Der Bundeskanzler führt, die SPD widerspricht und wir helfen dann ein gutes Konzept für alle Beteiligten zu erbringen. Regieren ist Kämpfen! Ich bäsche die Grünen nicht aber ich weiß dass das einfach nicht funktioniert. Und deswegen gilt ja der alte Grundsatz, der bei Star Trek immer war. Live Long and Prosper. Den gefällt mir bis heute noch. Das ist Machtspiel – der Politik-Podcast von NZZ und Broschiftung. Jeden Donnerstag sprechen wir hier über das, was Deutschland bewegt.
Ich bin Florian Eder, Chefredakteur der NZZ Deutschland. Herzlich willkommen! Markus Söder. Er ist eine der prägenden Figuren der deutschen Politik in Bayern als Ministerpräsident, im Bund und als Mittearchitekt der aktuellen Regierung. Heute sind wir hier bei ihm in München an der Bayerischen Staatskanzlei. Wie viel Einfluss hat er wirklich? Und wie nutzt er ihn? Darüber spreche ich heute mit Markus Söder. Grüß Sie Herr Ministerpräsident!
Herr Söder, politische Entscheidungen wirken nach außen oft sehr klar und zwingend. In Wirklichkeit sind sie häufig wahrscheinlich eher so sechzig zu vierzig Entscheidungen. wenn Sie heute so eine Entscheidung treffen müssten wo sie nur sechszig Prozent überzeugt sind warten sie noch oder treffen sie sich trotzdem. Das Wesen der Demokratie ist der Kompromiss. Es wird ja gerne in der Öffentlichkeit von faulen Kompromissen geredet, am Ende muss man immer überlegen was geht und was geht nicht.
Wenn man allein wäre oder allein für sich entscheiden könnte dann hat man eine klare Möglichkeit. schon im Privatleben zum Beispiel in der Ehe spürt man das es eine große Kompromißveranstaltung ist und so ist Politik letztlich auch zu mal. Es meistern sich nur mit einem Partner sondern mit vielen Partnern ist und ja immer noch auch mit der glaube ich einfach, dass wenn wir unseren Kern der Demokratie erhalten werden wie auch den Kernen den Kompromiss vertreten müssen.
Ich gebe zu es gibt manche bei denen ist ein leichter Feld, manche mit einem schwerer Feld. Es gibt immer eine Alternative. Der Satz der mal gefallen wurde sei alternativlos das sehe ich nie. aber man muss dann halt abwägen was besser oder schlechter ist und dann kommen mal Entscheidungen raus wo man zumindest auch Bauchkommeln haben darf. Wann war Ihre letzte solche wo sie Bauchkommen hatten?
Naja Die schwierigste Entscheidung der letzten Jahre, wenn man es im Rückblick sieht war die Frage, hätte man keine Energie damals in Ausstieg machen sollen. Nicht. allerdings ist das fünfzehn Jahre her und damals war die Entscheidung unter dem Eindruck von Fukushima eigentlich zwar emotional aber wir hatten Ersatz damals. Das war nämlich Gaskraft aus Russland. Das steht uns jetzt nicht mehr so zur Verfügung. Wir sind jetzt in der zweiten Energiekrise seit fünf Jahren.
Der erste war die Energiekrisis ohne russisches Gas nach dem Ukraine Einmarsch der Russen Und jetzt sind wir wieder in so einer Situation habe ich mich ein bisschen davon verabschiedet, quasi mit der reinen Lehre reinzugehen. Sondern ich versuche, dass wir so gut wie möglich durch diese Krisen in die Welt kommen, die wir überwiegend nicht selbst gestaltet haben. Man mal schaut man ja morgen auf sein Handy und denkt das gibt es ja nicht was da schon wieder los ist.
Denn neben objektiven Schwierigkeiten kommen ja manchmal subjektive Entscheidungen Aussagen von Handeln Akteuren dazu, die weit jenseits meines Einflusses oder des europäischen Einfluses sind. Und deswegen ist das eigentliche Ziel im Moment würde mich nicht so lang zu vergewissern, ob das mich mehr krummelt oder weniger. Sondern dass wir gut über die Runden und gut aus diesen Krisen kommen.". Findung der Koalition.
vor über einem Jahr. Hab ich das bereits, habe ich zwei Punkte angesprochen die damals nicht entscheidungsfähig waren. Einer ist entscheidumsfähig geworden. Das war damals das Thema Kernenergie und das zweite war das Thema Verbrenner aus. weil ich das für das also des Ausformen Verbrenners für das größte ökonomische Eigentur der europäischen Geschichte halt in der Jüngeren Das Thema Verbrenner aus konnte ich jetzt am Wochenende revidieren.
Wir haben zumindest eine deutsche Position, die relativ klar ist wie der Zukunft auch vom Verbrennter, der Hightech-Verbrenner so dass Deutschland jetzt nicht taumelt durch Europa sondern eine klare Position gegen eine aus meiner Sicht übergriffige EU. Kommissionsposition, eine ideologische Art dürfen wir nicht vergessen. München hat mehr Lade. sollen das ganz Kroatien also braucht.
doch keinen Mensch glauben das bis zu von Lapland bis Schottland von Andalusia bis in die Provence alles elektrifiziert ist ja Quatsch. Also das war die erste und die zweite ist das Thema Kerntechnologie. Einen zwischen Erfolgskonditionen, das ist das Bekenntnis zur Kernfusion. Das hilft uns in der aktuellen Frage wenig aber es ist eine Chance. Wir in Bayern haben das Go bekommen.
ich hoffe auch von Bundland finanziell unterstützt dass wir zwei erste Fusionsreaktoren in der Demonstration machen können mit Industriepartnern und Max Blank also Ich bin da am sehr harten Arbeiten, dass wir die Dinge die wir nicht gleich umsetzen können auch immer wieder aufrufen. Aber das ist ein erster Schritt für Sie und nicht das Ende der Geschichte. Nein, sagen wir es auch ganz klein in anderen Teilen der Welt werden diese neuen smarten kleinen Reaktoren getestet geforscht.
Ich finde es schon immer schlimm dass man in Deutschland gar nicht mal mehr nachdenken darf. Schauen sie die aktuellen Energiekrisen zwingen uns doch einfach mal unsere Position zu hinterfragen. Beispiel neben der keine Energie. Wir haben Gasvorkommen in Deutschland für dreißig Jahre Super Aber wir wollen es auf keinen Fall nutzen, weil das könnte mit der Technologie Fracking verbunden sein.
Jetzt verstehe ich, dass man da vielleicht Bedenken hat und dann sagt man ja, da könntest du auch kleine Erdbeben geben. Was natürlich ein Quatsch ist, weil er müsste die ganze USA den ganzen Tag zusammenbrechen, denn dort machen wir das. Und was ich halt nicht verstehe und nicht mehr akzeptieren kann, ist, dass wir Probleme sind, die von außen an uns rangetragen werden. unsere Handlungsoption heißt die Schulter zu zucken. Wir kaufen teures des Fracking-Gas aus dem USA?
