Also ich kenne keinen der sagt, ich will jetzt unbedingt den Job von Lars Klingbeil. Ich glaube alle wissen auch dass das auch kein schöner Job ist und diese Kombination vom Finanzminister und Bundes- und SPD-Chef und dann noch möglicher Kanzlerkandidaten ist auch schwierig. Also ich kann mir gut vorstellen, dass es im September auch in der SPD eine Dynamik geben wird die KlingBeil weg fegen wird.
Es gibt heftige Debatten um Bundeskanzler Friedrich Merz und die Frage, ob es möglicherweise schon ein Ersatzkanzlar da draußen gibt. Der eingewechselt werden könnte. darüber habe ich hier mit Gregor Peter Schmitz vom Sternen gesprochen in einem Podcast Und in den vergangenen Tagen ist diese Berichterstattung weitergegangen. auch Philipp und Ich haben berichtet was bei der Union diskutiert wird und tatsächlich dass es dort Debatten gibt. Jetzt hat heute, wir nehmen auf am Mittwochabend.
Friedrich Merz hat sich über Kreise selbst geäußert und zwar bei Table Media. ich lese einmal vor. Dort schreibt Michael Brücker der Bundeskanzlerin reagiert auf die Wüsten-Spekulation um Hendrik Wüst und weiter. Naive Idee, gefährliche Lust an Zündelai heißt es aus seinem Umfeld in Bezug auf die Berichte. Die Spekulation Zeuge von bemerkenswerter Unkenntnis der Verfassung und Realität.
Es geht um die Spekulation ob Hendrik Wüst eingewechselt werden könnte, wenn die Krise rund um Friedrich Merz und die Regierung weitergeht. Heute wollen wir uns darauf fokussieren wie die Rolle der SPD in der Regierung ist und wie man aus dieser SPD darauf blickt was derzeit bei der Union diskutiert wird. und ich freue mich dass Daniel Friedrich Sturm der Hauptstadtbüroleiter vom Tagesspiegel wieder bei mir ist. Ich grüß dich Daniel. Hallo Paul, schön wieder dabei zu sein.
Daniel du hast ja nun als Reporter viel erlebt in Berlin auch an anderen Orten auf dieser Welt aber das während ein Kanzler im Amt ist also ein Jahr am Amt Friedrich Merz. dass schon darüber spekuliert wird ob jemand sozusagen eingewechselt werden könnte gab es da schon mal. Ja, das gab's schon mal aber nicht bei der CDU in meiner Kenntnis.
Also ich erinnere mich noch gut an die Kanzlerschaft von Gerhard Schröder und da gab es immer wieder solche Spekulationen weil auch damals die Wahlen nicht so doll ausfielen für die SPD wie gewünscht. man verlor Ministerpräsidenten zum Beispiel Hans Eichel in Hessen, neunundneinzig wenige Monate nach Amtsantritt der rot-grünen Bundesregierung und dann gab es einmal wieder solche spekulation wer könnte? Da wurde zb damals Wolfgang Klement genannt, aber das war eben bei der SPD.
Bei der CDU gab es und gibt es sowas eigentlich nicht und die SPD hat auch immer so etwas despektierlich vom Kanzlerwahlverein CDU gesprochen. ich finde dass Einen ganz schönen Begriff und eigentlich auch ein ganz schönes Selbstverständnis.
Und die CDU war eigentlich immer eine Kanzlerpartei, umso bemerkenswertert dass das schon nach so kurzer Zeit nach Regierungsantritt jetzt der Fall ist, dass es solche Diskussionen gibt hängt natürlich ganz maßgeblich damit zusammen, dass das Kommunikationsverhalten von Friedrich Merz schlecht ist, die Wirtschaftslage schlecht ist und die Union in Umfragen bei nur vierundzwanzig Prozent steht.
Ich fand vor allem die Reaktion von Friedrich Merz beziehungsweise indirekt aus dem Kanzleramt, den ich gerade zitiert habe. Wo Zitat von Wüstenspekulationen die Rede ist? Offenbar ja. in Bezugnahme auf den Namen Wüst – ich weiß nicht ob das lustig sein soll oder ob das klar machen soll, wen man meint – offenbar scheint ja Friedrich Merts davon extrem angefasst zu sein. Das ist also bei Bild beim Stern.
Auch bei euch im Tagesspiegel gab es diese Berichterstattung über einen möglichen Reservekanzler Wüst. Also wir wissen ja, dass auch die Beziehungen zwischen März und Wüst kompliziert ist. Aber was sagt uns das, dass das Kanzleramt so reagiert wie heute? Hohe Nervosität, extreme Dünnhäutigkeit und mal wieder kommunikatives Missgeschick!
Wie kann es sein, dass da aus der Umgebung des Kanzlers jetzt von Zündel-Lai und dieses Wortspiel mit Wüst – was ja ehrlich gesagt auch gar nicht so richtig witzig ist – verwendet wird? Und verwiesen wird auf das habe alles mit der Realität nichts zu tun. Dass. die Tatsache, dass darauf reagiert wird zeigt ja, dass man eine Notwendigkeit sieht, darauf zu reagieren. Das lässt erkennen, dass er eben auch weiß, dass es sozusagen eine innere Wahrheit gibt.
Niemand von uns hat berichtet, dass es im CDU-Bundesvorstand eine offene Debatte gegeben habe. Dass da diskutiert worden ist ob man vielleicht einen Ersatzkanzler braucht oder so. aber Es gibt eben unter CDU Politikern sehr wohl dieses Gespräch in informellen Runden und kleinen Runden auch in Gesprächen zwischen Politikern und Journalisten und deswegen ist es eben auch falsch zu sagen, dass das alles quatsch. Ich weiß nicht ob es zündelai ist.
in der Politik und auch im Journalismus gibt es immer natürlich eine gewisse Lust am spekulieren. ich mache mich da gar nicht frei von aber oft haben diese Diskussionen und auch diese Spekulation doch eben wie gesagt was ich eine innere Wahrheit nenne. und das ist der Fall die Union steht bei vierundzwanzig Prozent. Sagen wir mal, sie verliert im September das Amt des regierenden Bürgermeisters von Berlin. Sie verliert womöglich das Ministerpräsidentenamt in Sachsen-Anhalt.
