Ja, hallo und herzlich willkommen zur 223. Episode des e-Government-Podcasts. Ja, hallo und herzlich willkommen zur 223. Episode des e-Government-Podcasts. Ich bin Thorsten Frenzel und ich sitze hier wieder mit Ina-Maria Ulbricht und Ich bin Thorsten Frenzel und ich sitze hier wieder mit Ina-Maria Ulbricht und André Göbel. Und ihr wisst, was das bedeutet. André Göbel. Und ihr wisst, was das bedeutet. Wir besprechen heute die 47. Sitzung des IT-Planungsrats.
Wir besprechen heute die 47. Sitzung des IT-Planungsrats. Hallo Ina-Maria, hallo André, ich grüße euch. Hallo Ina-Maria, hallo André, ich grüße euch.
Hallo. Hallo.
Hallo Thorsten. Hallo Thorsten.
Vorstellungsrunde, die sparen wir uns, weil ihr seid bekannt, Vorstellungsrunde, die sparen wir uns, weil ihr seid bekannt, auch so machen wir das ja nicht zum ersten Mal hier. auch so machen wir das ja nicht zum ersten Mal hier. Und wir gehen gleich los in Medias Res und fangen an mit dem ersten Punkt. Und wir gehen gleich los in Medias Res und fangen an mit dem ersten Punkt. Und Schwerpunktthemen, Programme, föderale Digitalisierungsstrategie.
Und Schwerpunktthemen, Programme, föderale Digitalisierungsstrategie. Wie sieht es denn da aus? Was habt ihr denn da in der aktuellen Sitzung gesprochen? Wie sieht es denn da aus? Was habt ihr denn da in der aktuellen Sitzung gesprochen?
Gut, Schweriner Beschlüsse. Ich muss einen kleinen Werbeblock für Mecklenburg-Vorpommern einschieben. Gut, Schweriner Beschlüsse. Ich muss einen kleinen Werbeblock für Mecklenburg-Vorpommern einschieben. Ich natürlich als IT-Planungsratsvorsitzende total froh bin, Ich natürlich als IT-Planungsratsvorsitzende total froh bin, dass ich den IT-Planungsrat diesmal in meiner Heimatstadt Schwerin machen konnte. dass ich den IT-Planungsrat diesmal in meiner Heimatstadt Schwerin machen konnte.
Also dieser Beschluss zu den Projekten ist genau der zentrale Beschluss auch gewesen. Also dieser Beschluss zu den Projekten ist genau der zentrale Beschluss auch gewesen. In Fortsetzung unserer Strategie, darüber hatten wir ja letztes Mal berichtet. In Fortsetzung unserer Strategie, darüber hatten wir ja letztes Mal berichtet.
Wir haben ja einen längeren Strategieprozess, beginnend mit dem, Wir haben ja einen längeren Strategieprozess, beginnend mit dem, naja nicht beginnend, sondern wir haben ja unsere Dachstrategie mit dem Zukunftsbild naja nicht beginnend, sondern wir haben ja unsere Dachstrategie mit dem Zukunftsbild und mit den Pleitlinien für die Arbeit des IT-Planungsrates letztes Jahr im und mit den Pleitlinien für die Arbeit des IT-Planungsrates letztes Jahr im
Herbst beschlossen auf der IT-Planungsratssitzung, Herbst beschlossen auf der IT-Planungsratssitzung, haben unsere Zielbilder verfeinert für die Schwerpunktthemen in der Frühjahrssitzung haben unsere Zielbilder verfeinert für die Schwerpunktthemen in der Frühjahrssitzung und haben eben heute beschlossen, und haben eben heute beschlossen, erste Umsetzungsprojekte, 29 um genau zu sein, erste Umsetzungsprojekte, 29 um genau zu sein,
die jetzt in Umsetzung der Strategie loslegen können und dafür haben wir jetzt die jetzt in Umsetzung der Strategie loslegen können und dafür haben wir jetzt die Mittel zur Verfügung gestellt. die Mittel zur Verfügung gestellt.
Wir haben die beschlossen, entsprechend vorgegebener Kriterien, Wir haben die beschlossen, entsprechend vorgegebener Kriterien, ein Kriterium war natürlich, zahlt es ein auf die Strategie, ein Kriterium war natürlich, zahlt es ein auf die Strategie, zahlt es ein auf die Zielbilder der Schwerpunktthemen und hat das Projekt Wirkung deutschlandweit. zahlt es ein auf die Zielbilder der Schwerpunktthemen und hat das Projekt Wirkung deutschlandweit.
Und anhand dieser Kriterien haben wir die Projekte auch ausgewählt in sehr enger Und anhand dieser Kriterien haben wir die Projekte auch ausgewählt in sehr enger Zusammenarbeit mit den Schwerpunktthemenführern. Zusammenarbeit mit den Schwerpunktthemenführern. Und das war ein sehr intensiver und sehr umfangreicher Abstimmungsprozess. Und das war ein sehr intensiver und sehr umfangreicher Abstimmungsprozess. Wir hatten so roundabout 60 Projektanträge, die wir da entsprechend bewerten mussten.
Wir hatten so roundabout 60 Projektanträge, die wir da entsprechend bewerten mussten.
Und die Projekte, die finde ich alle im Beschluss oder damit ich es auch schön verlinken kann. Und die Projekte, die finde ich alle im Beschluss oder damit ich es auch schön verlinken kann.
Genau, die werden dann natürlich auch mit dem Beschluss entsprechend veröffentlicht, Genau, die werden dann natürlich auch mit dem Beschluss entsprechend veröffentlicht, aber da wollen wir natürlich den Hörern auch so ein paar Schmankerl mal mit reingeben. aber da wollen wir natürlich den Hörern auch so ein paar Schmankerl mal mit reingeben.
