41. Sitzung des IT-Planungsrates

Und die digitale Infrastruktur, die beschäftigt sich eben vor allen Dingen damit, dass wir uns mit der Cloud-Strategie beschäftigt haben. Und ich glaube, da haben wir jetzt echt was ganz Gutes auf den Weg gebracht, nämlich die Einrichtung der ...

Entsprechenden Koordinierungsstelle und mit dem Hinweis, dass diese Koordinierungsstelle bitte auch bis Ende des Jahres nicht nur eingerichtet ist, sondern auch schon mal bei dem ein oder anderen, der ein oder anderen Leistung sagt, ich habe das hier im Portfolio und ihr könnt euch daraus bedienen. Das sind quasi natürlich der Bund, die Länder, aber natürlich auch über die GAF Digital dann auch die kommunalen IT-Dienstleister.

Also ich denke, da haben wir, glaube ich, einen ganz guten Beschluss schon gefasst.

Das heißt, wir haben da jetzt den Auftrag gegeben, dass da echt schon Produktportfolio auch auf den Weg gebracht wird, sodass da am Ende nicht nur die Struktur steht und wir sagen, hey, wir haben jetzt eine Koordinierungsstelle, sondern dass da eben auch schon was im Schaufenster steht und in den Angeboten ist.

ergibt. Wir haben ja noch so ein paar andere Entwicklungen, die man auch beim Tagesspiegel zum Beispiel dann jetzt mal nachlesen konnte. Dass wir, was die Ausschreibungen angeht, dass da auf Bundesebene vorangeht. Ich glaube, das ist auch etwas, was wir noch berücksichtigen müssen, also im Bereich der souveränen Cloud. Und dann haben wir schon gesagt, okay, lasst uns mal die einzelnen Punkte angucken.

Wie in welchen Bereichen brauchen wir denn Cloud-Leistungen und wie können wir da auch entsprechend über Standard so arbeiten, dass die Plattformen, die Nutzer dann auch möglichst groß sind und dass wir sagen, wir bleiben da beieinander im föderalen Kontext, Bund und Länder und gucken, gestern noch mal eine Diskussion mit den Kommunalen Spitzenverbänden oder mit einem Kommunalen Spitzenverband auf Bundesebene, dass wir sagen, okay, lasst uns gucken, dass wir eben auch die kommunale Ebene

da drin halten und beibehalten.

Das ist auch alles gut und richtig, dass man sagt, wenn ich doch eine Nachfrage habe, wenn der IT-Dienstleister auf einmal sagt, okay, ich gehe da in eine Ausschreibung und gucke, dass ich mir eine Cloud-Struktur aufbaue, das ist alles wichtig, muss aber eben am Ende ins Gesamtkonzept passen. Und da müssen wir, glaub ich, diesen Spagat hinbekommen zwischen, dass da der Druck steigt und die Nachfrage auch steigt.

Dass da vielleicht auch im Bereich, sag ich mal, der größeren Softwareanwendungen, die in der öffentlichen Hand dann auch genutzt werden, da auch die Unsicherheit steigt. Und gleichzeitig aber, wir verhindern, dass alle, ja, gesondert loslaufen. Ich glaube, das ist einfach nochmal sehr gut gelungen, dass wir da eben entsprechend diesen Konsens haben, dass wir die Verwaltungscloud Bund und Länder gemeinsam umsetzen. Das wurde auch nochmal einfach stark bekräftigt.

Und dann ist der Prozentsatz der Anwendung. Wir sind zum Glück schon relativ gut konsolidiert in Rheinland-Pfalz. Das heißt, ich kann meinen IT-Dienstleister fragen und der kann mir einen ziemlich genauen Überblick darüber geben. Aber dann ist der Prozentsatz der Fachverfahren, die in den Fachverwaltungen eingesetzt werden auf Landesebene, die cloudfähig sind. Sehr gering. Und die Frage, was da am Ende auch die Nutzenden nachfragen werden,

etwas, was auch Zeit braucht, um das zu klären. Da sind wir gerade dabei, das zu machen.

Wenn ich mir da anschaue, wie viele davon cloudfähig sind, kann ich an einer Hand abzielen.

des it planungsrat patrick burkhardt zu einem guten Ende geführt haben, nämlich wir haben uns darauf geeinigt, dass wir gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden eine Umsetzungsstruktur für die OZG-Leistungen schaffen, auf die wir uns jetzt fokussiert haben. Die Fokusleistungen, da haben wir das letzte Mal drüber gesprochen.

Wir haben 16 Leistungen identifiziert und jetzt geht es darum, dass wir an Beispiel dieser 16 Leistungen Strukturen aufbauen, die uns dann auch befähigen, die anderen Leistungen einfach ins Spiel zu bringen.

auch echt viel zu erzählen, auch von den Prozessen. Ich finde es jetzt gut, dass wir, ich mach das jetzt mal ein bisschen zugespitzt, aber dass sich viele dass wir, ich mach das jetzt mal ein bisschen zugespitzt, aber dass sich viele Punkte an dem orientieren, was wir in Rheinland-Pfalz machen. Punkte an dem orientieren, was wir in Rheinland-Pfalz machen.

Und dass wir das quasi auch schon so, so als Strukturabbild schon probieren Und dass wir das quasi auch schon so, so als Strukturabbild schon probieren und sehen, dass das mit den Kommunen gut läuft. und sehen, dass das mit den Kommunen gut läuft.

Ich will nochmal sagen, wir haben als Rheinland-Pfalz sehr früh die einfach Ich will nochmal sagen, wir haben als Rheinland-Pfalz sehr früh die einfach klar gemacht, dass wir die efa-Leistung quasi Nachnutzung dafür für die Kommunen klar gemacht, dass wir die efa-Leistung quasi Nachnutzung dafür für die Kommunen übernehmen. Das hat Druck rausgenommen und wir haben das Vertragsmanagement zentralisiert. übernehmen. Das hat Druck rausgenommen und wir haben das Vertragsmanagement zentralisiert.

Weil überall da, wo ich hinkam und hinkomme, ist schon auch immer die Besorgnis, Weil überall da, wo ich hinkam und hinkomme, ist schon auch immer die Besorgnis, naja, und das muss ich dann quasi prüfen. Und wie kann man denn eigentlich eine naja, und das muss ich dann quasi prüfen. Und wie kann man denn eigentlich eine EFA-Leistung bewerten? Das ist ja auch, Thorsten, unser Thema manchmal. EFA-Leistung bewerten? Das ist ja auch, Thorsten, unser Thema manchmal.

Da haben wir, glaube ich, unterschiedliche Auffassungen, was so quasi die Wirksamkeit Da haben wir, glaube ich, unterschiedliche Auffassungen, was so quasi die Wirksamkeit und die Wirtschaftlichkeit von EFA-Leistungen angeht. Aber dass wir diese Sorgen, und die Wirtschaftlichkeit von EFA-Leistungen angeht. Aber dass wir diese Sorgen, die es auf der kommunalen Ebene gab, sehr früh auch abgeräumt haben. die es auf der kommunalen Ebene gab, sehr früh auch abgeräumt haben.

Und wir sind jetzt dabei, das ist auch ein Element des Kommunalpaktes, Und wir sind jetzt dabei, das ist auch ein Element des Kommunalpaktes, so Umsetzungsteams aufzusetzen. so Umsetzungsteams aufzusetzen.

Ich mache das jetzt mal ein bisschen plastisch, sozusagen die schnelle Eingreiftruppe, Ich mache das jetzt mal ein bisschen plastisch, sozusagen die schnelle Eingreiftruppe, die auch mit der EVA-Leistung im Gepäck in die Kommunalverwaltung kommt und die auch mit der EVA-Leistung im Gepäck in die Kommunalverwaltung kommt und dann unterstützt bei der Implementierung. dann unterstützt bei der Implementierung.

Weil das haben wir auch gesehen, das ist eine Struktur, die wir im OZG-Prozess Weil das haben wir auch gesehen, das ist eine Struktur, die wir im OZG-Prozess so erstmal nicht mitgedacht hatten. so erstmal nicht mitgedacht hatten.

Kommunalen Finanzausgleich geregelt ist. Kommunalen Finanzausgleich geregelt ist. Das heißt eigentlich haben die Kommunen auch über 26 hinaus hier keine Fragen, Das heißt eigentlich haben die Kommunen auch über 26 hinaus hier keine Fragen, was die Kosten angeht, sondern man kann sich wirklich darauf beschränken zu was die Kosten angeht, sondern man kann sich wirklich darauf beschränken zu schauen, wollen wir als Rheinland-Pfalz diese EFA-Leistung nachnutzen.

schauen, wollen wir als Rheinland-Pfalz diese EFA-Leistung nachnutzen.

