Ja, hallo und herzlich willkommen beim e-Government-Podcast. Ich bin Thorsten Frenzel und heute geht es um die 48. Sitzung des IT-Planungsrates und ich habe wie gewohnt den André dabei und diesmal auch mit ministerialer Unterstützung den Heiko Goyer. Hallo Heiko, ich grüße dich.
Hallo Thorsten, hallo André, ich grüße euch.
Aber vielleicht, Heiko, vielleicht fängst du direkt mal an mit einer kurzen Vorstellung, damit die Leute wissen, wer du bist.
Ja, gerne. Ich bin der neue IT-Planungsratsvorsitzende. Heiko Goye ist mein Name. Ich bin Finanzminister und Digitalisierungsminister in Mecklenburg-Porpommern, also Teil des Föderalismus, gerade bei dem wichtigen Thema Digitalisierung. Wir hatten jetzt eine IT-Planungsratssitzung in Stralsund, im schönen Stralsund, ist Weltkulturerbe. Die Innenstadt war toll, war auch ein super Geist der Zusammenarbeit, den wir da vor Ort hatten.
Ja, schön, dass du dabei bist. Und André, der Vollständigkeit halber, wobei ich mir nicht vorstellen kann, werde ich noch nicht kennen hier in der Sendung.
Trotzdem ein Hallo an die Hörerschaft. Freut mich, dass wir wieder zusammenkommen. André hier von der FEDGO.
Genau. Und wir hatten uns geeinigt, wir gehen ein paar Themen durch in der letzten E-Tipp-Lan-Ratssitzung und wir fangen direkt an mit einem Thema. Da weiß ich jetzt schon, da werden viele meiner Hörerinnen und Hörer Juhu rufen. Deutschlandstack. Was gibt es denn da Neues zu erzählen?
Ja, Thorsten, Deutschlandsteck haben wir tatsächlich intensiv lange diskutiert, weil das ja jetzt das neue digitale Haus sozusagen ist, das wir in Deutschland bauen wollen und aus den Elementen, die es auch schon gibt. Uns Ländern und auch den Kommunen ist ganz, ganz wichtig, dass der Bund vorgibt, was im Deutschlandsteck drin sein soll, dass wir das aber nicht einfach vorgesetzt bekommen, sondern dass wir auch das diskutieren können.
Deswegen haben wir auch nochmal vereinbart, dass die Länder sammeln, welche Produkte, Dienstleistungen, Basisdienste aus ihrer Sicht da unbedingt mit dazugehören sollten.
Und für uns ist ganz wichtig, dass wir da in den intensiven Dialog jetzt in den nächsten Monaten eintreten, dass wir möglichst schnell eine gemeinsame Linie für die Digitalisierung in Deutschland hinbekommen, weil wir durch das Sondervermögen des Bundes, das ist ja 500 Milliarden Kredit finanziert, Ein Teil dieser 500 Milliarden soll ja auch für die Digitalisierung eingesetzt werden.
Ganz wichtig, dass jetzt mit dem Geld nicht jede Ebene für sich selektive einzelne digitale Lösungen bei Cybersicherheit, bei KI. Bei Standards findet, sondern dass wir gemeinsame Lösungen damit finanzieren. Und da ist natürlich unglaublich wichtig, dass wir wissen, welche Lösungen wir wollen jetzt auch, wir Länder, die wir mit den Kommunen zusammen uns das Geld teilen, aus dem 100 Milliarden Anteil.
Wir wollen ja nicht Maßnahmen finanzieren, die dann am Ende gar nicht zum Deutschlandsteck passen. Deswegen ist es für uns so wichtig, auch für den Bund natürlich wichtig. Dass jetzt hier nicht Fehlinvestitionen passieren oder Doppelstrukturen geschaffen werden und wir ein für alle Mal den digitalen Föderalismus finanziell zementieren. Das wollen wir auf keinen Fall, sondern wir wollen mehr zentrale Steuerung, mehr Dialog, mehr gemeinsame Lösungen.
Das war der Geist von Stralsund und das passte wirklich gut.
Ja, das freut mich zu hören und wir hatten ja gerade kurz in unserem kleinen Vorgespräch festgestellt, das Gremium, was genau das kann, ist der IT-Planungsrat, weil eben hier sich alle treffen, Bund, Länder und Kommunen.
