Das ist das Problem. Es hat sich abgenutzt, diese Drohung und möglicherweise wäre er bereit wieder für einen Schlag an welcher Stelle auch immer. aber die Iraner haben eben eine Taktik entwickelt, haben wir viel in diesem Podcast drüber gesprochen über die Dronenangriffe, über die Kontrolle der Straße von Hormuz dass sie eben eine Möglichkeit gefunden haben, obwohl sie militärisch sehr viel schwächer sind natürlich als die Amerikaner und Israelis zusammen sich doch effektiv zu wehren.
Und dadurch hat sich das Argument von Trump und dieses Drohpotenzial massiv abgeschwächt und abgenutzt. Wir nehmen diesen Podcast ja gerne relativ spät auf damit wir auch wirklich nichts verpassen was geschieht, damit diese Folgen möglichst aktuell sind. aber Das Schicksal ist uns manchmal nicht ganz gewogen, denn es ist zwanzig Uhr neun am Sonntagabend. Und der amerikanische Präsident ist gerade sehr aktiv auf Truth Social.
vor wenigen Minuten hat eine neue Reihe an Tweets begonnen und man weiß nicht wie lang das noch geht klassischen PR Tweets, wie super das alles läuft in Amerika seit er Präsident ist. Ob nicht auch etwas wirklich relevantes getwittert wird was wir dann eventuell nachholen müssen. aber wir schauen auf jeden Fall sehr gebannt auf die Truth Social Seite von Donald Trump und haben zum Glück auch noch andere Themen.
den Abseits von den Verhandlungen mit dem Iran sprechen wir auch über den Partei Tag der Linken und natürlich über die Reformen, vor allem die Rente. Und was uns jetzt in Deutschland erwartet in diesen entscheidenden Wochen in der Bundesregierung? Mein Name ist Philipp Piatow ich bin Journalist und Kollege von Paul Ronsheimer. Hallo Paul!
Lass uns aber einmal trotz der Unsicherheit die Donald Trump gerne bei X beziehungsweise bei Truth Social verbreitet gerne einmal beginnen mit den Verhandlungen die derzeit in der Schweiz stattfinden zwischen der amerikanischen und der iranischen Seite. Die haben sich ja vor einigen Stunden getroffen, glaube ich in der Nähe von Luzernen, einem Luxushotel des sogenannte Bürgenstockressorts. ganz tolles Hotel zumindest geht das aus der Webseite hervor.
Ich habe mal geschaut was ein Zimmer kostet Und es geht ab etwa elevenhundert Euro für eine Nacht und eine Person los. Also wer sich das gönnen möchte Viel Spaß, ist auf jeden Fall ein sehr politischer Ort spätestens seit diesem Wochenende. Und es ist so dass Trump und die Iraner ja das sogenannte Memorandum of Understanding unterschrieben haben also eine Art Absichtserklärung und jetzt sollen diese sechzigtägigen Verhandlungen beginnen um zu einem finalen Deal zu kommen.
nun war es so dass man sich getroffen hat, man verhandelt hat und dann hat Donald Trump getwittert. Der Iran muss seine hoch bezahlten Proxies eine Stellvertreter im Libanon sofort stoppen. wenn nicht werden wir den Iran wieder sehr hart treffen so wie letzte Woche nur noch härter. Und dann meldete die New York Times das iranische Verhandlungsteam verließ das Gebäude in dem die Friedensgespräche stattfanden nach achtzig Minuten wie die staatliche Nachrichtenagentur des Iran berichtete.
und die Agentur erklärte, die Gespräche seien in eine schwierige Phase eingetreten nachdem der US-Präsident eine beleidigende Nachricht veröffentlicht habe. Paul warum entzündet sich das gerade überhaupt im Libanon? denn eigentlich war es ja ein Krieg zwischen den USA Israel und dem Iran und nicht mit dem Libanonn? Aber der Libanonnen spielte immer eine Rolle in diesem Krieg Und zwar aus verschiedenen Gründen.
Erst einmal ist es so, dass der Iran, die Hisbollah immer benutzt hat als Proxy also als Macht, die wiederum Israel angegriffen hat und damit Druck gemacht hat. Im Krieg im aktuellen Krieg war es immer wieder Thema und es ging immer wieder um die Frage Ob mit einem Frieden im Iran oder einer Waffenruhe im Iran in den vergangenen Monaten, ob damit dann auch der Krieg zwischen Israel und der Hezbollah gestoppt würde.
Und da gab es immer wieder Angriffe der Hezebola in Richtung Israel ohnehin in den vergangenen Monaten immer wieder. aber es gab noch Angriffs von Israel nicht nur im Norden, sondern auch in Richtung Beirut. Dann gab es großen Streit zwischen Donald Trump und Benjamin Netanyahu Also der Libanon und die Frage, wie mit der Hezbollah umzugehen ist, spielte immer eine entscheidende Rolle.