Dann machen wir doch mal direkt weiter mit dem nächsten Thema. Und zwar, weil wir gerade so schön bei OZG waren und Nutzung, Und zwar, weil wir gerade so schön bei OZG waren und Nutzung, da ging es um die Nutzungshäufigkeit von Verwaltungsleistungen. da ging es um die Nutzungshäufigkeit von Verwaltungsleistungen.

Und hatten da natürlich die Frage, naja, in den Kommunen, in denen ihr das quasi Und hatten da natürlich die Frage, naja, in den Kommunen, in denen ihr das quasi einsetzt, ne, könnt ihr da Messungen vornehmen? einsetzt, ne, könnt ihr da Messungen vornehmen?

Und natürlich konnten die Messungen vornehmen und konnten sagen, Und natürlich konnten die Messungen vornehmen und konnten sagen, ja, hier, das ist die Anzahl der Anträge, die quasi entsprechend bearbeitet ja, hier, das ist die Anzahl der Anträge, die quasi entsprechend bearbeitet wurden und die abgeschlossen wurden. wurden und die abgeschlossen wurden.

Die Digitalisierung klebt ja davon, dass wir zeigen können, Die Digitalisierung klebt ja davon, dass wir zeigen können, es gibt eine Situation, die ist vielleicht nicht so ganz so gut, es gibt eine Situation, die ist vielleicht nicht so ganz so gut, auch für die Verwaltung nicht gut und dann kommt eine digitale Lösung und am auch für die Verwaltung nicht gut und dann kommt eine digitale Lösung und am Ende sind alle fröhlicher, Ende sind alle fröhlicher,

weil es schneller geworden ist, weil die Anzahlfrequenz nach oben gegangen ist weil es schneller geworden ist, weil die Anzahlfrequenz nach oben gegangen ist oder aber, weil die Bearbeitungszeit sich verkürzt hat oder ich den Personaleinsatz reduziert habe. oder aber, weil die Bearbeitungszeit sich verkürzt hat oder ich den Personaleinsatz reduziert habe.

Also knallharte entsprechende Zahlen und dafür brauchen wir natürlich auch, Also knallharte entsprechende Zahlen und dafür brauchen wir natürlich auch, um zu schauen, Wie ist denn der Effekt? Brauchen wir auch Vergleichbarkeit? um zu schauen, Wie ist denn der Effekt? Brauchen wir auch Vergleichbarkeit?

Sagt mal so, die Diskussion ist natürlich nicht ganz einfach, Sagt mal so, die Diskussion ist natürlich nicht ganz einfach, weil eine zentrale Statistikkomponente einzuführen, führt natürlich auch immer weil eine zentrale Statistikkomponente einzuführen, führt natürlich auch immer zu Kontrollsituationen und zum Wettbewerb. zu Kontrollsituationen und zum Wettbewerb.

Und das ist natürlich in politischen immer auch so, dass man da gerne alle vorne Und das ist natürlich in politischen immer auch so, dass man da gerne alle vorne sein will und dann sich der vielleicht oder diejenige ärgert, sein will und dann sich der vielleicht oder diejenige ärgert, die ein bisschen hinten ist. die ein bisschen hinten ist.

Also ich sehe da durchaus natürlich das Risiko auch für für uns, Also ich sehe da durchaus natürlich das Risiko auch für für uns, dass man sagt, okay, warum macht denn das eigentlich in eurem Land? dass man sagt, okay, warum macht denn das eigentlich in eurem Land? Warum ist das so und nicht anders? Warum ist das so und nicht anders? Es führt aber dazu, dass wir eigentlich auch genau diese Frage dann beantworten können.

Es führt aber dazu, dass wir eigentlich auch genau diese Frage dann beantworten können. Also warum sind eigentlich Nutzungszahlen in dem einen Land höher als in dem anderen? Also warum sind eigentlich Nutzungszahlen in dem einen Land höher als in dem anderen?

Ja, und ich habe eine vergleichbare Messgröße und ich kann auch schauen, Ja, und ich habe eine vergleichbare Messgröße und ich kann auch schauen, Stichwort Fehlerkultur oder Lernkultur, kann schauen, Warum geht's in dem einen Stichwort Fehlerkultur oder Lernkultur, kann schauen, Warum geht's in dem einen Land und warum geht's in dem anderen nicht? Land und warum geht's in dem anderen nicht?

Und deswegen fand ich das jetzt einen wichtigen Punkt und fand auch die Diskussion Und deswegen fand ich das jetzt einen wichtigen Punkt und fand auch die Diskussion dazu sehr gut, die wir hatten, um eben genau das einmal festzustellen. dazu sehr gut, die wir hatten, um eben genau das einmal festzustellen.

Jetzt geht's, und das ist mein Anliegen schon auch natürlich, Jetzt geht's, und das ist mein Anliegen schon auch natürlich, jetzt geht's natürlich darum, dass wir festlegen, na ja, was wollen wir denn jetzt geht's natürlich darum, dass wir festlegen, na ja, was wollen wir denn eigentlich entsprechend messen und was wollen wir eigentlich, eigentlich entsprechend messen und was wollen wir eigentlich, welche Kriterien legen wir denn zugrunde dafür? welche Kriterien legen wir denn zugrunde dafür?

Da wird jetzt der Prozess entsprechend kommen, aber der Grundsatzbeschluss, Da wird jetzt der Prozess entsprechend kommen, aber der Grundsatzbeschluss, dass wir sowas haben, finde ich total wichtig und hilfreich von den Gründen, die ich gesagt habe. dass wir sowas haben, finde ich total wichtig und hilfreich von den Gründen, die ich gesagt habe.

seitens der Bundesebene nochmal in den föderalen Kontext dauerhaft auch rein oder temporär rein. Finde ich es total wichtig, dass wir Argumente an der Hand haben, Finde ich es total wichtig, dass wir Argumente an der Hand haben, dass wir sagen, die Investitionen lohnen sich und Digitalisierung lohnt sich dass wir sagen, die Investitionen lohnen sich und Digitalisierung lohnt sich Und es wird sichtbar, dass Verwaltung entlastet wird. Und es wird sichtbar, dass Verwaltung entlastet wird.

Das ist ein zentrales Argument dafür, Das ist ein zentrales Argument dafür, warum wir, wir machen ja Digitalisierung nicht zum Selbstzweck, warum wir, wir machen ja Digitalisierung nicht zum Selbstzweck, sondern wir machen das immer dafür, dass wir da auch Nutzen stiften und Nutzerfreundlichkeit sondern wir machen das immer dafür, dass wir da auch Nutzen stiften und Nutzerfreundlichkeit umsetzen und natürlich auch schauen, ob das entsprechend nutzerfreundlich ist.

umsetzen und natürlich auch schauen, ob das entsprechend nutzerfreundlich ist.

Und wenn du dann das sagst, was du eben gemeint hast, Und wenn du dann das sagst, was du eben gemeint hast, da ist halt eine hohe Abbrechquote, dann ist es halt nicht so nutzendenfreundlich, da ist halt eine hohe Abbrechquote, dann ist es halt nicht so nutzendenfreundlich, sondern dann muss man halt gucken, dann ist der Prozess vielleicht doch noch sondern dann muss man halt gucken, dann ist der Prozess vielleicht doch noch

nicht so gut digitalisiert und doch noch nicht so wirklich auch entsprechend nicht so gut digitalisiert und doch noch nicht so wirklich auch entsprechend den Grundsätzen der Nutzendenfreundlichkeit einfach aufgesetzt. den Grundsätzen der Nutzendenfreundlichkeit einfach aufgesetzt.

und seinen Antrag in Papier zu stellen, dann bräuchten wir diese ganze Statistik und seinen Antrag in Papier zu stellen, dann bräuchten wir diese ganze Statistik nicht, weil der wird das sowieso jeder online machen. nicht, weil der wird das sowieso jeder online machen.

altherkömmlich haben. Das ist, glaube ich, die Schwierigkeit, altherkömmlich haben. Das ist, glaube ich, die Schwierigkeit, die uns auch an vielen Stellen diese Digital-Transformationsprozesse abwirft. die uns auch an vielen Stellen diese Digital-Transformationsprozesse abwirft.