Sie fällt in Umfragen unter zwanzig Prozent. Will man irgendwie ausschließen, dass die Union sich nicht dann doch entscheidet einen Kanzler auszutauschen? Ich würde es nicht sagen. Übrigens kann auch etwas ganz anderes geschehen. Frittich Merz kann einfach hinschmeißen! Er kann einfach die Brocken hinwerfen. er ist ja ein sehr impulsiver Mann und er braucht diesen Beruf auch nicht, zumindest nicht finanziell.
Und natürlich kann er theoretisch eines Tages sagen dünn-häutig wie er ist dann könnte eben euren Dreck ganz alleine machen. ich halte das für ein Szenario. Ich behaupte nicht dass es jetzt im Juni Juli August oder September so kommen wird aber ich halste das für einen politisches Szenarium. Das ist ein super interessanter Punkt Daniel, denn das haben auch bei dieser Berichterstattung und beim letzten Podcast hier einige kommentiert.
Und ich sage ja, ich lese alle Kommentare tatsächlich mach'is und hab da auch einige gelesen die gesagt haben mein Gott ihr Medien. jetzt schreibt ihr da den nächsten Kanzler nieder und ihr fokussiert euch nur auf Personalien oder eben nicht auf Sachfragen. warum redet ihr nicht über Steuern Rente? Warum müssen die Medien so negativ sein? Haben die Kritiker dann Punkt? Ja, natürlich müssen wir Medien uns auch immer selbst kritisch prüfen.
Das finde ich sollte sowieso jeder Mensch tun und Politiker und Journalisten allzu mal. Und natürlich sind Personalspekulation einfacher als jetzt über die Kraftwerkstrategie der Bundesregierung zu sprechen, über die aber auch sehr ausführlich berichtet wird. im Übrigen kann man in vielen Zeitungen gute Texte und Analysen zu finden und zu allen anderen Themen auch zur Rente übrigens. Also ich meine jedes große und seriöse Medium macht eine ausführliche Rentenberichterstattung.
Es liegt einfach daran, dass zig Millionen Menschen sich für die Rente interessieren und das tun wir auch. aber geredet eben auch über Personen. Und im übrigen es ist auch so, dass Menschen über Personen reden Manifestiert und dass sich auch politische Richtungen an Personen manifestieren.
Ich sage nur Merz und Merkel Es war ja nicht zuletzt der Kanzler selbst, der immer diesen Gegensatz aufgebaut hat um Nicht nur um einen persönlichen Unterschied zu Angela Merkel darzustellen in Form von Charakter oder was auch inner sondern unpolitischer Richtung. Und Auf den kanzler kommt es an. das war mal so ein Schlagwort in der alten Bundesrepublik. Das gilt immer noch. und natürlich wird jedes Wort vom Kanzler auf die Goldwaage gelegt und da gehört es auch hin.
Du sagst, jedes Wort wird auf die Goldwaage gelegt. Jetzt die Zitate, die ich vorgelesen habe. das waren keine direkten Worte des Kanzlers. aber wenn das muss man vielleicht auch den Hörern hier erklären Wenn Vertraute zitiert werden mit Zitaten dann ist es so dass der Kanzler oder zumindest seine engsten Leute genau wissen was sie da in dem Moment machen wollen. Das passiert nicht zufällig Dass das irgendwie an Medien geht wie ein das Umfeldeskanzlers Auf diese Wüstspekulation reagiert.
Wenn du versuchst dich da rein zu versetzen in das Kanzleramt heute Morgen, die kommen aus dem Fingsturlaub wieder möglicherweise. es gab diese Berichterstattung Stern, FAZ Kommentar, Leitartikel bei Bild Philipp und ich in der Welt die darüber berichtet haben natürlich auch in den sozialen Medien. Tagesspiegel hat auch über diese Reise berichtet, haben wir gerade schon gesagt also es gibt diese Presselage.
warum entscheidet man sich dann so in die Offensive zu gehen und ja auch direkt Hendrik Wüst damit anzugreifen. Und damit klarzumachen, wir sehen hier was passiert und ganz offenbar auch in Hendrik wüsst? Ja, so scheint es zumindest wenn ich für mich scheint es so den Schuldigen zusehen für diese Berichterstattung. Das kann ich ehrlich gesagt nicht beantworten, weil ich jetzt über die Reaktion des Umfeldes von März noch nicht mit dem Umfeld von Merz gesprochen habe.
Ich wundere mich sehr zumal das Ganze ja eine Vorgeschichte hat. Also, Wüst ist schon für ein rotes Tuch oder sagen wir lieber ein schwarz-grünes Tucht für den Kanzler. Es gab ja schon weit vor der Bundestagswahl im Jahr zwei Tausendfünfundzwanzig auch mal so eine Situation.
Ich glaube es war immer Sommerdreieunzwanziger wenn ich mich recht erinnere wo Merz sehr wütend im ZDF an einem Sonntagabend auf Wüst reagiert hat und darauf verwiesen was für schlechte Umfragewerte Herr Wüst als NRW-Ministerpräsident habe. und das war auch schon extrem ungeschickt und extrem dünn heute. Und gerade vor dem Hintergrund dieser Geschichte sollte man doch denken, sollte etwas vorsichtiger sein?
Und man kann einfach auch sagen es gibt ja dieses spürtische Wort gar nicht erst ignorieren warum da überhaupt drauf reagieren. Das verstehe ich nicht. Ich verstehe diese Kommunikationsstrategie in diesem Punkt nicht. Du sagst es. Und das wird ja immer wieder viel diskutiert, also diese Strategie und dann die Kommunikation. Lass uns aber mal darauf schauen und du begleitest vor allem auch die SPD eben seit sehr vielen Jahren, hast dort sehr viele Kontakte.
Wie schaut die SPD auf diese Debatte, die da jetzt plötzlich innerhalb der Union geführt wird? Naja, der Witz ist ja dass die SPD im Grunde mit Friedrich Merz jetzt eigentlich ganz gut auskommt. Also ich gehe noch mal einen Schritt zurück. Vor der Bundestagswahl, im Jahr zwei tausendfünfundzwanzig als unklar war wer Kanzlerkandidat wird. Da hieß es immer bei der SPD da soll man den März antreten dann haben wir da den bösen neoliberalen und gegen denen wird Wahlkampf ganz ganz einfach werden.
mit Wüst, der dieses staatsmännische Image hat in NRW um mit den Grünen auch klar kommt und ein bisschen moderner ist und außerdem noch ein bisschen jünger Jünger als Olaf Scholz, deutlich jünger wird es schwieriger. So jetzt kamen März und die SPD fuhr das Ergebnis ein was sie einfuhr. Sechzehn Prozent ein historisches Debakel, das schlechteste nationale Ergebnis der SPD seit über hundert Jahren.