Und vor allem für Israel, v.a., für Netanyahu, der bei einer Waffenruhe – jetzt bei der Debatte – um einen Frieden immer klargemacht hat, dass sich Israel weiter wehren werde wenn es Angriffe der Hezkoller gibt und dass die Sicherheit Israels dort überall steht. Druck gemacht hat in Richter Netanyahu, da wurden ja auch Gespräche gelegt. JD Vance hat Netanyaho scharf angegriffen.
aber gleichzeitig gibt es auch sehr viele im Umfeld von Donald Trump und vor allem auch im Umfeld der Republikanern die diesen Deal so wie er jetzt schien in den vergangenen Tagen vor allem in der Hinsicht nicht akzeptieren wollten, dass das aus ihrer Sicht jetzt gesprochen zu Lasten Israels gehen könnte. Und da sind doch Leute... auf die Donald Trump immer wieder Rücksicht nehmen muss. Also man darf sich da nicht in die Irre führen lassen von bestimmten Aussagen der Öffentlichkeit.
generell nicht bei Donald Trump, aber vor allem wenn es dann um die Feinheiten geht und selbst wenn er Netanyahu und Israel kritisiert hat heißt das nicht dass er alles umsetzen kann also dafür sorgen kann dass Israel das akzeptiert und vor allem auch dass in seinem Umfeld die Leute sagen das ist jetzt wirklich ein ganz toller Deal.
Nun Donald Trump hat, wie man es von ihm kennt seine Linie doch wieder etwas häufiger geändert in den vergangenen Tagen gerade in Bezug auf den Libanon und Israels Umgang mit der Hisbollah. also Wir erinnern uns vor einigen Tagen, hat der gesagt ja Israel greift da zu hart an und hat natürlich damit die Regierung von Netanyahu total brüskiert. Nun hat er getwittert, der Iran müsse die Hisbollah sofort stoppen. und wenn er das nicht tut dann wird Trump wieder den Iran bombardieren.
also wieder eine hundert-achtzig Grad Wende wie man sie von Donald Trump kennt. was mir aufgefallen ist es ist jetzt in letzten zwei drei tagen so einen Zungenschlag reingekommen nach dem Motto Also in der Berichterstattung, die USA und die Iraner verhandeln da einen großen Frieden. Und Israel ist ein bisschen der Störenfried, der im Libanon einfach nicht die Finger von den Waffen lassen kann.
Dazu muss man sagen, Israel ist ja erstens keine Vertragspartei dieses Vorvertrags der Iraner und der Amerikaner. Also Israel hat mit diesen Verhandlungen formell erstmal gar nichts zu tun. Und zweitens wie du es gesagt hast, die Hisbollah greift halt dauerhaft Israel an. das heißt Man hat durchaus dort die Motivation auch sich zu verteidigen, weil die Hisbollah nun mal eine islamistische Terrororganisation ist.
Die auch eben direkt gesteuert wird vom Iran und ich glaube das erklärt auch sehr gut warum der Iran gerade so Druck macht. also zum einen, weil er natürlich unbedingt die Hisbola nicht weiter schwächen möchte und zum anderen auch, weil ihr natürlich merkt genau hier kann man auch Israel und die Amerikaner spalten. Du hast es ja angesprochen, diese Kritik von JD Vance der er sinngemäß gesagt hat so lieber israelische Verbündete was ich von euch höre macht überhaupt keinen Sinn.
wir sind die letzten Verbündeten die überhaupt noch habt und wenn irgendein israelischer Minister auf die Idee kommt Donald Trump zu kritisieren sollte sich in der Welt mal umschauen. Donald Trump ist der letzte Freund auf diesem Planeten und ihr solltet vorsichtig sein, dass ihn kritisiert. Diese Art der Kritik kennt man ja nicht zwischen diesen beiden Ländern, nicht zwischen den USA und Israel. Was ist deine Perspektive? Warum hat Vans das gemacht?
Ist es vielleicht wirklich eine neue Phase die zwischen den US und Israel anbricht? Das ist zum jetzigen Zeitpunkt noch schwer zu sagen, was JD Vance angeht. Da gibt es natürlich dann direkt Spekulationen ob das auch mit eigenen Ambitionen zu tun haben könnte. wir wissen ja dass die Idee überhaupt JD Vans zum Vizepräsidenten zu machen sehr massiv betrieben wurde von Taka Carlsen.
Wir haben über Carlson's Positionen sehr kritische Positionen gegenüber Israel massive Kritik an Donald Trump in den vergangenen Monaten. Also es gibt bereits Spekulation, ob er von dieser Positionierung im Magerumfeld ja bereits in irgendeiner Form beeinflusst wird also dass er das auch aus taktischen Gründen macht. ich würde dir nicht so ganz zustimmen, dass wir das noch nie erlebt haben zwischen Israel und den USA. natürlich jetzt in der Rhetorik, die man erlebt.
Und in diesen Aussagen von J.D. Wernz kann man sagen so etwas hat es von einem Vizepräsidenten noch nie gegeben. aber wenn wir jetzt gerade die vergangenen Jahre betrachten dann gab es auch schon Aussagen vom Trump gegen Netanyahu gerade als er wieder ins Amt kam.
Auch das wahrscheinlich noch davon geprägt dass Trump wütend war dass Netanyah überhaupt beiden als Präsidentin damals akzeptiert hat also verloren hatte, aber dennoch es gab auch im Wahlkampf massive Kritik an Israel's Kriegsführung immer wieder aus dem Magerumfeld. Also da gab es schon scharfe Rhetorik und die gab es auch von Joe Biden, von Barack Obama ganz zu schweigen.
Ja also diese Klarheit ja natürlich sind das engste Bündnispartner und die USA sorgen für die Sicherheit Israels, immer irgendwie ganz leicht, weil es eben auch um schwierige Fragen geht.
