit Jahren alle so ein bisschen den Arsch. Also wenn der nämlich auch noch aufgekratzt und hysterisch wäre, dann würden wir alle verrückt werden. Also der hält den Laden schon. mit seiner Ruhe zusammen. Er hat ja dann auch gleich erklärt, wie es weitergehen soll, der Van der Bellen. Ja, was ich sehr praktisch finde, weil sonst hätte ich mir das gefragt und jetzt...
Kannst du den Präsidenten durch mich sprechen lassen. Also erste Variante, es gibt Neuwahlen, haben wir gerade schon kurz drüber gesprochen, dauert dann ungefähr drei Monate, bis sie kommen. Zweite Variante, Minderheitsregierung, also ein oder zwei Parteien bilden zusammen ein... Regierung, haben aber keine Mehrheit im Parlament, die sie sich dann situativ, wenn sie die brauchen, jeweils suchen. Dritte Variante, Expertenregierung auf Zeit.
Da kommen wir gleich nochmal kurz zu. Und vierte Variante, es einigt sich halt doch noch wer unter den geringenden Mehrheitsverhältnissen. Was ist denn davon wie wahrscheinlich, Florian? Also, keine Ahnung. Weiß ich einfach nicht. Ich finde, wir sollten wirklich mal eine Folge über Hans Kelsen machen, also den Autor unserer Verfassung, weil alles davon, alle vier Varianten...
Sinn in der Verfassung vorgesehen. Nichts davon wäre unbekanntes Neuland. Das ist der, der wirklich das Long Game gespielt hat, Matthias. Nicht unbedingt Herbert Kicker, sondern Hans Kelsen. Der hat alles schon mit einberechnet. Lass uns mal kurz noch zu dieser Expertenregierung kommen, Florian. Das hattet ihr ja schon.
schon mal und so wirklich unzufrieden wart ihr ja damit nicht, wenn ich mich richtig erinnere. Wäre das nicht eine gute Option im jetzigen Chaos? Ja, das Problem, dass wir nicht unzufrieden waren mit der Expertenregierung, ist, weil diese Expertenregierung halt nichts getan hat, was irgendwie anstößig wäre oder ideologisch wäre oder irgendwie...
Aber könnte ja vielleicht auch mal zumindest eine Zeit lang eine ganz gute Richtschnur sein für eine Regierung, oder? Ja, aber nicht, wenn du eine Wirtschaftskrise halt hast. Also es sollten halt schon Dinge passieren. Es gibt viele Fragen zu so einer Expertenregierung. Wer sind denn diese Expertinnen und Experten, die von einer Mehrheit im Parlament getragen werden müssen oder zumindest keine Mehrheit gegen sich haben sollen?
Und dann ist die Frage, was machen die dann? Also es stehen eigentlich schon viele Dinge an, die getan werden sollten, auch an Reformen. Da ist die Frage, kann das eine Expertenregierung machen? Oder verlasst man sich darauf, dass im Parlament Parteien zusammenfinden, die solche Reformen auf den Weg bringen. Aber Christian Stocker, der ÖVP-Chef, hat gestern Abend in einem Fernsehinterview dazu gesagt, die könnten halt verwalten, aber, Zitat,
wir haben gar nichts zu verwalten, weil das Budget fehlt. Aber ich finde, dazu kommt schon noch ein grundsätzliches Problem. Solche Expertenregierungen sind... Ja, mittel- und langfristig sind sie eine Gefahr für die Demokratie.
Immer ein deutliches Zeichen, wenn man so eine Regierung einsetzt, zum Stil von Kindern. Das mit dieser Mitbestimmung ist ja schön und nett, aber eigentlich, wir kriegen jetzt damit die Dinge nicht mehr auf die Reihe. Jetzt müssen also die Erwachsenen ran, also die Experten.
Also ich bin völlig bei dir, Matthias. Ich bin auch sehr gegen Expertenregierung sozusagen als Idealzustand einer Regierung, dass es so getan wird. Das finde ich überhaupt nicht. Aber so wie ich von der Bellen verstanden habe, wäre das eine Expertenregierung. auf Zeit, also die wäre einfach zeitlich begrenzt.