Es geht um Machbarkeitsfragen für eine KI-Plattform und ganz konkrete KI-Assistenz Es geht um Machbarkeitsfragen für eine KI-Plattform und ganz konkrete KI-Assistenz zum Beispiel zur Beantragung vom Wohngeld. zum Beispiel zur Beantragung vom Wohngeld.
Es geht um eine föderale API-Autorisierungsinfrastruktur, auch im Bereich Sicherheit, Es geht um eine föderale API-Autorisierungsinfrastruktur, auch im Bereich Sicherheit, Postquantenkryptographie in einer spezifischen Anwendung des IT-Planungsrates. Postquantenkryptographie in einer spezifischen Anwendung des IT-Planungsrates.
Es geht um Vorprojekte, aber auch zum Beispiel ein Vorprojekt zur Datenlandkarte Es geht um Vorprojekte, aber auch zum Beispiel ein Vorprojekt zur Datenlandkarte pro föderal oder eben auch um ganz praktische Basisfragen, nämlich wie entwickeln pro föderal oder eben auch um ganz praktische Basisfragen, nämlich wie entwickeln wir jetzt die Deutschlandarchitektur, wir jetzt die Deutschlandarchitektur, wie beschreiben wir sie so, dass sie vor allem natürlich auch mit den neuen
wie beschreiben wir sie so, dass sie vor allem natürlich auch mit den neuen Begrifflichkeiten Deutschlands Deck zusammenpasst. Begrifflichkeiten Deutschlands Deck zusammenpasst. Wie ist das übereinander zu legen? Wie ist das übereinander zu legen? Das sind natürlich auch ganz wichtige Förderungen, die jetzt der IT-Planer-Rat ausgelöst hat. Das sind natürlich auch ganz wichtige Förderungen, die jetzt der IT-Planer-Rat ausgelöst hat.
Und mal noch ein Punkt zur Zeitlinie, Torsten, bevor du fragst, Und mal noch ein Punkt zur Zeitlinie, Torsten, bevor du fragst, weil ich weiß doch eh, dass die Frage kommt, wir haben es eilig. weil ich weiß doch eh, dass die Frage kommt, wir haben es eilig. Wir haben es wirklich eilig. Die ersten zwei Drittel der Projekte enden nämlich Wir haben es wirklich eilig. Die ersten zwei Drittel der Projekte enden nämlich schon Mitte nächsten Jahres. schon Mitte nächsten Jahres.
Und wer in den Kalender guckt, mit allem Bewilligen und so weiter, Und wer in den Kalender guckt, mit allem Bewilligen und so weiter, das ist nicht mehr viel Zeit. Ein weiteres Drittel endet dann bis Ende nächsten Jahres. das ist nicht mehr viel Zeit. Ein weiteres Drittel endet dann bis Ende nächsten Jahres. Nur ein einziges Projekt, das ist im Bereich digitale Pflanzenschutzanwendungsdatenerfassung. Nur ein einziges Projekt, das ist im Bereich digitale Pflanzenschutzanwendungsdatenerfassung.
Das endet im Jahr 2027 erst. Das endet im Jahr 2027 erst. Warum auch so kurze Laufzeiten? Natürlich haben wir Infrastrukturthemen, Warum auch so kurze Laufzeiten? Natürlich haben wir Infrastrukturthemen, die sehr viel länger laufen, aber wir sind in einer sehr dynamischen politischen Umgebung. die sehr viel länger laufen, aber wir sind in einer sehr dynamischen politischen Umgebung. Dies gab es noch gar nicht, als die Förderkriterien definiert worden sind.
Dies gab es noch gar nicht, als die Förderkriterien definiert worden sind.
Auch hat der Planungsrat zwar das politische Zielbild einer Deutschlandarchitektur Auch hat der Planungsrat zwar das politische Zielbild einer Deutschlandarchitektur vorgegeben, wir müssen sie aber noch mit Inhalten füllen und deswegen bewegt vorgegeben, wir müssen sie aber noch mit Inhalten füllen und deswegen bewegt sich jetzt sehr, sehr viel aufeinander zu und da sollte man nicht zu langfristige sich jetzt sehr, sehr viel aufeinander zu und da sollte man nicht zu langfristige
Festlegungen in Investitionsbereichen machen. Festlegungen in Investitionsbereichen machen. Und deswegen halt auch jetzt etwas kürzere Laufzeiten. Wir haben es eilig. Und deswegen halt auch jetzt etwas kürzere Laufzeiten. Wir haben es eilig.
Aber parallel sind wir schon dabei, tatsächlich auch dann den weiteren Prozess zu gestalten. Aber parallel sind wir schon dabei, tatsächlich auch dann den weiteren Prozess zu gestalten. Also wir haben ja in der letzten Sitzung auch beschlossen, dass wir evaluieren, Also wir haben ja in der letzten Sitzung auch beschlossen, dass wir evaluieren, wie ist der Prozess jetzt für die Genehmigung der Projekte gewesen? wie ist der Prozess jetzt für die Genehmigung der Projekte gewesen?
Was müssen wir verbessern? Wie machen wir auch das Monitoring? Wie setzen wir das auf? Was müssen wir verbessern? Wie machen wir auch das Monitoring? Wie setzen wir das auf?
Dass wir tatsächlich dann am Ende das, was wir uns vorgenommen haben, Dass wir tatsächlich dann am Ende das, was wir uns vorgenommen haben, ein gutes Portfolio-Management tatsächlich auch aufbauen und eben zeigen, ein gutes Portfolio-Management tatsächlich auch aufbauen und eben zeigen, dass wir als IT-Planungsraten Wirkung für die digitale Verwaltung auch zeigen. dass wir als IT-Planungsraten Wirkung für die digitale Verwaltung auch zeigen.