Jetzt war man auf März, wie ich finde zu Recht sehr sauer rund um dieses gemeinsame Abstimmen damit der AfD im Januar zwei tausendfünfundzwanzig kurz vor der Bundestagswahl. Seither haben sich aber die Gemüter ziemlich beruhigt und März war ja auch neulich in der SPD-Fraktion zu Gast Und da sagten mir schon Leute vorher also wir sind jetzt eigentlich ganz zufrieden mit dem Kanzler. Wir blicken eher skeptisch auf Jens Spahn zum Beispiel Weil, und das ist glaube ich ein wichtiger Punkt.
Zumal nach dieser umstrittenen und schlechten Abstimmung die März da herbeigeführt hat im Januar zwei Tausendfünfundzwanzig. Die Sozialdemokraten nehmen März in der großen Mehrheit ab dass er niemals mit der AfD koalieren wird Und das ist für die SPD wichtig und dieses Vertrauen haben sie in Spahn nicht. Jetzt kommt noch hinzu, dass ja Span auch deutlich jünger ist also Potenziell noch eine viel, viel längere politische Laufbahn vor ihm hat als Friedrich Merz der siebzig Jahre alt ist.
Aber jetzt außerdem ist Merz ja auch relativ nachgiebig, auch nachgiebiger als Spahn und deswegen isst er Groll auf Merz gar nicht mehr so groß wie er es also. im Grunde hat Friedrich Merts jetzt einen Fan Club. namens SPD kann man sagen. Du redest von diesem Besuch in einer Fraktion? Der ist da noch nicht so lange her. Was weiß man darüber, also wie hat sich für dich Merz dort gegenüber den SPD Abgeordneten gegeben?
Also das war glaube ich ein ganz banaler Besuch und es wurden paar Sachen ausgetauscht. Es wurden Fragen gestellt aber es hat überhaupt nicht... geknallt, er hat an die Gesamtverantwortung erinnert und so weiter. Und ja selbst linke Abgeordnete wie Ralf Stegner haben auch schon vorher gesagt das ist doch alles ganz wunderbar und wir werden den noch ganz bestimmt nicht auspfeifen usw. Also da war alles andere als ein Affront.
am Ende hatte er glaube ich noch irgendwie so einen Schal geschenkt bekommen wo irgendwas mit Zusammenhalten drauf steht und so. also das war gewisser was in Hannimun. also da war nichts mehr von den alten vorbehalten. Es liegt einfach auch daran, dass Merz im Umgang einfach wahnsinnig höflich freundlich und zuvorkommend ist.
Also der gibt einem die Hand, der guckt einem in die Augen wenn er einem antwortet und einem Abgeordneten antworten und der spricht dann die Abgeordnete mit ihrem Namen an und gibt auch glaube ich Antworten wo man den Eindruck hat er antworted. im besten Wissen und Gewissen. Wir wissen, dass er manchmal einen raushaut. Aber er gibt Antworten anders als Olaf Scholz. Hat er nicht das Bedürfnis jedes Mal zu sagen wie toll er ist und was er alles für Leistung schon erbracht hat?
Und dass er schon vor zwanzig Jahren ein Wohnungsbauprogramm in Hamburg aufgelegt hat usw. Das hat er alles nicht nötig. also er tritt im Grunde souveräne auf und höflicher und irgendwie... ...das ist vielleicht auch so bisschen etiquette, bisschen altmodischer Stil aber das verfängt. Du sagtest gerade Fanclub SPD in Richtung März. Das ist ja genau das, was viele in der Union auf die Palme treibt.
also wenn man sich umhört es immer wieder ein Vorwurf Friedrich-März würde der SPD ganz viel geben und zwar immer wieder also auch die Koalitionsverhandlungen wo es um die Schulden ging um andere Fragen. dann zuletzt die Debatte um Willer Borsig. was wurde davor wie auch immer mit Lars Klingenball abgesprochen?
Also der Vorwurf den März aus der eigenen Fraktion aus der eigenen Partei bekommt, er lässt sich in gewisser Weise von der SPD über den Tisch ziehen und damit ist noch weniger Unionspolitik vorhanden. Wie sieht man das in der SPD? Also ich glaube es so und er interessiert sich auch nicht sehr für die Details und da will ich jetzt mal für ihn partei ergreifen.
Ich meine der Mann hat eben allein mit Russland dem Krieg und mit Trump so viele Baustellen, dass er sich jetzt vielleicht auch nicht um jedes Detail kümmern kann. Aber er ist eben in den Details nicht so drin und glaube ich auch nicht so interessiert an den Details wie Angela Merkel es war oder auch wie Olaf Scholz es war. also Scholz konnte ja wirklich dann da die Details von irgendwelchen Paragrafen im Gesetz entwürfen, da irgendwie runter beten. das ist mehr überhaupt nicht.
er ist eher schon so Generalist und macht das hat doch so seine Leute für und auch so die großen Linien usw. Das wird ihm jetzt auch nicht vorgeworfen, der Vorwurf ist eben eher diese Provokationen dieser verbalen Provokations. Wir hatten das da mit dem Stadtbild und so weiter und dass er immer Sachen raushaut oder die Rente ist allenfalls noch eine Basisabsicherung. Das bringt die SPD-Leute auf die Palme.
ich habe aber den Eindruck diese Erregungszustände inzwischen auch ein bisschen abnehmen, weil einfach die wissen einfach dass der da immer einen raushaut und das gehört ihr wieder zu. Und es heißt immer Menschen ab dreißig ändern sich nicht mehr so sehr. wie ist das dann bei Menschen ab siebzig? So also das ist jetzt ein bisschen eingepreist und ich glaube es kommt noch hinzu. Ich glaube, sie unterstellt ihm auch keine böse Absicht.
Also ich glaube, Sie nehmen ihm ab, dass er ein Erfolg der Koalition will – ich glaube das ist auch der Fall! Er will einfach auch sein Amt behalten und er sagt ja immer wieder, ihn hat ein Interesse daran, dass es eine starke und stabile Sozialdemokratie gibt. Er will natürlich, dass die Christdemokraties stärker sind als die Sozialdemokratie kann man auch verstehen. Aber er ist über zwölf Prozent SPD nun überhaupt nicht happy. und diese Zwölf-Prozent führen ja auch zu einer inneren Schwäche.