Nur weil wir uns selber die Hände nicht schmutzig machen wollen. Das diese Zeit, die ist vorbei und deswegen bin ich auch dran. Jetzt haben wir das erste Mal im Wochenende gesagt ja wohl! Wir bekennen uns heimische Gasquellen zu erschließen und der nächste Schritt ist Freckling natürlich. Kommen wir gleich noch dazu zur Frage dieser Ansprechung was man denken darf und wie groß der Handlungsspielraum ist.
einmal kurz auf die Beschlüsse des Wochenendes geguckt hier noch nicht wirksam sind aber sehr bald wirksam sein wollen. Energiesteuer senken sie für zwei Monate und entlasten damit beim Spritpreis wenn die Mineralölkonzerne mitspielen. jedenfalls Sie wissen, dass ein hoher Preis eigentlich den Verbrauch senkt und steuernd wirkt. Haben sie sich bewusst dagegen entschieden um hier einmal ruhig kurzfristig reinzubringen? Naja es ist so.
der verbrauch ist deswegen schwerer Steuerbar normalerweise durch den hohen preis weil viele einfach aufs auto angewiesen sind. also es ist eben eine mehr zu glauben das alles nur mit öffentlichem Nahverkehrsmittel läuft. übrigens auch eine mehr zuglauben dass man nur mit windenergieren land versorgen kann wie am achtzend prozent elektrischen Anteil an primär energie verdarf. Kohle, Öl und Gas sind wichtig.
Deswegen glaube ich übrigens auch ein Fehler das man in Deutschland überlegt nächstes Jahr weitere Kohlekraftwerke vom Netz zu nehmen so lang laufen lassen wie es nötig ist. nicht den gleichen Fehler begehen wir die Ampel beim Thema Kernenergie und umgekehrt. es braucht halt Pendler brauchen es. viele Menschen brauchen das Auto die ländlichen Räume brauchen ist das Handwerk späteteure.
deswegen haben uns für eine eine Form entschieden die quasi sowohl der Wirtschaft als auch den Verbrauchern nützt und sie schützt Und Ich denke Das Ist okay. Man wird da nach zwei Monaten, soll das ja laufen sehen wie die Entwicklung weiter ist. Man hat auch kurzfristig überlegt, das wäre mir fast noch sympathischer gewesen, Direktauszahlungen zu ermöglichen quasi um die Konzerne zum Genemeneralkonzerne. Das hätte sich aber wohl als extremen Verwaltungstechnik schwierig erwiesen.
Darum ist es schneller wuchtiger und direkt Und ich halte es schon auch für richtig dass man mit verschärften Kartellricht Übergewinne Idee, scheuer Idee. Zumindest darauf schaut das nicht in der Tat die Konzerne am Ende des Alles für sich selber nehmen. und halten Sie es wirklich verwuchtigt? Das ist für normale Fahrer weiß ich nicht. fünfmal tanken sechs mal Na ja, so siebzehn Cent pro Liter hat schon ne Wirkung.
Also wenn Sie vergleichen was die Wirkung ist nach oben dann hat es schon eine Wirkung. wir können natürlich nicht allein alle Probleme der Welt quasi per Steuergeldlösen für falsch. also alle die gesagt haben da muss man alles ersetzen das ist zu viel. das ist auch nicht realistisch. Der Start kann sich noch mehr verschulden als jetzt.
deswegen bin ich ja in Deutschland auf der festen Überzeugung dass wir jetzt neben dem Tankthema dringend Reformbedarf haben, um die Wirtschaft insgesamt zu stärken. Deswegen braucht es Steuereform, Arbeitsmarkte vom Gesundheitsreform, die wird auf den Weg gebracht. Die Gesundheitsmüstein wird noch in dieser Woche einen großen Vorschlag machen der auch nicht allen gefallen wird weil er natürlich Einsparung ist mit dem klaren Ziel aber Lohnnebenkosten runterzubringen und sie nicht zu steigern.
also der Reformbedarf ist notwendig. darum habe ich am Montag an der Pressekonferenz auch gesagt bei aller Zufriedenheit der Beteiligten Akteure weil ich direkt gesagt habe, naja das war jetzt der Erststreich. Aber da braucht man sich nicht irgendwie auf die Schulter klopfen. Da ist noch eine Menge, Menge zu tun und wird noch schwer und viel Arbeit von uns abverlangen. Krankenkrastenreform gleich nur eine Sache zum Tankerbad, bei dem der Ampel war die in Ruhe sehr kritisch.
Jetzt setzen Sie genau so eine Maßnahme oben. was sagt denn das über die eigene wirtschaftspolitische Linie? Naja, das sagt halt zum einen dass jetzt die zweite große Energiekrise haben innerhalb kürzester Zeit auf die wir keinen Einfluss haben. und ich muss ihnen ehrlich aber sagen neben der... Ich bin ein totaler Transatlantiker. Aber es fällt einem schon schwer das zu bleiben.
Ich sag's mal einfach ganz nüchtern Und gleichzeitig tut es einem weh zu sehen wie schwächlich Europa ist und wie wenig Einflusseuropa hat. Also wir sind wirklich Weltmeister-Mahnen in Bürokratie und Vorschriften. komischerweise, wenn wir die Iran-Krise durch eine europäische Verordnung lösen könnten dann hätte man sie glaube ich schon gelöst. aber das können wir nicht und deswegen müssen wir halt ne Lösung treffen und da hat es verschiedene Dinge geprüft. Manchmal ist es so ein Antibiotikum.
Dann nimmt man mal Ungarn weil man sagt was wirklich ist. Aber Mama ist ein Antibiotikum besser als eine schwere Erkrankung, die wir da bekommen. Das ist im Prinzip eine Notmaßnahme. Darum habe ich auch gesagt, Mama ist gescheit und nicht irgendwie so ein Pflaster wenn eine Blutvergiftung droht.
Und ich glaube in den letzten Tagen haben gerade auch viele Pendler – es war ja über die Osterfeiertage noch eigentlich etwas günstiger – in Anflugstrichen nicht der Preis aber weil viele in Ferien waren. Die haben das zwar mitbekommen. Aber jetzt, wenn wieder Arbeit ist, müssen sie ans Signal setzen! Ich halte es für verdrehtbar. Gebe zu aus ordnungspolitischer Sicht kann man das hinterfragen? Aber die reine Lehre ist immer etwas, was man im Hinterkopf haben sollt.
Aber die Praxis belehrt einen zum Kompromiss.". Für die angesprochene Reform der Krankenversicherung ist eine Kommissionsempfehlung. Die Grundlage, in der recht viel drinsteht, es sind sechsundsechzig Maßnahmen. Können Sie uns ein bisschen helfen? Was davon in den Gesetzentwurf der Gesundheitsministerin kommen wird, wird die Speziell die Einschränkung der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern drinnen sein?
Also erstmal glaube ich dass das zentrale Ziel erfüllt werden muss keine Steigerung der Beiträge mehr. und jetzt muss das zweite Ziel erfüllen. Darauf haben wir uns committed. Einnahmen Ausgabe Seite muss sich die Waage halten. Das ist bei einer älter werdenden Gesellschaft und wachsende medizinisch-technischen Fortschritt eine anspruchsvolle Aufgabe. Deswegen ist es wichtig, im System Dinge zu verändern. Da war noch in dieser Kommission wenn ich ehrlich bin viele gute Vorschläge drin.
Ein Punkt bei dem ich Skepsis habe und der glaube ich wird so nicht ganz sein das Thema beitragsfreie Mitversicherung von Familie. Da habe ich eine klare Haltung. Es gilt sowohl für das E-Gartensplitting in der Steuer, es gab ja den Wunsch von anderen aufzuleben – machen wir nicht! Wir werden dieses Lebensmodell nicht beschneiden…. Ist das sicher? Ja da kann man schon Haken drunter machen... Und es gilt auch zumindest im Wesentlichen für die Beitragsfreie Mitversicherung.