Abbringen, dass wir sagen, okay, eigentlich haben wir eine Verwaltungssituation Abbringen, dass wir sagen, okay, eigentlich haben wir eine Verwaltungssituation auf der kommunalen Ebene, auf der kommunalen Ebene, wo wir sagen, die Digitalisierung müsste entlasten, gleichzeitig wachsen die wo wir sagen, die Digitalisierung müsste entlasten, gleichzeitig wachsen die Papierberge und ich fasse quasi den digitalen Prozess noch an und baue den noch

Papierberge und ich fasse quasi den digitalen Prozess noch an und baue den noch ein und dann kommen aber die Bürgerinnen und Bürger und sagen, ein und dann kommen aber die Bürgerinnen und Bürger und sagen, ich will aber trotzdem weiterhin auch die Möglichkeit haben, ich will aber trotzdem weiterhin auch die Möglichkeit haben, die Beantragung zu machen. die Beantragung zu machen. Deswegen ist es, glaube ich, auch gut, dass wir jetzt im OZG diesen Weg gehen, hin zu Digital First.

Deswegen ist es, glaube ich, auch gut, dass wir jetzt im OZG diesen Weg gehen, hin zu Digital First.

Bin aber aus der Erfahrung der jüngsten Zeit der Meinung, Bin aber aus der Erfahrung der jüngsten Zeit der Meinung, dass wir dann noch eine ganz lange Zeit, auch was die Sichtweise der Bürgerinnen und Bürger angeht, dass wir dann noch eine ganz lange Zeit, auch was die Sichtweise der Bürgerinnen und Bürger angeht, der Unternehmen nicht, die sind da klar aufgestellt und fokussiert, der Unternehmen nicht, die sind da klar aufgestellt und fokussiert,

dass wir das digital und beschleunigen, aber was die Bürgerinnen und Bürger dass wir das digital und beschleunigen, aber was die Bürgerinnen und Bürger angeht, da schon auch noch eine ganz lange Zeit damit umgehen müssen, angeht, da schon auch noch eine ganz lange Zeit damit umgehen müssen, dass die Menschen sagen, ich will das aber lieber in Papierform und sicher. dass die Menschen sagen, ich will das aber lieber in Papierform und sicher.

Und wenn ich mir unsere Nachbarn anschaue, wie Dänemark oder Estland, Und wenn ich mir unsere Nachbarn anschaue, wie Dänemark oder Estland, auch mal wieder genannt, die dann tatsächlich ihre Bevölkerung an die Hand genommen auch mal wieder genannt, die dann tatsächlich ihre Bevölkerung an die Hand genommen hat und dann vor Ort gesagt hat, ihr könnt das auch gern online vor Ort stellen. hat und dann vor Ort gesagt hat, ihr könnt das auch gern online vor Ort stellen.

Ihr müsst nicht da beim Sachbearbeiter umsitzen und warten, sondern ein Sachbearbeiter Ihr müsst nicht da beim Sachbearbeiter umsitzen und warten, sondern ein Sachbearbeiter bedient quasi vier, fünf, sechs Antragsteller gleichzeitig, die es online machen. bedient quasi vier, fünf, sechs Antragsteller gleichzeitig, die es online machen. Also ich glaube, da sollten wir auch nochmal hindenken. Also da sollten wir

Also ich glaube, da sollten wir auch nochmal hindenken. Also da sollten wir tatsächlich auch einfach mal unsere Gedanken öffnen, weil die Mitarbeiter werden tatsächlich auch einfach mal unsere Gedanken öffnen, weil die Mitarbeiter werden weniger in der Verwaltung. weniger in der Verwaltung.

Dass dann genau solche Orte geschaffen werden, Dass dann genau solche Orte geschaffen werden, wo die Menschen dann eben nicht mehr in das klassische Bürgeramt gehen, wo die Menschen dann eben nicht mehr in das klassische Bürgeramt gehen, wie wir das vielleicht noch so als Vorstellung haben, wenn wir darüber reden, wie wir das vielleicht noch so als Vorstellung haben, wenn wir darüber reden, sondern man schon in neu gestaltete Räume geht, wo eben genau diese Möglichkeit

sondern man schon in neu gestaltete Räume geht, wo eben genau diese Möglichkeit auch besteht, dass da auch online beantragt wird, dass da vielleicht auch ein auch besteht, dass da auch online beantragt wird, dass da vielleicht auch ein bisschen was an Unterstützung schon vorgegeben wird. bisschen was an Unterstützung schon vorgegeben wird.

Und wenn es dann nicht zum Ende kommt oder wie auch immer, man sagt, Und wenn es dann nicht zum Ende kommt oder wie auch immer, man sagt, ich brauche noch mal Unterstützung, dann auch an die Hand genommen wird. ich brauche noch mal Unterstützung, dann auch an die Hand genommen wird. Nicht flächendeckend, aber. Nicht flächendeckend, aber.

Aber machen wir weiter mit dem nächsten Punkt. Der nächste Punkt ist die Registermodernisierung. Aber machen wir weiter mit dem nächsten Punkt. Der nächste Punkt ist die Registermodernisierung. Gern genommen ein Dauergast hier in der Sendung. Gern genommen ein Dauergast hier in der Sendung.

Ich finde, bei der Registermodernisierung fällt ja so ein bisschen auseinander, Ich finde, bei der Registermodernisierung fällt ja so ein bisschen auseinander, das, was wir politisch diskutieren, was das ist und dann das, das, was wir politisch diskutieren, was das ist und dann das, was wir eigentlich in den Projekten technisch machen. was wir eigentlich in den Projekten technisch machen.

Wir sagen ja immer, wenn du über Registermodernisierung redest und wir das hier Wir sagen ja immer, wenn du über Registermodernisierung redest und wir das hier diskutieren oder natürlich auch in den Veranstaltungen, diskutieren oder natürlich auch in den Veranstaltungen, in denen ich unterwegs bin, dann geht es immer darum, dass wir sagen, in denen ich unterwegs bin, dann geht es immer darum, dass wir sagen, wir müssen unsere Registerlandschaft mal angucken,

wir müssen unsere Registerlandschaft mal angucken, also die Datenschätze, die wir als Staat haben, mal angucken und gucken, also die Datenschätze, die wir als Staat haben, mal angucken und gucken, ob die noch in der Goldtruhe vergraben sind oder ob die schon irgendwie digital ob die noch in der Goldtruhe vergraben sind oder ob die schon irgendwie digital und quasi vergleichbar aufgestellt sind. und quasi vergleichbar aufgestellt sind.

Da haben wir, glaube ich, eine große Spreizung in der Registerlandschaft. Da haben wir, glaube ich, eine große Spreizung in der Registerlandschaft. Das ist ja das, was wir wollen. Wir wollen,

Das ist ja das, was wir wollen. Wir wollen, dass quasi das Melderegister digital ist, dass quasi das Melderegister digital ist, überall, und wir dann auch sagen, über eine gewisse Identifikationsnummer schaffe überall, und wir dann auch sagen, über eine gewisse Identifikationsnummer schaffe ich auch Informationen aus dem Melderegister mit anderen Registern abzugleichen ich auch Informationen aus dem Melderegister mit anderen Registern abzugleichen

und zu sagen, okay, das sind Informationen über die gleiche Person. und zu sagen, okay, das sind Informationen über die gleiche Person. Natürlich immer datenschutzkonform. Das ist wichtig. Deswegen ist es auch etwas Natürlich immer datenschutzkonform. Das ist wichtig. Deswegen ist es auch etwas schwierig aufzustellen. schwierig aufzustellen.

Das ist das Zielbild und machen in dem Gesamtprojekt und in den Projekten machen Das ist das Zielbild und machen in dem Gesamtprojekt und in den Projekten machen wir eigentlich was anderes. wir eigentlich was anderes.

Wir bauen eine Infrastruktur, die uns ermöglicht, Wir bauen eine Infrastruktur, die uns ermöglicht, Und die auch wichtig ist, ich will das nicht klein machen, aber die ermöglicht, Und die auch wichtig ist, ich will das nicht klein machen, aber die ermöglicht, dass wir entsprechende Daten aus diesen Registern hin und her schieben können dass wir entsprechende Daten aus diesen Registern hin und her schieben können und dass die auch nach auf die europäische Ebene kommen.

und dass die auch nach auf die europäische Ebene kommen. Das ist ja auch die Vorgabe, die wir alle zusammen gemacht bekommen haben, Das ist ja auch die Vorgabe, die wir alle zusammen gemacht bekommen haben, auch von der europäischen Ebene, dass wir das eben auch eben übergreifend anbieten. auch von der europäischen Ebene, dass wir das eben auch eben übergreifend anbieten. Aber da machen wir gerade unsere, legen wir gerade unseren Augenmerk drauf.