Die seine Koalition, die seine Regierung und damit auch sein Standing als Kanzler deutlich destabilisiert. also ihm ginge Frittig Merz ginge es ja besser wenn die SPD doppelt so stark wäre wie sie jetzt ist. Was bedeutet diese Schwäche der SPD für die Koalition? In manchen Umfragen sehen wir nur noch elf, zwölf Prozent.
Du hast gesagt also das Horror-Szenario ist dass sie bei Wahlen zum Beispiel in Sachsen-Anhalt gar nicht mehr in den Landtag kommen könnten unter fünf Prozent rutschen und damit dann noch begünstigen dass die AfD vielleicht eine absolute Mehrheit bekommen könnte. Also wie ist das Gefühl gerade in der SPD bei diesen desolaten Umfragewerten? Also mir sagte jemand aus der Führungsebene, die Nervosität ist sehr hoch und sie steigt weiter.
Wir müssen das abrutschen im freien Fall verhindern so sagte mir diese Person und der Druck im Kessel sei schon jetzt sehr hoch. aber die Person erwartete dass dieser Druck noch steigen werde und das ist auch verständlich mit Blick auf die ja, das Problemlösungsdefizit dieser Koalition. Und du hast die Umfragewerte angesprochen. ich habe schon gesagt historische Wahleniederlage im Februar zwei tausendfünfundzwanzig sechzehn Prozent.
jetzt bei Infotest, IMAP und Forschungskruppe wahlen bei jeweils zwölf Prozent kann man jetzt sicher nicht mehr rausreden, dass es irgendein Umfrageinstitut erhoben hat Was man nicht mag. oder wo man irgendwie sagt, die haben eine Anti-SPD Agenda. Nein zwölf Prozent. und wenn man jetzt in die Länder guckt du hast es gerade angesprochen In Sachsen-Anhalt wird in gut drei Monaten schon gewählt. das ist gar nicht mehr so weit hinten da steht die SPD bei sieben. Das ist fechnerisch möglich.
Fehler Toleranz dass es in Wahrheit dann doch nur vier Komma neun sind Und das wäre Ein Novum in der deutschen Geschichte, dass die SPD bei einer Landtagswahl aus einem Landtag fällt. Das hat es noch nie irgendwo gegeben und das würde die Koalition natürlich abermals erheblich destabilisieren. In Mecklenburg-Vorpommern liegt die SPD relativ stabil jetzt bei siebenzwanzig Prozent und ich habe mir die Zahlen gerade nochmal rausgesucht. Und im Lande Berlin, wo ja auch gewählt wird.
Im September ist die SPD jetzt bei vierzehn und zwar damit auf Rang fünf hinter CDU, AfD, Linken und Grünen. wenn diese Wahl jetzt so ausginge wie die derzeitige Umfrage dann gäbe es eine rot-rot grüne Mehrheit in Berlin im Land Berlin aber angeführt von Linken oder Grünen und die SPD als als Junior Partner Als kleinster von drei Partner. das ist natürlich ein Debakel. soll vergleichen. Aber was macht das mit der Partei? Ist es einfach Radlosigkeit?
und man schlittert da jetzt in die nächsten Wahlen, mal sehen ob's wirklich die totale Katastrophe wird. oder vielleicht haben sie noch Glück und gewinnen irgendwie etwas dazu. also siehst du da irgendeine Strategie gar nicht? oder kannst die auch gar nichts so geben momentan, weil man im Teil dieser Regierung ist und die AfD auf der anderen Seite hat. Und die Linken auf links? also wie geht man da jetzt durch diese nächsten Monate?
Also ich höre immer wieder von Sozialdemokraten, wir reden jetzt über alles und jenes. Über die Steuerreform und über die Rentenreform oder über das gesetzliche Krankenversicherung oder über den Tankrabatt und über der Abschaffung des privaten Krankenkassen und lauter solche Sachen. aber was total fehlt ist... Ich finde dieses Wort so blöd aber ich sage es trotzdem ist diese Erzählung oder anders gesagt wozu machen wir das eigentlich alles? Das ist das, was den Leuten fehlt.
Was auch Bundestagsabgeordneten fehlt. wo sie sagen da liefern Lars Klingweil und Bärbel Baas die beiden SPD-Vorsitzenden die beide wichtiger Ämter in der Regierung haben Lars Klingenweil Finanzminister Bärbel Baas Arbeitsministerin. Das liefern Sie einfach nicht. wir wissen gar nicht Wo es hingehen soll? Das Ziel der Wanderung ist, um es mal sozusagen und der Kanzler liefert das natürlich auch nicht.
Das ist auch so ein bisschen sein Stil dass er gar nicht meint führen und sammeln zu müssen wie es mal Franz Müntefering genannt hat was glaube ich eine kluge Beschreibung war was einen führender Politiker immer tun muss. aber dieser dieser Überbau fehlt total Und die Menschen so wird es mir aus der SPD auch geschildert nehmen wahr? Es gibt ein fünfhundert Milliarden Paket Sondervermögen Und trotzdem soll aber irgendwie gespart werden.
Es gibt Diskussionen, ob das Barvirk nicht steigt und ob das Elterngeld gekürzt wird usw. Diese ganze Nebosität ist ja mit den Händen zu greifen, Stichwort Elterengeld ein dicker Brocken im Haushalt, siebenhalb Milliarden Euro. Da gab es jetzt mal vor paar Tagen die Idee da fünfhundert Millionen zu kürzen was ja... wirklich sehr, sehr wenig ist. Weniger als zehn Prozent dieser Summe ein Riesenaufschrei. Warum?
Unter anderem wollen Steffen Krach der Spitzenkandidat der SPD in Berlin und auch Jochen Ott, Spitzen-Kandidat Der SPD nächstes Jahr in NRW einen Art Familienwahlkampf machen. und wie wichtig Familien sind. Und da passt es natürlich nicht so richtig gut wenn man dann das Elterngeld kürzt. also so sehen... So gibt es diese verschiedenen Interessenunterschiede und natürlich auch eine sehr schlechte Abstimmung zwischen Koalition und den Bundesländern.