Also ich werde mir die Liste auf jeden Fall anschauen und wahrscheinlich noch Also ich werde mir die Liste auf jeden Fall anschauen und wahrscheinlich noch bei dem einen oder anderen Projekt bei euch nachfragen. bei dem einen oder anderen Projekt bei euch nachfragen. Aber mit den paar Überschriften, die ihr jetzt genannt habt, Aber mit den paar Überschriften, die ihr jetzt genannt habt, da sind schon einige dabei, wo ihr mich voll dabei habt. Aber gehen wir gleich
da sind schon einige dabei, wo ihr mich voll dabei habt. Aber gehen wir gleich mal direkt weiter in die Praxis. mal direkt weiter in die Praxis. Zielarchitektur, Postfach und Kommunikationslösung. Eins meiner Lieblingsthemen. Zielarchitektur, Postfach und Kommunikationslösung. Eins meiner Lieblingsthemen. Was ist denn da passiert? Was ist denn da passiert?
Du hattest schon genannt, den Namen ZAPUG abgekürzt, heißt da Zielarchitektur Du hattest schon genannt, den Namen ZAPUG abgekürzt, heißt da Zielarchitektur für Postfach- und Kommunikationslösungen, hat heute der IT-Planusrat die nächste Phase eingeleitet. für Postfach- und Kommunikationslösungen, hat heute der IT-Planusrat die nächste Phase eingeleitet.
Solche Architekturrahmenparameter entwickeln sich ja nicht von heute auf morgen, Solche Architekturrahmenparameter entwickeln sich ja nicht von heute auf morgen, das ist ein längerer Prozess, braucht auch die Beteiligung des Marktes, das ist ein längerer Prozess, braucht auch die Beteiligung des Marktes, auch Abwägungen von Sicherheitsfragen bis hin zu Praktikabilitätsfragen. auch Abwägungen von Sicherheitsfragen bis hin zu Praktikabilitätsfragen.
Der Planungsrat hat heute die Etablierung einer einheitlichen föderalen Postfach- Der Planungsrat hat heute die Etablierung einer einheitlichen föderalen Postfach- und Kommunikationsinfrastruktur auf Basis des ZAPUK-Projektes explizit begrüßt und Kommunikationsinfrastruktur auf Basis des ZAPUK-Projektes explizit begrüßt und damit auch die nächste Phase beschlossen. und damit auch die nächste Phase beschlossen.
Es wird vorgeschlagen, dass es eine einheitliche föderale Postfach- und Kommunikationsinfrastruktur Es wird vorgeschlagen, dass es eine einheitliche föderale Postfach- und Kommunikationsinfrastruktur künftig als Baustein der Deutschlandarchitektur gibt. künftig als Baustein der Deutschlandarchitektur gibt. Und deshalb auch klare und eindeutige Weichenstellungen für eine umfassende Und deshalb auch klare und eindeutige Weichenstellungen für eine umfassende Vereinheitlichung vorzunehmen sind.
Vereinheitlichung vorzunehmen sind. Daraus entspringen natürlich sehr, sehr viele Folgefragen, auch insbesondere Daraus entspringen natürlich sehr, sehr viele Folgefragen, auch insbesondere im Schwerpunktthema digitale Anwendungen. im Schwerpunktthema digitale Anwendungen. Wir starten da nicht auf grüner Wiese, deswegen ist das ein intensiver Prozess. Wir starten da nicht auf grüner Wiese, deswegen ist das ein intensiver Prozess.
Es gilt auch Bestandslösungen entsprechend mit einzubinden oder interoperabel Es gilt auch Bestandslösungen entsprechend mit einzubinden oder interoperabel zu machen. Es sei nur allein mal an Elster erinnert. zu machen. Es sei nur allein mal an Elster erinnert.
Da haben wir 22 Millionen bestehende Nutzerkonten, aber auch die Bund-ID, Deutschland-ID, Da haben wir 22 Millionen bestehende Nutzerkonten, aber auch die Bund-ID, Deutschland-ID, ganz klarer Nutzungsfokus da, bis hin natürlich zu dem sehr, ganz klarer Nutzungsfokus da, bis hin natürlich zu dem sehr, sehr wichtigen Bereich der Unternehmen, also dem Wirtschaftsbereich, sehr wichtigen Bereich der Unternehmen, also dem Wirtschaftsbereich,
wo das Unternehmenskonto ja auch schon stark vorangetrieben ist. wo das Unternehmenskonto ja auch schon stark vorangetrieben ist. Aber auch deutlich domänenübergreifend, zum Beispiel in den elektronischen Rechtsverkehr Aber auch deutlich domänenübergreifend, zum Beispiel in den elektronischen Rechtsverkehr hineingedacht, da haben wir einfach viele Interoperabilitätsnotwendigkeiten, hineingedacht, da haben wir einfach viele Interoperabilitätsnotwendigkeiten, die wir heute so noch nicht haben.
die wir heute so noch nicht haben. Und da ist dieses Vorgehen, was der Planungsrat jetzt hier aus der Architekturperspektive Und da ist dieses Vorgehen, was der Planungsrat jetzt hier aus der Architekturperspektive für auch andere Domänen in Angriff nimmt, ein ganz, ganz wichtiges, für auch andere Domänen in Angriff nimmt, ein ganz, ganz wichtiges, denn es sorgt dafür, dass wir aus nutzendem Perspektive E-Government vereinfachen.
denn es sorgt dafür, dass wir aus nutzendem Perspektive E-Government vereinfachen.
