Ja, hallo und herzlich willkommen zur 177. Ausgabe des E-Government-Podcasts. Ich bin Thorsten Frenzel und heute habe ich hohen Besuch im Podcast. Alda, ich grüße dich.
Hallo.
Vielleicht stellst du dich mal ganz kurz vor, Alda.
Ja, ich bin Alda Warniger, die Botschafterin von Lettland in der Bundesrepublik. Und ich arbeite jetzt in Berlin seit August 2022. Und die Zeit, wie du ja auch gut vorstellen kannst, ist sehr intensiv, insbesondere wegen der geopolitischen Lage und der Sicherheitssituation, die wir in Europa haben.
Die baltischen Länder sind im Fokus, sind auf der politischen Bühne in Berlin so, auf jeden Fall, ich fühle mich so und bin ganz froh, gerade in dieser spannenden Zeit Lettland in Deutschland vertreten zu können.
Genau. Wir haben uns ja mal kennengelernt auf einem Vortrag, den du gehalten hast. Und das fand ich so spannend, dass ich gesagt habe, ich lade dich mal zu mir einen Podcast ein und du erzählst ein bisschen was über die Digitalisierung in Lettland und mit ein bisschen mehr Fokus auf dem Thema Verwaltungsdigitalisierung. Und ich würde sagen, wir fangen jetzt mal ganz kurz an, um Lettland einzuordnen. Wie ist denn der Staat aufgebaut? Ist er eher föderal oder ist er eher zentralistisch aufgebaut?
Lettland ist ein relativ nicht großes Land. Es ist ganz zentralisiert mit der Hauptstadt Riga, wo sich das Parlament und die Regierung befinden. Und ja, Lettland ist zwar nicht ein neues Land, was ich hier auch betonen möchte, weil ab und zu treffe ich doch in Deutschland Menschen, die denken, Lettland sei ein junges Land. Nein, Lettland feiert in diesem Jahr den 106. Jubiläum. Lettland wurde am 18. November 1918 gegründet. Und ja, Parlament, Regierung, Gerichtshof, eine demokratische Republik.
Genau, und da ihr so zentral aufgestellt seid, macht ihr auch die ganzen Digitalisierungsprojekte eher zentral. Ach, und vielleicht noch einen kurzen Ausflug. Wie viele Einwohner hat Lettland ungefähr?
1,8 Millionen.
1,8 Millionen, also doch schon ordentlich.
So Pramburg-mäßig, also wenn man Pramburg so vorstellt, 2 Millionen so etwa.
Genau, da kann man schon ordentlich was an Verwaltung machen. Ja, genau. Wann hat denn Lettland angefangen mit der Digitalisierung der Verwaltung? Weil historisch gehörtet ihr ja mal zur Sowjetunion dazu, habt seid abgespaltet und dann musstet ihr wahrscheinlich auch alles neu machen.
Ja, da muss ich ein bisschen korrigieren. Also Lettland wurde durch die Sowjetunion besetzt, also 50 Jahre sowjetischer Besatzung. Und dann 1990 haben wir wieder unsere Unabhängigkeit wieder erlangt. Und das ist ein wichtiger Ausgangspunkt, wenn wir über die Digitalisierung sprechen.
Weil 1990 da war für uns ganz klar, dass wir ein modernes, wohlhabendes Staat, Land möchten und wir wollen nichts von der Sowjetunion oder Bürokratie oder von den Prozessen der Sowjetunion mitschleppen, weiter mitschleppen. Wir bauen unser Land wieder auf nach 50 Jahren, nach 50 Jahren Besatzung. Und wir haben natürlich Richtung Europa geschaut und wollten, also wir haben so Beispiele wie Deutschland, wie Dänemark, andere Länder.
Das war unser Ziel. und das hat auch so mit der Digitalisierung angefangen, weil durch die ersten digitalen Projekte, da haben die Einwohner auch sofort die Vorteile gesehen, dass wenn man etwas digital macht, man spart Zeit, man spart das Geld, man kann vieles schneller machen, nicht die Ämter besuchen und in meiner Erinnerung sind die ersten Projekte. Digitalen Leistungen mit dem Banksystem verbunden, also das Internetbanking kam. Und was wichtig war, das Willen in der Gesellschaft.
Auch die Einwohner wollten, dass das Land modern und digital wird und schnelle Leistungen anbietet. Und das haben wir sofort auch ausprobiert sozusagen. Alle haben dann das mitgemacht. Und ich glaube, das war auch ein wichtiger Grund, wieso wir oder die Regierung dann eigentlich ganz mutig mit weiteren Projekten vorangegangen ist.