Aber da machen wir gerade unsere, legen wir gerade unseren Augenmerk drauf. Und ich bin mir nicht ganz sicher, ob wir, Und ich bin mir nicht ganz sicher, ob wir, weil wir eben den Augenmerk auf diese Infrastrukturgeschichte haben, weil wir eben den Augenmerk auf diese Infrastrukturgeschichte haben, wir wirklich sehen, ob, nicht was, sondern ob in den Registern etwas passiert. wir wirklich sehen, ob, nicht was, sondern ob in den Registern etwas passiert.

Und da habe ich meine Zweifel. Und das ist erst mal sind die Beschlüsse, Und da habe ich meine Zweifel. Und das ist erst mal sind die Beschlüsse, die wir gefasst haben oder im Schluss glaube ich wichtig. Wir haben das Zielbild die wir gefasst haben oder im Schluss glaube ich wichtig. Wir haben das Zielbild noch mal konkretisiert. noch mal konkretisiert. Wir haben auch die, die den Punkt der Programmplanung durch eine Gesamtplanung verändert.

Wir haben auch die, die den Punkt der Programmplanung durch eine Gesamtplanung verändert. Wir haben den Leuten, die da gerade in diesem Infrastrukturbereich sind, Wir haben den Leuten, die da gerade in diesem Infrastrukturbereich sind, glaube ich, wirklich noch mal auch den Rücken gestärkt und gesagt, glaube ich, wirklich noch mal auch den Rücken gestärkt und gesagt, ja, diese Architektur, die müssen wir auf den Weg bringen, die braucht es.

ja, diese Architektur, die müssen wir auf den Weg bringen, die braucht es. Und wir müssen aber auch, und das war meine Bitte, und das ist auch die Position Und wir müssen aber auch, und das war meine Bitte, und das ist auch die Position von Rheinland-Pfalz, wir müssen aber auch diese zweite Ebene noch viel stärker von Rheinland-Pfalz, wir müssen aber auch diese zweite Ebene noch viel stärker berücksichtigen und uns anschauen, was passiert eigentlich in den Registern.

berücksichtigen und uns anschauen, was passiert eigentlich in den Registern. Das machen wir nicht. Und da war Das machen wir nicht. Und da war ich jetzt schon so, dass wir das auch in Wiesbaden nicht gemacht haben. ich jetzt schon so, dass wir das auch in Wiesbaden nicht gemacht haben.

Die Parameter, die wir da jetzt auf den Weg bringen, dass wir uns die genau Die Parameter, die wir da jetzt auf den Weg bringen, dass wir uns die genau anschauen, um zu verhindern, dass wir Fehler, die wir beim OZG gemacht haben, wiederholen. anschauen, um zu verhindern, dass wir Fehler, die wir beim OZG gemacht haben, wiederholen.

Da haben wir nämlich auch verschiedene Aspekte und natürlich auch die Einbindung Da haben wir nämlich auch verschiedene Aspekte und natürlich auch die Einbindung der Kommunen erst zu einem späten Zeitpunkt berücksichtigt, was noch mal dazu der Kommunen erst zu einem späten Zeitpunkt berücksichtigt, was noch mal dazu geführt hat, dass wir Geld und Zeit investieren mussten, zu einem Zeitpunkt, geführt hat, dass wir Geld und Zeit investieren mussten, zu einem Zeitpunkt,

wo wir schon sehr viel Geld und Zeit investiert haben. wo wir schon sehr viel Geld und Zeit investiert haben. Und aus diesen Fehlern lernen heißt, glaube ich, eine gute Registermodernisierung Und aus diesen Fehlern lernen heißt, glaube ich, eine gute Registermodernisierung zu machen. Und da würde ich jetzt sagen, da haben wir noch eine Aufgabe vor uns. zu machen. Und da würde ich jetzt sagen, da haben wir noch eine Aufgabe vor uns.

mit entsprechenden Schnittstellen haben. Also wir haben alles bei uns in Registern. mit entsprechenden Schnittstellen haben. Also wir haben alles bei uns in Registern. Vielleicht sollten wir auch einfach mal anfangen, um zu gucken, Vielleicht sollten wir auch einfach mal anfangen, um zu gucken, welche Register brauchen wir überhaupt noch. welche Register brauchen wir überhaupt noch.

Weil ein Papierregister, was ich sowieso nicht abfragen kann oder was vielleicht Weil ein Papierregister, was ich sowieso nicht abfragen kann oder was vielleicht einmal im Jahr abgefragt wird, weiß ich nicht, ob wir das überhaupt noch brauchen. einmal im Jahr abgefragt wird, weiß ich nicht, ob wir das überhaupt noch brauchen.

So und das ist die Aufgabe, die oder die Fragen, die du gestellt hast, So und das ist die Aufgabe, die oder die Fragen, die du gestellt hast, die haben wir delegiert in die Fachministerkonferenz und haben gesagt, die haben wir delegiert in die Fachministerkonferenz und haben gesagt, guckt euch mal eure Register selbst an. guckt euch mal eure Register selbst an.

Dann hast du aber solche Fragen, dann hast du solche Fragen, Dann hast du aber solche Fragen, dann hast du solche Fragen, die Register übergreifen, kann ja auch sein, dass wir in den jetzt nur in den die Register übergreifen, kann ja auch sein, dass wir in den jetzt nur in den Top 19 Registern gibt es ja Register, die überschneiden sich in ihren Informationen. Top 19 Registern gibt es ja Register, die überschneiden sich in ihren Informationen.

Und dann ist die Frage, brauche ich eigentlich alle Register noch oder kann Und dann ist die Frage, brauche ich eigentlich alle Register noch oder kann ich nicht sagen, okay, ich habe quasi Register, die eine Schnittmenge von einem ich nicht sagen, okay, ich habe quasi Register, die eine Schnittmenge von einem anderen Register sind, können auch integriert werden, ja. anderen Register sind, können auch integriert werden, ja.

Das sind aber alles Fragen, da brauche ich, glaube ich, einen Gesamtblick drüber Das sind aber alles Fragen, da brauche ich, glaube ich, einen Gesamtblick drüber und nicht den aus der Fachministerkonferenz heraus. und nicht den aus der Fachministerkonferenz heraus. Ich bin ja selber für die Arbeits- und Sozialministerkonferenz da, Ich bin ja selber für die Arbeits- und Sozialministerkonferenz da, quasi zuständig, mich mit den Registern zu beschäftigen.

quasi zuständig, mich mit den Registern zu beschäftigen. Das sind die der Bundesagentur und die der Deutschen Rentenversicherung. Das sind die der Bundesagentur und die der Deutschen Rentenversicherung. Da fahre ich jetzt mal hin zur Deutschen Rentenversicherung. Da fahre ich jetzt mal hin zur Deutschen Rentenversicherung.

Habe ich mit meiner Regionalchefin hier schon ausgemacht, dass wir uns genau Habe ich mit meiner Regionalchefin hier schon ausgemacht, dass wir uns genau deswegen mal zusammensetzen und mal überlegen, was sind das eigentlich für, deswegen mal zusammensetzen und mal überlegen, was sind das eigentlich für, wie sind denn die Zustände? wie sind denn die Zustände?

Jetzt kann ich sagen, die beiden Register, Die Register in den Bereichen, Jetzt kann ich sagen, die beiden Register, Die Register in den Bereichen, so sind mehrere, die sind, glaube ich, digital ganz gut ertüchtigt. so sind mehrere, die sind, glaube ich, digital ganz gut ertüchtigt. Da muss ich also die Frage stellen, wie kriege ich jetzt datenschutzkonform Da muss ich also die Frage stellen, wie kriege ich jetzt datenschutzkonform die Steuer-ID rein, damit ich diese Verknüpfung hinbekomme.

die Steuer-ID rein, damit ich diese Verknüpfung hinbekomme. Andere Register sind so, wie du das beschrieben hast. Andere Register sind so, wie du das beschrieben hast.

Das ist quasi Papierform oder sogar Worst-Case-Mischform, wo du sagst, Das ist quasi Papierform oder sogar Worst-Case-Mischform, wo du sagst, okay, dann musst du eigentlich noch den Bestand entsprechend digitalisieren okay, dann musst du eigentlich noch den Bestand entsprechend digitalisieren und gleichzeitig schauen, dass das, was digital ist, eben passt. und gleichzeitig schauen, dass das, was digital ist, eben passt.

