Kanzler geschwächt? Berliner Reaktionen auf EU-Gipfel
Pindur, Marcus www.deutschlandfunk.de, Interviews

Pindur, Marcus www.deutschlandfunk.de, Interviews
In Israel erodiert die Rechtsstaatlichkeit. So lautet die Einschätzung des Historikers Omer Bartov. Er sieht Anzeichen von Apartheid. Von den zwei Bevölkerungsgruppen besitze eine demokratische Rechte, die andere habe gar keine. Rohde, Stephanie www.deutschlandfunk.de, Interviews
Rohde, Stephanie www.deutschlandfunk.de, Interviews
Grieß, Thielko www.deutschlandfunk.de, Interviews
Die EU hat sich auf einen Kredit von 90 Milliarden Euro für die Ukraine geeinigt. Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, kritisiert die Art, wie der Kompromiss zustande kam. Moskau nehme die EU dadurch nicht ernst. Grieß, Thielko www.deutschlandfunk.de, Interviews
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Zerback, Sarah www.deutschlandfunk.de, Interviews
Beim anstehenden EU-Gipfel geht es vor allem um die Verwendung eingefrorener russischer Vermögenswerte für die Ukraine. EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas ist zuversichtlich, dass sich die Staats- und Regierungschefs auf einen Kompromiss einigen werden. Zerback, Sarah www.deutschlandfunk.de, Interviews
Kommunen und Krankenkassen streiten über die Kosten für den Rettungsdienst. Kritiker bemängeln, das System sei zu teuer und zu ineffizient. Sie fordern eine Notdienstreform. Aus Essen kommt jetzt ein erster Vorstoß, um die Kosten zu senken. Schulz, Sandra www.deutschlandfunk.de, Interviews
Wer zumutbare Arbeit wiederholt verweigert, muss laut CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann mit der Streichung von Leistungen rechnen. Er beruft sich auf ein Verfassungsgerichtsurteil von 2019. Derzeit erhalten 5,5 Millionen Menschen Bürgergeld. Schulz, Sandra www.deutschlandfunk.de, Interviews
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Heinlein, Stefan www.deutschlandfunk.de, Interviews
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Heckmann, Dirk-Oliver www.deutschlandfunk.de, Interviews
In Berlin wird über einen Frieden in der Ukraine verhandelt. So ernsthaft wie derzeit seien die Beratungen noch nie geführt worden, so Bundesaußenminister Johann Wadephul. Er betonte, die Europäer spielten bei den Bemühungen eine entscheidende Rolle. Heckmann, Dirk-Oliver www.deutschlandfunk.de, Interviews
Mäurer, Dietrich Karl www.deutschlandfunk.de, Interviews
Heckmann, Dirk-Oliver www.deutschlandfunk.de, Interviews
Klein, Bettina www.deutschlandfunk.de, Interviews
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FDP-Europapoltikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist optimistisch, dass die Ukraine Kredite aus eingefrorenem russischem Vermögen erhalten wird. Die EU-Länder seien in dieser Frage sehr zusammengerückt. Engels, Silvia www.deutschlandfunk.de, Interviews
Engels, Silvia www.deutschlandfunk.de, Interviews
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Armbrüster, Tobias www.deutschlandfunk.de, Interviews
Die Krankenkassen haben laut ihrem Spitzenverband ein Ausgabenproblem. Das liegt an vielen Arztbesuchen und Krankenhausbetten, sagt der Vorsitzende Oliver Blatt. Nur eine Strukturreform könne das Problem lösen, das geplante Sparpaket reicht nicht. Armbrüster, Tobias www.deutschlandfunk.de, Interviews
Der Politologe Felix Heiduk rechnet mit einer weiteren Eskalation des Grenzstreits zwischen Thailand und Kambodscha. Für einen Einmarsch des militärisch überlegenen Thailands sieht er allerdings keine Anzeichen. Armbrüster, Tobias www.deutschlandfunk.de, Interviews
Schmidt-Mattern, Barbara www.deutschlandfunk.de, Interviews
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Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, sieht ein späteres Renteneintrittsalter für Akademiker kritisch. Für Frauen in Teilzeit etwa sei das System ungerecht. Sie plädiert dafür, mehr Ideen zur Förderung von Menschen zu diskutieren. Schmidt-Mattern, Barbara www.deutschlandfunk.de, Interviews
Meurer, Friedbert www.deutschlandfunk.de, Interviews