Siehe die Geschichte mit den tausend Euro, wo ja Manuela Schwesig dann auch da nicht zugestimmt hat? Wir kommen gleich auf Lastlingball und Bärbel Baas, die tatsächlich im Zentrum stehen, auch im Zentrum der Kritik. Da haben wir noch mal allgemein gefragt bei dem was jetzt ansteht, die nächsten Wochen und Monate also das Ziel von Friedrich Merz vom Lastling Ball von der gesamten Koalition ist ein wirkliches Reformpaket aufzustellen.
die daran zweifeln, dass das wirklich noch ein großer Wurf werden kann. Aber was ist die Strategie der SPD? oder gibt es gar nicht DIE Strategie? Sondern gibt es viele unterschiedliche Köpfe mit unterschiedlichen Ansichten, was diese Reformen angeht! Ich kann da kein koherentes Bild erkennen. Ich sehe bei Werbel-Bars zum Beispiel überhaupt keine Führung oder Peilung, was sie jetzt eigentlich will. Sie redet sich ja auch irgendwie zu wahlen. um Kopf und Kragen muss man ja aufsagen.
nicht nur Friedrich Merz also es gibt keine Einwanderung in die Sozialsysteme war jetzt zum Beispiel so ein Aufreger von ihr. auch hat sie dann versucht so bisschen zu korrigieren oder so. aber ich sehe da keine Fühlung im Bezug für Sie relevanten Themen, für die sie als Bundesarbeitsministerin zuständig ist. Und das ist mir mal das soziale Sicherungssystem. Da nehme ich keine Peilung wahr. und... Woran liegt das? Tja!
Ich vermag es nicht zu sagen vielleicht ist es einfach diese Tagespolitik und dass sich verheddern im Kleinklein sind so viele kleine Dinge zu machen.
Da ist also diese Kommission und da ist das, dann ist das Kabinett und da muss die aber jetzt auch noch irgendwie nächste Wochentermin bei der SPD in Erfurt machen usw., dass man im Grunde gar nicht die Kraft hat und die Ruhe findet, sagen wir mal einen Schritt zurückzutreten und so sagen, da wollen wir hin und das ist sozusagen das Leitmotiv unseres Handels. So nehme ich das wahr! Aber ist es? Ist es?
Also eine wäre ja... Ich nenn's erst einmal Arbeitsüberlastung oder falsch eingesetzt auf den verschiedenen Positionen. Das andere, was man ja insbesondere Babelbars vorwirft ist das ideologisch eben wo ganz anders steht.
also dass sie das auch nicht teilt mit Lars Klingbeer was umfassende Reform angeht und sich eher in der Rolle sieht als die Verteidigerin des Sozialstaats und alleine deswegen diese Mega-Reformen, die vielleicht Merz und Klima wollen mit ihr und möglicherweise auch anderen in der SPD so gar nicht zu machen ist. Ja, und da hat sie ja zuweilen auch mal anders geredet. Sie hatte zum Beispiel auf die klaren Strukturen beim Bezug des Bürgergeldes hingewiesen. Das war vor einem Jahr ungefähr.
Da hat sie so ein Stein ins Wasser geworfen aber davon ist jetzt wenig übrig. Ihr Ziel muss es doch sein und sie müsste eigentlich dieser Partei erklären Deutschland ist irgendwie ein wunderbares Land und wir haben einen Sozialstaat in einem Ausmaße wie er in der Welt ziemlich außergewöhnlich ist. Aber um diesen Sozialstaat zu erhalten, müssen wir eben ihn weiterentwickeln.
Und das kann natürlich jetzt mit irgendwie Digitalisierung und Zusammenlegung von irgendwelchen Behörden geschehen wie das ja jetzt auch geplant ist. aber das ist natürlich zu wenig und was ich insgesamt zu wenig wahrnehme Auch wenn Klingweil das immer sagt. aber der totale Fokus muss liegen darauf Wie gibt es in diesem Land wieder Wirtschaftswachstum? Wie kriegen wir wieder Investitionen hier ins land?
Weil alles worüber wir reden hängt doch krank doch daran, dass dieses Wirtschaftswachstum nicht da ist und das die deutsche Wirtschaftskraft stagniert. Dass wir ein BIP, ein Bruttoinhaltsprodukt haben auf dem Niveau von zwei tausend neunzehn ungefähr, dass die Kaufkraft nicht steigt und das ist doch im Grunde das Grundübel der ganzen Situation.
Und jetzt kann man über alles reden und darüber, dass man irgendwie die Bürgerversicherung einführen will und das man den Beamten Privilegien wegnehmen will. Alles schön und gut sind alle mühsame Prozesse, die in Deutschland im Zweifelsfalle Jahrzehnte dauern. Da gibt es nicht ein Big Bang. aber die Grundlage ist doch eigentlich wie kriegen wir hier? Wie sichern wir Jobs und gewinnen wir Jobs? Und diese Debatte sehe ich nicht.
also wo gibt es in der SPD eine Debatte um Bildung, Forschung, Innovation, KI. Das müssten doch eigentlich die Themen sein mit denen die SPD nach vorne geht. und ich meine ja Frau Baas redet dann natürlich weil sie aus Duisburg kommt oft über den grünen Stahl. alles schön und gut. aber ich mein mit dem grünen Stahl kommen wir jetzt auch nicht über die nächsten fünfzig oder hundert Jahre sondern da muss eben ein bisschen was da mehr kommen.
und das finde ich eben die SPD hat im Grunde aufgegeben eine innovative Fortschrittsfreundliche Partei zu sein und dass ist glaube ich ein Grundübel Bei Klingweib? Ganz kurz bei Bebe Bas bleiben.
Weil ich das spannend finde, diese Rhetorik die du ja auch ansprichst und sagst da hat sie noch über klaren Strukturen gesprochen und als sie jetzt Bundestagspräsidentin war klar da äußert man sich nicht in den einzelnen Politikfeldern aber da ist sie auch nicht aufgefallen als jemand die jetzt irgendwie ständige Kommunikationsfaustpässe gehabt hätte. also Was ist da in den letzten Wochen, Monaten mit ihr passiert? Also sucht sie da weiter in ihre Rolle.
Was ist aus der Bärbel-Bars die diese Clanstruktur und diese Probleme im Sozialsystem und in Duisburg die Schrottwohnung? Wo ist diese Bärbel-Barse geblieben? Genau! Und die hat jetzt zum Beispiel in Duiskburg mit Sören Link ein Oberbürgermeister, der auch die letzte Kommunalwahl sehr ordentlich gewonnen hat, der diese Sachen auch sehr deutlich anspricht. Ich glaube auch Bärbil-Bas ist von der Person her.