Das sind auch Tatbestände, auf die sich Partnerschaften sehr lange verlassen haben und auf die sie Familien verlassen habe, die man nicht über Nacht kündigen kann. Das ist zum Beispiel genauso wie in der Rentenversicherung – du kannst Menschen, die jetzt sechzig sind, nicht sagen, ihr müsst euch jetzt für eure Rente komplett privat vorsorgen! Das kann man jungen Menschen angeboten machen, wie er die private Vorsorge verstärkt.
Aber manche Menschen, die ihr Leben auf einen anderen Weg gegangen sind – was in Deutschland vor allem im Osten ist zum Beispiel bei der Altersvorsorge kann es nicht einfach sein. Es spielt keine Rolle mehr! Also wir müssen immer versuchen – nochmal das Thema reine Lehre und Praxis – wir müssen versuchen, die Lebensrealitäten der Menschen schon anzunehmen und ihnen zu helfen als sie ihren Reformbeitrag bringen können aber dass sie nicht völlig überfordert werden sonst scheitern solche Reformen.
Und ich habe aber ein gutes Gefühl, dass der grundsätzliche Weg den Verwagenvorschläge richtig ist. Aber da wird noch kräftig gestritten werden drüber. Da bin ich sicher, bis das alles kommt. Denn die Wahrheit ist ja im Gesundheitsbereich wird auch sehr viel Geld umgesetzt verdient und ich war selbst mal Gesundheitsminister.
Ich kenn den Kreislauf und in dem Kreislaf zwischen dem was der Patient an Geld gibt über die Krankenkassenweiserke und dem was er bekommt, da gibt es schon sehr viele Zugriffsstellen. Und wo glauben Sie? Ist die beste Zugriffstelle für Sparmaster? Naja, das Schönste wäre wenn uns die Effektivität des Systems gelingt mit weniger Kassen mehr Digitalisierung und direkteren Wegen. Also das wäre ein großer Reformprozess.
Wenn das klappen könnte dann werden nämlich auch die Zukunftsfähigkeit des Systems besser gewährleistet. denn eines ist ja auffällig Die Deutschen investieren so viel wie nie in Gesundheit Und nicht automatisch ist unser Gesundheitssystem das allerbeste. Es ist nicht schlecht aber es könnte effektiver sein. Die Steuerreform haben Sie angesprochen, kleine und mittlere Einkommen sollen entlastet werden. Das heißt in diesem Land jedenfalls normalerweise jemand anderes muss mehr zahlen.
wer wird das sein? Also ich wäre mich dagegen habe es auch bisher schon gemacht dass wir falsche Signale setzen. Ich will Ihnen drei Beispiele nennen E-Garten Splitting haben wir schon abgearbeitet sozusagen Aber drei Beispielen nennen Der stuckelende Spitzensteuersatz der normale Spitzen Steuersatz der in Deutschland bei einem Volumen anfängt was ein Facharbeiter an Handwerker verdient. Es werde absurd die heute schon die höchste Steuerlast tragen, zusätzlich zu belasten werden.
Anschlag auf Mittelstand und Handwerk zumal sehr viele Unternehmen in Deutschland als Mittelständler genau da reinfallen. Und eben nicht Unternehmenssteuer sind so. also ist der erste Teil wo ich gegen eine Anhebung des einfachen Spitzensteuersatzes bin und das glaube ich kann nicht sein. Das zweite ist das Thema Erbschaftssteuer. Es ist mir immer ein Rätsel warum man in Deutschland versucht Unternehmen kaputtzumachen.
Die Erbshaftsteuer ist ohnehin Ungerechteste Steuer, weil sie nämlich schon steuerauf bereits versteuert meinkommen ist. Und wenn man jetzt hergehen würde und würde sagen ah Jetzt legen wir den noch mal auf die ganzen Betriebe die betriebliche sogenannte Verschonungsregelung das gibt da rein zu rechnen und zu machen auch für das zu nichts anderem dass Die leutere betriebe verkaufen müssen. und jetzt wir bayern haben eine besondere sensibilität.
wir sind mich an der grenze zu österreich Auch zur Schweiz, ein kleines Stück aber vor allem zu Österreich. Da gibt es keine Abschaftsteuer und da weiß ich schon dass die Österreicher wie ich sie kenne clever sind haben ihre Faltblätter schon gedruckt kommen nach Österreich als Mittelständler. das heißt so keine Abschaftsteuer.
deswegen wollen wir da eher auch eine Regionalisierung der Abschaft Steuern weil wir in Bayern war der Zuzugs hoch ist weil wir so erfolgreich sind denn bei aller Schwäche die es Deutschland hat sind wir ja sozusagen die Keschkauer. Also wir sind ja der Teil, der funktioniert. Ökonomisch, technologisch, strategisch. Meistens Start-ups und meistens Industriebetriebe haben sogar noch ein leichtes Plus im Vergleich zu anderen usw.
sofort Und auch die Automobilfirmen, die wirklich funktionieren sitzen in Bayern zum Beispiel BMW. Deswegen erhöhe ich aber doch nicht die Abschaftsteuer belaste das eigene Land. Das bin ich sehr zurückhaltend. unter drittem Punkt wo ich mich am Schwerthul ist einfach eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Es wurde ja mal diskutiert, weil die Mehrwertsteuer zumindest in der Phase, in der wir uns jetzt befinden.
Zu nichts andern führt es zu einer massiven Erhöhung der Inflation und der hohen hin schon hohen Lebenshaltungskosten. Das wären falsche Signale und falsche ökonomische Wirkung.". Jetzt haben Sie alles ausgeschlossen was so zuletzt einmal in der Diskussion war? Ist das noch harte Arbeit oder... Ja bei einer Steuerreform geht's ja nicht nur um den Geldbetrag da geht sie an viele anderen Fragen auch also Entlastung, Bürokratie, Abbau von Steuerhämnissen.
Da geht es um Fragen wie ist das auch mit der Unternehmenssteuer? Ich möchte bei einer Steuereform auch dass wir die Entlastungen der Unternehmen vorziehen weil das für ganz wichtig ist. Wir haben jetzt eine Unternehmensteuerreform beschlossen. ab siebenundzwanzig tolle Idee aber oder achtundzwannzig kann man ein bisschen eher anfangen. Wie müssen wir das Thema bei Steuer über die Stromsteuer reden, die so hoch ist? also ich glaube am Ende wenn man ein gutes Paket schnürt dann kommt was raus.
den eines ist zentral Entlastung ist wichtig, aber noch wichtiger. Das ist die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit. It's the economy! Der uralte Satz von Klappe Klintonwahrer gilt heute auch und alles andere ist gut. Aber es kommt nicht darauf an eine einzelne Partei zu retten sondern wir müssen das Land stärken. Und das ist mein Bestreben und deswegen sage ich zu viel im Jahr wenn es funktioniert, wenn es wirkt und wenn am Ende für die Wirtschaft ein Fluss steht.
Muss diese Steuerreform aufkommen ins Neutral sein oder? Das werden wir am Ende sehen. Ich glaube, dass man wie gesagt mit vielen Elementen zusammenkommen kann. Wenn zum Beispiel in die Regionalisierung der Abschaftssteuer drin wäre dann hätte ich nichts dagegen wenn wir sagen bei der Abschaftsteuer Länder können erhöhen oder senken.