Und wenn wir jetzt noch mal über die aktuelle sprechen ich stimmte da nicht ganz zu das man sagen kann ja Israel hat ja mit diesen Verhandlungen nichts zu tun das stimmt natürlich erst einmal offiziell aber bei der Bedrohung der Hisbollah Auch da stellt sich natürlich dann die Frage, wie genau reagiert man darauf? Und was aus den USA kritisiert wurde ist ja dass Israel dann an bestimmten Tagen und auch in bestimmten Stunden Teile von Behrut angegriffen hat.
Und man das wiederum so bewertet hat, dass Netanyahu versucht habe ein Dealer kaputt zu machen. Und natürlich wissen wir auch, sehr wahrscheinlich zumindest mit dazu beigetragen hat, dass es diesen Krieg gegeben hat. Ich will jetzt nicht so weit gehen zu sagen, Netanyahu hat Trump davon allein überzeugt. wir kennen diese Enthüllung der New York Times über den Situationum. Da steht ja auch gerade ein Buch was darüber geschrieben wird.
aber natürlich spielte er da immer eine Rolle und natürlich spielt Netanyahu auch in diesen Wochen- und Monaten bei dem Friedensdeal eine Rolle. Und natürlich spielt für Netanyau vor allem eine Rolle, dass spätestens im Oktober gewählt werden muss und er wirklich wahnsinnig schlecht dasteht gerade wenn wir uns die Umfragen anschauen und selbst Unterstützer von ihm sagen die Chancen momentan das er wieder gewählt wird, dass sie immer schlechter werden!
Also ich geb dir insofern recht, dass Netanyahu natürlich eine Rolle spielt. Weil er eben vor allem im Libanon gerade aktiv ist und der Libanonn ja eine sehr wichtige Arena ist für vor allem den Iran aber eben auch Israel. Aber was Netanyah extrem geschockt hat war genau die Tatsache das man gemeinsam einen Krieg begonnen hatte gegen den Iran. Man sprach jeden Tag davon, wie großartig dieses Bündnis ist militärisch und politisch.
Dass man da an einem Strang zieht und dass es absolut historisch ist weil Israel und die USA trotz der engen Verbindung noch nie gemeinsam Krieg geführt haben. Und plötzlich wird hier ein Vorvertrag mit dem Iran unterzeichnet und Israel ist erst mal außen vor und Israel soll ja sogar angefragt haben in Washington könnt ihr uns den Deal mal zur Durchsicht geben? diesen vierzehn Punkte planen Erstmal nicht.
Also in Israel, zumindest in Jerusalem im Regierungsviertel herrscht absolute Fassungslosigkeit und in Netanyahu das sieht man aus selten hat noch nicht so richtig eine Linie dazu gefunden. also er traut sich nicht Donald Trump zu kritisieren weil er weiß wie wichtig Trump für ihn ist gleichzeitig Geräte innenpolitisch natürlich unter Druck weil die israelis sich sagen Moment mal lässt du dich jetzt Am Nasenring durch die Manege führen von Donald Trump.
Dafür haben wir dich aber nicht als Premierminister gemacht, also Netanyahu ist in einer politischen Krise wie man sie in Israel wirklich selten gesehen hat. Aber kannst du noch mal deine Sicht auf Vans erklären? Du hast gesagt ja das ist möglicherweise auch schon ein Vorwahlkampf die Vans führt. Ist es denn überhaupt gerade eine Phase in der er als Gewinner hervorgehen kann? Einerseits ja, er steht massiv in der Öffentlichkeit.
Aber andererseits wurde jetzt mit diesen unglaublich schweren Verhandlungen mit der iranischen Seite beauftragt und die Frage ist hier wie wird das ausgehen? Und wird Vance am Ende als Sieger vom Platz gehen oder wird ihm das eher schaden? Naja das kann ja schon alles mit allem zusammenhängen. also wenn er jetzt schon sagt irgendwie Israel muss aufpassen uns den nicht anzugreifen und Donald Trump ist der größte dass es ohnehin Das Wichtigste, was der Vizepräsident sagen muss.
Also zumindest im ersten Satz dass niemand Donald Trump kritisieren darf das findet dann Donald Trump schon mal gut aber absetzt davon ja schiebt er das natürlich schon ein bisschen ihnen in die Schuhe. jetzt also vorweg im Sinne von wenn das nicht irgendwie funktioniert Dann liegt es am Ende doch irgendwie an den Israelis. also das kann natürlich auch eine taktische Positionierung sein. Und ja, er kann schon insofern als Sieger zumindest im Sinne des Magerumfelds raus hervorgehen.
Weil wir wissen auch aus den Enthüllungen der New York Times das er derjenige war dem Situation Room davor gewarnt hat diesen Angriff durchzuführen dann angeblich sehr loyal an der Seite von Donald Trump steht. aber es gibt Spekulationen dass er eben immer wieder versucht hat, da auch seine Position klarzumachen. Entweder durch Zurückhaltung also dass er wochenlang relativ wenig gesagt und auch Donald Trump nicht verteidigt hat.
dann gibt es Spekulationen das er möglicherweise für Leaks oder seine Leute für bestimmte Leaks verantwortlich sein sollen. Und dann ist ja die Frage wie wird er am Ende diesen Jahres gesehen? Also ist derjenige Ja, wie auch immer es geschafft hat da doch eine Linie reinzubekommen und vor allem hat dann das Magerumfeld im Kopf A. Der wollte diesen Krieg ja eh nie so.
aber wir stehen eben jetzt vor der noch sehr viel schwierigeren Frage welche Karten haben denn die Israelis und die Amerikaner überhaupt noch? Also Es stellt sich ja die Frage, wenn Donald Trump – was er jetzt auch immer wieder gemacht hat – heute mit allen möglichen Journalisten telefoniert und gesagt, dass er wieder bereit ist zu militär schlägen. Also am Ende dann wieder reinzugehen und wieder loszulegen. Aber ist das irgendwie glaubwürdig? Das hören wir seit Monaten von Ihnen fast. Genau!