Ich kenne sie auch schon lange, keine Frau die irgendwie sagt ich verschließe die Augen und ich will gar nicht sehen was da draußen passiert. Sie ist keine SPD-Funktionärin wie es sie eben auch gibt. Die sagen oh ne bleibt mir bitte bloß weg mit der Realität. Die lebt in Duisburg, die ist in Duiskburg aufgewachsen, die kennt diese Stadt wie ihre Westentasche und ich glaube die macht sich da auch keine Illusionen.
deswegen Aber vielleicht gerade deswegen ist diese Frage, die du stellst so berechtigt und ich stelle mir diese Frage auch. Vielleicht hat sie einfach auch Angst in diesen gewachsenen Strukturen dieses Bundesarbeitsministeriums was die SPD ja praktisch auch schon immer irgendwie besetzt Und eben auch mit all diesen Funktionären und mit der SPD NRW und mit diesem DGB Mit dem ja auch der ja total auf Betonkurs ist wenn man sich Frau Yerne hört.
Vielleicht hatte sie einfach nicht den Mumm den Mut oder die Kraft, sich mit denen anzulegen. Oder alles drei nicht! Das kann ich auch verstehen. aber wozu ist man denn Ministerin? Man ist doch nicht Ministerin oder Minister um sich ins nächste Amt zu hangeln sondern um was zu verändern. und gerade eine SPD war ja immer eine Partei, die nicht konservativ sein wollte wie die CDU sagt. also wir regieren und Hauptsache wir regiern. wir müssen nicht so viel ändern. das war ja der.
Der Gestos der CDU über eine sehr, sehr lange Zeit ist heute anders. Aber bei der SPD nehme ich es gerade so wahr die SPD ist strukturkonservativ und sie bagt nichts mehr. Und jetzt könnte man aber doch auch sagen wir sind jetzt bei zwölf Prozent. gewiss das kann noch weiter in Keller gehen. Aber wollen wir nicht einfach mal was wagen wo nachher doch eine große Zahl von Menschen? Das war tuff, das war mutig. Das war vielleicht auch gewagt aber wir haben was gemacht.
jetzt hat man ja den Andock es wird mehr verwaltet als gestaltet. Jetzt gibt's da ja zwei Versionen weil wir gerade über Bars gesprochen haben also Friedrich Merz. wenn man mit Leuten im Unionsumfeld spricht dann hört man immer wieder dass friedrich merz sagt Bärbel-Bass muss sich bewegen. Also Bärmel-Basse ist irgendwie so, dass die personifizierte Bremserin offenbar auch für den Bundeskanzler. hat er dann Punkt oder hat sie gar nicht so viel Macht?
Naja der Bundeskantler will natürlich auch nicht über die Bremserfunktion von Markus Söder reden. also denken wir mal an den Koalitionsvertrag und an die ganz teuren Geschenke. Die kam ja nun von der CSU und die CSU hat hier auch dieses S in der Mitte ihres Namens, das soziale. Und da spielt natürlich eine große Rolle und da kommen Bas und Söder dann schon irgendwie ganz gut miteinander klar. Und weil das aber innerhalb der Unionsfamilie ist will März es nicht so thematisieren.
Das weiß er natürlich aber auch dass die CSu da anders tickt und dann ist es einfacher auf Bas zu verweisen. Aber ich glaube dass die SPD insgesamt ein Problem ist. Den DGB habe ich gerade schon angesprochen, diese Fraktion ist ein Problem wo irgendwie zwei der Abgeordneten nur noch über Listen ins Parlament gekommen sind das heißt sie sind also von Funktionären abhängig damit Sie da wieder auf diese Liste relativ prominent gesetzt werden.
und den geht es gar nicht mehr darum eine Mehrheit zu erzielen in einem Wahlkreis wie ich ohnehin das Gefühl habe, gar nicht mehr die Absicht hat Mehrheiten zu gewinnen, sondern Particular Interessen zu befriedigen. Aber wie kann das sein? Dann haben sie abgeschlossen oder was soll das bedeuten? Also ich habe ja gerade schon gesagt dass in Berlin bald Wahl ist. Ich bekam jetzt ein Flugblatt von einer SPD Kandidatin. Die hat da sehr viel Text drauf geschrieben.
aber Da geht es unter anderem um Ja bezahlbare Mieten okay Unterstützung obdachloser ich hab's mir mal aufgeschrieben Prävention vor Wohnungslosigkeit, Drogenkonsum mobil, Tempo-Dreißig, Parkraumbewirtschaftung, queers Leben. Und dann steht da irgendwie auch noch gute Arbeit.
Okay ich weiß jetzt nicht was gute Arbeit ist aber das was ich gerade gesagt habe also Wirtschaft und die Unternehmen stärken und dafür sorgen dass Jobs erhalten und gewonnen werden grade in Berlin wo ja die Wirtschaft sogar noch ein bisschen wächst Das kommt überhaupt nicht drin vor! Das ist also ein reines Spatenprogramm und das ist leider Das ist eben so ein bisschen verloren gegangen. Und ja, das manifestiert sich in der Partei und bei den Funktionären.
Die Parteien werden auch immer kleiner. Sie verlieren ganz erheblich an Mitgliedern. Deswegen ist der Wettbewerb um Mandate nicht mehr so groß. In kommunalen Vertretungen haben sie Probleme überhaupt zu bekommen. Ich sage jetzt die Qualität... jenigen, die da auf den Landeslisten in Baden-Württemberg kandidieren wird vielleicht auch nicht gerade besser. Wir müssen über Lars Klingbeer sprechen, den Hochvorsitzenden von Bärbel Baas. Wie ist das Verhältnis baas klingbar mittlerweile?
Also David uns glaube ich weder von Lars Klingenbeer noch vom Bärbel Baas die volle Wahrheit gesagt. Jetzt mal einfach mal in der Beschreibung. Bärbel Bas hat beim letzten SPD-Bundesparteitag ein sehr, sehr gutes Wahlergebnis bekommen. Lars Klingball hat ein sehr schlechtes Wahlergabnis bekommen von dem viele sagen, dass er sich davon immer noch nicht erholt habe.