Jetzt habe ich aus verschiedenen skandinavischen und baltischen Ländern gehört, dass die Bevölkerung ein sehr, sehr großes Vertrauen in die Regierung und auch in die Verwaltung hat. Sieht das in Lettland ähnlich aus?
Leider muss ich sagen, nein, da können wir uns nicht mit den skandinavischen Ländern vergleichen. Also das kann ich so sagen, weil ich habe auch vier Jahre in Dänemark als Botschafterin gearbeitet. Und da ist wirklich das Vertrauen der Gesellschaft an die Regierung sehr, sehr, sehr hoch. Leider ist das in Lettland nicht der Fall. Da werden die Politiker, würde ich mal sagen, eher wie in Deutschland,
sehr kritisiert. Und wenn man was Gutes macht, dann sagt man, ach, man könnte doch noch besser machen. Aber was die Digitalisierung und digitale Leistungen betrifft, da war das Vertrauen doch da, schon in den 90er, Mitte der 90er Jahre, als wir das angefangen haben. Und jetzt ist die Gesellschaft einfach daran gewöhnt, dass vieles digital läuft. Und jetzt kritisiert die Gesellschaft die Regierung, wenn eines oder andere nicht so schnell geht.
Es sind schon auch digitale Leistungen, die auch verbessern, besser sein könnten. Aber die ersten Projekte, wie gesagt, Banksystem und Einwohnerregister, die erste Einrichtung war auch die Kfz-Zulassungsstelle, wo man die Autos digital registrieren konnte. Also mit solchen guten Beispielen, guten Leistungen hat die Digitalisierung, nicht so die Regierung, aber dieser Digitalisierungsprozess das Vertrauen gewonnen.
Oh, da habe ich gleich eine Lieblingsfrage, weil du gerade auf Kfz-Zulassungen gesagt hast. Eins meiner Lieblingsthemen ist ja das Nummernschild am Auto. Ist das in Lettland so, dass das Auto einmal ein Nummernschild bekommt und für immer behält oder kann man wie in Deutschland so oft wechseln, wie man möchte quasi?
Oh, da bin ich überfragt. Das weiß ich nicht so genau. Das ist wirklich eine technische, spezifische Frage.
Okay, das ist nicht so schlimm. Das kriege ich raus. Das ist ein reines persönliches Interesse auf dem Weg zum digitalen Auto anmelden. Du hast gesagt, digitales Auto anmelden war eine der ersten Leistungen. Da muss man sich ja auch authentifizieren. Wie authentifiziere ich mich denn in Lettland als lettischer Bürger an so einem Angebot?
Es gibt inzwischen mehrere Möglichkeiten, aber der Anfang war Internetbanksystem. Also als wir nichts anderes hatten, wir haben ein Internetbanksystem und ich erinnere mich sehr gut, dass die ersten staatlichen Leistungen wurden auch durch dieses Internetbanking-System gemacht. Jetzt inzwischen haben wir E-ID-Karte. Das ist unsere elektronische Unterschrift.
Da unterschreibe ich all meine Dokumente hier in der Botschaft oder auch wenn ich was von hier aus, von Berlin aus in Riga unterschreiben muss, dann mache ich das mit meiner E-ID-Karte und einer kleinen Kiste. Ein Lesegerät? Ein Lesegerät. Und es gibt auch E-Mobile-Unterschrift. Also das geht im Telefon. Also das nutze ich nicht, aber viele Kollegen nutzen das. Es gibt mehrere Möglichkeiten, wie man sich identifizieren kann.
Und du kannst damit auch im beruflichen Umfeld unterschreiben? Nicht nur als Person?
Ja, natürlich. Also die Verbalnoten, also traditioneller diplomatischer Schriftverkehr geht immer noch mit der Unterschrift. Also die Diplomatie ist schon auch mit Tradition verbunden, aber wenn man schnell Dokumente unterschreibt, also Berichte, also das macht man mit E-ID und elektronisch. Wir haben eigentlich keine große Papierstapel hier.
Und das ist auch in der Bevölkerung akzeptiert und breit genutzt?
Ja, also für die Bevölkerung, das ist da auch sehr gut. Und das finden die Leute sehr gut, dass man nicht zur Behörde muss, dass man sich nicht da anmelden muss oder sogar in der Schlange stehen muss. Also dass man von zu Hause aus das macht. Ich muss hier auch noch eine Bemerkung machen. Also natürlich nicht alle Bürger sind sehr sozusagen digital fit, zum Beispiel ältere Leute oder Menschen mit Behinderungen. Dafür sind sogenannte Stützpunkte eingerichtet.