Genau, der IT-Planungsrat ist das einzige grundgesetzlich festgelegte Planungsgremium, bei dem Bund, Länder und Kommunen gemeinsam arbeiten und gemeinsam finanzielle Maßnahmen unterstützen. Da darf der Bund also auch direkt mit den Kommunen zusammenarbeiten. Das ist ansonsten im Föderalismus so nicht vorgesehen, sondern das ist dann immer Aufgabe von Ländern und Kommunen. Bei Digitalisierung ist das anders und das ist genau richtig.
Sehr gut. Dann gehen wir direkt mal zum nächsten Thema. Das ist wahrscheinlich das Thema für den André. Und zwar geht es um die Organisationsuntersuchung der FITCOR. Darüber habt ihr auch in der letzten Sitzung gesprochen.
Genau das haben wir, denn die Organisationsuntersuchung wurde durchgeführt und ist auch zu einem Abschluss gekommen, den auch der Verwaltungsrat zwei Wochen zuvor intensiv besprochen hat und wo auch nochmal die Analysten entsprechend vorstellen konnten, zu welchen Ergebnissen sie gekommen sind. Wir hatten das ja hier schon mal im Podcast, dass sich die FITGO ja mitten auch in einer Reorganisation befindet.
Die war notwendig, weil wir sehr, sehr viele Aufgaben des Planungsrates ja bereits übertragen bekommen hatten und entsprechend auch diese Aufgaben ja mit gewachsenen Stellenanforderungen auch untersetzen mussten. Und das gehört sich einfach so, dass man dann natürlich einen gewissen Plan entwickelt, wie man denn in diese Zukunft der Leistungsfähigkeit kommt.
Und das haben wir gemacht. Deswegen haben wir bereits auch schon sehr früh in 2024 dann auch gesagt, naja, es wäre schon gut, auch ein gemeinsames Bild über die FITCO. Abzuleiten, wie denn auch die Auftragsklärung dann zum Beispiel für die Zukunft stattfinden kann. Also welche Erwartungshaltung hat denn auch der IT-Planungsrat an die Leistungsfähigkeit der FITGO?
Nun hat er sich das ein Stück weit überschnitten. Wir wissen alle, dass zwischendurch sich die Bundesregierung aufgelöst hat, Neuwahlen stattfanden. Das hat entsprechend auch alles ein wenig gedauert. Wir konnten das aber und wollten das auch in der Zwischenzeit nicht leisten, dass wir dann die Reorganisation einfach mal auf Pause drücken, denn wir haben wir bestehende Aufgaben.
Deswegen haben wir das weiter vorangetrieben und ich habe das dann sehr begrüßt, dass die Organisationsuntersuchung parallel dazu dann noch durchgeführt werden konnte. Ja, das ist methodisch nicht alles rein. Normalerweise macht man halt eine Org-Untersuchung, bevor man eine Reorg durchführt oder nachdem, um halt zu schauen, ob man das auch alles richtig gemacht hat.
Jetzt war es mittendrin. Das tut aber gar keinen Abbruch darin, dass die Kernbotschaften, die dort gefunden worden sind, an den IT-Planungsrat und auch an die FITCO, aus meiner Sicht die richtigen sind. Das überschneidet sich auch noch mit einem anderen Tagesordnungspunkt, zu dem wir noch kommen, nämlich der Portfoliosteuerung. Aber mal so grob im Überblick sind es acht Handlungsfelder, zu deren Kernbotschaften für uns formuliert worden sind zwischen IT-Planungsrat und FITCO.
Das ist einerseits für die Zukunft der Auftrag, den Handlungsrahmen für die FITCO auch wirklich gut zu bewerten und auch ein Stück weit neu zu bewerten, weil sich einfach der Auftrag in den letzten Jahren doch deutlich erweitert hat und deswegen ist es so wichtig, dass man da halt ein eindeutiges Mandat schafft. Das immer über Einzelaufträge zu machen, ist halt nur so die zweitbeste Lösung. Deswegen quasi einmal im Grundsatz herauszuarbeiten, wie wir damit in Zukunft umgehen.
Da hat der Klares Rat sehr intensive Gespräche auch schon geführt untereinander, die sehr gut aus meiner Sicht in die Zukunft weisen. Und deswegen ist das zum Beispiel eine Kernbotschaft, die vermutlich auch relativ zeitnah dann intensiver bearbeitet wird. Ein ganz wichtiger Punkt ist, die FITCO ist mit ihren Aufgabenzuwachs eben auch im Ressourcenansatz gewachsen und da ist einfach ganz wichtig, wir gehen mit Steuergeldern um, ist denn das alles plausibel?