Lars klingball ist aber King of Kotlet in der SPD gewissermaßen weil er irgendwie den wichtigeren Posten hat als Finanzminister und als Vizekanzler mit einem Vizecanzleramt oder einem Herrn Böning, der da irgendwie rumkoordiniert Kanzlerkandidat werden will, während werbelbar schon gesagt hat das will sie eigentlich gar nicht. Das ist ja schon mal eine Disbalance oder sagen wir mal eine etwas seltsame Familienaufstellung um es mal vorsichtig zu formulieren.
Inwieweit die beiden sich am Ende voll vertrauen, weiß ich nicht. Ich glaube – ich habe das ja auch gerade schon zu Bas gesagt – sie sind sozusagen vom Grundgestus eigentlich relativ nahe. Bas hat auch ihren Wahlkreis sehr gut gewonnen, Klingenweil auch. Die beiden sind eigentlich schon noch Vertreter von danach schauen was die Mehrheit will und jetzt nicht in welche Partikularinteressen befriedigen.
aber ich kann mir nicht vorstellen dass es jetzt Aufteilung die sie haben und unter diesem extremen Druck, unter dem Sie stehen. Da jetzt alles Friede Freude Eierkuchen ist also da wird es sicher Reibereien auch geben. das glaube ich klingbar versteht sich glaube ich auch als den professionelleren Politiker weiß ich nicht ob man das so sagen kann. Ich glaube Bärbel Bas wäre am liebsten Bundestagspräsidentin geblieben. Das Amt hat sie geliebt. Arbeitsministerin ist die, glaube ich so halb.
Wie heißt es so? Halb wollte sie, halb zog es sie hin oder so. Das war jetzt nicht ihr Traumjob und deswegen gibt es da natürlich irgendwelche Konkurrenzgefühle. Ich glaube sowieso kein Politiker der einmal sagt dass wir das wieder alle Freunde sind und stellt sich ja auch immer die Frage was passiert eigentlich nach den September-Wahlen wenn die so ausgehen?
wie erwartet gibt es dann vielleicht zum Beispiel eine Rochade wo Lars Klingweil sein Amt verlieren wird und Manueda Schwesig ins Kabinett geht, um da Vizekanzler dann zu werden. Genau das Daniel wäre meine Frage. denn wir reden den letzten Tagen über einen Kanzlertausch bei der CDU also diese theoretische Möglichkeit die Spekulation. aber wir haben es am Anfang gesagt Es gibt Gespräche von einzelnen CDU-Politikern, die sich diese Gedanken machen. Wie ist das in der SPD?
Wird da über einen Vizekanzler-Tausch irgendwie diskutiert oder ist es anders als bei der Union? Also ich kenne keinen, der sagt Ich will jetzt unbedingt den Job von Lars Klingweil. Ich glaube alle wissen auch dass das auch kein schöner Job ist und diese Kombination von Finanzminister Bundes- und SPD-Chef, und dann noch möglicher Kanzlerkandidat ist auch schwierig. Also du musst irgendwie zum Sparen auffordern.
also die Entwicklungshilfe-Ministerin Frau Alabali Radoban eine Sozialdemokratin muss so viel sparen wie das BMZ, das Ministerium was sie führt, noch nie gespart hat? Noch nie! Und dazu wird sie aufgefordert von ihrem Parteivorsitzenden Lars Klingbahl. Sie kann dadurch auch gar kein Profil entwickeln. Eine Entwicklungshilfe-Ministerin Heidi Marie Bittschereck-Zoll sehr wohl hatte, bis hin in konservative Kreise. So da ist jetzt niemand der unbedingt diese Posten haben will.
aber ich kann mir gut vorstellen dass es im September auch in der SPD eine Dynamik geben wird die Klingbeile wegfegen werden. also es gab ja... Wegfegen wird sagst du? Ja, wegfägen wird! Also du gehst davon aus das definitiv passieren wird. Ich kann mir einen Szenario vorstellen. Das ist jetzt auch, ich sage nicht das wird so kommen aber ich kann mir ein Szenarium vorstellen wo meinetwegen Ministerpräsidenten wie Frau Schwesig oder so oder Frau Rehlinger dann doch ins Kabinett eintreten.
ja kann man jetzt wieder alles Spekulation nennen so wie ich mir auch vorstellen kann dass es ein Scenario geben wird. woher wüsst du was tun wir? wird es wieder lauter Schlaumeier geben, die sagen ja aber das geht ja nicht. Weil die Schwesig hat da ja da die Landtagswahl und die V-Rählinge hat dann und dann die Landtagswahl. Ja stimmt alles! Aber in der Politik sind manchmal Dinge auch nicht so richtig vorhersehbar und wir haben auch schon manchmal Pferdekotzen sehen.
Wie schwer ist Klingenball in der eigenen Partei in der Kritik? Weil diese öffentlichen Debatten, die wir bei der Union erleben In den letzten Tagen, aber in Wahrheit seit den letzten Wochen und Monaten, die haben wir zumindest in der Form bei der SPD nicht erlebt. Zumindest öffentlich nicht! Also ja du sprichst das Parteitag an... Da gab es dieses wahnsinnig schlechte Wahlergebnis. Aber ich kann mich jetzt nicht an ähnliche SPD-Debatten erinnern. Wobei ist ja so wahr?
Ich erinnere mich als ich viel die SPD gekabert habe Normalerweise die SPD die Partei war wo sowas sehr viel schneller passiert ist als bei der CDU. Absolut, hast du vollkommen recht und war auch so. Wird ja auch gerne betont von Lars Klingmann wie geeint man jetzt sei? Ich weiß nicht ob das ein Selbstzweck ist.
im übrigen darf man auch darauf hinweisen dass eine vierzig Prozent Partei auch noch stärkere Flügel vielleicht hat die sich miteinander mal feiten als einer zwölf Prozentpartei wo dann Friedhofsruhe herrscht. ich weiß nicht was besser ist. also ich glaube der SPD ging es unter Schröder wo's zu weilen mal zwischen links und rechts hochherging, am Ende doch deutlich besser.
Und unter Mündtefering und unter Steinbrück und selbst unter Martin Schulz ging es der SPD auch besser als unter Lars Klingweil mit einem historischen Balldebakel. jetzt hat man nach thirty-fünf Jahren das Land Rheinland-Pfalz verloren und muss man alles gar nicht auflisten. Diese Disziplin die es da in der SPD gibt ist eine Diszipline des Schreckens Und ja, der Angst vorm Untergang.