Normalerweise in Lettland sind das in der Bibliotheken, also die Bibliotheken, Leider verlieren an die Bedeutung und die Menschen, die in der Bibliothek arbeiten, die haben dann jetzt eine zusätzliche Aufgabe, solchen Menschen dann auch zu helfen, wenn die in die Bibliothek kommen und sagen, ja, ich brauche Hilfe, so eine Rechnung zu bezahlen oder mich irgendwo anzumelden. Dann die Menschen, die in der Bibliothek arbeiten, die können dann, sagen wir so, älteren Menschen helfen.
Obgleich, ich führe immer ein Beispiel mit meiner 80-jährigen Tante, die alles von zu Hause aus, also die Rechnungen bezahlt und sich anmeldet und wenn sie was im Sozialamt braucht, sie macht das digital von zu Hause aus. Sie läuft schwer, also die kann nicht viel und weit laufen, also die macht das digital. Sie ist 80 Jahre, die ist ja geworden. Also es hängt nicht mit dem Alter zusammen sozusagen.
Okay, also wenn man ein bisschen geübt ist, dann kriegt man das auch im hohen Alter noch an.
Ja, also die digitale Leistung, die müssen auch bequem und einfach sein, also dass die Menschen das auch nützen wollen.
Als ihr 1990 von der Sowjetunion befreit worden seid, musstet ihr ja auch alle eure Register neu aufbauen. Habt ihr das gleich digital gemacht?
Eigentlich ja, also sofort ging das nicht digital, aber eigentlich ja, wir haben also Registrierungs-, also die Staatsbürgerschafts- und Migrationsbehörde, Grenzschutz, das waren dann die neuen Behörden und sie haben eigentlich neu angefangen. Aber einiges haben sie schon von den alten Zeiten sozusagen benutzt. Sozialämter haben was benutzt, also wenn man die Arbeitszeit zählt und sowas. Aber eigentlich, das wurde neu gemacht und dann womöglich digital.
Gibt es überhaupt noch ein Bürgerbüro oder ein Bürgeramt, wo ich noch hingehen kann oder muss? Muss ich für bestimmte Anträge noch hingehen?
Da muss ich überlegen. Wir haben sowas wie Staatsbürgerschafts- und Migrationsbehörde, aber da bin ich noch seit 20, 25 Jahren nicht mehr gewesen. Ich glaube, physisch geht es nicht. Da kann ich mich nicht sofort erinnern. Für mich auf jeden Fall kommt das nicht in der Frage. Ich glaube nicht.
Du hast es ja vorhin gerade in unserem ganz kurzen Vorgespräch gesagt, dass du alles aus Berlin machen kannst und nicht dafür extra rüberreisen musst.
Also Steuererklärung, KFC-Zulassung, notarielle Behandlungen, wenn ich was brauche, das geht auch digital. Der Staat kann mich immer digital erreichen, nicht nur, weil ich Botschafterin bin. Das ist keine Pflicht eigentlich, aber das ist... Bequem, wir alle haben oder haben können eine digitale E-Adresse und zum Beispiel jetzt müssen wir als staatliche Beamten diese Steuererklärung einreichen und dann bekomme ich vor dem Termin immer eine Erinnerung von der Finanzbehörde.
Frau Banagar, kommt die Zeit, Sie müssen die Steuererklärung einreichen und es kommt nichts auf meine private Anschrift oder Telefon oder sowas, das kommt dann auf meine E-Adresse. Genauso über die Wahlen kommt dann eine Erinnerung oder da ist ein Gerichtsverfahren, da kam eine Nachfrage vom Gericht, also das kommt alles auf meine E-Adresse.
Und das ist so ein Bürgerpostfach oder ist das eine E-Mail-Adresse, die ihr bekommt?
Das ist einfach eine E-Mail-Adresse und dann kann ich entweder regelmäßig selbst die ablesen oder ich mache da eine Bemerkung und dann kommt eine kurze Nachricht, da ist Post eingegangen auf mein Handy oder auf meine private E-Mail-Adresse. Dann weiß ich, dass ich Post habe und dann schaue ich mal ein, was dann der Staat mir geschrieben hat.
Das klingt mir ja ganz so, als ob ihr auch so eine Art Bürgerkonto habt.