Genau, das Ganze natürlich eben tatsächlich vereinfachen im Sinne der Nutzerinnen Genau, das Ganze natürlich eben tatsächlich vereinfachen im Sinne der Nutzerinnen und Nutzer, also der Bürgerinnen und Bürger, der Unternehmen, und Nutzer, also der Bürgerinnen und Bürger, der Unternehmen, derjenigen, die damit arbeiten sollen. derjenigen, die damit arbeiten sollen. Ich meine, weiß ja jeder, je mehr Postfächer ich habe, je unübersichtlicher wird das.
Ich meine, weiß ja jeder, je mehr Postfächer ich habe, je unübersichtlicher wird das. Also idealerweise eine Sache, die ich dann aber eben für verschiedene Sachen nutzen kann. Also idealerweise eine Sache, die ich dann aber eben für verschiedene Sachen nutzen kann.
Das heißt, ihr wollt ein zentrales Postfach haben, wo man sich auch mit den Das heißt, ihr wollt ein zentrales Postfach haben, wo man sich auch mit den verschiedensten IDs anmelden kann, beziehungsweise die mit den verschiedensten IDs zusammenarbeiten? verschiedensten IDs anmelden kann, beziehungsweise die mit den verschiedensten IDs zusammenarbeiten?
Ja, das ist noch gar nicht so tatsächlich, also das wissen wir ja noch gar nicht am Ende. Ja, das ist noch gar nicht so tatsächlich, also das wissen wir ja noch gar nicht am Ende. Also wir beginnen ja jetzt tatsächlich eine Architektur aufzusetzen und zu beschreiben. Also wir beginnen ja jetzt tatsächlich eine Architektur aufzusetzen und zu beschreiben. Es kann auch sein, dass der eine eben mit Elster arbeitet, der andere mit dem arbeitet.
Es kann auch sein, dass der eine eben mit Elster arbeitet, der andere mit dem arbeitet. Aber wichtig ist, ich muss dann auch beispielsweise mit Elster andere Sachen auch mitmachen können. Aber wichtig ist, ich muss dann auch beispielsweise mit Elster andere Sachen auch mitmachen können. Das ist, sag ich mal so kurz übersetzt, das Ziel. Das ist, sag ich mal so kurz übersetzt, das Ziel.
Genau, wichtig im Wording. Es geht um eine Infrastrukturlösung. Genau, wichtig im Wording. Es geht um eine Infrastrukturlösung.
Produktmanagement, das ist dann wieder bei der FITCO, oder? Produktmanagement, das ist dann wieder bei der FITCO, oder?
Genau, aber wir haben ja das ja gemeinsam auch mit Sachsen-Anhalt und Hamburg Genau, aber wir haben ja das ja gemeinsam auch mit Sachsen-Anhalt und Hamburg vorangetrieben. Wir haben künftig noch weitere Partner dabei. vorangetrieben. Wir haben künftig noch weitere Partner dabei.
Das BSI wird ja auch beteiligt und auch aus dem Bereich der Wirtschaft brauchen Das BSI wird ja auch beteiligt und auch aus dem Bereich der Wirtschaft brauchen wir Beteiligung, damit wir natürlich auch den Markt involvieren. wir Beteiligung, damit wir natürlich auch den Markt involvieren. Das Rad dreht sich weiter und da wollen wir keinen eigenständigen Nukleus schaffen. Das Rad dreht sich weiter und da wollen wir keinen eigenständigen Nukleus schaffen.
Der Zeithorizont ist auch übersichtlich. Bereits zur 50. Der Zeithorizont ist auch übersichtlich. Bereits zur 50.
Sitzung im nächsten Jahr soll dann bereits auch der Vorschlag eingebracht werden, Sitzung im nächsten Jahr soll dann bereits auch der Vorschlag eingebracht werden, ob zum Beispiel Rechtsgrundlagen angepasst werden müssen, wie ein gemeinschaftlicher Betrieb aussehen kann, ob zum Beispiel Rechtsgrundlagen angepasst werden müssen, wie ein gemeinschaftlicher Betrieb aussehen kann, wie überhaupt die Kommunikations- und Postfachinfrastruktur dann auch finanziert
wie überhaupt die Kommunikations- und Postfachinfrastruktur dann auch finanziert wird, damit wir dann einen gemeinschaftlichen Betrieb. wird, damit wir dann einen gemeinschaftlichen Betrieb. Betrieb dieser informationstechnischen Systeme halt übergehen könnt. Betrieb dieser informationstechnischen Systeme halt übergehen könnt.
Und dazu gehört dann eben auch, dass die Ergebnisse einer konkreten Transitionsplanung Und dazu gehört dann eben auch, dass die Ergebnisse einer konkreten Transitionsplanung mit einer entsprechenden Validierung unterlegt sind, damit der Planungsrat auch mit einer entsprechenden Validierung unterlegt sind, damit der Planungsrat auch weiß, was hat das dann für betriebswirtschaftliche Folgen, wenn wir uns auf diesen Weg machen.
weiß, was hat das dann für betriebswirtschaftliche Folgen, wenn wir uns auf diesen Weg machen.
Ja, und nicht zu vergessen, die zu Beteiligenden. Also nicht nur die Planungsratskollegen, Ja, und nicht zu vergessen, die zu Beteiligenden. Also nicht nur die Planungsratskollegen, sondern eben gerade auch beispielsweise Justiz, beispielsweise Steuer. sondern eben gerade auch beispielsweise Justiz, beispielsweise Steuer. Also das müssen wir schon gemeinsam und miteinander machen. Also das müssen wir schon gemeinsam und miteinander machen. Wir wollen ja weg von den Silolösungen.
Wir wollen ja weg von den Silolösungen.