Man muss das so dramatisch sagen die zehn Prozent oder zwölf Prozent in den Umfragen sind ja keine natürliche Untergrenze. Das kann immer noch schlimmer kommen und Sachsen-Anhalt zeigt das. Die SPD ist im Grunde schon längst auf dem Weg zu einer... Ja zu einer Funktionspartei, zu einer gewissermaßen zu einer neuen FDP die irgendwie so gebraucht wird. Also hier in Sachsen-Anhalt muss eine Regierung gebildet werden. ja da brauchen wir jetzt noch die sieben Prozent von der SPD.
im Bund hat die SPD eine Vollkastroversicherung die heißt Brandmauer zur AfD. solange es diese Brandmower gibt wird die SPD im bunt regieren weil andere Mehrheiten nicht möglich sein werden. und Vielleicht gibt es bei der nächsten Bundestagswahl eine noch schwächere SPD. Die wird dann wieder mit der Union, womöglich mit den Grünen koalieren.
und diese Angst aber führt natürlich auch dazu dass man jetzt die Sorge hat Jetzt müssen wir vielleicht den Lasting mal nicht noch stärker attackieren, als er jetzt ohnehin schon unter Druck steht. Und im Übrigen ich will dieses Amt ja gar nicht haben. Es ist ja nicht so. also früher gab es immer Leute die wollten wie Vorsitzender werden oder so. da ist ja gar keiner weil alle sagen das ist ja... Da kannst du ja nur verlieren in diesem Amt. und dass es Nerven aufreibend.
Das nimmt dir deinen ganzen persönlichen Alltag. Es macht dir Frust. Du kriegst nur Ärger ab und es ist kein kein erstrebenswertes Amt. Und das zeigt natürlich auch der Verlust der Attraktivität, der SPD und der Gestaltungsspielraum natürlich auch extrem abgenommen. Dieses Untergangs-Szenario oder diese Untergangsstimmung bei der SPD – wozu führt die jetzt deiner Ansicht nach hinsichtlich der Reformen? Und dieses Prozesses, das bis zum Sommer über die Bühne gehen soll?
Also führt es dazu, dass noch mehr Sorgen, noch mehr Ängste davor ist, Reformen zu machen? könnte es auch zum Gegenteil führen, im Sinne von jetzt ist wirklich egal und wir machen das mit. Und wir glauben an wirklich knallharte Reformen. Vielleicht gibt's ja einen Befreiungsschlag und dem Land wäre es ja da auch zu wünschen dass es so ein Befreiungsschlag gibt. also ich mache mal ein Szenario ob wiederum auch eine Szenariospäkulation.
Also last thing by einigt sich mit der Union auf eine Reform der Einkommensteuer und hat sogar die Gewerkschaften oder Arbeitgeber dabei im Boot. Er sagt, er hat mit den allen gesprochen und hier präsentiere ich das Ergebnis. Das ist kein Vorschlag von Lars Klimmweil, sondern es ist ein Vorschlag für CDU CSU und SPD und es ist einen Vorschlag, den der DGB gut findet und den die Arbeitgebers gut finden und die ganzen Verbände von denen auch noch so.
Das wäre schon mal irgendwie ein Schritt finde ich und das ist nicht ausgeschlossen. Ich bin nur skeptisch ob es soweit kommt. Ich bin auch gar nicht sicher, ob Lasting bei der Einkommensteuer, wo der Vorschlag allmählich kommen dürfte. Das soll zum ersten Januar in Kraft treten. Die Kraft hat ein solches Bündnis zu schließen weil die Verbände sind alle so miteinander verkanntet und ob es ihm gelingt da was zu machen.
nur wenn er jetzt mit einem Vorschlag kommt der sozusagen Vorschlag eines SPD-Finanzministers ist das natürlich viel, viel zu wenig. Und das Gleiche gilt eben für die anderen Dinge. so jetzt hat diese Rentenkommission ewig getagt. ich weiß gar nicht warum weil Wir wissen eigentlich, wie es um die Rente steht. Was folgt jetzt daraus? Was ist die Peilung, die die Rentenministerin Bärbel-Bars gibt?
Wird das umgesetzt was Lars Fingball in seiner berühmten Berlzmann Rede gesagt hat also in Deutschland... Kann ich auch nicht mehr hören! Die wird immer wieder zitiert und ist ja auch vollkommen verpufft muss man ja sagen. Also das Moment, um was es da gab ist irgendwie dahin. also er hat dafür paar Tage irgendwie die Deutungshoheit gehabt und das lief ja auch ganz gut. und der die Kritik aus der SPD hielt sich auch in Grenzen so und ist aber alles verpufft und ist dahin.
und dann kam die Villa Borsig und ich habe dann geschrieben dass es gerade ein Krisengipfel hier stattfindet, da wurde mir auf Ausregierungskreisen Nein, nein! Nicht nur ein Krisengepfel, naja wir wissen wie's ausgegangen ist Daniel, wir hoffen im Sinne des Landes dass die das hinbekommen also dass es jetzt auch in den nächsten Tagen wochen dann Reformen gibt und dass wir dann über diese Inhalte in den einzelnen Reformen sprechen können.
aber ist immer auch wichtig diese Insights von den Parteien zu hören. Und ja da gibt's kaum einen besseren als dich der seit so vielen jahren Jahrzehnten muss man sagen so tief bei der SPD verdrehtet ist. Daniel herzlichen Dank für deine Berichterstattung und für deine Analyse. Danke dir. Danke, dass ihr wieder zugehört habt! Vielen Dank auch für das viele Feedback auf ronsheimer.tv. Da findet ihr auch alle meine Social Media Accounts wo ihr mich persönlich kontaktieren könnt.
Das glauben manchmal die Leute gar nicht aber ich schauen mir die Kommentare tatsächlich selbst an und ich bitte darum lasst weiter Likes da bei Spotify Apple wo immer ihr den Podcast hört Bei YouTube natürlich wo ihr den podcast auch sehen könnt Und ich freue mich, wenn ihr uns abonniert und das hilft uns wirklich sehr.
Und ich bedanke mich natürlich in erster Linie bei meinem großartigen Team, bei Philipp Jatoff in der Redaktion, bei Liven Jenrich in der Produktion und natürlich an meinen Producer Daniel van Moll! Herzlichen Dank und alles Liebe!