Da kann die FITCO fünfmal sagen, wir brauchen die Stellen. Trotz allem braucht es ja eine gewisse Kontrollinstanz. Und deswegen hat auch diese Organisationsuntersuchung den Ressourcenansatz für 2025 und 2026 untersucht und ist zum Ergebnis gekommen, dass sie plausibel ist. Und das hat auch schon die Haushaltskommission zum Anlass genommen, die Finanzministerkonferenz jetzt Anfang Dezember vorzubereiten zur Genehmigung des Wirtschaftsplans 2026.
Ein dritter Kernpunkt ist das Controlling und die Aufstellung der Wirtschaftspläne. Da haben wir aktiv auch um Unterstützung gebeten, denn Wirtschaftspläne aufzustellen ist in so einem föderalen Kontext, wo alle Länder anmelden, wo der Bund Bedarfe anmeldet, wo wir als FITCO aus dem Betrieb heraus Bedarfe haben. Gar nicht so einfach und auch relativ einmalig. Da haben wir ein paar Tipps mitbekommen. Das finde ich sehr, sehr richtig und wichtig, dass wir da gemeinsam dann auch
mit der Haushaltskommission draufschauen können. Das ist eine dritte Kernbotschaft. Die vierte gilt auch den Stellenaufbau, dass wir auch verpflichtet werden, dem Verwaltungsrat unser Konzept vorzustellen und genauer zu erklären. Das war bislang nicht der Fall. Wir haben zwar die entsprechenden Methoden und auch Kompetenzanforderungen zusammengeschrieben. Die sind aber der Haushaltskommission und auch der entsprechenden Projektgruppe Finanzplanung übergeben worden.
Hier haben die Gutachter empfohlen, na, es wäre schon gut, wenn da mal gemeinsam drauf geschaut wird, weil das natürlich auch aus der Perspektive des Verwaltungsrats die FITCO an sich natürlich verändern wird. Wir haben einen mächtigen Aufbau vor uns und sind auch mittendrin. Es gab nämlich auch eine sehr positive Meldung am Rande der IT-Planusratssitzung, nämlich dass die vorläufige Haushaltsführung jetzt nach elf Monaten aufgehoben ist und wir voranschreiten können.
Das hing eben auch mit dem Regierungswechsel auf Bundesseite zusammen. Die Länderseite hatte ihre Hausaufgaben da schon im Dezember machen können und der Bund konnte das einfach nicht aufgrund der Umgestaltung. Und deswegen auch hier wunderbar, dass wir da einen eigentlich sehr logischen Ausblick haben, aber dass es halt wichtig ist, dass wir dem uns eben auch widmen. Punkt 5 adressiert so zentrale Optimierungen, die auch wahrscheinlich gleich noch zur Portfoliosteuerung kommen.
Und Punkt 5, dass wir uns sehr stark im Bereich föderales Architekturmanagement und Standardisierung verstärken sollen. Dafür habe ich ja sehr lange auch geworben und wir sind uns da auch föderal sehr einig. Das ist ein sehr guter Ausblick auch auf 2026, da werden wir bestimmt im nächsten Podcast nochmal drüber reden. Genau, das spiegelt dann auch unsere Zuständigkeiten zu den Produkten.
Und Punkt 8 ist dann, dass das Portfolio-Management als methodisches Instrument auch für den IT-Planungsrat aufgesetzt wird. Das heißt, zu schauen, wie hängen die Produkte, Projekte, Architekturen, Standards und Dialogformate für den Planungsrat auch in den Beschlüssen miteinander zusammen. Und wir haben ja jetzt keine übermäßige Geldausstattung. Wir wissen, dass wir da ganz schön unter Druck stehen, dass diese auch wirklich nach politischen Priorisierungen entschieden werden kann.
Das war jetzt eine ganze Menge wahrscheinlich, aber so groß ist auch eben der Gegenstand zur Organisationsuntersuchung und den Folgen dann für die Zukunft.
Genau, die acht Kernbotschaften, die gibt es wahrscheinlich irgendwo auch, dass wir sie mit verlinken können. Oder sind die noch nicht öffentlich schriftlich verfügbar?
Die werden dann wahrscheinlich mit dem Protokoll dann veröffentlicht. Da habe ich jetzt keinen genauen Überblick.