Aber was ist denn mit der vierten Version? Es einigen sich jetzt doch noch ein paar und können eine funktionierende Regierung bilden. Also wieso nehmen ÖVP, SPÖ nicht auch noch die Grünen dazu? Mit denen haben sie es ja dieses Mal noch nicht probiert. Also das Problem ist ja ÖVP-SPÖ, das Größte. Da gab es jetzt auch schon so einen Vorschlag vom Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle.
der meinte, ja, man kann mit der SPÖ schon nochmal reden, aber halt der Andreas Babler sollte dann schon weg sein, so quasi. Also Freunde, ja. Aber das mit den Grünen ist, ich glaube, es kann jetzt einfach alles passieren. Also der Fahrplan ist ja, dass Alexander Van der Pellen mal mit allen Parteichefs redet und auslotet, was es für Möglichkeiten gibt. Heute Vormittag um 11 Uhr, glaube ich, ist Beate Meinl-Reisinger zum Beispiel bei ihm, die Chefin der NEOS.
Und bislang war es jetzt so, wenn wir über die Grünen reden, dass die ÖVP nicht mehr mit den Grünen will. Vor allem nicht mit Leonore Gewessler, die Superministerin, über die wir mal eine eigene Folge gemacht haben, weil sie in Brüssel gegen den Willen der ÖVP für das Renaturierungsgesetz gestimmt hat. Und dafür dann von der ÖVP angezeigt worden ist. Ob die ÖVP jetzt aber in einer Position ist, noch solche Bedingungen aufzustellen, das weiß ich nicht.
Die ÖVP steht Stand heute, vielleicht haben die noch irgendeinen Twist, den ich nicht am Radar habe, aber die stehen halt vor einem totalen Scheibenhafen. Van der Bellen hat ja in seiner Rede die Parteien geradezu angefleht, wieder die Kunst des Kompromisses zu lernen. Der Kompromiss sei total in Verruf geraten, aber eigentlich ja eine traditionelle Stärke.
von der österreichischen Politik. Das hat mich wirklich sehr an unsere Podcast-Folgen zum Thema erinnert und auch an Matthias Text zum Thema letztlich. Aber damit das passiert, also damit sich die Parteien einigen, muss der Kompromiss für sie ja auch durchaus... attraktiver sein als ein Gesprächsabbruch. Wie meinst du das? Naja, also wir haben ja selber...
Immer wieder dafür geworben, dass Kompromisse funktionieren müssen und dass es ohne sie nicht geht, gerade in einem Parteiensystem, in dem immer mehr Parteien zusammen regieren müssen. Aber sie müssten halt, also die Einzelparteien müssten ja einen Preis dafür zahlen, wenn sie sich nicht einigen. Also vor allem in Form von Wählern.
Stimmung. Wenn man sich das anschaut, die FPÖ hatte eigentlich einen geringen Anreiz, weil sie ja bei Neuwahlen vermutlich noch besser abschneiden würde. Hast du ja gerade schon erzählt, Florian. Wenn ich es richtig sehe, hat von den anderen Parteien nur die
ÖVP in den Umfragen verloren, das schon einigermaßen deutlich und da haben wir auch schon festgestellt, oder du hast festgestellt, dass die sich offenbar am ehesten verzockt hat, aber die anderen Parteien werden ja bisher in den Umfragen nicht dafür bestraft, also auch SPÖ und NEOS nicht.
dass sie sich nicht auf eine Regierung einigen konnten. Und auch du, Florian, hast ja immer wieder gesagt, dass der eigentliche Schaden dieses ständigen Scheiterns eigentlich der Politikverdruss ist. Also die Einstellung, die wachsende Einstellung. der Leute, dass sie eigentlich mit dem ganzen Scheiß nichts mehr zu tun haben wollen, dass sie eigentlich nicht mehr daran glauben, dass
Parteipolitiker überhaupt noch im Interesse der Öffentlichkeit handeln und so weiter. Und dieser Politikverdruss, der zeigt sich ja aber nicht eins zu eins in den Parteiumfragen. Es ist ja nicht so, dass dann alle Parteien plötzlich einbrechen. weil dann auch die Menschen, die in Politik verdrossen sind, sich vielleicht doch noch aufrafen, überhaupt irgendeine der Parteien zu wählen. Anders gesagt, die Parteien...
zahlen den Preis für ihr Scheitern nicht unbedingt eins zu eins selbst in den Umfragen, sondern die Demokratie als Ganzes zahlt den Preis dafür, dass die Parteipolitik nicht mehr zu kompromissenfähig ist. Und deshalb haben die Parteien einzeln dann keinen Anreiz, sich zu einigen. Da stimmt einfach was mit der...
mit der Anreizstruktur nicht, um Kompromisse wieder möglich zu machen. Also das stimmt alles, aber es stimmt auch, dass SPI und NEOS zumindest in den Umfragen keinen Schaden genommen haben bislang. Gleichzeitig, es gibt halt eine Partei, die massiv gewonnen hat, in den Umfragen zumindest, und das ist die FPÖ. Also die stehen bei mehr als sechs Prozentpunkte zusätzlich zu ihrem Wahlergebnis vom vergangenen September. Was mich noch wirklich auch gefreut hat, ist der Neubahn etwas.