Dann muss ich jetzt mal trotzdem ganz kurz abschweifen, weil das ist eins meiner Dann muss ich jetzt mal trotzdem ganz kurz abschweifen, weil das ist eins meiner Lieblingsthemen in der Verwaltungsdigitalisierung. Lieblingsthemen in der Verwaltungsdigitalisierung. Welche der verschiedensten IDs, die wir aktuell gerade haben, Welche der verschiedensten IDs, die wir aktuell gerade haben, welche unterliegen denn dem Produktmanagement der FITCO?
welche unterliegen denn dem Produktmanagement der FITCO?
Keines. Keines.
Keines? Keines?
Mit dem heutigen Beschluss, dass das Unternehmenskonto zu einem Projekt gestuft Mit dem heutigen Beschluss, dass das Unternehmenskonto zu einem Projekt gestuft wird, haben wir hier jetzt keine ID-Infrastruktur. wird, haben wir hier jetzt keine ID-Infrastruktur.
Das ist aber nicht schlimm, dass das nicht der FITCO obliegt, Das ist aber nicht schlimm, dass das nicht der FITCO obliegt, denn wir sind ja in einem föderalen Verbund der Umsetzung aller Lösungen und denn wir sind ja in einem föderalen Verbund der Umsetzung aller Lösungen und Produkte und genauso wie halt die zentrale Zuständigkeit für die Deutschland-ID Produkte und genauso wie halt die zentrale Zuständigkeit für die Deutschland-ID beim Bundesinnenministerium liegt,
beim Bundesinnenministerium liegt, so haben wir halt die Verantwortlichkeiten halt föderal auch geteilt. so haben wir halt die Verantwortlichkeiten halt föderal auch geteilt. Und da werden wir entsprechend nicht werden, sondern wir sind ja bereits in Und da werden wir entsprechend nicht werden, sondern wir sind ja bereits in einer intensiven Zusammenarbeit. einer intensiven Zusammenarbeit.
Das war jetzt schon in der Programmphase 1, auch für die Zentralarchitektur, Das war jetzt schon in der Programmphase 1, auch für die Zentralarchitektur, für Postfach- und Kommunikationslösungen. für Postfach- und Kommunikationslösungen. Und das werden wir genauso fortsetzen. Und dann wird auch die Frage geklärt, Und das werden wir genauso fortsetzen. Und dann wird auch die Frage geklärt, wo liegt dann die Betriebsverantwortung? wo liegt dann die Betriebsverantwortung?
Genauso wie wir das auch beim Notgeschafft haben. Da hat die fachliche Verantwortung Genauso wie wir das auch beim Notgeschafft haben. Da hat die fachliche Verantwortung die FITCO und die Gesamtsteuerung und die betriebliche Verantwortung liegt beim die FITCO und die Gesamtsteuerung und die betriebliche Verantwortung liegt beim BVA. ah, wir schaffen das schon mit der Kooperation in Deutschland,
BVA. ah, wir schaffen das schon mit der Kooperation in Deutschland, brauchst du dir keine Sorgen machen, Dorsten. brauchst du dir keine Sorgen machen, Dorsten.
Okay, das freut mich. Aber du bist natürlich der Meister der Überleitungen, Okay, das freut mich. Aber du bist natürlich der Meister der Überleitungen, weil als nächstes würde ich euch direkt nach Nots fragen. weil als nächstes würde ich euch direkt nach Nots fragen. Da gab es auch was. Was habt ihr denn zu Nots besprochen? Da gab es auch was. Was habt ihr denn zu Nots besprochen?
Naja, Nots sind wir, ich sag's mal so auch ein bisschen vor der Zeit, Naja, Nots sind wir, ich sag's mal so auch ein bisschen vor der Zeit, unser Ziel ist ja, dass wir schnell werden und schnell tatsächlich sind. unser Ziel ist ja, dass wir schnell werden und schnell tatsächlich sind.
Und weißt du, wir sind ja bei der Ratifizierung gerade des Notstaatsvertrages Und weißt du, wir sind ja bei der Ratifizierung gerade des Notstaatsvertrages in den Länderparlamenten und im Vorgriff darauf haben wir jetzt bereits schon in den Länderparlamenten und im Vorgriff darauf haben wir jetzt bereits schon die Steuerungsgremien festgelegt und festgesetzt und die Steuerungsstrukturen. die Steuerungsgremien festgelegt und festgesetzt und die Steuerungsstrukturen.
Das ist natürlich ganz wichtig, damit wir keine Zeit verlieren in irgendwelchen Überleitungsphasen. Das ist natürlich ganz wichtig, damit wir keine Zeit verlieren in irgendwelchen Überleitungsphasen. Und wir haben da die Bundesländer, die dann da mitmachen, in dem Steuerungsgremium Und wir haben da die Bundesländer, die dann da mitmachen, in dem Steuerungsgremium festgelegt und ja, im Grunde auch die nächsten Schritte stehen vor der Tür.
festgelegt und ja, im Grunde auch die nächsten Schritte stehen vor der Tür.
Absolut, da können wir ja quasi auch mal den Telefonjoker hier in deinem Podcast zünden. Absolut, da können wir ja quasi auch mal den Telefonjoker hier in deinem Podcast zünden.
Falls uns jemand mal einen Hinweis geben kann, ob ein Staatsvertrag die vollständigen Falls uns jemand mal einen Hinweis geben kann, ob ein Staatsvertrag die vollständigen Organisationsstrukturen schon mal aufgebaut hat, bevor er überhaupt vollständig Organisationsstrukturen schon mal aufgebaut hat, bevor er überhaupt vollständig ratifiziert war, dann gerne mal melden. Wir tun das gerade. ratifiziert war, dann gerne mal melden. Wir tun das gerade.