Aber genau, wenn es im Protokoll drinsteht, das Protokoll verlinke ich immer. Du hattest jetzt mehrfach die Portfoliosteuerung des IT-Planungsrats angesprochen. Als dritten Teil der föderalen Digitalstrategie, wo ihr als FITCO eine große Rolle spielt. Gibt es da noch mehr zu ergänzen oder war es im Prinzip schon das, was du jetzt nebenbei noch mit angesprochen hast?
Die Portfoliosteuerung des Planungsrats ist erstmal wichtig, dass sich der Planungsrat jetzt darauf verständigt hat, eine veränderte Portfoliosteuerung einzuführen. Da haben wir eine ganze Menge Lessons learned aus den vergangenen Jahren und das möchte ja auch der Planungsrat mit ziemlich viel Nachdruck, zeitlichem Nachdruck schon im ersten Quartal machen und das auch mit den eben genannten Kernpunkten verbinden.
Das halte ich für sehr wichtig und dazu haben wir auch ganz konkrete Aufträge bekommen, wie jetzt beispielsweise Zulieferungen zu den Portfolioinhalten. Auch wurde geklärt, wie die Ausgestaltung der Steuerung für die Vorbereitung ist, das heißt, wie da eine Steuerungsgruppe aussieht. Und genauso hat der Ediplanungsrat jetzt auch die Fortsetzung mit der Entwicklung von Handlungsempfehlungen aus diesen Kernbotschaften, die ich gerade genannt habe, beauftragt.
Das gibt uns halt einen mandatierten Rahmen, das ist ganz wichtig, weil natürlich die FITGO nicht ohne Auftrag tätig werden darf und an der Stelle gibt es jetzt den Auftrag in der Federführung des künftigen Vorsitzes durch den Bund.
Vielleicht, Torsten, wenn ich das ganz noch kurz ergänzen kann, die Portfolio, die stärkere Portfoliosteuerung ist natürlich jetzt genau wegen des Deutschlandstecks so wichtig, dass wir sehen können, welche Projekte, welche Maßnahmen gegebenenfalls vorgezogen werden, andere nach hinten gestellt werden oder ganz abgewickelt werden. Wir haben auch eine gewisse Unterfinanzierung, also wir müssen auch priorisieren, stärker in die Priorisierung gehen.
Das ist uns allen klar und dafür wird jetzt die Grundlage geschaffen durch diese Organisationsuntersuchung und dann wollen wir eben auf Dauer über die Portfoliosteuerung mehr wissen, was wann wie genau ist und aber auch der FITCO die Möglichkeit geben, sich auf das Wesentliche besser konzentrieren zu können. Das war ja wichtig die letzten Jahre, das entsprechend alles aufzubauen, aber jetzt ist es wichtig, dass wir in diese Portfolio-Steuerung kommen.
Ein nächstes Thema, was vielleicht auch in das Thema Portfolio mit reinfällt, ist die Eudi-Wallet. Auch hier höre ich meine Hörer schon wieder jauchzen. Was gibt es denn da Neues? Man liest, ihr habt Wege geebnet.
Ja, die Audi Wallet ist, glaube ich, allen klar, ist ja nun wirklich vielleicht das wichtigste Vorhaben, das wir alle miteinander angehen wollen. Wir wollen unbedingt, dass die Möglichkeit besteht, sich digital identifizieren zu lassen und Authentifizierungsmaßnahmen durchzuführen, damit Online-Dienste entsprechend niedrigschwellig dann auch eingegangen werden können. Wir wollen, dass Personalausweise, Pässe, Führerschein, alles im Handy dann drin sein kann.
Das ist ja die andere Art von Staat, die wir organisieren wollen. Wir wollen ja bürgernäher werden. Wir wollen schneller werden. Wir wollen die Menschen entlasten und nicht immer durch neue Schwierigkeiten, Hürden, Abfragen, die Notwendigkeit zu irgendwelchen Ämtern zu gehen, belasten. Wir wollen die Menschen entlasten. Deswegen ist für uns vielleicht das das Allerwichtigste, dass wir das entsprechend hinbekommen. Der Zeitraum ist eng getaktet, wann das passieren soll.