Wir haben da eine große Aufgabe vor uns und sind da noch nicht so aufgestellt, Wir haben da eine große Aufgabe vor uns und sind da noch nicht so aufgestellt, dass ich sage, dass ich mit voller Inbrunst sagen kann, das ist richtig gut, wie wir das machen. dass ich sage, dass ich mit voller Inbrunst sagen kann, das ist richtig gut, wie wir das machen.

Und gleichzeitig sage ich auch mit voller Inbrunst, das ist das zentrale Vorhaben Und gleichzeitig sage ich auch mit voller Inbrunst, das ist das zentrale Vorhaben der Verwaltungsdigitalisierung. der Verwaltungsdigitalisierung.

Und wenn wir das wirklich gut schaffen, sind wir in Deutschland echt einen ganz Und wenn wir das wirklich gut schaffen, sind wir in Deutschland echt einen ganz weiten Schritt gegangen, auch weiten Schritt gegangen, auch die Digitalisierung in der Verwaltung voranzutreiben und zu erleichtern. die Digitalisierung in der Verwaltung voranzutreiben und zu erleichtern.

ob du davon vielleicht eins wegmachen kannst, ob du damit einen Einfluss verlieren kannst, Köpfe verlieren kannst, Stellen verlieren kannst. kannst, Köpfe verlieren kannst, Stellen verlieren kannst. Mach mal, dann wird jeder Einsparungspotenzial finden. So als Sarkasmus. Mach mal, dann wird jeder Einsparungspotenzial finden. So als Sarkasmus.

Die müsste ja übrigens auch wirklich, Die müsste ja übrigens auch wirklich, da bin ich ja bei dir, die müsste in der Struktur dann zu einem Zeitpunkt gestellt da bin ich ja bei dir, die müsste in der Struktur dann zu einem Zeitpunkt gestellt werden, wo wenigstens mehr Akteure am Tisch sind, als nur die, werden, wo wenigstens mehr Akteure am Tisch sind, als nur die, die es verantworten, die Register verantworten. die es verantworten, die Register verantworten.

Also ich bin mir ziemlich sicher, dass das geht, weil schon alleine die ganzen Also ich bin mir ziemlich sicher, dass das geht, weil schon alleine die ganzen personenbezogenen Daten, die haben wir redundant in ganz Deutschland überall gespeichert. personenbezogenen Daten, die haben wir redundant in ganz Deutschland überall gespeichert.

Also wenn du umziehst, dauert das ewig, bis die Adresse in allen Registern richtig Also wenn du umziehst, dauert das ewig, bis die Adresse in allen Registern richtig ist. Und du musst dich als Bürger auch noch selber drum kümmern. ist. Und du musst dich als Bürger auch noch selber drum kümmern.

Ich glaube, dass die Beschlüsse jetzt erst mal dahin gut sind, Ich glaube, dass die Beschlüsse jetzt erst mal dahin gut sind, dass wir sagen, wir sind auf diesem Strukturtrack, nenne ich das mal, dass wir sagen, wir sind auf diesem Strukturtrack, nenne ich das mal, da sind wir wirklich gut aufgestellt und können das auch machen. da sind wir wirklich gut aufgestellt und können das auch machen. Die Frage ist nur, ich habe eben gesagt, das ist so eine Art Datenautobahn.

Die Frage ist nur, ich habe eben gesagt, das ist so eine Art Datenautobahn. Aber die Frage ist dann, wie kriegen wir denn die Daten, also die Register, Aber die Frage ist dann, wie kriegen wir denn die Daten, also die Register, dann auch auf dieser Autobahn, wenn es keine keine Auffahrt gibt? dann auch auf dieser Autobahn, wenn es keine keine Auffahrt gibt?

Also es gibt ein Land, ich weiß, ich penetriere das zurzeit ziemlich heftig, Also es gibt ein Land, ich weiß, ich penetriere das zurzeit ziemlich heftig, was quasi die deutsche Verwaltung schon mal digitalisiert hat, was quasi die deutsche Verwaltung schon mal digitalisiert hat, weil sie nämlich unser deutsches Verwaltungssystem übernommen haben, weil sie nämlich unser deutsches Verwaltungssystem übernommen haben, das Estland. Und die haben X-Road geschaffen. schaffen.

das Estland. Und die haben X-Road geschaffen. schaffen. Ich bin nicht der Meinung, dass wir das eins zu eins übernehmen können, Ich bin nicht der Meinung, dass wir das eins zu eins übernehmen können, aber ich glaube, wenn wir das aber ich glaube, wenn wir das übernehmen, sparen wir uns mindestens 50 Prozent der Zeit und der Arbeit. übernehmen, sparen wir uns mindestens 50 Prozent der Zeit und der Arbeit.

Und was zusätzlich noch dazu kommt, die befähigen gerade die X-Road, Und was zusätzlich noch dazu kommt, die befähigen gerade die X-Road, dass die Once-Only fähig wird. dass die Once-Only fähig wird.

Also die bauen jetzt gerade noch ein Zusatzprojekt, das heißt X-Rooms und da Also die bauen jetzt gerade noch ein Zusatzprojekt, das heißt X-Rooms und da ist nicht mehr alles auf Pull angelegt, also wo du dir die Informationen holen ist nicht mehr alles auf Pull angelegt, also wo du dir die Informationen holen musst, sondern alles auf Push angelegt. musst, sondern alles auf Push angelegt.

Das heißt, du ziehst um und automatisch wird Deine Adresse an alle Stakeholder, Das heißt, du ziehst um und automatisch wird Deine Adresse an alle Stakeholder, die Interesse, berechtigtes Interesse daran haben, die werden einfach informiert. die Interesse, berechtigtes Interesse daran haben, die werden einfach informiert. Und diese Infrastruktur gibt es. Die müssen wir uns bloß anschauen,

Und diese Infrastruktur gibt es. Die müssen wir uns bloß anschauen, die müssen wir uns mal in einem Pilotprojekt irgendwo aufbauen. die müssen wir uns mal in einem Pilotprojekt irgendwo aufbauen. Ich glaube, die Esten, die würden sich ein Ast freuen, wenn wir auf die zugehen Ich glaube, die Esten, die würden sich ein Ast freuen, wenn wir auf die zugehen und sagen, helft uns mal das aufzubauen. und sagen, helft uns mal das aufzubauen.

ob da auch diese Durchstiche dann passieren und ob da auch Kommunikation möglich ist. Aber wie gesagt, ich bin da bei dir. Aber wie gesagt, ich bin da bei dir. Ich glaube, der Weisheitsletzter Schluss ist das jetzt gerade im Moment noch nicht. Ich glaube, der Weisheitsletzter Schluss ist das jetzt gerade im Moment noch nicht.

Thema in der IT-Planungsratssitzung in der letzten.

Ich glaube, man kann über den IT-Staatsvertrag und über die Genese und über Ich glaube, man kann über den IT-Staatsvertrag und über die Genese und über die Hürden und über die Diskussionen, die Hürden und über die Diskussionen, die wir hatten, bis wir so einen Entwurf jetzt auch mal diskutieren konnten, die wir hatten, bis wir so einen Entwurf jetzt auch mal diskutieren konnten, da kann man glaube ich ganze Podcasts, kann man ganze Reihen füllen mit.

da kann man glaube ich ganze Podcasts, kann man ganze Reihen füllen mit.

Wichtig ist nur oder ist mir, dass wir es jetzt geschafft haben eigentlich mit Wichtig ist nur oder ist mir, dass wir es jetzt geschafft haben eigentlich mit allen relevanten Akteuren einen Entwurf so abzustimmen, allen relevanten Akteuren einen Entwurf so abzustimmen, dass der auch Richtung Finanzministerkonferenz und Ministerpräsidentenkonferenz dass der auch Richtung Finanzministerkonferenz und Ministerpräsidentenkonferenz gehen kann und wir ein Instrumentarium haben bei der FITKO,

gehen kann und wir ein Instrumentarium haben bei der FITKO, hoffentlich natürlich, aber wir haben es jetzt schon mal auf jeden Fall beschlossen, hoffentlich natürlich, aber wir haben es jetzt schon mal auf jeden Fall beschlossen, bei der FITKO ein Digitalisierungsbudget, was auch fähig ist, bei der FITKO ein Digitalisierungsbudget, was auch fähig ist, überjährig Projekte zu unterstützen. überjährig Projekte zu unterstützen.