Zum Beispiel mein Vorschlag wäre wir sagen okay die Länder die so wirklich heiß drauf sind aus Gerechtigkeitsgründen die Abschaftsteuer zu erhöhen dann gerne und andere Länder die das anders sehen senken es So wie der Freistaat Bayern, dann würden wir alle Spielräume ausnutzen. Weil ich sage Ihnen ein anderes Beispiel wenn heute jemand beispielsweise einen Mann und Vater verstirbt oder eine Mutter und hat zwei Häuser zu vererben an die Kinder. Eins in München und eins sagen wir mein Leipzig!
Dann zahlst du in Münchens doppelt im dreifacheren Erbschaftssteuer und musst sie definitiv verkaufen die Wohnung um auch nur annähernd die Erbshaftssteuze bezahlen und es ist echt einfach unerträglich. Wir Bayern werden ohnehin dauernd bestraft für Leistung. Also dieses ungerechtesten Finanzsysteme treffe ich in Deutschland und Bayern, wir zahlen ein Länderfinanzausgleich von zwölf Milliarden Euro das sind über sechzig Prozent.
Wir haben unsere Geschichte jetzt hundertvierzig Milliarden bezahlt und nur drei Komma fünf in der Geschichte Deutschlands bekommen. Und dafür werden da man mal noch ganz schön von den anderen angeschimpft, also so richtig dass es irgendwie Dankeszüge oder spontan Demos gebe im Berlin die sagen super unsere Sponsoren kommen aus Bayern habe ich selten erlebt und insofern dieses System müsste man ändern.
das hat jetzt nichts mit der Steuerreform zu tun sondern mit Finanzsystemen aber das gilt auch für Erbschaftssteuer denn er wirkt sich das unmittelbar aus. Sie sehen sich in dieser Koalition gerne als Korrektiv, wie sie auch gerade sagten im Bayern ist vieles was die selber tun können.
Wir sind ein kleiner bescheidener Partner aber wir sind halt nur mal dabei und deswegen kann man die Interessen und auch die Argumente einer Partei, die in Bayern über lange Jahre bewiesen hat dass es nicht so schlecht ist. denn wenn Sie mal anschauen nur drei kleine Fakten haben ja Zeit in dem Podcast das eine ist die tatsächlich ökonomische Situation insgesamt Das zweite ist die Start-ups zum Beispiel, was Technologie betrifft.
Wir haben so viel investiert, wir haben jetzt fast sieben Milliarden. seit dem Abend beginnt mein Amtszeit, im Heideck gesteckt. Liegen allen Heidecksbranchen in Deutschland weit vorne? Haben die zwei besten Unis in der Europäischen Union, sind ED Münchner Unis ganz weit vorne und deswegen auch ein Technologiekluster das sich für Luftraumfahrt, Defense, KI sehen lässt. und last but not least ... Wir sind noch das sicherste Land.
Wir sind jetzt in Deutschland so, dass wir weit vorne liegen was die Niedrigkeit der Straftaten betrifft und gleichzeitig die Höhe der Aufklärungsquote. Fakt ist, wir haben den niedrigsten Kriminalitäts- seiten neunzehnhundert achtundsiebzig jetzt erreicht. So drei Dinge, die sprechen dafür, dass der Bayerische Rat zumindest gehört werden sollte. Was war zuletzt die Entscheidung, die ohne sie ganz anders ausgegangen wäre? Fast jede. Aber immer nur ein Maßen!
Jetzt muss man sagen... Der Bundeskanzler führt Die SPD widerspricht und wir helfen dann ein gutes Konzept für alle Beteiligten zu erbringen. Wir sehen wie der Baichfahrt dann noch Seelsäugern für die SPD. SPD muss sich selber belegen, wer weg ist. Schranze. in Bayern ist die Arbeitnehmerpartei Nummer eins die CSU. In vielen deutschen Ländern ist es leider schon die AfD. Die SPD ist weit entfernt davon. ich glaube im Baden-Württemberg nur fünf Prozent der Arbeitnehmer.
Das habe mich nicht gewundert und mache jetzt so dass wir beim Autor klares Commitment hatten. Hätte die IG Metall nicht ja gesagt, zum Ausfall von Fürbrenner aus. Wer weiß wie das in mancher etiologischen Ecke dort diskutiert worden ist? Aber ich bin froh dass wir eine Lösung haben. aber Ich muss mich nicht um die SPD kümmern. Das muss ich selber tun. Ich glaube Dass unsere Aufgabe halt einfach ist zu überlegen was denn die Prioritäten. besetzen wir es um. Die Lage ist relativ leicht.
Wir haben nur merisch auch kaum eine Möglichkeit eine andere Regierung zu bitte. Es war von Anfang an so mit den Grünen wäre es noch mehrisch gar nicht möglich. Und ich sage jetzt hier an der Stelle deutlich, auch die inhaltlichen Schnittmengen sind überhaupt nicht da. Ich bäsche die Grünen nicht aber ich weiß das ist einfach nicht funktionierend.
Die Grünen hatten eine riesige Chance und es war aus tausenden Gründen die allerbedelogisch sind und mit einer ganz hohen Moralschwelle versehen schwierig. so geht nicht! Und ich bin kein Anhänger von Ideen von Minderheitsregierungen. Die Deutschen haben keine Erfahrung damit und die Minderheitsregierung ist die Vorstufe zu einer Neuwahl, die dann in Deutschland ganz anders ausgehen kann mit einem ganz anderen radikalen Touch.
So schön das jetzt in Ungarnis wo wir uns freuen ein einigen Ostdeutschen Landtagen droht eher eine andere Entwicklung. also deswegen glaube ich sind ja einen stückweit verdammt dazu erfolgreich zu sein. Und das geht aber nur, wenn man auch für die Dinge wirbt, die einem wichtig sind. Klar ein Koalitionspartner muss auch was haben davon. Eine Koalition ist keine Typierung, ist keine einseitige Sache, aber es muss unterm Strich vertrittbar sein. Bislang war's das.
Nun, haben Sie selber angesprochen so viele Möglichkeiten zur Koalisionsbildung gibt es ja nicht? Sie haben sich einige ausschließlich... Tatsächlich soll es die Auswahl nicht so groß ist! Da gibt es die Tese, da sieht man auch, dass sich die politische Mitte gegenseitig gelegentlich blockiert. Einfach weil man so Kompromisse wie sie angesprochen haben schließt indem man halt schaut wo jeder ein bisschen was gibt und dann hat man einen relativ kleinen gemeinsamen Nenner. Das wird zu wenig.
in der Tat haben Sie recht das wäre zu wenig wobei wir eigentlich im Koalitionsvertrag ja große Dinge verändert haben. ein Thema aber das heute kaum einer spricht das vorher das drängendste war zwei, drei Jahre über das Thema Migration. Das ist nicht gelöst, weil wir natürlich noch für die illegale Migration im Land eine massive Abschiebeoffensive brauchen – eine Rückführungsoffensive muss größer sein als bislang.
Noch hat sich nicht das Stadtbild überall so verändert wie es manch einer sich wirklich vorstellen kann aber wir haben zumindest diese Situation an den Grenzen deutlich entspannt auch mit der Handschufe der CSU. da hat die SPD mitgemacht und es hat gewirkt. etwas Ähnliches brauchen wir jetzt natürlich bei beim Thema Wirtschaft. Aber das eigentliche Grundproblem gefühlt, verstehen Sie es doch in Deutschland folgendes?