Die Audi Wallet soll spätestens zur Jahreshälfte 1.1.27 dann verfügbar sein. Was natürlich das absolute Herzstück ist, ist die Identifizierungs- und Authentifizierungsmöglichkeit. Welche darüber hinaus Pässe und so weiter, aber eben auch private Firmen, das ist ja dann die Verknüpfung. Wenn du, was weiß ich, die Bahnkarte noch mit draufhaben kannst oder anderes, das ist ja das, was dann den besonderen Zusatznutzen auch nochmal bringt.
Da werden wir nicht zum 01.01.2027 das vollständige Besteck haben. Aber wir müssen auch wegkommen in Deutschland von den 100-120%-Lösungen, die wir dann erst online stellen und den Bürgern zur Verfügung stellen. Wenn sie insgesamt fertig sind. Wir brauchen den anderen pragmatischen Ansatz, wenn du 80, 90 Prozent hast, schon loszulegen, ergänzen und noch Kinderkrankheiten ausmerzen kann man dann immer noch. Und deswegen, darauf haben wir uns nochmal verständigt, auch auf diesem Zeitplan.
Das ist auch dem Bund ganz, ganz wichtig, dass wir das entsprechend hinbekommen. Und wir sind auch alle, wir haben das begrüßt, dass es bestehende Infrastrukturen, wie die Bund-ID geben soll, die eben dann auch die Anbindung von Kommunen, von Fachbehörden unproblematisch ermöglicht. Wir brauchen dieses eine Netz, wir brauchen die Eudi-Wallet, das ist für uns ein Premium-Modul.
Und bei der Eudi-Wallet bin ich inzwischen sehr zuversichtlich. Bei der Souveränitätskonferenz oder Souveränitätsgipfel in der letzten Woche wurde da eine tolle Lösung vorgestellt. Die war sogar noch länderübergreifend und da bin ich sehr zuversichtlich, dass wir das in Deutschland auch hervorragend in den Griff kriegen. Jetzt habe ich wieder ein Thema. Wir bleiben wieder im Raum des Portfolios. Da geht es um die Produktübernahme von Kern und von Markey.
Also Kern, die aufmerksamen Zuhörerinnen und Zuhörer können dazu sich direkt einen Podcast anhören. Und Marky, vielleicht erzählst du noch was ganz kurz dazu.
Marky ist der Markt der KI-Anwendung. Wir reden also hier über KI und wir wissen alle, wenn wir KI anwenden, dann sind Themen wie digitale Souveränität, wie Datenschutz, wie Cybersicherheit ganz zentral wichtige Themen. Wir haben alle ein bisschen ausprobiert in den letzten ein, zwei Jahren. Wie ist das mit KI und was kann man machen? Welche Firmen gibt es?
Wir müssen jetzt rauskommen. Wir wollen rauskommen aus dieser Ausprobierung der Phase hin in die Implementierungsphase und dafür soll uns der Markey die Grundlage bilden. Das ist also der Marktplatz der KI-Anwendungen, die, die vom BSI entsprechend geprüft sind, die stabil laufen, die KI-Anwendungen, die andere auch schon nutzen. Die werden dort eingestellt. Das ist zunächst im ersten Schritt eine Informationsplattform mit Dashboards und detaillierten Beschreibungen.
Und im zweiten Schritt, der dann schon auch innerhalb von den nächsten zwölf Monaten kommen soll, soll es dann wie so ein App Store die Möglichkeit geben für Länder, für Kommunen. Ja, wir haben unsere vielen, die 11.000 Kommunen, die wir in Deutschland haben, dass die entsprechend da auch mitzugreifen dürfen und KI-Anwendungen integrieren dürfen aus dieser Plattform heraus, die bei ihnen passen.
Das wird also, denke ich, nochmal auch ein richtiger Booster sein für den Kollegen KI, der uns gerade im Fachkräftemangel es ermöglichen kann, die Handlungsfähigkeit aufrechtzuhalten der staatlichen Stellen, aber eben auch viel schneller, viel punktgenauer für Bürger und Unternehmen die Leistungen auch anzubieten, zu reagieren, Chatbots einzurichten. Also was alles damit möglich ist. Wir wollen den anderen Staat, wir wollen den entlastenden Staat organisieren.
Das können wir mit den Daten, wenn wir den Kollegen KI mit einsetzen und deswegen noch eine ganz tolle Entwicklung und das Schöne kann ich nur nochmal sagen. Bund, Länder, Kommunen, wir sind uns alle einig und wir sagen, ja, lass uns solche Plattformen machen und wo immer es notwendig ist, zu gemeinsamen Standards zu kommen, Bund gibt die Linie vor, da tanzt eigentlich niemand aus der Reihe, sondern wir wollen jetzt diese Schritte gehen.