Denn wir haben ja zurzeit, und das ist jetzt auch ein Punkt, Denn wir haben ja zurzeit, und das ist jetzt auch ein Punkt, den wir glaube ich vielleicht gleich noch da auch noch anschließen können, den wir glaube ich vielleicht gleich noch da auch noch anschließen können, bei den OZG-Projekten ja immer das Gefühl gehabt, Richtung das Jahr geht zu bei den OZG-Projekten ja immer das Gefühl gehabt, Richtung das Jahr geht zu Ende, die Mittel gehen zu Ende, wir können vielleicht nicht übertragen.

Ende, die Mittel gehen zu Ende, wir können vielleicht nicht übertragen. Was machen wir denn mit den Projekten? Das immer sehr lähmende Diskussionen. Was machen wir denn mit den Projekten? Das immer sehr lähmende Diskussionen. Und so ist es natürlich. Wir haben in der Digitalisierung einfach die Projektstrukturen

Und so ist es natürlich. Wir haben in der Digitalisierung einfach die Projektstrukturen und wir haben auch einfach iterative Prozesse, und wir haben auch einfach iterative Prozesse, die mal einen Schritt zurück und zwei nach vorne und mal zwei nach vorne und die mal einen Schritt zurück und zwei nach vorne und mal zwei nach vorne und einen nach hinten und einen nach vorne führen so. einen nach hinten und einen nach vorne führen so.

Und da brauchen wir überjährig die Finanzmittel und müssen nicht jedes Jahr, Und da brauchen wir überjährig die Finanzmittel und müssen nicht jedes Jahr, Ende des Jahres, noch mal laut und deutlich und in umfangreichen Papieren erklären, Ende des Jahres, noch mal laut und deutlich und in umfangreichen Papieren erklären, warum das jetzt nötig ist, dass wir damit fortsetzen. warum das jetzt nötig ist, dass wir damit fortsetzen.

Das ist ja das, wo wir herkommen. Und ich glaube, dass wir mit dem Wirtschaftsplan Das ist ja das, wo wir herkommen. Und ich glaube, dass wir mit dem Wirtschaftsplan der FITKO, mit dem IT-Staatsvertrag, da jetzt echt einen ganz zentralen Meilenstein haben. der FITKO, mit dem IT-Staatsvertrag, da jetzt echt einen ganz zentralen Meilenstein haben.

Ich habe das wirklich als sehr befreiend erlebt, dass diese jahrelange Diskussion Ich habe das wirklich als sehr befreiend erlebt, dass diese jahrelange Diskussion jetzt zu einem guten Ende führt. jetzt zu einem guten Ende führt. Jetzt haben wir die Struktur. Jetzt haben wir die Struktur.

muss, ist das viel einfacher, als wenn sie für jedes Projekt betteln müssen, dass sie was kriegen.

Auch wenn wir jetzt, sage ich mal, im Wirtschaftsplan fürs nächste Jahr auch Auch wenn wir jetzt, sage ich mal, im Wirtschaftsplan fürs nächste Jahr auch deutlich sehen, dass da jeder seiner Verantwortung nachkommt. deutlich sehen, dass da jeder seiner Verantwortung nachkommt. Jede Seite, Bund und Länder, wird das aber in den nächsten Jahren schon auch Jede Seite, Bund und Länder, wird das aber in den nächsten Jahren schon auch noch mal eine größere Diskussion. noch mal eine größere Diskussion.

Und wir haben da, glaube ich, noch echt die dicken Bretter vor uns. Und wir haben da, glaube ich, noch echt die dicken Bretter vor uns.

Wir haben es jetzt geschafft, dass wir allesamt mit vereinter Kraft, Wir haben es jetzt geschafft, dass wir allesamt mit vereinter Kraft, und das meine ich wirklich so, wie ich sage, mit vereinter Kraft, und das meine ich wirklich so, wie ich sage, mit vereinter Kraft, diejenigen davon überzeugt haben, diejenigen davon überzeugt haben, dass man Digitalisierung eben nicht im kameralen bild dass man Digitalisierung eben nicht im kameralen bild so gut abbilden kann dass man da ein instrumentarium

so gut abbilden kann dass man da ein instrumentarium schafft jetzt müssen wir halt noch davon überzeugen dass schafft jetzt müssen wir halt noch davon überzeugen dass wir digitalisierung auch von der sonntagsrede weg bekommen als top prio 1 hin wir digitalisierung auch von der sonntagsrede weg bekommen als top prio 1 hin zu top prio 1 in den haushaltsberatungen der jeweiligen akteure bund und länder bin da sehr dankbar,

zu top prio 1 in den haushaltsberatungen der jeweiligen akteure bund und länder bin da sehr dankbar, dass wir das, glaube ich, in Rheinland-Pfalz ganz gut geschafft haben. dass wir das, glaube ich, in Rheinland-Pfalz ganz gut geschafft haben. Ich glaube auch, dass wir das in zunehmenden Ländern echt brauchen. Ich glaube auch, dass wir das in zunehmenden Ländern echt brauchen.

Gut schaffen, weil das Bewusstsein einfach da ist und wir müssen aber schauen, Gut schaffen, weil das Bewusstsein einfach da ist und wir müssen aber schauen, dass wir das allesamt eben entsprechend verstetigen und sagen, dass wir das allesamt eben entsprechend verstetigen und sagen, wir brauchen da Mittel und wir brauchen da Geld und wir brauchen Zeit und gleichzeitig wir brauchen da Mittel und wir brauchen da Geld und wir brauchen Zeit und gleichzeitig ist aber die Verantwortung auch bei uns,

ist aber die Verantwortung auch bei uns, das will ich mal ganz klar benennen, wenn ich Mittel und Budget für die Registermodernisierung das will ich mal ganz klar benennen, wenn ich Mittel und Budget für die Registermodernisierung bei der FITKO überjährig zur Verfügung habe, bei der FITKO überjährig zur Verfügung habe, dann habe ich auch den Anspruch, dass da am Ende das Once-Only-Prinzip umgesetzt dann habe ich auch den Anspruch, dass da am Ende das Once-Only-Prinzip umgesetzt

ist und dass die Register digital sind und nicht nur, dass ich sage, ist und dass die Register digital sind und nicht nur, dass ich sage, ich habe diese Infrastruktur. ich habe diese Infrastruktur.

Da müssen wir, glaube ich, echt daran arbeiten, dass wir schauen, Da müssen wir, glaube ich, echt daran arbeiten, dass wir schauen, mit welchen Mitteln, mit welchen Projekten wir dann Deutschland auch langfristig mit welchen Mitteln, mit welchen Projekten wir dann Deutschland auch langfristig gut digital aufstellen. gut digital aufstellen.

tatsächlich hier in Leed gehen kann, ich glaube, da kommen wir viel schneller voran. tatsächlich hier in Leed gehen kann, ich glaube, da kommen wir viel schneller voran.

Ich glaube, da müssen wir aber noch ein paar Diskussionen führen. Ich glaube, da müssen wir aber noch ein paar Diskussionen führen.

Und aber auch ein kompliziertes Thema, ne? weil ich es schon so wahrnehme, wir sind ja jetzt an einem Punkt Mitte des Jahres, wir sind ja jetzt an einem Punkt Mitte des Jahres, wo klar ist, die Mittel des Konjunkturpakets, wo klar ist, die Mittel des Konjunkturpakets, die dazu geführt haben, dass wir das Eine-für-Alle-Prinzip auch umsetzen konnten, die dazu geführt haben, dass wir das Eine-für-Alle-Prinzip auch umsetzen konnten,

nicht nur beschlossen haben, sondern auch umsetzen konnten, die Zeit, nicht nur beschlossen haben, sondern auch umsetzen konnten, die Zeit, in der die Mittel zur Verfügung stehen, die neigt sich dem Ende zu. in der die Mittel zur Verfügung stehen, die neigt sich dem Ende zu. Und ich würde mich freuen, wenn wir in so einen Prozess kommen, Und ich würde mich freuen, wenn wir in so einen Prozess kommen, Wo wollen wir eigentlich mit dem EVA-Prinzip hin, wenn das Jahr 2023 zu Ende ist?

Wo wollen wir eigentlich mit dem EVA-Prinzip hin, wenn das Jahr 2023 zu Ende ist? Ich glaube, das ist etwas, die Denksportaufgabe steht vor unserer Tür. Ich glaube, das ist etwas, die Denksportaufgabe steht vor unserer Tür. Meine Interpretation ist, oder mein Hinweis ist, dass die Themenfelder, Meine Interpretation ist, oder mein Hinweis ist, dass die Themenfelder, die jetzt noch an EVA-Leistungen arbeiten. die jetzt noch an EVA-Leistungen arbeiten.