Das wein ich. Das ist ja das Problem. Es hat sich abgenutzt diese Drohung. Unmöglicherweise wäre er bereit wieder für einen Schlag an welcher Stelle auch immer.
Aber die Iraner haben eben eine Taktik entwickelt, haben wir viel in diesem Podcast drüber gesprochen über die Drohnenangriffe, über die Kontrolle der Straße von Hormuz und dadurch dass sie eben eine Möglichkeit gefunden haben obwohl sie militärisch sehr viel schwächer sind natürlich als die Amerikaner und Israelis zusammen sich doch effektiv zu wehren und dadurch hat sich das Argument von Trump und dieses Droh Potenzial massiv abgeschwächt und abgenutzt.
Und jetzt stellt sich die Frage, wäre Donald Trump am Ende zu dem ganz großen Schritt noch bereit? Denn das ist ja das bevor die Iraner möglicherweise Sorgen hätten nämlich einen Einsatz von Bodentruppen zumindest hundert oder tausende. wir haben über die Insel Wir haben über andere militärische Optionen hier auch schon im Podcast gesprochen.
Aber das glaubt ja wirklich niemand mehr, also dass er jetzt nochmal dem amerikanischen Volk erklären könnte ich bin bereit dann doch Bodentropen einzusetzen. Also wenn er jetzt wochenlang und monatelang erklärt hat was für großartigen Deal macht Dann wieder die Wände hinzubekommen Und dann wirklich kurz vor den midterm wahlen Ende beziehungsweise im Herbst des Jahres, dann einen Bodendruckeneinsatz oder eine große militärische Operation vorzubereiten.
Das halte ich wirklich für nicht glaubwürdig und das macht natürlich seine Gesamtstrategie gerade wirklich schwächer denn die rein wirtschaftliche Strategie ist ja gegeben hat. also die Iraner lassen keine Schiffe durch Dann sorgen die Amerikaner dafür dass auch iranische Schiffe nicht rausgehen. Das hat zwar sehr viel Geld gekostet, aber hat eben nicht zu einem Einknicken der Iraner bis hierhin geführt. Und du sagst es gibt bislang keinen Einknicken der Irane.
und wenn man sich mal die Berichterstattung anschaut und auch die Einschätzung von Experten dieser Vorvertrag dieses Momorundum of Understanding das ja die sechzig-tagegen Hauptverhandlungen über ein Atomdeal einleiten soll Das gilt als Niederlage für die USA.
Also ich lese auch viele Experten, die sehr pro Trump sind... ...die sehr Iran kritisch sind und die waren alle ziemlich fassungslos nicht weil es jetzt schon einen endgültigen Deal gibt sondern weil sie sagen Die Amerikaner knicken hier erstmal ein Denn die Amerikanern müssen jetzt erst mal den Druck reduzieren auf den Iran Und der Iran muss eigentlich aktuell fast gar nichts machen außer die Straße von Homus zu öffnen. Die Frage ist jetzt.
Glaubst du, dass diese beiden Länder es schaffen innerhalb von zwei Monaten einen richtigen Atomdeal zu erreichen? Denn wir erinnern uns an die Atomverhandlungen zwischen der Obama-Regierung und auch europäischen Regierungen unter iranischen Seite – die haben ja Jahre gedauert! Und jetzt will man in sechszig Tagen einen Deal verhandeln, Der Deal soll auch noch kurz vor diesen Mithörmwahlen, vor den Zwischenwahlen in den USA fertig werden.
Sodass Trump ein riesige außenpolitische Niederlage riskiert. also wie blickst du auf diese nächsten sechzig Tage die uns da erwarten? Also wenn man realistisch drauf schaut dann kann ich es mir eigentlich nicht vorstellen. Auch das was man von den Verhandlern dort hört Kata ist sehr involviert. Pakistan. All das zeugt davon, dass sie wirklich in den vergangenen Wochen alles versucht haben.
Was ein Verhandler mir erklärt hat oder einer der dort dabei ist bzw eine Rolle spielt und das fand ich ganz interessant dass diese Überraschung für die gesamte Welt, wie der Iran sich durch Drohntechnologie wehren konnte und dann vor allem durch den wirtschaftlichen Druck, der ausgelöst wurde in der Straße von Hormuz. Dass das Regime am Ende so gestärkt haben könnte beziehungsweise den Glauben, dass man sich doch verteidigen kann, gestärked haben könnte.
Dass man bei dieser großen Frage Atombombe Wie ja waren Nukleaanreicherungen, Urananreicherung. Dass man da umschwenken könnte und vielleicht doch zu Dingen bereit ist, zu denen man vorher nicht bereit war. Aber das war die sehr optimistische Analyse aus diesen Kreisen. Andere sagen nein der Iran wird da nicht einkinken ganz sicher nichts machen was weit über das Obama Abkommen hinausgeht. Das war das Abkommen, was Donald Trump damals so entschieden kritisiert hat.
und auch dass es wichtig zu sagen der Zeitdruck, so hören wir, der ist eben eher bei den Amerikanern – ich habe die Midterms angesprochen – die Iraner können sich theoretisch zeit lassen. Wir dürfen die wirtschaftliche Sprengkraft nicht unterschätzen wird häufiger mal getan, aber sieht eben nicht danach aus dass weniger Einnahmen momentan zu einer so großen Schwächung des Regimes führen würden das es da irgendwelche Umstürze geben könnte. Wir beobachten diese Verhandlung natürlich weiter.