Macht ja auch Spaß, sich das vorzustellen und dann hoffentlich auch in den nächsten ein, zwei Jahren deutlich merken, besser dazustehen. Das ist unser Ziel.
Ich finde es sehr gut, dass ihr beschlossen habt, dass genau für diese beiden Produkte jetzt die FITCO auch das Produktmanagement übernimmt und das alles schön gebündelt aus einer Hand kommt.
Ja, wobei wir da sagen müssen, Kern haben wir ja erstmal zurückgestellt zur nächsten Planungsratssitzung. Das hängt noch mit ein paar Bewertungen zusammen, die da noch offen sind, sodass das auch gut eingeführt werden kann. Und deswegen sind wir jetzt erstmal den Schritt zur Produktübernahme für den Marki, für den Marktplatz der KI-Möglichkeiten gegangen. Das hat Heiko ja gerade schon wunderbar erklärt.
Insofern brauche ich da nur noch einen Punkt oder zwei kleine Punkte ergänzen, nämlich einerseits, dass der Marki auch mit dem Produktübernahmeprozess dann auch auf das EU-KI-Transparenzregister zur Vereinfachung halt dieser Transparenzpflichten, die wir aus der EU-Verordnung haben, mit vorbereitet wird. Das haben Bund und Hamburg, die ja das Produkt maßgeblich vorangetrieben haben, schon wunderbar geschafft. Insofern gilt da auch unser Dank an die tolle Vorbereitung an Bund und Hamburg.
Und das Zweite ist, das ist auch noch eine Neuigkeit, die wir hier ankündigen können. Einen Tag vor der Planungsratssitzung hat die Abteilungsleitungssitzung getagt und die hat sich eben auch mit dem Marktplatz der Zukunft beschäftigt. Und der Marktplatz der Zukunft wird künftig dann eben auch den Marki mit aufnehmen. Und er heißt nicht mehr Marktplatz der Zukunft, das war der Arbeitstitel, der sich eine ganze Weile gehalten hat.
Ja, wir haben jetzt einen finalen Namen, nämlich Marktplatz Deutschland Digital und das finde ich deshalb auch so spannend und toll, denn wir haben am Freitag als FITCO gemeinsam mit dem Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung einen entsprechenden Letter of Intent unterschrieben.
Dass wir die Beschaffungsplattform des Bundes, die heißt nämlich Marktplatz Deutschland, mit dem Marktplatz Deutschland Digital, also mit dem Marktplatz der Zukunft verbinden und damit nicht nur eine Konsolidierung aller vier Marktplätze, dass sie die Planungsrate schaffen und die Öffnung für Private, sondern gleichzeitig auch diesen gesamten Beschaffungsprozess mit abbilden können.
Und das ist ein wirklich toller Erfolg, wo wir in die Konsolidierung und Integration gehen und eine Stelle als Marktplatz für die öffentliche Hand künftig anbieten können.
Das finde ich auch total super, weil das ist nämlich ein Zeichen, was ich meine mit mehr zentrale Lösungen. Niemand will in x verschiedenen Marktplätzen unterwegs sein, sondern es gibt einen zentralen Marktplatz, den Marktplatz Deutsch-Hattig.
Ja, das klingt nochmal sehr gut und vor allen Dingen ist es schön, dass wir Dinge konsolidieren, vereinfachen und auch damit unterm Strich Geld sparen. Und weil wir gerade so schön über Geld und Marktplätze sprechen, drängt sich bei mir natürlich auch das Thema EFA-Finanzierung auf. Wie geht es denn da weiter?
Also die gemeinsame Eva-Finanzierung hat ja schon eine längere Historie und das hat sich bewährt. Insofern hat man erstmal auch vor allem den bisherigen Verantwortlichen, nämlich der PGE-Verfinanzierung, da sehr gedankt und möchte das jetzt oder wird das verstetigen, nämlich indem man das in eine gemeinsame Arbeits- und Linkungsgruppe zur Eva-Finanzierung als dauerhaftes Gremium, das sie dem Planungsrat, das dann überführt.