Der Staatsvertragsentwurf wird wahrscheinlich erst im Laufe des nächsten Jahres Der Staatsvertragsentwurf wird wahrscheinlich erst im Laufe des nächsten Jahres vollständig ratifiziert sein und der Planungsrat geht jetzt schon in die BÜT, vollständig ratifiziert sein und der Planungsrat geht jetzt schon in die BÜT, schafft die Organisationsstrukturen, dass wir hier wirklich vorankommen mit schafft die Organisationsstrukturen, dass wir hier wirklich vorankommen mit
der Arbeitsteilung, die ich gerade schon dargestellt hatte, der Arbeitsteilung, die ich gerade schon dargestellt hatte, mit einer neuen Steuerungsaufteilung. mit einer neuen Steuerungsaufteilung.
Also auch dort schon die neuen Strukturen weg vom aktuellen Lenkungskreis, Also auch dort schon die neuen Strukturen weg vom aktuellen Lenkungskreis, der besteht hinein schon in die Steuerungsstruktur, wie sie im Notstaatsvertrag der besteht hinein schon in die Steuerungsstruktur, wie sie im Notstaatsvertrag vorgegeben sind, sind jetzt der Bund, Bayern, Hessen, vorgegeben sind, sind jetzt der Bund, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Hamburg und Saarland stellvertretend für den
Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Hamburg und Saarland stellvertretend für den kompletten IT-Planusrat in der Steuerungsgruppe und bereiten diese vielen, kompletten IT-Planusrat in der Steuerungsgruppe und bereiten diese vielen, vielen Aufgaben, die wir ja schon haben. vielen Aufgaben, die wir ja schon haben. Da müssen wir nicht auf das Papier des Staatsvertrags warten, bereiten das vor. Da müssen wir nicht auf das Papier des Staatsvertrags warten, bereiten das vor.
Wir sind direkt in den Umsetzungsprojekten, um tatsächlich hier diese einheitliche Wir sind direkt in den Umsetzungsprojekten, um tatsächlich hier diese einheitliche Infrastruktur zügig aufzubauen. Infrastruktur zügig aufzubauen.
Ja, das klingt ja schon mal nach einer Menge Arbeit, wo die ersten Schritte Ja, das klingt ja schon mal nach einer Menge Arbeit, wo die ersten Schritte schon weit gegangen sind. schon weit gegangen sind. Aber ihr beschäftigt euch auch mit einem Thema, wo ich immer viel Kritik hier geübt habe bisher. Aber ihr beschäftigt euch auch mit einem Thema, wo ich immer viel Kritik hier geübt habe bisher. Und zwar mit dem Thema EFA-Finanzierung. Und hier habt ihr eine Evaluation beauftragt.
Und zwar mit dem Thema EFA-Finanzierung. Und hier habt ihr eine Evaluation beauftragt.
Genau. Also Eva-Finanzierung ist ein wichtiges Element und wir haben es ja auch Genau. Also Eva-Finanzierung ist ein wichtiges Element und wir haben es ja auch nicht umsonst tatsächlich in unserer Strategie auch an den Leitlinien festgeschrieben. nicht umsonst tatsächlich in unserer Strategie auch an den Leitlinien festgeschrieben.
Wir wollen Eva-Finanzierung auch weiterentwickeln, weil wir gesehen haben, Wir wollen Eva-Finanzierung auch weiterentwickeln, weil wir gesehen haben, durch die gemeinsame Finanzierung sind wir einfach dann in der Umsetzung auch schneller. durch die gemeinsame Finanzierung sind wir einfach dann in der Umsetzung auch schneller. Und wir wollen jetzt einmal evaluieren lassen mit wissenschaftlicher Unterstützung. Und wir wollen jetzt einmal evaluieren lassen mit wissenschaftlicher Unterstützung.
Funktioniert das gut, was wir uns da überlegt haben? Was müssen wir möglicherweise Funktioniert das gut, was wir uns da überlegt haben? Was müssen wir möglicherweise auch anpassen an den Strukturen? auch anpassen an den Strukturen? Und wie gelingt es, ich sag mal so, EFA-Finanzierung noch besser auszubauen? Und wie gelingt es, ich sag mal so, EFA-Finanzierung noch besser auszubauen?
Betrachtet ihr dabei auch die historische Finanzierung, also die berühmten 300 Betrachtet ihr dabei auch die historische Finanzierung, also die berühmten 300 Millionen, die da plötzlich mal ausgezahlt wurden oder nicht ganz ausgezahlt wurden? Millionen, die da plötzlich mal ausgezahlt wurden oder nicht ganz ausgezahlt wurden?
Ja, das ist eine spannende Frage, Thorsten, die wir bislang nicht vorgeben und Ja, das ist eine spannende Frage, Thorsten, die wir bislang nicht vorgeben und auch explizit erstmal nicht vorgeben wollen, denn es soll keine beliebige Auftragsstudie auch explizit erstmal nicht vorgeben wollen, denn es soll keine beliebige Auftragsstudie sein, sondern es soll eine wissenschaftliche Studie darstellen. sein, sondern es soll eine wissenschaftliche Studie darstellen.
So hat auch der Planungsrat beschlossen. Deswegen ist es jetzt ein mehrstufiges So hat auch der Planungsrat beschlossen. Deswegen ist es jetzt ein mehrstufiges Verfahren. Der Planungsrat hat auch hier relativ enge Fristen gegeben. Verfahren. Der Planungsrat hat auch hier relativ enge Fristen gegeben. Bis zum 31.8. muss bereits die Bezuschlagung an ein wissenschaftliches Institut erfolgt sein. Bis zum 31.8. muss bereits die Bezuschlagung an ein wissenschaftliches Institut erfolgt sein.