Das werden jetzt wahrscheinlich mindestens sechzig Tage und ja am Ende weiß man vielleicht sogar wer sich als mögliche republikanischer Präsidentschaftskandidate daraus kristallisiert ob Vans es schafft, das als innenpolitischen Sieg auch für sich zu reklamieren oder eben nicht. Paul, lass uns jetzt einmal nach Deutschland blicken!
Bevor wir zu den Reformen kommen müssen wir einmal über den Parteitag der Linkensprechen, der ebenfalls von außenpolitischen Themen geprägt war vor allem eine Radikalisierung des Anti-Israel Kurses aber eben auch sehr viele pro Russische Stellung. nahm das eine Zitat diesen ganzen Parteitag bestimmt?
und manche könnten sagen, überschattet ist die Gleichsetzung von CDU und AfD durch den neuen Parteivorsitzenden Luigi Pantisano der mit nur dreienfünfzig Prozent also mit einem sehr schlechten Wahlergebnis gewählt wurde. Der hatte in einem Bildinterview gesagt es gäbe Zitat gerade gar keinen Unterschied zwischen der CDU die faschistische Politik macht der AfD oder den Faschisten selbst.
Jetzt ringt die Linkspartei ja seit Monaten um einen Kurs, eigentlich seit dem Abgang von Sarah Wagenknecht und dem Erfolg bei der Bundestagswahl. Welches Signal geht für dich von diesem Parteitag aus? Also erst einmal zeigt diese Interview-Aussage während eines Parteitags dass sich da offenbar entweder jemand nicht im Griff hat oder das genauso meint wie er es gesagt hat.
also ich weiß nicht Was man da glauben soll, aber am Ende hat er diese Worte genauso gesagt und die sind natürlich skandalös.
Also wenn man darüber nachdenkt, die AfD und Leute wie Höcke mit der CDU zu vergleichen, wie das in der Gesamtbevölkerung ankommt und wie es auch einen Teil, dann muss man ja sagen, zum Glück auch ein Teil der Linkspartei ankommt... Der hat sich ja Partisaner dann ja noch versucht irgendwie kurz nach dem Interview mit unseren Kollegen dann bei DPA noch irgendwie rauszureden, aber der Grund für diese dreiundfünfzig- und diese katastrophalen dreienfünftig Prozent sind ja tatsächlich diese Aussagen.
Und es zeigt und das ist vor allem für die CDU das große Problem, vor denen jetzt anstehenden Ostwahlen. Man stelle sich mal vor wir reden hier viel über Sachsen-Anhalt eine mögliche absolute Mehrheit der AfD mit Ulrich Sigmund.
Wenn es die nicht geben sollte, diese absolute Mehrkeit dann wäre die CDU, die mit der AfD nicht koalieren will aber dann wahrscheinlich zweitstärkste Partei wäre auf alle anderen Parteien angewiesen, die dann ins Parlament kommen oder sehr wahrscheinlich auch alle anderen. Zumindest irgendwie über eine wie auch immer Also stillschweigende Akzeptierung, also wie man das auch immer dann nennen will.
Der Ministerpräsident Sven Schulze hat ja ausgeschlossen dass Leute aus der Linkspartei-Minister werden so hat er es zumindest gesagt. aber das heißt ja nicht, dass man nicht irgendwelche Kooperationen versuchen wird einzugehen oder man stimmt bei dem Gesetz zu. Aber wie auch immer dieser Deal aussehen würde Gebe es dann ja bei all denen dieser Moment mal, also nach rechts habt ihr eine Brandmauer und jetzt wollt ihr irgendwie zusammen was mit denjenigen machen die uns verschissen nennen. Ja?
Und das ist ja nicht irgendwer sondern der ist jetzt zumindest gewählt als zweiter Vorsitzender dieser Partei! Und das ist etwas, wo wirklich große Diskussionen auf die CDU zukommen werden. Es ist ja nicht so auch wenn man sich den Parteitag anschaut und du hast dir das Antisemitismus-Problem angesprochen was massiv in dieser Linkspartei ist.
Wenn man sich da bestimmte Reden anschaut, wenn man die Entwicklung der gesamten Partei anschaut... Wir haben hier ein Podcast-Folge dazu gemacht mit Bodoramelo, wo wir eben darüber gesprochen haben der da die eigene Leute massiv kritisiert hat und das ist wirklich besorgniserregend. Und vor allem bei der Frage, wie noch mehrheiten dann im Ländern oder irgendwann auch bunt gefunden werden sollen? Wie soll das gehen? Du hast schon die Debatte angesprochen, die auf die CDU zukommt.
jetzt gab es in den vergangenen Monaten ja auch durchaus Versuche aus der CDU diesen Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linkspartei ein bisschen aufzuweichen, also etwa von Daniel Günther dem Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein. Wie konkret wird denn diese Debatte deiner Meinung nach bis zum Herbst? Oder wer hat überhaupt die Motivation in der CDU, diese Debatte zu führen?