Ja, dass die noch mal ganz geschwind wirklich ihre Zeitpläne angucken müssen Ja, dass die noch mal ganz geschwind wirklich ihre Zeitpläne angucken müssen und auch ihre Mittel angucken müssen und sehen müssen, und auch ihre Mittel angucken müssen und sehen müssen, wo kommen wir denn bis Ende des Jahres hin, weil danach ist erst mal ist es erst mal schwierig, wo kommen wir denn bis Ende des Jahres hin, weil danach ist erst mal ist es erst mal schwierig,

weil wir natürlich aufgrund dieser Struktur auch in den Länderhaushalten jetzt weil wir natürlich aufgrund dieser Struktur auch in den Länderhaushalten jetzt keine Vorsorge getroffen haben, dafür Eva-Entwicklung zu unterstützen. keine Vorsorge getroffen haben, dafür Eva-Entwicklung zu unterstützen.

Es geht nicht um Nachnutzung, also die Diskussion ist nicht um die EVA-Leistungen, Es geht nicht um Nachnutzung, also die Diskussion ist nicht um die EVA-Leistungen, die da sind und die jetzt, wo es nur gefragt wird, wie hoch ist denn die Nachnutzungsallianz die da sind und die jetzt, wo es nur gefragt wird, wie hoch ist denn die Nachnutzungsallianz eigentlich, also nur in Anführungszeichen, wie hoch ist die Nachnutzungsallianz,

eigentlich, also nur in Anführungszeichen, wie hoch ist die Nachnutzungsallianz, wie kriege ich die Leistungen entsprechend auf der kommunalen Ebene auch ausgerollt? wie kriege ich die Leistungen entsprechend auf der kommunalen Ebene auch ausgerollt? Das sind schwierige Fragen, aber da ist eigentlich geklärt, die Leistung ist Das sind schwierige Fragen, aber da ist eigentlich geklärt, die Leistung ist da und die Finanzierung geht über die Nachnutzung.

da und die Finanzierung geht über die Nachnutzung.

Und Und die Frage ist aber, was mache ich eigentlich mit Leistungen, Und Und die Frage ist aber, was mache ich eigentlich mit Leistungen, die noch in der Entwicklung sind und was mache ich mit Leistungen, die noch in der Entwicklung sind und was mache ich mit Leistungen, die vielleicht eigentlich auch ganz zielführend über das Einer-für-Alle-Prinzip die vielleicht eigentlich auch ganz zielführend über das Einer-für-Alle-Prinzip digitalisiert werden könnten in der Zukunft?

digitalisiert werden könnten in der Zukunft? Das ist echt eine ungeklärte Strukturfrage. Das ist echt eine ungeklärte Strukturfrage.

dunkel, als das losging mit Eva, mit dieser Nachnutzungsmatrix. Da gab es, jeder entwickelt für sich, war der geringste Reifegrad, Da gab es, jeder entwickelt für sich, war der geringste Reifegrad, der nächste Reifegrad war, mehrere entwickeln gemeinsam und nutzen das dann. der nächste Reifegrad war, mehrere entwickeln gemeinsam und nutzen das dann. Und der höchste Reifegrad war EFA. Einer entwickelt und alle anderen nutzen

Und der höchste Reifegrad war EFA. Einer entwickelt und alle anderen nutzen das. Ich finde, die Reifegrade sind falsch. das. Ich finde, die Reifegrade sind falsch. Die beiden oberen Reifegrade müssen genau umgedreht sein. Einer entwickelt und

Die beiden oberen Reifegrade müssen genau umgedreht sein. Einer entwickelt und alle anderen nutzen ist in meiner Meinung nach lange nicht so reif, alle anderen nutzen ist in meiner Meinung nach lange nicht so reif, wie alle entwickeln gemeinsam und alle können das Ganze auch nutzen. wie alle entwickeln gemeinsam und alle können das Ganze auch nutzen. Und da ist das Open Source Prinzip genau das Richtige. Du hast vorhin gerade

Und da ist das Open Source Prinzip genau das Richtige. Du hast vorhin gerade das Thema Cloud angesprochen, die ganze Verwaltungs-Cloud-Strategie. das Thema Cloud angesprochen, die ganze Verwaltungs-Cloud-Strategie. Ich finde, das gehört da alles genauso mit rein. Und wenn ich das Ganze in Open

Ich finde, das gehört da alles genauso mit rein. Und wenn ich das Ganze in Open Source mache und auch diese Cloud-Strategie mir anschaue, Source mache und auch diese Cloud-Strategie mir anschaue, habe ich auch das Thema des Rollout, wo wir jetzt hier auch ein riesengroßes habe ich auch das Thema des Rollout, wo wir jetzt hier auch ein riesengroßes Problem haben in Deutschland, hätte ich dann auch nicht mehr so krass wie jetzt,

Problem haben in Deutschland, hätte ich dann auch nicht mehr so krass wie jetzt, weil wenn ich jetzt, wenn es einer entwickelt und dann in Deutschland ausrollen weil wenn ich jetzt, wenn es einer entwickelt und dann in Deutschland ausrollen muss, im Zweifel auf 11.000 Kommunen, das schafft er nicht. muss, im Zweifel auf 11.000 Kommunen, das schafft er nicht.

Wenn ich aber etwas entwickle in Open Source und verschiedenste Rechenzentren Wenn ich aber etwas entwickle in Open Source und verschiedenste Rechenzentren können das Ganze selbst betreiben und auch daran mitarbeiten, können das Ganze selbst betreiben und auch daran mitarbeiten, dann können die das viel schneller in ihrem Einflussbereich ausrollen und wir dann können die das viel schneller in ihrem Einflussbereich ausrollen und wir werden viel viel schneller und viel schneller in der Breite.

werden viel viel schneller und viel schneller in der Breite. Und da hilft uns das Thema Open Source. Und da hilft uns das Thema Open Source. Und die meisten Rechenzentren sind kommunale, also staatlich finanzierte Rechenzentren. Und die meisten Rechenzentren sind kommunale, also staatlich finanzierte Rechenzentren. Das kann man auch über Umlagen und ähnliches kann man das Ganze dann finanzieren. Das kann man auch über Umlagen und ähnliches kann man das Ganze dann finanzieren.

Also da muss man sich auch ein Stück weit ehrlich machen, was kommen denn eigentlich, Also da muss man sich auch ein Stück weit ehrlich machen, was kommen denn eigentlich, welche Leistungen kommen denn noch? welche Leistungen kommen denn noch? Und welche Leistungen sind vielleicht auch einfach, Entweder sind schon depriorisiert Und welche Leistungen sind vielleicht auch einfach, Entweder sind schon depriorisiert oder aber werden aufgrund der der Zeit und der Mittel nicht kommen.

oder aber werden aufgrund der der Zeit und der Mittel nicht kommen.

Und ich glaube da muss man einen klaren Weg finden für was denn, Und ich glaube da muss man einen klaren Weg finden für was denn, sind ja in den themenfeldern dann zum beispiel auch schon leistungen die sind ja in den themenfeldern dann zum beispiel auch schon leistungen die sind jetzt nicht ganz die haben nicht ganz die reife gerade erreicht und trotzdem sind jetzt nicht ganz die haben nicht ganz die reife gerade erreicht und trotzdem

gibt es ja vorarbeiten was machen wir mit den vorarbeiten ja was nutzen wir gibt es ja vorarbeiten was machen wir mit den vorarbeiten ja was nutzen wir wie nutzen wir die das sind punkte die wir diskutieren müssen wir müssen dass wie nutzen wir die das sind punkte die wir diskutieren müssen wir müssen dass deine strukturfrage glaube ich noch mal mit aufnehmen und wir müssen aber auch sagen, deine strukturfrage glaube ich noch mal mit aufnehmen und wir müssen aber auch sagen,

Wie können wir denn in Zukunft jetzt, sag ich mal, über so Instrumentarien wie Wie können wir denn in Zukunft jetzt, sag ich mal, über so Instrumentarien wie Standardisierung und so nochmal viel stärker Vorgaben machen, Standardisierung und so nochmal viel stärker Vorgaben machen, sodass dann am Ende auch bei den Leistungen, wo sich Eva dann nicht abbilden würde, sodass dann am Ende auch bei den Leistungen, wo sich Eva dann nicht abbilden würde,

ja, dass wir da einfach keinen Flickenteppich mehr haben, sondern einen guten, ja, dass wir da einfach keinen Flickenteppich mehr haben, sondern einen guten, guten Austausch zwischen den Ebenen und Kommunikation zwischen den Lösungen. guten Austausch zwischen den Ebenen und Kommunikation zwischen den Lösungen. Ich glaube, das ist etwas, wo wir richtig nochmal in die Diskussion gehen müssen. Ich glaube, das ist etwas, wo wir richtig nochmal in die Diskussion gehen müssen.