Ja, das könnte man vielleicht so nennen. So etwas habe ich auch in Dänemark erlebt zum Beispiel.
Ja, sowas wie die MIT-ID.
Ja.
Okay, gut. Wie arbeitet denn die lettische Verwaltung mit Unternehmen oder Wirtschaft überhaupt zusammen? Welche Möglichkeiten haben die denn?
Die Unternehmen versuchen ja auch, so womöglich digital zu sein. Also wie gesagt, das ist in Lettland so ziemlich üblich, weil die Menschen daran gewöhnt sind. Für die Unternehmen ist es auch wichtig, weniger Papier, mehr digitale Lösungen. Und auch im Verkehr mit dem Staat, Finanzbehörden, Steuerbehörden, die sind auch digital und all die Steuernangelegenheiten, Zollangelegenheiten, die kann man auch digital erledigen.
Das heißt, wenn ich in Lettland lebe oder auch wenn ich nicht in Lettland lebe, aber Lette bin, muss ich mich überhaupt gar nicht mehr live mit dem Staat beschäftigen, sondern es geht alles digital?
Im Moment kommt mir nichts vor, aber wir sind nicht hundertprozentig digital. Das könnte schon sein, dass eine oder andere Leistung sollte man schon vielleicht physisch beantragen, aber nicht so sozusagen daily life, was wir so normale Bürger oder Unternehmer Dokumente einreichen für eine Unternehmensgründung oder sowas. Das läuft alles digital.
Heiraten kann man wahrscheinlich noch nicht online.
Ne, das glaube ich nicht. Das kann man in Estland machen, nicht in Lettland jetzt.
Genau.
Da sind wir doch ein bisschen mehr traditionell.
Genau. Habt ihr in Lettland so eine Art BürgerInnen-Portal, wo man sich anschauen kann, welche Leistungen es alles gibt und die dann auch direkt online beantragen?
Ja, das ist so E-Latvien, so E-Lettland. Und wenn man auf die Webseite geht, dann sind alle aufgelistet. Man kann ja sehr gut nachschauen, suchen. Entweder man braucht was vom Staat, dann sucht man, was ich da einreichen muss. Oder wenn ich ein Eigentum besitze, dann muss ich da die Steuer bezahlen und das geht dann an jede Kommune. Aber das ist auch digital. Also ich finde meine Kommune und dann weiß ich, wann und was ich bezahlen muss. Ja, das haben wir.
Kannst du vielleicht was dazu sagen, welche Rolle die Kommunen überhaupt noch spielen in dem ganzen Verwaltungsthema?
Also die Kommunen, die haben eigene digitale Leistungen für lokale Bevölkerung sozusagen. Und da möchte ich jetzt auch ein bisschen Werbung machen in dem Sinne, dass wir... Wir haben eine sehr gute Zusammenarbeit zwischen Lettland und Deutschland.
Wir haben viele Städtepartnerschaften. Und in diesem Jahr im Herbst, wir werden die 20 Jahre Lettlands in EU feiern, indem wir eine Konferenz machen, wo wir die lettischen Kommunen einladen und die deutschen Kommunen nach Berlin einladen und über die digitalen Leistungen sprechen, austauschen, zusammenarbeiten. Also die Idee ist, dass die lettischen Kommunen die besten Beispiele zeigen, was wir in Lettland auf der kommunalen Ebene haben.
Und ich habe schon mit mehreren deutschen Städten und Partnerstädten und Kommunen gesprochen, die sind interessiert, gerade auf dieser kommunalen Ebene zusammenzuarbeiten. Mal sehen, was man so leichter, einfacher für die Bürger machen kann mit dieser Digitalisierung. Und das werden wir versuchen in diesem Herbst in Berlin zu machen, die Kommunen zusammenzubringen, über die digitalen Lösungen zu sprechen.
Aber das Ergebnis ist, dass man dann enger zusammenarbeitet und zusammen auch Projekte in Deutschland durchführt. Gerade für die Kommunen, die das noch nicht haben und das, was wir in Lettland haben, für gut finden.
Und wird das öffentlich sein oder nur für eingeladene Kommunen?
Das wird für die eingeladenen Kommunen sein, aber wir überlegen, wenn die Möglichkeit besteht, wenn die Räumlichkeiten das auch erlauben, das ein Teil mindestens auch öffentlich zu machen. Weil wir sind daran auch interessiert, das auch zu zeigen, dass wir gute Beispiele haben.