Denn wenn man sich jetzt dafür ausspricht, sich weiterhin hart zur Linkepartei abzugrenzen und auch keinerlei Kooperation, keinerlei Tolerierung oder sonst was zu akzeptieren. Dann heißt das ja... hat überhaupt keine Regierungsperspektive mehr im Osten. Also das ist ja bei Sven Schulze angesprochen, Sven Schulzen wird ja nur regieren können wenn es eine Mehrheit gegen die AfD gibt und er irgendeine Art von Deal auch mit der Linkspartei hat.
solche Deals gibt's ja auch schon bereits in anderen Bundesländern im Oosten. also wird die CDU wirklich sich trauen diese Debatte zu führen? oder wird sie sagen dann darüber schweigen wir mal lieber weil wir wissen wie die Lage im Oßen. Also freiwillig wird die CDU diese Debatte nicht führen.
Die schlittern da einfach ein, wie es in den letzten Monaten und Jahren immer passiert ist einerseits taktisch geprägt weil wenn man das jetzt vor den Landtagswahlen selbst irgendwie groß macht dann wird der Partei erschaden und auf der anderen Seite weil sie keine Strategie haben. Weil Sie eben nicht wissen wie sie dann in bestimmten Ländern künftig den Ministerpräsidenten oder den Ministerpresidentin stellen sollen. also Diese ganze Frage ist ja jetzt schon maximal unehrlich.
Also wenn ich mir überlege, dass in Thüringen Mario Vogt eben mit PSW koaliert und also Bündnis Sarah Wagenknecht und da sind ja genau diejenigen jetzt Minister, die vorher in der Linkspartei waren. Also entweder will man mit den allen nichts zu tun haben deswegen Unvereinbarkeitsbeschluss oder aber es geht doch irgendwie... Insofern passte es jetzt Zumindest, wenn ich das betrachtet habe nicht zusammen, dass man sagt okay mit BSW geht aber mit Linkspartei geht nicht.
Also diese ganze Logik passte ja nicht und was Daniel Günther da versucht hat war in Richtung naja wir müssen eben darüber nachdenken welche Mehrheiten wir dann noch bilden können. so und das ist die eine Fraktion Mein Eindruck ist nicht, dass das die Mehrheit in der Union ist. Gerade in den westdeutschen Ländern, da kriegen wir aber dann richtig Probleme. Wie sollen wir unseren Wählern erklären? Dass wir auf der einen Seite diese Brandmauer haben und auf der anderen eben nicht.
Und andere sagen ja gut! Aber wie kommen wir aus dieser Falle raus? Das sind riesige Probleme... die schon jetzt da sind und die noch auf die Union zukommen werden. Was ich mich gefragt habe, es gibt natürlich immer das Gespräch über die CDU. Das gibt's ja nicht nur bei der AfD sondern eben jetzt auch bei den Linksparteien. man fragt sich immer wie reagiert die CDU?
Aber die Frage müsste doch eigentlich auch sein was bedeutet diese ja zumindest verbale Radikalisierung der Linkspartei denn eigentlich für das linke Lager also für die SPD und die Grünen? Glaubst du, dass es auch dort vielleicht eine Art Brandmauer-Debatte geben wird? Wird da irgendjemand Konsequenzen ziehen und zum Beispiel sagen ja, vielleicht sollte man in Berlin dann doch nicht zusammen regieren.
Wenn man sich anschaut wie radikal die Linkspartei ist in Bezug auf Antisemitismus, Islamismus usw., oder glaubst du das diese Debatte im linken Lager nicht stattfinden wird? Also stand jetzt für diese Debatte nicht statt. ich meine die SPD hätte das längst tun können. Und der Bürgermeisterkandidat, der SPD-Chefen Krach aus Hannover. Der ist nicht verdächtig dass er diesen Positionen der Linkspartei oder der radikalen Linken irgendwie nahesteht.
aber der sagt zumindest nicht laut das er mit denen das auf gar keinen Fall macht. und wir haben über die Berliner Linkspartei und das riesige Antisemitismusproblem hier schon häufiger gesprochen. nur Es gehört eben so weit auch dazu, dass da ein Mobilisierungspotenzial drin liegt für die Linkspartei.
Weil sie das auffischt was in Teilen... Das ist jetzt schon länger her aber die Grünen mal hatten und was es auch bei der SPD gab Und Sie haben das jetzt vor allem bei den Jungen aufgesammelt auch durch den Krieg in Gaza, durch das was wir in den vergangenen Jahren erlebt haben politisiert und auch mobilisiert wurden.
Und das fängt die Linkspartei da gerade komplett auf und deswegen glaube ich nicht dass sie sich in irgendeiner Form von ihrem Kurs verabschieden dieser doch zunehmenden Radikalisierung weil es jetzt auch aus parteistrategischen Gründen durchaus Sinn macht. So genau so ist's interessant wie Parteitaktik, manchmal doch inhaltliche Differenzen überwiegt bei Themen von denen man immer sagt dass sie eigentlich unverhandelbar sind. Aber so ist es in der Politik.
Paul Lassens einmal über die Reform sprechen und zwar vor allem das Thema Rentenreform. am Dienstag ist es soweit dann wird die Rentenkommission offiziell ihren Bericht vorstellen und dann eben auch die Empfehlung sozusagen der Bundesregierung überreichen.