Das gefällt mir wirklich, wie ihr da eure Prioritäten setzt bezüglich Wahlterminen in Österreich, wenn wir jetzt noch etwas in die Zukunft schauen. Habt ihr nämlich was Hübsches gefunden? Anscheinend sein Wahltermin im Juni am attraktivsten, und zwar am Sonntag, dem 15., weil dieses Wochenende frei von Feiertagen sei. Wochenende danach, also nach dem 15. Juni, das sei problematisch wegen von Leichnam. Und eine Woche später würden dann bereits die Sommerferien im Osten Österreichs beginnen.
Ich finde diese Prioritätensetzung super. Also diese Work-Politics oder Freizeit-Politics. Also ich finde vielleicht, dass man das schon... am Mittwochabend so durchdekliniert darüber kann man reden. Andererseits finde ich es nicht doof, also zu sagen, ich will nicht, dass in Ferien, wenn die Leute weg sind, der Wahltermin ist, weil bei uns im Gegensatz zu euch geben halt die meisten Leute wirklich noch hin, um ihre Stimme abzugeben.
Ist bei uns genauso, Matthias. Dass wir am 23. Februar wählen und nicht zum Beispiel am Wochenende danach, liegt daran, dass am Wochenende danach Karneval ist. So. Naja, da kannst du lachen, aber an Karneval gehen einfach weniger Leute zur Wahl als an einem normalen Wochenende. Und ich finde es durchaus wichtiges Ziel, dass man eine möglichst hohe Wahlbeteiligung hat. Und deshalb finde ich das richtig, auf sowas wirklich Rücksicht zu nehmen.
Ja, und ganz ehrlich, ihr werdet ja heuer gerade total wahnsinnig wegen meiner Urlaubsplanung, weil sich die ständig verschiebt. Du wirst wahnsinnig, Florian, du wirst wahnsinnig, weil du aus der Therme raus musst. Aber wir müssen ja alle auch unsere Urlaube planen. Also ich finde es schon richtig und wichtig, sich über solche Dinge Gedanken zu machen.
Genau, und ich erspare mir jetzt den Hinweis dieser demokratiepolitischen Entwicklungshilfe, die ich euch gerne zuteil kommen lassen würde, dass man ja auch ein... funktionierendes Briefwahlsystem einführen könnte. Ich wollte gerade sagen, es war diese Woche, Lenz. Ich habe die Mails gesehen mit diesem Ausland, Schweiz oder Ausland.
deutschen Stimmrecht. Ich hätte da schon das eine oder andere zu sagen gehabt, aber lassen wir das. Ich hätte noch eine abschließende Frage, lieber Florian, bevor ich dich auf die Piste oder wo auch hin lasse. Kommt er jetzt zurück? Werner Feimann? Der Feimann, der wurde in Videos nicht als er bezeichnet, sondern er. Kurz. Also ich weiß nicht, was passiert. Ganz ehrlich. Also ich schließe die...
Die wahrscheinlichste Variante, wenn man so Punkte verteilen will, wären Neuwahlen. Aber das kann auch alles ganz anders sein, dass sich andere noch einigen oder wie auch immer, ich weiß es einfach nicht. So. Vielleicht weiß ich nächsten Dienstag mehr, wenn wir uns wieder sehen, weil es ist jetzt 8.21 Uhr. Bei uns machen um neun die Skilifte auf.
Und ich würde jetzt losgehen. Wenn was ist, schreibe ich dir eine SMS, Florian, keine Sorge. Vielleicht schaust du ja aufs Handy. Das war es diese Woche bei unserem transalpinen Sonderpodcast. Mal gucken, was wir nächste Woche zu besprechen haben. Dann ist ja auch letzte Folge vor den Wahlen in Deutschland. Deutschland. Wir hören uns also nächste Woche wieder. Bis dahin sagen wir viel Dank. Und Skiheil. Servus, Grüzi und Hallo ist ein Podcast von Zeit und Zeit Online. Produziert von Polartists.