Somit haben wir gefestigte Strukturen ab dem 01.01.2026 und es gibt auch schon eine ganz konkrete Gruppe, die sich damit auseinandersetzen wird, nämlich das Land Baden-Württemberg, Bayern wird teilhaben, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und der Bund sowie die FITCO, die sich dann in diesem Gremium aktiv um die künftige EFA-Finanzierung kümmern werden.
Es gibt auch eine weitere Bitte, nämlich auch Bremen, insbesondere als Schwerpunktparten, Part in digitaler Anwendung, wird hier mit eingebunden und somit haben wir nicht nur die Finanzierungsperspektive, sondern mit Wittgo und Bremen eben auch die Fachperspektive am Tisch, sodass hier die Lenkungsgruppe, glaube ich, die positive Arbeit und die gute Wirkung der Vergangenheit fortsetzen kann.
Und das ist natürlich auch ein spannender Aspekt, der mit dem vorhin besprochenen Tagesordnungspunkt zur Portfoliosteuerung eng verknüpft ist. Denn hier werden ja wesentliche Entscheidungen dann auch für die Zukunft getroffen werden, wie EFA-Produkte entsprechend ins Portfolio aufgenommen werden, wie Weiterentwicklungen stattfinden können und wie man halt mit der begrenzten Menge an Geld auch dann sinnvoll umgehen kann.
Ja, das klingt alles sehr wegweisend und ich hatte vorhin schon mal ganz kurz den Gipfel zur digitalen Souveränität angesprochen und auch ihr habt euch mit dem Thema Open Source, digitale Souveränität und vor allen Dingen offenen Datenformaten beschäftigt. Vielleicht nicht so ganz im Vordergrund, aber ihr meintet, ihr könnt dazu durchaus noch was sagen.
Na klar, das ist für uns ja ganz wichtige Richtungsweisung. Wir wollen mehr digitale Souveränität. Uns geht es ja ganz zentral darum, wenn wir die Daten der Bürger zum Nutzen von Bürgern, von Unternehmen, dass wir damit so agieren können, dass wir nicht immer die Menschen wieder quälen, indem wir sie tausendmal abfragen, Once-Only-Prinzip und andere Dinge, dass die Daten zum einen natürlich geschützt sind vor Cyber-Attacken, aber zum anderen auch vom Abfluss in andere Regionen der Welt.
Wir wollen, dass die Daten in Deutschland respektive in Europa bleiben und nicht sonst wohin diffundieren. Und wir wollen uns auch weniger abhängig machen von anderen Regionen der Welt. Von den Tech-Giganten dieser Welt, die gegebenenfalls aus Gründen, wie auch immer politischen Gründen, die man im Moment nicht sehen kann, aber die man nicht mehr ausschließen kann, irgendwann mal unter Druck geraten könnten, dann auch Dienste vielleicht auch abzuschalten.
In solche Situationen wollen wir schlichtweg nicht kommen. Und damit wir da souveräner werden, ist natürlich das Thema Open Source total zentral und wichtig. Die Möglichkeiten, die dadurch geschaffen werden, neue Plattformen zu bilden, neue Cloud-Dienste zu entwickeln, auf die Solidarität der Community zu setzen. Bundesländer wie Schleswig-Holstein machen es vor.
Wir haben als Mecklenburg-Vorpommern zum Beispiel eine Kooperationsvereinbarung beschlossen mit Schleswig-Holstein zur digitalen Souveränität, weil wir bei diesen Themen vorankommen wollen.
Ist aber genauso, Bildberger, total wichtig, das sind die Themen, sozusagen das ist die Richtungsweisung, wo wir hinwollen und wo wir weiter die Schwerpunkte auch setzen werden und gemeinsame Lösungen in Zusammenarbeit mit der Schwarzgruppe und mit anderen gemeinsamen Lösungen auch in und für Deutschland entwickeln wollen. Es gibt auch viele tolle, kleinere, mittelständische, digitale Firmen, die überall in Deutschland am Entwickeln sind, am Entstehen sind.
Das ist richtige Aufbruchstimmung in der Branche, soll es auch sein. Die Möglichkeiten wollen wir jetzt nutzen für die nächsten Jahre.
Ja, das klingt sehr wegweisend und ich glaube, wir sind jetzt soweit erstmal durch mit den Themen, die wir uns vorgenommen haben. Haben wir noch was vergessen und liegt euch noch was auf den Nägeln, was ihr unbedingt noch ansprechen wollt?