Es gibt eine gefühlte Mehrheit Mitte-Rechts an Umfragen und regiert wird Mitte und mit leicht Mitte-Links so. Das ist das Grundproblem. Deswegen gibt's ja manche die sagen Ja wäre es denn nicht ein einfacher Weg gleich nach rechts außen zu schauen? Und wenn man so ein Programm mal liest, da sind ja manche abgeschrieben auch von uns.
Von der CSU ich kann das her, dann könnte man sagen, wir können in der Wirtschaftspolitik was leichter machen und da könnte man da was... Ich bin seit vielen Jahren befreundet mit Sebastian Kurz. Wir waren damals gemeinsam aber ganz gleichbar. Ministerpräsident schonen und Bayern Österreichs sind immer Freunde und Partner und machen mal bisschen Wettbewerb und damals in der Coronazeit Musmenk zusammenhält. Sebastian Kurz hat immer gesagt Auf dem ersten Blick ist es leichter.
Der hatte die FPÖ, die damals jedenfalls nicht so hart kreist wie die AfD bei uns. Heute glaube ich mit Herrn Kickel wieder sehr stark in das AFD-Fahrwasser kommt? Aber er sagt, die Integrität der Personen, die einzelnen Gruppen dahinter, die prägen das Sichtbild! Und wenn Sie sich heute die AfD anschauen, die Zahl ihrer Funktionäre dann erleben sie das zum Beispiel auch Bundestags. Habt ihr jetzt ganz neu die Reinkommen? Die jetzt gar nicht irgendwie mit Brandmauer debatten?
weil das Wort Brandmau ist ja ein überhöhtes. Das haben wir nie verwendet, das versteht man auch noch ganz. heißt es jetzt eine Mauer zu brennen oder heißt es eine Mour vor dem Brennen? halt den Begriff auch sehr unglücklich kann damit nichts anfangen wie einen Sistin. na ich bin zum Beispiel jemand von der AfD mir Landtag begehn und sagen guten Tag sind ja Guten Tag. oder wenn wir bei einer Talkshow die Frau Weidel die Hand gibt, da gebe ich ja auch die Hand.
Weil ich finde das albern quasi mit so einer moralischen Attitüde aufzutreten. aber ich sehe was im Bayerischen Landtag die AfD für Positionen verdreht. Ich sehe welche Personen dahinter stehen. Viele haben Anzeigen viele haben Verfahren wegen Volksverhetzungen. Es gibt etliche Leute Wenn sie sehen die in Chatgruppen sich als Jetzt gesehen, die dann geliegt werden als freundliches Gesicht des Nationalsozies und der Wind. Und sorry, das ist nicht meine Welt!
Und ich finde auch diese bis an die Grenzen der Selbstaufgabe anbiedende Haltung gegenüber den Kreml für mich nicht akzeptabel. Das ist übrigens das Interessante daran dass wir sind als Demokratier, als Europäer von beiden Seiten herausgefordert. Die AfD kriegt ja offenkundig massive Unterstützung aus Russland und auch Zuspruch aus den USA. Also wenn man sich das mal so in Uhrzeiten vorstellt, amerikanische Teile der amerikanischen Administration finden die AfD toll.
Das Schöne ist übrigens an Ungarn, dass sie es ob nichts gebracht hat von allen Seiten aber das ist schon die Wahrheit des Drucks, den wir da haben. deswegen würde ich die Union zereißen also würde die Union fundamental zerreißen. Und deswegen ist die Frage eben nach Alternativen, finde ich die bessere Alternative jetzt, Ergebnisse zu zielen und die Demokratie zu halten. Ich wünsche mir sehr, dass wir nicht in so eine Weimarer Weinerlichkeit und eine weimarer Selbstaufgabe verfallen.
Denn am Ende ist Weimar nicht gescheitert an den Radikalen sondern Demokraten, die am Schluss einfach keine Kraft mehr hatten. Das sage ich zumindest für mich – ich habe Kraft! zumindest die Mitte zu halten. Diese Situation, die sie... sehr treffend beschrieben haben, führt natürlich dazu dass sie von der AfD immer kritisiert werden für Dinge die Sie im Wahlkampf fordern und dann nicht umsetzen können weil Sie Kompromisse machen müssen. Das ist auch zulässig.
übrigens darf ich da würde ich der AfD auch keinen Vorwurf machen das ihr ihre Möglichkeit nutzt. ja Ich finde das wir mal unsere Möglichkeit nicht nutzen neben den Dingen die von außen gesteuert werden. Natürlich ist die Nicht-Offenlegung von Algorithmen gerade in der digitalen Arbeit schon ein Argument des geklärt werden müsste. deswegen bin ich zum Beispiel der Meinung der Verbot für Kinder und Jugendliche sicher ein interessantes Thema ist.
Aber das Gift wird in unserem Kontinent und zu hören nicht nur bei jungen Leuten eingespeist, sondern vor vielen anderen. da würde sich lohnen ein vernünftiges Commitment zu finden. zum Beispiel finde ich eine Klarnahminspflicht würde schon mal sehr helfen dass man weiß wer bei einem Kommentar Dinge aufschreibt die mehr als beleidigen sind. dann weiß man wenigstens was es ist. verstehen Sie also ich habe kein Problem nämlich immer beleidigt aber dann muss er dazu stehen können. Stehen Sie?
Ja, aber kein Problem so. Stellen Sie sich darauf anzeigen wenn Sie jemanden beleidigt haben? Bei der normalen Beleidigung nicht. nein es gibt Dinge. ich habe während der Corona-Zeit Sachen erlebt die waren... Die gingen ins Satanische, die gingen in Bedrohungen hinein, die ging in ganz schlimme Dinge hinein. Ich hab das auch zum Teil mal vorgelesen auf Parteitag um den Leuten zu erklären was ist. und ich sag das auch deswegen weil mich das nicht so schockt!
Ich hab ein relativ stabiles Nervengerüst Und ich werde ja auch ordentlich beschützt. Aber man merkt, es verbieten vielen Kommunalpolitikern und Leuten so in der zweiten Politischerei, die da schon überlegen ob sie's noch weiter machen und diese Einschüchterung spüren. In neuen Ländern höre ich das, dass das oft der Fall ist. Da muss man ein bisschen breites Kreuz zeigen. Aber jetzt wegen jeder Kleinigkeit würde ich das nicht machen.
Ich habe ja nicht einmal den Grünenvorsitzenden, der mich nur wirklich sehr beleidigt hat. Erst war die eine Grüne Vorsitzende dann nämlich ein Hundesohn. Da würde ich immer sagen, da ich sympathie für Hunde hab will ich dieser Dame nachsehen. Der aktuelle grünen Jugendvorsitzer hat etwas anders gesagt. Es richtet sich ja dann auch meistens von selbst. Aber nochmal, da ist eine Klarnahme, wenn es pflichtig weiß, wer's gesagt hat und da kann auch jeder entscheiden.
Jedenfalls mit solchen Leuten möchte ich auch nicht zusammenarbeiten. Das steht fest. Schauen wir über Deutschland hinaus? Wir haben so einen Ungarn schon angesprochen. Da hat Viktor Orban am Sonntag recht brutal die Wahl verloren. nach sechzehn Jahren muss man sagen. Da saßen Sie gerade im Koalitionsausschuss, wenn ich recht rechnen war. Haben sie darüber gesprochen an dem Abend? Ja das hat eigentlich alle gefreut. Ich sage das auch jemand der aus der CSU ist.