Bis Ende diesen Jahres, 31.12., soll bereits ein Feinkonzept vorgelegt werden Bis Ende diesen Jahres, 31.12., soll bereits ein Feinkonzept vorgelegt werden und bis Mitte nächsten Jahres, und bis Mitte nächsten Jahres, 30.06., soll bereits die Ergebnispräsentation stattfinden, damit nämlich die 30.06., soll bereits die Ergebnispräsentation stattfinden, damit nämlich die PGE-Verfinanzierung direkt darauf aufbauend konkrete Umsetzungsvorschläge oder
PGE-Verfinanzierung direkt darauf aufbauend konkrete Umsetzungsvorschläge oder Änderungsvorschläge zum bestehenden Verfahren in die Herbstsitzung mit reinbringt. Änderungsvorschläge zum bestehenden Verfahren in die Herbstsitzung mit reinbringt.
Und es ist wirklich, also ich drücke uns allen die Daumen, das ist sehr, Und es ist wirklich, also ich drücke uns allen die Daumen, das ist sehr, sehr ambitioniert vom Zeitplan, aber wir müssen uns auch natürlich ehrlich machen, sehr ambitioniert vom Zeitplan, aber wir müssen uns auch natürlich ehrlich machen, du hast es ja auch angesprochen, da gibt es einfach auch Kritik, du hast es ja auch angesprochen, da gibt es einfach auch Kritik, die jetzt in die letzten Monate und Jahre hineinreicht.
die jetzt in die letzten Monate und Jahre hineinreicht. Da müssen wir uns halt auch untersuchen lassen und entsprechend die Schlüsse Da müssen wir uns halt auch untersuchen lassen und entsprechend die Schlüsse daraus ziehen, wie wir es in Zukunft anders machen. daraus ziehen, wie wir es in Zukunft anders machen.
Und es war ja nicht alles schlecht, das möchte ich jetzt mal betonen, Und es war ja nicht alles schlecht, das möchte ich jetzt mal betonen, dass wir letztes Jahr beispielsweise den Einstieg in die Solidarfinanzierung dass wir letztes Jahr beispielsweise den Einstieg in die Solidarfinanzierung für Leistungen im föderalen Interesse geschafft haben. für Leistungen im föderalen Interesse geschafft haben.
Das ist ja ein irres, muss man sich mal überlegen, ganz schön irres Konstrukt Das ist ja ein irres, muss man sich mal überlegen, ganz schön irres Konstrukt auch, was ja nicht irre, sondern ein ganz vorbildliches Konstrukt, auch, was ja nicht irre, sondern ein ganz vorbildliches Konstrukt, was dort geschaffen worden ist, denn. was dort geschaffen worden ist, denn.
Das ist der Einstieg in die gemeinschaftliche Finanzierung, auch wenn noch nicht Das ist der Einstieg in die gemeinschaftliche Finanzierung, auch wenn noch nicht eine Vollnachnutzung durch alle Bundesländer erfolgt. eine Vollnachnutzung durch alle Bundesländer erfolgt. Da können wir wirklich sagen, das war ein riesen Meilenstein. Da können wir wirklich sagen, das war ein riesen Meilenstein. Der gehört aber genauso evaluiert. Der gehört aber genauso evaluiert.
Haben wir noch Themen vergessen, die ich jetzt nicht auf dem Schirm habe, Haben wir noch Themen vergessen, die ich jetzt nicht auf dem Schirm habe, sonst gehe ich direkt weiter zum gemütlichen Teil, würde ich sagen. sonst gehe ich direkt weiter zum gemütlichen Teil, würde ich sagen.
Dann mach mal. Dann mach mal.
Dann gehe ich zum gemütlichen Teil über. Ich muss euch ein großes Lob aussprechen, Dann gehe ich zum gemütlichen Teil über. Ich muss euch ein großes Lob aussprechen, euch als IT-Planungsrat und vor allen Dingen auch als FITCO. euch als IT-Planungsrat und vor allen Dingen auch als FITCO. Ich finde es großartig, dass die Beschlüsse wirklich zeitnah, Ich finde es großartig, dass die Beschlüsse wirklich zeitnah, transparent auch abrufbar sind im Internet. transparent auch abrufbar sind im Internet.
Vielen Dank. Vielen Dank.
Kleiner Abzug in der B-Note. Schön wäre, wenn es auch Creative Commons wäre. Kleiner Abzug in der B-Note. Schön wäre, wenn es auch Creative Commons wäre. Also wenn man die Dinge, die da drin stehen, auch tatsächlich verwenden könnte. Also wenn man die Dinge, die da drin stehen, auch tatsächlich verwenden könnte. Und vielleicht der nächste Schritt auch eine Maschinenlesbarkeit. Und vielleicht der nächste Schritt auch eine Maschinenlesbarkeit.
Aber so transparent, wie ihr das aktuell macht, machen das nicht viele. Aber so transparent, wie ihr das aktuell macht, machen das nicht viele.
Das stimmt. Ja, vielen Dank. Das Lob nehmen wir gerne mit. Da möchte ich auch Das stimmt. Ja, vielen Dank. Das Lob nehmen wir gerne mit. Da möchte ich auch explizit das Lob in mein Team zurückspielen, denn wir arbeiten tatsächlich sehr, explizit das Lob in mein Team zurückspielen, denn wir arbeiten tatsächlich sehr, sehr hart dafür, dass auch der Planungsrat mit diesen Daten handlungsfähig ist. sehr hart dafür, dass auch der Planungsrat mit diesen Daten handlungsfähig ist.
Wir haben die Sitzung vor nicht mal zweieinhalb Stunden, ja doch vor drei Stunden Wir haben die Sitzung vor nicht mal zweieinhalb Stunden, ja doch vor drei Stunden fast geschlossen und wir haben schon seit fast geschlossen und wir haben schon seit zwei Stunden die komplette Ergebnisniederschrift der gesamten Sitzung. zwei Stunden die komplette Ergebnisniederschrift der gesamten Sitzung.