Das war ja gesamte Job dieser Rentenkommission, damit nicht die Bundesregierung in irgendwelchen Hinterzimmerrunden das alles versucht zu arbeiten sondern dass eine Kommission bestehend aus Politikern, aus SPD und CDU aber eben auch aus ganz vielen Experten sich monatelang im Prinzip einschließt und dann geeinte Vorschläge präsentiert. Die Vorschlage sind jetzt nun aber bekannt geworden. Bild dpa Stern. andere Medien haben darüber berichtet.
und das größte was jetzt so bekannt geworden ist einmal dass der Renten eintritt, dass es Renteneintrittsalter steigen wird allerdings nicht so drastisch sondern Wir reden darüber, dass das Renteneintrittsalter auf siebenundsechzig Komma fünf Jahre steigt im Jahr zwarteinundvierzig. Auf acht und sechzig Jahre im Jahr zweitausendfünfzig. Und ersten vielen Jahrzehnten soll das dann irgendwann eventuell bei siebzig sein.
was wegfallen soll ist die abschlagsfreie Rente mit dreiundsechszig nach viertunvierzich Beitragsjahren. und dann gibt es ganz viele Anpassungen also zum einen was Funktionen für Beamte angeht, was die Investition von der Rentenbeiträge in einen Staatsfonds angeht. Der dann an der Börse angelegt wird. also ganz viele Anpassungen, die unser Rentensystem wie wir alle wissen sich von alleine längst nicht mehr trägt irgendwie ein bisschen stabiler machen sollen. Was ist dein Blick darauf?
Wenn die Grenzenkommission sich darauf jetzt schon geeinigt hat und am Dienstag das vorstellen wird, glaubst du, dass hat gute Chancen dann auch so durchzugehen durch die Bundesregierung? Und vielleicht auch durch das Parlament? oder gehst Du davon aus, dass es da nochmal ganz heftige politische Debatten geben wird. Ja, das wirkt auf mich so!
Und tatsächlich ist es ja wirklich ein gutes Zeichen jetzt aus Sicht der Bundesregierung nicht aus Sicht des Medien aber aus Sicht von der Bundesregierung, das sind in den letzten zwei Wochen wenig bis gar nichts rausgekommen ist von diesen internen Gesprächen.
Also es gab weder im Spiegel noch ein Bild jetzt da, wenn jetzt Süddeutsche Woche immer einen Live-Ticker oder es gab nicht diese großen Auseinandersetzung und schon wieder Streit bevor es eine Einigung gab sondern tatsächlich Gespräche die erst mal nicht raus gekommen sind. Und wenn ich mir diese Rentenidee anschaue, du hast schon ein paar Teile angesprochen. Aber es ist ja im Kern vor allem auch das Vorgeschlagen wird dass es den Aufbau eben einer kapital gedeckten Zusatzrente geben soll.
da wird immer über Schweden geredet, als großes Vorbild. Du hast das gesagt was dann den Aktienmarkt angeht. aber das ist ja tatsächlich etwas wenn ich sagen revolutionäres aber es ist etwas sehr neues und möglicherweise einschneiden ist jetzt neben der Lebensarbeitszeit. Und was ich so aus den Parteien höre, ist dass man da tatsächlich optimistisch ist, dass man das durchbekommt. die Frage wird dann sein ob am Ende alle mitmachen und ob es dann vielleicht doch noch Widerstand gibt.
aber wir sehen jetzt auch Ja, wenn du dir die Kommentierung anschaust ist ein bisschen so geworden. Ich weiß nicht mit wem ich da etwa geredet habe, die gesagt haben naja Wenn es jetzt Ideen gibt und dann keinen Streit Dann wird das auch in den Medien gefeiert werden. Ich habe mir zum Beispiel einen Kommentar gesehen bei Spiegel Online, ja, Zitat.
Diese Rentenidee kann zu einem Befreiungsschlag fürs ganze Land werden wenn er mit Bilder kommentiert dort und sagt Deutschland wirkt zermürbt angesichts vieler gescheiteter Sozialreform. Bei der Rente gibt es nun ein Ausweg aus der Misere. Kanzler Merz hat jetzt die Möglichkeit aus dem Schatten seiner Vorgänger zu treten egal ob man diese Meinung jetzt teilt oder nicht, aber das zeigt ja dass die Bundesregierung vielleicht da eine Möglichkeit hat auch einmal positive Schlagzeilen zu machen.
Ja ich habe mich beim Lesen dieser Vorschläge aber auch gefragt was wird das am Ende wirklich bringen? Also dass es ein Schritt in die richtige Richtung ist dann glaube ich zwei wird fast niemand zweifeln weil es einfach so ist dass Menschen länger leben und dass es immer mehr Rentner gibt, und immer weniger Beschäftigte. Und deswegen geht das gar nicht an, dass Menschen eben ein wenig länger arbeiten.
aber wenn man sich dann die Zahlen anschaut, dass das Renteneintrittsalter bis two-tausend-einundvierzig auf siebenundsechzig Komma fünf Jahre steigen wird und dann zwei tausend einenundfünfzig bei achtund sechzig Jahren liegt da hätte ich gerne mal eine Berechnung von Experten. Was bringt uns das dann eigentlich? Also wie viel stabiler oder günstiger wird denn dieses Rentensystem, in das wir gerade wahnsinnig viel Steuergeld stecken. Denn wirklich!
Wieviel Geld wird dann auch wirklich an der Börse angelegt, dass es eine so große Summe, die uns tatsächlich helfen kann? Oder ist das am Ende eigentlich ein wirklich ja minimal Konsens auf den man sich geeinigt hat, der aber unterm Strich das System doch gar nicht entlastet.
Und da bin ich mir eben nicht sicher, ob das wirklich ein großer Wurf wird oder ob am Ende sich dann nicht doch der Eindruck verfestigt ja man wollte die sehr sehr vielen Rentner in unserem Land natürlich nicht vor den Kopf stoßen und hat sich deswegen auf eine Reform geeinigt, die fast niemandem wehtut aber deshalb auch doch nicht so viel bringt. und eigentlich müsste man noch weitergehen. Ja, gut.