Wir hatten früher ein engen Draht gehabt zu Orban Und Orban war mein Freiheitsheld und Orban hat auch unganglang Jahre gut geführt. Aber irgendwann mal driftete er irgendwie ab, vielleicht durch lange Amtszeit ich weiß nicht was. Man konnte es bei ihm ja auch körperlich sehen als sich veränderter Bayer früher ein dynamischer Schlanker, ein freigeistiger Liberaler und wurde engstöhniger und gleichzeitig schwerer so würde ich jetzt einfach mal sagen.
So habe ich damals auch vorgeschlagen dass der Weg mit ihm in die EVP so nicht mehr geht. das war immer eine Belastung nach da handeln. Ich könnte tatsächlich zu denen die und es war für die CSU verreden so viel, weil mein Vorgänger ja einen engsten Einvernehmer mit ihm war. Ich glaube ich wäre heute auch nicht mal gewesen das zu tun. Und vor allem diese in den Wahlkampf. Das war jetzt auch, verstehen Sie das wahr? Wo? die Fülle hat früher immer gesagt noch tiefer der Tiefpunkt. Ja, so!
Und das war jetzt einfach wirklich... Also dass die Ukraine will um Ungarn besetzen und leider sozusagen das war echt nur noch daneben. Und ich glaube das hat auch irgendwann mal die Ungarn einfach genervt. Und deswegen ist diese Entscheidung jetzt schon eine gute. Ministerpräsident schon telefoniert und wir haben jetzt auch entschieden, wir haben lange Jahre enge Zusammenarbeit gehabt in die ausgesetzt Bayern-Ungarn.
Da haben wir schon vereinbart dass wir die Zusammenarbeit jetzt wieder ausbauen werden und wir eine gemeinsame Regierungskommission, die lag auf Eis, die nehmen wir jetzt wieder auf die Arbeit. Die Fiederspartei diese Ansprache ist ja wirklich ein Sonderfall unter den europäischen Rechtspopulisten weil sie aus der Europäischen Volkspartei, also aus ihrer Parteienfamilie kommt. und dann Sie haben es abgedriftet beschrieben So was Ähnliches, wenn ich jetzt nicht alles gleichsetze.
Einmal ein Vergleichzieher ist der stolzen republikanischen Partei in den USA passiert unter Donald Trump. Was macht sie denn sicher dass sowas nicht der CDU und der CSU passieren kann? Bei der CSu bin es ich. Also ich würde das verhindern aber das bin ich nicht allein. da gibt's viele auch meine Freunde ob Alexander Dobrindt oder Manfred Weber und viele andere. Da haben wir eine gemeinsame Haltung. Wir müssen auf zwei Dinge aufpassen. Meinen.
in den USA muss man sehen, der Vorläufer war die Tea Party Bewegung. Donald Trump setzte sich dann mit der MAGA-Bewegung eins drüber – aber eigentlich war es die Tea Partys schon und sie erinnern sich was dafür Spaltungen gab. Am Ende hat's tatsächlich dazu geführt dass diese Republikaner sich haben verändern lassen. Ich persönlich glaube übrigens nicht das die Amerikaner ihre Demokratie aufgeben. Das glaub ich nicht! Ich glaube, aber das ist nur ein Gefühl.
Die Amerikaner sagen zunächst mal – ich war jetzt erst wieder vor wenigen Tagen in Texas und in South Carolina – so lang die Wirtschaft funktioniert, solange es okay ist, kann einer sich sozusagen auch paar Pirouetten drehen. Den Amerikanern sind die Details am Golfhitz, der klassischen Golf völlig egal! Es kommt aber der Benzinpreis, der spielt eine Rolle in Amerika. Amerikanersinnen, das ist das Schöne eigentlich sehr pragmatisch.
Die Amtszeit von Donald Trump hat irgendwann enden und ist vorbei, dann wird man sehen was danach kommt. Ich glaube nicht dass unser gleicher Weg passiert. die Gefahr die besteht ist nicht das sich die Union in ihrem Kern verändert sondern die Gefahren die bestehen können ist dass man wie in Italien vielleicht mal zu schwach wird um den anderen hinterher laufen muss und es darf nicht passieren. Deswegen braucht es schon auch klare Positionen.
Und Bix hat mir tut's ein bisschen weh oder leid, dass dieser große Erfolg, den wir erzielt haben bei der Bekämpfung der illegalen Migration an der Grenze viel zu wenig Beachtung findet – ich verstehe das! Weil die Wirtschaftslage jetzt den Menschen sehr dominiert, auch Inflation und ähnliches mehr... Aber ich bitte es einfach nur zu sehen, wir haben tatsächlich am Game Change erreicht in der Migrationspolitik in Deutschland und Europa.
Wählerinnen und Wähler bei der Kommunalwahl zum Beispiel war in Niederbayern die AfD so stark wie noch nie ihr Kernland. Was läuft dort gerade konkret anders als früher? Warum ist das so? Neben der medialen Rezeption, die immer gerne sehr einseitig ist... Die einen freuen sich, dass ein Grüner gewonnen hat in München, obwohl sie grün vier Prozent verloren haben. Klar zurückgefallen landesweit! Die anderen sagen, die AfD hat sich tatsächlich fast verdoppelt.
Interessanterweise hat die CSU vom Parteiergebnis, und das ist für mich auch wichtig als Parteivorsitzender Ministerin, ihr Ergebnis vom letzten Mal nahezu gehalten. Obwohl sich die AfD deutlich verstärkt hat. Wir hatten einige Wahlen, wo wir uns freut haben, einige, wo man enttäuscht war, gab es Stichwahlen. Die AfD hat das Stichwallsystem natürlich verändert. Es gab viele Stichwellen, die es vorher nicht gegeben hätte wegen dem hohen AfD-Anteil. Da ging auch manches von uns weg.
Und umgekehrt war's dann auch so dass deswegen vielleicht auf der ein oder andere freie Wählerkandidat Ich sag mal so, Anti-Stablishment gewählt wurde. Was uns weh getan hat. Aber unter dem Strich kann man sagen die AfD hat weniger Ergebnisse erzielt als wenn sie das Gesamtergebnis sind bei der AfD. So dreizehn Prozent. Das war jetzt in Rheinland-Pfalz höher. Es waren Baden-Württemberg viel, viel höher. Aber da sind die nicht zuständig? Da bin ich zu.
Das habe mich aber mehr geschockt ist kein Vorwurf. Aber das sind ja nun Länder, in denen es auch ganz liberale Traditionen gibt. also Baden Württmberg ist immer die liberale Hochburg gewesen Und das ist schon auffällig. Deswegen ist die AfD kein regionales, sondern ein nationales Phänomen. Was macht die AfD strategisch richtig aus Ihrer Sicht? Schauen Sie mal die Großzeit der Probleme, die wir haben verstärkt sich natürlich durch Dinge wie Kriege und Energiekrisen.
Verstärkt sie sich durch Zölle in den USA. Die Zöllen sind furchtbar für unseren ganzen deutschen Mittelstand um den Maschinenbau – unter Tatsache! Das ist eigentlicher Game-Changer letzten fünf, sechs Jahre. Nicht mehr alle Produkte kaufen, die wir anbieten. Sondern lieber gerne ihre Produkte bei uns verkaufen würden. Sticht Autofiele anderen und das auf einem technischen Niveau. Ich weiß nicht ob Sie sich erinnern können als der Bundeskanzler da war.
ich hat ihn lange getrennt nach Kinder zu fahren habe mich sehr gefreut es gemacht dann war wichtig Und da ist ja doch von dieser von dieser Roboter Armee. wenn sie das sehen haben die eine Vorführung Die sich sagt immer Roboter Schaulin Mönche. Also ich glaube nicht dass so eine Synchrone in der Geschwindigkeit Roboterverführung, in den USA möglich sind.