Und wir haben eigentlich nur das nächste halbe jahr zeit. Und wir haben eigentlich nur das nächste halbe jahr zeit.

ich lese dir jetzt mal vier so begriff paare vor und du sagst mir einfach ob du eins von dem noch nicht gehört hast. du eins von dem noch nicht gehört hast. Ja okay dann machen wir die rein die rein folge ist auch wichtig einer für alle Ja okay dann machen wir die rein die rein folge ist auch wichtig einer für alle einer für viele jeder für sich zentral im bund. einer für viele jeder für sich zentral im bund.

Ich glaube, dass wir einen guten Weg finden müssen zwischen einer für alle und Ich glaube, dass wir einen guten Weg finden müssen zwischen einer für alle und fragen, wo können wir eigentlich zentral Leistungen zur Verfügung stellen. fragen, wo können wir eigentlich zentral Leistungen zur Verfügung stellen. Das ist, glaube ich, wichtig. Das ist, glaube ich, wichtig. Und ich komme noch mal auf den Punkt zurück. Wir müssen, was die Standardisierungsagenda angeht...

Und ich komme noch mal auf den Punkt zurück. Wir müssen, was die Standardisierungsagenda angeht...

Das wirklich noch mal richtig in den Mittelpunkt ziehen, um zu sagen, Das wirklich noch mal richtig in den Mittelpunkt ziehen, um zu sagen, okay, es kann auch dezentrale Entwicklungen geben und es muss nicht unbedingt okay, es kann auch dezentrale Entwicklungen geben und es muss nicht unbedingt alles entsprechend quasi als fertiges Produkt vorgegeben werden, alles entsprechend quasi als fertiges Produkt vorgegeben werden,

sondern wenn klar ist, wie die Standards sind, wie untereinander kommuniziert sondern wenn klar ist, wie die Standards sind, wie untereinander kommuniziert wird, dann kann auch entsprechend ein sehr buntes Portfolio etwas sein, wird, dann kann auch entsprechend ein sehr buntes Portfolio etwas sein, was Deutschland digital aufstellt. was Deutschland digital aufstellt. Und zielführend nach vorne bringt. Aber da müssen wir noch gucken.

Und zielführend nach vorne bringt. Aber da müssen wir noch gucken.

was um das ganze Thema Steuer entstanden ist. Da gibt es zentrale standardisierte Schnittstellen. Und wenn ich mir angucke, wie viele Wirtschaftsunternehmen davon leben, Und wenn ich mir angucke, wie viele Wirtschaftsunternehmen davon leben, dass sie diese Schnittstellen bedienen, Das ist Wahnsinn. Also hier kann der dass sie diese Schnittstellen bedienen, Das ist Wahnsinn. Also hier kann der deutsche Staat tatsächlich die Wirtschaft fördern ohne Geld auszugeben.

deutsche Staat tatsächlich die Wirtschaft fördern ohne Geld auszugeben.

Welche Produkte gibt es denn eigentlich? Ist schon etwas, wo ich sage, da müssen wir noch mal drauf gucken. Ist schon etwas, wo ich sage, da müssen wir noch mal drauf gucken. Da mache ich jetzt mal das noch mal auch mit einem Namen fest. Da mache ich jetzt mal das noch mal auch mit einem Namen fest. Ich bin da sehr dankbar. Wir haben ja mit den Themenparten echt Leute,

Ich bin da sehr dankbar. Wir haben ja mit den Themenparten echt Leute, die das auch entsprechend vorantreiben und da weiß ich, dass bei Bernd Schlömer die das auch entsprechend vorantreiben und da weiß ich, dass bei Bernd Schlömer in guten Händen das Thema, dass wir eben, was die Standardisierungsagenda angeht, in guten Händen das Thema, dass wir eben, was die Standardisierungsagenda angeht, da auch bis Ende des Jahres, glaube ich, gute Schritte voranbringen.

da auch bis Ende des Jahres, glaube ich, gute Schritte voranbringen.

Und man sieht es ja jetzt auch schon auf den ganzen Panels, wenn es um Standardisierung Und man sieht es ja jetzt auch schon auf den ganzen Panels, wenn es um Standardisierung geht, ist der Bernd Schlömer da zum Beispiel, der dann auf den Panels auch entsprechend geht, ist der Bernd Schlömer da zum Beispiel, der dann auf den Panels auch entsprechend die Haltung des IT-Planungsrats vertritt. die Haltung des IT-Planungsrats vertritt.

BG'IN TIMO BÄCKER. Ich finde, das strukturiert auch die Tagesordnung ganz gut und zeigt nochmal, dass wir auch jetzt zu so einem, wir reihen nicht Beschlüsse aneinander, dass wir auch jetzt zu so einem, wir reihen nicht Beschlüsse aneinander, sondern wir clustern und sehen, dass eben Beschlüsse aufeinander aufbauen und sondern wir clustern und sehen, dass eben Beschlüsse aufeinander aufbauen und diskutieren die gemeinsam. diskutieren die gemeinsam.

Das ist schon ein Instrumentarium, was ich als sehr, sehr gewinnbringend sehe Das ist schon ein Instrumentarium, was ich als sehr, sehr gewinnbringend sehe und das eines der zentralen Ergebnisse unserer Kulturtagung war. und das eines der zentralen Ergebnisse unserer Kulturtagung war.

die wir jetzt vorgenommen haben, was die Organisation angeht, die wir jetzt vorgenommen haben, was die Organisation angeht, total wichtig war, dass wir diese Themenparten haben, dass wir diese Struktur total wichtig war, dass wir diese Themenparten haben, dass wir diese Struktur auf der Tagesordnung auch haben, sodass wir auch gebündelt über Themen diskutieren auf der Tagesordnung auch haben, sodass wir auch gebündelt über Themen diskutieren und sehr an diesen Themen orientiert diskutieren.

und sehr an diesen Themen orientiert diskutieren. Das empfinde ich als sehr, sehr wichtig und verändert auch unsere gemeinsame Arbeitsweise. Das empfinde ich als sehr, sehr wichtig und verändert auch unsere gemeinsame Arbeitsweise.

Und da müssen wir weitermachen, deswegen bin ich froh, dass wir jetzt auch die Und da müssen wir weitermachen, deswegen bin ich froh, dass wir jetzt auch die Instrumentarien der Klausurtagung und der Berichterstattung der Themenparten Instrumentarien der Klausurtagung und der Berichterstattung der Themenparten einfach als Gesamtstruktur mal auf der Tagesordnung belassen haben, einfach als Gesamtstruktur mal auf der Tagesordnung belassen haben,

also nicht auf der Tagesordnung für die nächste Sitzung, sondern für uns, also nicht auf der Tagesordnung für die nächste Sitzung, sondern für uns, wir wissen, es wird Klausurtagungen geben und wir wissen, dass wir entlang der wir wissen, es wird Klausurtagungen geben und wir wissen, dass wir entlang der Agenda der Themenparten einfach diskutieren, das ist sehr hilfreich. Agenda der Themenparten einfach diskutieren, das ist sehr hilfreich.

Und führt dazu, dass wir nicht in so eine OZG-Katerstimmung gefallen sind, Und führt dazu, dass wir nicht in so eine OZG-Katerstimmung gefallen sind, so nach dem Motto, jetzt haben wir sehr lange Zeit das OZG gemonitort und die so nach dem Motto, jetzt haben wir sehr lange Zeit das OZG gemonitort und die Umsetzung vorangetrieben. Umsetzung vorangetrieben.

Was machen wir eigentlich jetzt, in Anführungszeichen, außer das OZG wirklich Was machen wir eigentlich jetzt, in Anführungszeichen, außer das OZG wirklich noch bis zum Ende umzusetzen? noch bis zum Ende umzusetzen?

Ja dass die themen vielfältig sind hat ja glaube ich unser gespräch auch gezeigt Ja dass die themen vielfältig sind hat ja glaube ich unser gespräch auch gezeigt und deswegen fand ich das sehr gut und deswegen fand ich das sehr gut und sehr hilfreich dass wir diese neue struktur jetzt auf den weg haben. und sehr hilfreich dass wir diese neue struktur jetzt auf den weg haben.