Und wenn jemand in Deutschland interessiert ist, und ich glaube, wir haben damit angefangen, dass Lettland nicht ein besonders großes Land ist, also das heißt, auf der kommunalen Ebene, da können wir schon sehr gut zusammenarbeiten. Also das ist auch einfach vom Maße her.
Also wenn ihr euch entscheidet, dass es auch öffentlich ist und öffentlich einen Bereich hat, gebt mir gern Bescheid. Ich nehme das in meinen Veranstaltungskalender mit auf, der ist öffentlich zugänglich. Einfach Bescheid geben, ich nehme das mit auf und wenn ich Zeit habe, komme ich natürlich auch gern mal vorbei.
Gut, machen wir.
Super. Gibt es noch ein Highlight aus deiner Sicht, was Digitalisierung in Lettland angeht?
Highlight? Ich weiß es nicht. Das Wichtigste ist, dass viele Dienstleistungen digital sind und wir können die nutzen.
Es funktioniert einfach.
Ich finde das einfach toll, dass ich von Berlin aus alles in Lettland erledigen kann. Also ich muss nicht dahin. Und wenn ich doch, ich bin jetzt inzwischen Berlinerin, zwei Jahre Berlinerin, und wenn ich doch von Ärzten Post, also Rezept per Post bekomme, oder Highlight war andersrum. Also wenn ich Post von meinem Sportclub bekommen habe, aber dass sie eine Renovierungsarbeit haben und ich da mir was ansehe. Ein Sportclub, ein Brief per Post, also unglaublich.
Ja.
Aber das gibt mir auch nicht so negative Emotionen, sondern da sehe ich Möglichkeiten, da können wir was tun, da können wir zusammen was tun und zeigen, dass das auch anders und schneller geht und man spart Papier und Zeit und Postbote muss nicht so oft zu laufen und so weiter.
Dann ist das Highlight vielleicht, es funktioniert einfach.
Ja, es funktioniert. Vieles funktioniert sehr gut.
Okay. Alda, vielen, vielen Dank, dass du bei mir im Podcast warst.
Warst du schon.
Das war schon. Du hast noch ganz, ganz viel zu erzählen. Das können wir natürlich noch verlängern.
Nein, es freut mich sehr, wirklich. Also das finde ich wirklich sehr gut, wenn ich mal noch kurz sagen darf. Also man denkt ja immer, oder wenn ich mit den deutschen Kollegen spreche, Ich sage, ah ja, ihr seid so weit mit Digitalisierung. Und dann muss ich immer erinnern, also in Deutschland ist auch nicht alles so schlecht, sozusagen auf dem Gebiet Digitalisierung. Wenn ich die private Unternehmen anschaue, die sind schon digital.
Also die Bank, okay, das ist keine deutsche Bank, die ich habe, aber die ist in meinem Telefon. Und App ist genauso gut wie die App von meiner lettischen Bank. Also es gibt schon, es gibt auch ein E-ID in Deutschland. Okay, es sind noch nicht viele Dienstleistungen durch diesen ID zu erhalten, aber man muss sich daran gewöhnen, man sollte nicht Angst haben von der Digitalisierung und digitalen Leistungen.
Und ja, wie ich schon am Anfang sagte, in Lettland war der Grund eigentlich des Erfolgs auch, dass die Gesellschaft bereit war und möchte gerne diese digitale Leistung haben. Und das in Deutschland sehe ich ein bisschen anders. Die Gesellschaft eigentlich ist eher zurückhaltend und da möchte ich gerne die deutsche Bevölkerung auch ermutigen, keine Angst vor Digitalisierung zu haben.
Es gibt auch, man hat ja auch Angst vor dem, was passiert, wenn die Daten verloren gehen, aber da haben wir Lettland und auch andere baltische Länder Erfahrung, wie man die Daten schützt, gerade im digitalen Raum. Also da können wir auch unsere Erfahrungen teilen und man sollte eigentlich nur ausprobieren, nur das mitmachen. Das gibt auch den Regierungen und den Kommunen auch Mut weiterzumachen und in den Projekten zusammen einzusteigen.
Ja, dem kann ich mich nur anschließen und ich kann auch nur sagen, vertraut eurer Verwaltung und sucht nicht Gründe, es nicht zu tun.
Genau.
So, dann vielen, vielen Dank und ich hoffe, wir treffen uns bei Gelegenheit mal wieder.
Ich danke dir. Es war ein sehr interessantes Gespräch und gerne.
Und euch, liebe Hörerinnen und Hörer, danke fürs Zuhören und bis zum nächsten Mal.