Die einzigen ist können so die Chinesen sind technisch extrem stark sie nach wie vor extrem günstig haben sich seltenerden so und das ist die Veränderung. jetzt kommt es Problem aber dazu. Das heißt er profitiert noch von den Umständen?
Sie profitieren stark von den umständen und sie profitiert auch davon dass wir in Deutschland obwohl wir eigentlich sehen was wir ändern müssten aufgrund unserer Wünsche und so ideologischen haben am Anfang war Energie gesprochen Beispiele nicht in der Lage sind, uns darauf einzustellen.
Also das ist quasi bei dem Fußballmannschaft die sagt wir haben jetzt irgendwie eine Dreierkette und du kriegst schon drei Tore und sagst ne aber die ist eigentlich gut die Dreierkette ich spiele nie weiter und kassiere es dafür ein fünftes Tor. also die Fähigkeit sich auf den Gegnern und den Wettbewerb einzustelle die ist noch nicht so ausgeprägt. das ist ausreicht aber daran arbeiten.
Sie haben vorhin schon eine zusammenarbeitende Koalition natürlich ausgeschlossen mit der AfD und von Ihrem Personal gesprochen. Im Parteienmitbewerb geht es natürlich schon darum, dass man Mehrheiten für eigene Vorhaben organisiert auch indem man Wähler und Positionen wahrscheinlich aufnimmt von anderen. Warum schließen sie das für die AfD auch aus? Das verstehen wir. Was meinen Sie damit?
Es gab größte Empörung als der Bundeskanzler, als es noch nicht war in einer Abstimmung im Deutschen Bundestag Stimmen der AfD sozusagen in Kauf genommen hat, um eine Mehrheit zu finden. Ist das verwerflich in Ihrem Augen? Nein, verwerflig war es nicht! Ob es uns am Ende die Nutzen erbracht hat, den man sich erhofft hat, darf man bezweifeln. Das Ergebnis war erstens dass man die linke Seite maximal ausmobilisiert hat.
Sonst wäre doch Frau Reichenig und Konigt in der Stärke ins Parlament gekommen – jedenfalls behaupten ist einige. Und das Zweite, man hat doch gemerkt. Ich kann mich genau an das Wanne. zwei abstimmen ohne den Deutschen Bundestag. und bei der ersten gab es mit der AfD eine Mehrheit. Und dann trat der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion vor dem Bundestag unsch... schrie! Jetzt ist alles anders quasi wie es ihn andermacht. Das war wirklich ein fürchterlicher Auftritt.
Nicht jeder Auftritt von AfD funktionieren muss fürchterlich sein aber der war Der hat er richtig, das hat man gemerkt. Ich habe so ein Fernsehen gesehen und ich hab den Gesichter der Kolleginnen und Kollegen gesehen oder ob es dann auch aus der Zählung gehört. Das hat sie wie ins Market getroffen quasi Machtergreifung! So war die Varidiktion. Oder das Gefühl zumindest... Und ich glaube, die meisten waren dann hinter relativ hohes in der zweiten Abstimmung. Es ist keine Mehrheit gegeben.
Sonst hätte es ein System schön. Ich glaube, ich sage auch Friedrich Matz heute sehr klar dass man in der Abwägung tut man das macht man's noch mal macht was nicht. Das ist zumindest zehnmal hinterfragt ob er ertrag dann mittel und langfristig höher ist. weil und ich sag einfach für die Union es gibt eine klare Mehrheit bei uns eine klaren Mehrheit der Unionswähler die einen Zusammenarbeit mit der AfD ablehnen.
also wir müssten quasi einen größten Teil über siebzig Prozent egal welche Umfrage sie nehmen sieht es extrem skeptisch Und sie würden damit ein Großteil unserer eigenen Leute verbrellen und es würde zu nichts anderem führen als zu einer Spaltung, zu einer Marginalisierung. Und zu einem Mini-Union die dann am Ende nichts mehr entscheiden kann. Das muss man einfach realistisch sehen.
das ist manchmal ein Dilemma, das gebe ich offen zu weil man sich natürlich in der denkt wir könnten vielleicht schneller was erreichen mit anderen? Vielleicht aber auch nicht. denn diese dominante Abhängigkeit von Russland? Ich bin erzogen worden im Geist von Franz Jose Strauß. Bestbindung, Freiheit, Skepsis gegenüber Kommunismus und ich möchte nicht am Ende das Moskau-Deutschland Dominik. Möchte ich, dass wir was seilen von Moskauer sind? Das müssen Sie nicht entscheiden.
aber im Herbst ist Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und wenn die Wahl so ausgeht wie sie umfragen bestätigen dann könnte es sein, dass man als CDU entweder mit der Linken oder AfD, wo es beides und Vereinbarkeitsbeschlüsse gibt zusammenarbeiten muss. Ich sag's deswegen weil sie von Moskau gesprochen haben und vom Linken. was macht man denn dann? Ja das wäre eine gute Frage aber das ist ja noch nicht so weit und ich hoffe sehr dass es am Ende eine andere Möglichkeit gibt.
Das ist ja mal recht in der Tat den neuen Ländern schwieriger. Es gibt ja Modelle dort. Sie dürfen auch nicht vergessen das Thema Minderheitsregierung geht in den Ländern deswegen leichter Weil Länder an erster Linie exekutiv handeln. Einzige große oder eines der vielen, aber vielleicht das Wichtigste was man durchbringt muss. ein deutscher Bundestag zum Beispiel.
Der ist eine Gesetzes Power Bank Maschine und der entscheidet ständig darum gehen da diese Wechseln mehr halten für den Verlähmungen des Parlaments. Wir haben jetzt viel über Konflikte und Zwänge und über Grenzen gesprochen. lassen Sie uns zum Schluss noch auf eine Frage schauen wo sie eigentlich Gestaltungsspielräume sehen auch gerade in Bayern wenn sie auf die Lage schauen wo sehen sie Fortschritt? Also Technologie, Technologie.
Ich bin in den Jahrzehnten ausgelacht worden und habe gesagt, KI-Robotik, Medizin, Biotechnik und vor allem Luft und Raumfahrt. Mein Gott wurde ich da veräppelt! National von vielen Kollegen von Ihnen, Söder hat irgendwie so ein Starboss Kindheitstrauma oder zu viel Star Trek geguckt, mag alles sein. Heute glaube ich lacht da keiner mehr sondern wenn Sie das anschauen wir haben tausend Professoren neu ausgelobt sind über neunzehn Prozent jetzt bestellt.
Wir haben investiert in KI, ich habe es angesprochen. Die zwei besten deutschen Unis und in Europa sind die beiden Münchnern. Wir haben ein Cluster entwickelt für die Bereiche Obdefenz Luft- und Raumfahrt Medizin, Biotechnologie, in der Region München. Startup Nummer eins ist mit in Europa in Deutschland weit vorne Und das zieht dann auch Unternehmen enorm an.
Deswegen wird bei uns kräftig investiert, also die Großen investieren nicht nur Auto-BMW weiter, auch Siemens und viele andere aber vor allem viele ausländische Firmen. Also da sind wir sehr stark und das ist das Wichtigste. Ich höre ja dass immer gern manche wegen so mehr Bayern Sport noch die Bayern Aber wenn ich ehrlich bin, ich höre dann nicht mehr hintervorgehaltenan. Das wollen wir auch so machen wie die. Die haben den richtigen Struktur.