Vielleicht noch eine Ergänzung zu dem Punkt eben. Im Bereich Open Source haben wir auch viel mit Standardisierung und Schnittstellen zu tun und da hat der Planungsrat einen Beschluss zu offenen Dokumentenformaten gefasst, der direkt darauf einzahlt, nämlich dass der Planungsrat gesagt hat, wir unterstützen die Länderverwaltung schon ab Januar 2027 dabei schrittweise das Open Document Format einzuführen,
was ja maßgeblich eben ein prägendes Format auch in den Open Source Anwendungen ist, aber auch von proprietären Anwendungen unterstützt wird. Und dieser Weg dahin, der ist gar nicht so einfach, wie man sich das vorstellt. Einfach mal unter einem neuen Dateinamen abspeichern, schneidet manchmal eben auch Funktionalitäten der jeweiligen Softwareanwendungen ab.
Und deswegen wurde auch im Planungsrat vereinbart, dass die Erfahrungen und die technischen Umsetzungsmöglichkeiten durch das föderale IT-Standardisierungsbord begleitet werden und in 2028 evaluiert werden.
Also auch hier schon ganz viel von dem Gedanken der föderalen Digitalstrategie mit drin dass man eben sowohl Top-Down-Entscheidungen hat, jawohl, ihr sollt das einführen, aber auch Bottom-Up sagt, gibt Feedback, wie müssen Weiterentwicklungen dann aussehen, wie gehen wir auch mit Herausforderungen dann föderal gemeinsam um.
Ja, wichtig, wichtig. Ich könnte noch hinzufügen, was für uns natürlich auch ganz wichtig ist, ist Notes, also die Registermodernisierung, dass wir wirklich die Datendurchlässigkeit bekommen, aber auch mit dem entsprechenden Cockpit, dass die Bürger Zugriff haben auf ihre Daten, dass sie sehen, was mit ihren Daten passiert. Das ist noch ganz, ganz wichtig aus unserer Sicht. Das gehört insgesamt zur Architektur und zum Deutschlandstack dazu.
Und dann habt ihr auch alle, sagen wir mal, im Gesamtpaket das, worüber wir uns einmal ausgetauscht haben, aber was jetzt auch in den nächsten Monaten und Jahren im Bereich der Digitalisierung in Deutschland passieren soll.
Absolut. Und dieser Weg geht weiter. Und Thorsten, du willst, glaube ich, schließen. Ich will ja gar nicht die Schlussworte nehmen, aber mir bleibt an dieser Stelle nochmal ein ganz, ganz herzlicher Dank einfach auch an Mecklenburg-Vorpommern. Wir haben ein sehr, sehr turbulentes Planungsratsjahr sehr, sehr ruhig gemanagt.
Ich weiß, Heiko, wir sind jetzt in einem Podcast hier und das war jetzt unvorbereitet, aber mir ist es einfach ein persönliches Anliegen, weil wir natürlich auch als FITCO immer sehr davon abhängig sind, dass die Vorsitzarbeit tatsächlich gut funktioniert. Das habt ihr mit Beginn mit Ina Maria Ulbrich in Ressort und jetzt mit deiner Übernahme ganz geräuschlos mitten im Jahr tatsächlich hinbekommen. Und dafür auch herzlichen Dank vom Team FITCO.
Ja, vielen Dank, André. Von deiner Seite kann ich wirklich bestätigen, das ist jetzt überraschend, das haben wir nicht abgesprochen. Aber ich kann den Dank auch wirklich von Herzen zurückgeben. André, du machst eine super Arbeit, die FITCO macht eine super Arbeit, wenn es euch nicht geben würde. Man müsste euch ja finden, aber es gibt euch zum Glück. Und so wollen wir auch zusammen weitermachen.
Mit der Community, Thorsten, und das ist dein Punkt.
Mit der Community, na klar.
Genau, mit der Community und vielen, vielen Dank, dass ihr beide so offen gesprochen habt hier im Podcast über die 48. Sitzung des IT-Planungsrats. Heiko, vielen Dank und noch weiter gute Fahrt.
Ganz herzlichen Dank, Thorsten, alles Gute.
Und André, dir auch noch einen schönen Tag und wir sehen uns hoffentlich bald wieder, vielleicht sogar bei einer der nächsten Veranstaltungen.
Sehr gerne. Tschö. Macht's gut. Ciao.
Bis bald.
Bis bald und euch, liebe Hörerinnen und Hörer, vielen Dank fürs Zuhören und bis zum nächsten Mal.