Diese Kritik wird es immer geben und natürlich ist das auch vollkommen richtig genau darüber zu diskutieren. aber wenn man das jetzt nimmt, wenn man diese Anfänge macht mit einer kapital gedeckten Variante dann ist das ja zumindest ein Anfang dass das für immer bedeuten würde dieses System ist irgendwie geheilt und damit wird alles gut. nein das glaube ich auch nicht Wenn es so kommen sollte, möglicherweise ein Anfang der dann den richtigen Weg zeigen könnte. So würde ich's momentan bewerten.
aber ich denke dass diese Bundesregion das vor allem Katze März und Physikranster Klingbeer jetzt erstmal zeigen können dass sie überhaupt etwas entwerfen können, was dann auch eine Mehrheit findet. Was nicht direkt wieder kaputt geredet wird und wo man irgendwie zeigen kann schaut wir kriegen doch irgendwas hin wenn wir uns einschließen. das ist für sie momentan denke ich das wichtigste bei diesen Reformen. die Rente ist ja längst nicht das einzige.
dann geht es um soziales um Steuern um den Arbeitsmarkt Und insofern steht da noch vieles an, was in diesen Wochen und dann den nächsten Monaten diskutiert wird. Was würdest du sagen ist das entscheidende Thema? Nicht nur für die Wirtschaft sondern wir als Journalisten... Wir haben ja auch so ein bisschen den Blick darauf, was es wichtig für die Bevölkerung, was kommt bei den Menschen an. und deswegen die Frage, was ist die entscheidendere Form Aus deiner Sicht, also aus welchem Bereich?
Aus dem Bereich Sozialstadt. Arbeitsmarktsteuern die bei den Menschen den entscheidenden Eindruck hinterlassen wird. weil mein Gefühl ist die Rente oder die Rentenreform wird erstmal niemandem so richtig wehtun aber auch niemandem wahnsinnig viel bringen. deswegen wird das eher ein anderer Teilbereich sein. Die Frage ist eben Welcher? Also Rente und Steuern Ich denke, ich sind schon für die Leute das Greifbarste.
Wenn man vor allem bei der Lebensarbeit seid ja da kannst du dann argumentieren dass beginnt erst beim Jahrgang XY aber am Ende bleibt stehen wir müssen länger arbeiten und das findet man entweder richtig oder man lehnt es ab. also da hat ihr eine Meinung zu und bei Steuern sowieso. Da wirst du sehen werde ich jetzt am ende noch mehr zahlen müssen werde dich entlastet. also das merkt man auf dem Lohnzettel. Aber wenn ich da ganz groß draufschaue, dann glaube ich geht es den meisten darum.
Dass durch diese Reform eben ist eine Besserung der Gesamtwirtschaftslage gibt oder zumindest eine Aussicht darauf was das die Wirtschaft wieder anspringt. Wir haben es hier immer wieder besprochen seit zwanzig neunzehn in einer Rezession. also insofern ist das denke ich das wichtigste Gefühl Also dass es Perspektive Hoffnung Aufbruch irgendwie gibt. Ob man das erreicht mit diesen Reformen und ob es dann tatsächlich auch zu einem Wirtschaftswachstum führt, das ist dann am Ende fraglich.
Und wir haben mit Donald Trump angefangen – das hängt natürlich sehr an der Weltwirtschaftslage. Es hängt daran auch was in der Ukraine passiert jetzt gerade im Iran passiert, was möglicherweise in China passiert. Was mit Zölln passiert? Also auch da sind diese Abhängigkeiten groß und... Dramen in der europäischen Politik gibt es ja gerade wirklich überall. und wenn wir sehen, weil wir über Donald Trumps Tweets gesprochen haben.
Und sein true Social er hat ja auch in den vergangenen Stunden nicht nur den Iran bedroht das er wieder bereit ist anzugreifen sondern er hat auch einen noch nicht zumindest von Stama selbst ausgesprochenen Rücktritt bestätigt. also auch dass Er glaube ich hat es in der Geschichte noch nie gegeben, dass ein US-Präsident mehr oder weniger in einer Breaking Tweet sagt das Stama zurücktreten wird. Ja, Wahnsinn! Also insofern wir sehen nicht nur im Deutschland ist es turbulent.
Ja, mit Donald Trump wird es zumindest auf true social jedenfalls nicht langweilig. Paul wir bleiben an all diesen Themen dran die Iranverhandlungen und alles was Donald Trump macht aber natürlich vor allem auch die Reform. man ganz egal wie man jetzt auf diese Rentenreform blickt Es geht jetzt auf jeden Fall los. es wird jetzt richtig ernst. am Dienstag stellt die Kommission das vor dann wird auch sicherlich sofort die politische Debatte beginnen.
Dann sollen die Reformvorschläge ja Schlag auf Schlag folgen, steuern Arbeitsmarkt Soziales also wirklich die ganz großen Brocken will. Die Bundesregierung wollen CDU CSU und SPD vorstellen Und dann schauen wir wo wir in diesem Sommer oder Ende diesen Sommers dann landen wie erfolgreich diese Reform durchgesetzt durchgeführt und aber erst mal natürlich sehr hitzig diskutiert werden. Danke dir immer für deine Recherchen und Analysen. Auf bald. Danke dir, Philipp!
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