Das ist das Credo, das ich auch habe So wie im Sinne von Strauß Konservativ heißt an der Spitze des Fortschutzes stehen. Das war bei Strauss so ein Sprung vom Agrarland zum Industrieland, das war bei Stäuberloh so, vom Industrieland zum Hightech-Land und wir machen jetzt Digitalisierung pur. Und ich glaube auf einem Level mit dem es mit Amerika und China mithalten kann. Ist diese Raumfahrt z.B., ist das für Sie Industriepolitik oder auch eine Erzählung?
Beides, aber es ist auch vor allem eine Chance. Also wie gesagt, als ich damit begonnen habe was Skepsis, dann haben wir das aber umgesetzt. Wir haben die größte Fakultät in Europa gibt für Luft- und Raumfahrt auf den Weg gebracht. Das Boom total löst total. viele Studenten kommen her Und aus dieser Fakulität schon heraus sind Reihe von Startups für Luft und Raum Fahrt und die Fans gekommen. Sind Sie anschauen? Da sind wir bei Drohnen, da haben wir dieses beste Cluster in ganz Deutschland.
Unsere Drohnennhersteller sind mittlerweile so erfolgreich gut oder schlecht in der Ukraine im Einsatz sind. Als die Lensgid zur Menschener Sicherheitskonferenz gekommen ist, ist er bevor er zu Kanzler und Co. gekommen ist erst mal zu unseren Unternehmen gekommen, die das machen. Das sind natürlich echte Entwicklungen, die wir da haben und die sind auch sehr erfolgte. Und das powern wir und das stärken wir. und jetzt schauen sie einmal.
Unternehmen wie Helsing zum Beispiel an Rüstungs-Startup dann ist heute wertvoll als Tüssengruppe so. Das ist die Veränderung. Wir reagieren auf Modernität und deswegen powern wir, wo es nur geht um auch Unternehmen herzulocken oder Technologie zu fördern. Anders Beispiel. Wir investieren sechshundert Millionen in den Neubau bei Schalein von Max Planck im Bereich Bio und Biolive Science.
Metforschung mit großem Biocampi für Startup-Unternehmen in dem Bereich gehen davon aus, dass wir da einen riesen Ertrag haben werden von neuen Unternehmen. Schafft halt neue Arbeitsplätze. Deswegen ist der Zuzug nach Bayern so groß, weil nach Bayern zu kommen heißt eine Chance zu bekommen. Am Wochenende ist die Artemis II wieder gelandet. Schauen Sie da als Politiker drauf oder als Star-Wars-Fan? Oder als jemand, der einfach denkt, großartig? Wir waren ja beim Stadtwahn in den USA noch.
Ich hatte erst mal an sich die große Ehre. Wir waren in Texas in Houston und haben die NASA besucht. Es war einerseits emotional, wenn sie in dem Kontrollraum, in der die Artemis-Mission auch begleitet wird und schon alle möglichen Missionen waren. Weil die Gebäude sind seit vierzig Jahren nicht gleiche. Wenn da in Houston dann erstens ein Bild vom Bayerischen Center aus Oberpfaffenhofen eingeplendet ist – und ihr Bildante erscheint sozusagen, dann ist das schon was Emotionales!
Aber es ist nur der eine Teil. Der andere Teil ist einfach dass wir dabei sind bei diesen künftigen Entwicklungen NASA ESA. Und deswegen freut mich das im doppelten Sinn aber neben der wirtschaftlichen Sicht immer auch eine ethische Sicht. Es gibt keinen Raumfahrer, Astronauten, der nicht wenn er den Blick auf die er als Ganzes sieht und zwar im Vergleich zu dem absoluten Nichts drum herum ein Bewusstsein für Schöpfung, Verantwortung und für eine eine Welt hat.
Und auch junge Leuten zur Vermittlung dass es nicht nur mein Dorf in Donbass geht das ist nicht nur um irgendeine Frage geht nenn ich jetzt Gold von Mexiko oder Gold von Amerika mal Beispiel zu nennen oder ob Grönland das Wichtigste auf der Welt ist, sondern zu zeigen dass es eine gemeinsame Verantwortung gibt für uns als Menschen. Und auch aus Positives zu zeigen was die Menschheit in der Lage ist zu leisten.
dafür kann Raumfahrt auch an Beitrag leisten und deswegen gilt ja der alte Grundsatz, der bei Star Trek immer war, Lifelong and Prosper. Den gefällt mir bis heute immer noch. Haben Sie sie kommen nochmal ins All? Nein er will hier gar nicht hin und Gottes Willen sollen andere hinkommen. aber ich schau gern zu! Ich schau gerne zu und ich schalte auch gern hin Und wir haben tolle, zum Beispiel unsere Astro-Alex und solche Leute.
Da gebe ich zu wenn ich dann mit den Astronauten rede die wir haben oder die kommen regelmäßig zu uns da ist man schon ein bisschen wieder kleiner Junge. aber wissen Sie was mich am meisten begeistert? Am besten über SkyFi Filme unterhalte ich mich mit Astrophysikern und mit Raumfahrtorganisatoren weil alle... Wir sind alle gleich! Wir sind alle die gleichen Verrückten, die Interesse an der Zukunft haben. Und die Wahrheit ist nahezu vieles von dem was man erlebt hat vielleicht bis auf Alien.
Die Alien Filme spielen sich zwar mal im Kopf eine einzelne Leute ab wenn man so mal mal liest, was die Leute sagen aber die Wahrheiten von Captain Kirk beginnen ist doch schon vieles passiert und das finde ich schön. Drei kurze letzte Fragen hätte ich noch. Und haben Sie zuletzt etwas Unpopuläres entschieden, weil sie es für langfristig richtig gehalten haben? Ja. Den ausgleichen Haushalt in Bayern mit auch Entscheidungen, Streichen von Familiengeld und auch mit Einsparen beim Staat.
das haben wir gemacht war nicht so einfach aber richtig. Was reizt ihr gerade mehr? regieren oder kämpfen? Regieren ist Kämpfen und manchmal auch ertragen. Im Endeffekt ist es eine Mischung regieren aus Judo-und Schach Schach vorausdenken, nicht nur in die Schlagzeile von morgen sondern im Podcast von übermorgen und Judo ein bisschen weil mein Mann mir auch den Schwung der anderen ausnutzen sollte. Sie haben viele Machtpositionen erreicht Herr Söder? Was fehlt denn noch?
Die Hauptaufgabe ist... Und ich bin irgendwie seitlich Ministerpräsident, bin irgendwie so eine Doppelfunktion aus Krisenmanager- und Langzeitbegleiter mit Scheider und immer wenn ich denke eine Krise ist vorbei kommt die nächste. Mein Vorgänger hat mir gesagt, immer wenn du denkst es geht bergauf kommt einer und haut dir mit dem Hammer drauf.
Manchmal fühlt man sich so und deswegen ist das einzige... Das traut mir manche nicht zu weil sie denken, weil ich einen sehr offensiven Social Media Auftritt hatte sei das zu leicht Pflichterfüllung und Haltung zu zeigen und Aufgaben zu füllen. Das ist mir das wichtigste. Das war Machtspiel, der Politik-Podcast von NCZ und Roststiftung. Ich bin Florian Eder. Vielen Dank fürs Zuhören! Feedback gern an machtspielatnz.de.
Links zum Thema in der Folgenbeschreibung Und Machtspiele ist am nächsten Donnerstag wieder da.