Und das ist natürlich auch eine ganz wichtige Handlungsfähigkeit für den Planungsrat, Und das ist natürlich auch eine ganz wichtige Handlungsfähigkeit für den Planungsrat, um zum Beispiel in solchen Formaten, wie wir es jetzt hier haben, um zum Beispiel in solchen Formaten, wie wir es jetzt hier haben, auch auskunftsfähig zu sein. auch auskunftsfähig zu sein.
Und wir dürfen ja bei aller vielleicht Leichtigkeit, die wir auch inzwischen Und wir dürfen ja bei aller vielleicht Leichtigkeit, die wir auch inzwischen gerne auch in der Arbeit verspüren, nicht vergessen. gerne auch in der Arbeit verspüren, nicht vergessen. Wir sind hier in einem sehr formalen Umfeld. Wir sind hier in einem sehr formalen Umfeld.
Wir sind hier in einer föderalen Zusammenarbeit, die Hand und Fuß haben muss, Wir sind hier in einer föderalen Zusammenarbeit, die Hand und Fuß haben muss, auf Gesetzen basiert und auch entsprechende Rechtsfolgen dann hat. auf Gesetzen basiert und auch entsprechende Rechtsfolgen dann hat. Denn das, was der Planungsrat beschließt, hat für ganz Deutschland, Denn das, was der Planungsrat beschließt, hat für ganz Deutschland, für alle föderalen eben Folgen. für alle föderalen eben Folgen.
Da gilt es nicht nur Geschwindigkeit, sondern natürlich auch Sauberkeit. Da gilt es nicht nur Geschwindigkeit, sondern natürlich auch Sauberkeit. Uns allen passieren Fehler, auch in dem Kontext. Uns allen passieren Fehler, auch in dem Kontext. Deswegen stellen wir das natürlich auch so transparent zur Verfügung, Deswegen stellen wir das natürlich auch so transparent zur Verfügung, dass wir da gemeinsam daraus lernen. dass wir da gemeinsam daraus lernen.
Aber umso wichtiger ist tatsächlich, dass wir eben transparent sind. Aber umso wichtiger ist tatsächlich, dass wir eben transparent sind. Weil wir wollen ja erreichen, dass die Beschlüsse des IT-Planungsrates dann Weil wir wollen ja erreichen, dass die Beschlüsse des IT-Planungsrates dann tatsächlich auch umgesetzt werden. tatsächlich auch umgesetzt werden. Und Umsetzer sind eben die Verwaltungen im Bund, Ländern und Kommunen.
Und Umsetzer sind eben die Verwaltungen im Bund, Ländern und Kommunen. Und die müssen natürlich wissen, was haben sie dann jetzt beschlossen, Und die müssen natürlich wissen, was haben sie dann jetzt beschlossen, was müssen wir umsetzen, worauf kommt es an? was müssen wir umsetzen, worauf kommt es an?
Ja gut, ich glaube für Kommunen muss man es noch ein bisschen anders aufbereiten, Ja gut, ich glaube für Kommunen muss man es noch ein bisschen anders aufbereiten, aber dafür sind ja dann die Länder zuständig. aber dafür sind ja dann die Länder zuständig.
Aber wir haben beispielsweise, ich will mich nicht selbst loben oder will nicht Aber wir haben beispielsweise, ich will mich nicht selbst loben oder will nicht die FITGO selbst loben und uns, aber wir haben beispielsweise jetzt auch tatsächlich die FITGO selbst loben und uns, aber wir haben beispielsweise jetzt auch tatsächlich in den jeweiligen Schwerpunktthemen auch deutlich mehr Informationen bereitgestellt, in den jeweiligen Schwerpunktthemen auch deutlich mehr Informationen bereitgestellt,
Beispielsweise im Schwerpunktthema digitale Daten. Beispielsweise im Schwerpunktthema digitale Daten. Und da ist es so, dass es zum Beispiel Tools gibt jetzt auf der Internetseite Und da ist es so, dass es zum Beispiel Tools gibt jetzt auf der Internetseite für die Rechtsetzung für Datenschutzvorschriften. für die Rechtsetzung für Datenschutzvorschriften. Also auch zum Nachnutzen. Also auch zum Nachnutzen.
Ich glaube, ihr müsst da mehr drüber sprechen. Ich glaube, ihr müsst da mehr drüber sprechen.
Ja, das ist wunderbar. Deshalb sprechen wir jetzt ja mit dir. Ja, das ist wunderbar. Deshalb sprechen wir jetzt ja mit dir.
Tu Gutes und sprich darüber. Tu Gutes und sprich darüber.
Richtig. Richtig.
Und in letzter Zeit habt ihr viele gute Beschlüsse gefasst, muss ich sagen. Und in letzter Zeit habt ihr viele gute Beschlüsse gefasst, muss ich sagen. Bei aller Kritik, die euch auch entgegen weht, immer mal wieder. Bei aller Kritik, die euch auch entgegen weht, immer mal wieder. Ja, und damit würde ich sagen, sind wir für heute erstmal durch. Ja, und damit würde ich sagen, sind wir für heute erstmal durch.
War zwar eine kurze Sitzung, also ich weiß nicht, wie sie für euch war, War zwar eine kurze Sitzung, also ich weiß nicht, wie sie für euch war, aber für uns, jetzt ist es eine kurze Sitzung. Danke, dass ihr da wart. aber für uns, jetzt ist es eine kurze Sitzung. Danke, dass ihr da wart.
Gerne, sehr gerne. Gerne, sehr gerne.
Und bis dann zum nächsten Mal. Und euch, liebe Hörerinnen und Hörer, Und bis dann zum nächsten Mal. Und euch, liebe Hörerinnen und Hörer, danke fürs Zuhören und bis zur nächsten Sendung. danke fürs Zuhören und bis zur nächsten Sendung.