¶ Deutschland und Italien: Trump-Rat abgelehnt
Deutschland Dreiundzwanzig Uhr die Nachrichten. Zunächst die Übersicht. Deutschland und Italien wollen ihre Beziehungen vertiefen und sind sich einig, dem sogenannten Friedensrat von US Präsident Trump nicht beizutreten. Die Ukraine und Russland wollen ihre ersten Gespräche seit langem unter US-Vermittlung auch morgen fortsetzen. Im Alter von 76 Jahren ist die Schauspielerin und Sängerin Angelika Mann gestorben. Die Meldungen im Einzelnen.
Bundeskanzler Merz lehnt eine Mitgliedschaft Deutschlands im sogenannten Friedensrat von US Präsident Trump ab. Merz sagte bei einem Staatsbesuch in Rom, schon allein die Leitungsstrukturen des Gremiums könnten aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht akzeptiert werden. Ähnlich ablehnend äußerte sich Italiens Regierungschefin Meloni, mit der Merz zuvor beraten hatte. Auch sie verwies auf verfassungsrechtliche Gründe.
The so genannte Friedensrat was from Trump for kurzem ins Leben gerufen. The Gremium is so structured that Trump, Vorsitzender of Lebenszeit, is self to the Aufnahme von Mitgliedsländern entscheidet and in allen Fragen ein Vetorecht hat. Länder, die länger als drei Jahre der Gruppe angehören wollen, müssen mindestens eine Milliarde US Dollar in bar an Trump übergeben.
Deutschland und Italien haben, nach den Worten von Bundeskanzler Merz, bei ihren Regierungskonsultationen in Rom eine engere Zusammenarbeit vereinbart. Gemeinsam have man for an engagierte migrationspolitik ausgesprochen, so wie neuen Schwung in the virtue to bring, sagte Merz bei einer gemeinsamen Pressekonference with Italiens Regierungschefin Meloni. Zudem gehe es um eine neue Dynamik in der Zusammenarbeit der Rüstungsindustrie beider Länder.
Im Rahmen der Treffen der Kabinette bei der Länder wurden zwei Aktionspläne unterzeichnet. Unter anderem wollen sich Italien und Deutschland auf EU Ebene für einen deutlichen Abbau der europäischen Bürokratie und mehr Zurückhaltung der EU bei der Gesetzgebung einsetzen.
¶ Ukraine-Krieg und Syrien-Lage
In den Vereinigten Arabischen Emiraten ist die erste Runde der trilateralen Gespräche zwischen Vertretern der Ukraine, Russlands und der EU abgeschlossen. Das teilte die ukrainische Regierung in Kiew mit. Der Verhandlungsort ist streng abgeschirmt. Öffentliche Erklärungen gab es im Anschluss nicht. The Gespräche sollen morgen fortgesetzt werden. Es sind die ersten direkten anderem seit begin der Russischen Invasion in die Ukraine.
Wie der ukrainische Präsident Zelensky vor den Verhandlungen mitteilte, geht es auch um Gebietsfragen. Der russische Regierungssprecher Pierskow wiederholte in Moskau die Forderung an Kiew, das russisch besetzte Donbass Gebiet in der Ukraine abzutreten. Die Ukraine hat dies bereits mehrfach abgelehnt. Angesichts der andauernden russischen Angriffe auf die Energieinfrastruktur der Ukraine schickt die EU rund 450 weitere Notstromgeneratoren nach Kiev.
Wie die Kommission in Brüssel mitteilte, sollen sie unter anderem Krankenhäuser und Notunterkünfte mit Strom versorgen. Eigenen Angaben zufolge hat die EU seit dem russischen Angriff auf die Ukraine vor knapp vier Jahren insgesamt bereits rund 9500 Generatoren in das Land geliefert. Der französische Außenminister Barrot kündigte eine Telefonkonferenz mit den G7-Staaten sowie nordischen und baltischen Ländern an, um weitere Unterstützung der Ukraine bei der Energieversorgung zu organisieren.
Die Europäische Union hat sich beunruhigt über die jüngste Entwicklung im Nordosten Syriens geäußert. Die gemeldeten Gefängnisausbrüche von Mitgliedern der IS Terrormiliz seien Anlass zu größter Sorge, sagte ein Sprecher der EU Kommission in Brüssel. Hintergrund ist der Rückzug kurdischer Kräfte aus der Region im Nordosten Syriens nach dem Vormarsch syrischer Regierungstruppen. In dem Gebiet setzen tausende mutmaßliche Dschihanisten und ihre Familien in sieben Gefängnissen ein.
Darunter sind viele Ausländer, auch Deutsche. Die US-Armee hatte am Mittwoch mit der Verlegung von IS-Gefangenen aus Syrien in den Irak begonnen. Heute brachte die syrische Armee nach eigenen Angaben ein weiteres Gefängnis im Nordosten des Landes unter ihre Kontrolle. Die Überwachung der Häftlinge sei nun wieder gewährleistet, hieß es.
Im nordrhein-westfälischen Dortmund haben mehrere tausend Menschen mit einer Demonstration auf die Situation der kurdischen Minderheit im Norden Syriens aufmerksam gemacht. The polizei korrigierte ihre anfängliche Schätzung von 1500 Teilnehmenden auf nunmehr 4.500 teilnehmen. Die Kundgebung sei friedlich und störungsfrei verlaufen. Auch in Berlin versammelten sich nach Behördenschätzungen etwa 800 pro kurdische Demonstranten, wie bereits mehrfach in der zurückliegenden Woche.
¶ Deutsche Wirtschaft und Gesundheitsthemen
Die schwarz-rote Bundesregierung hat ihr erstes Haushaltsjahr mit weniger neuen Schulden abgeschlossen als geplant. Das teilte das Finanzministerium unter Verweis auf den vorläufigen Haushaltsabschluss für 2025 mit. Demnach belief sich das Defizit im Kernhaushalt auf sechsundundsechzig komun Mrd. Euro. Es lag damit um vierzehn komun Mrd. unter der ursprünglichen Planung. Dies sei zu etwa gleichen Teilen auf geringere Ausgaben und höhere Einnahmen zurückzuführen, hieß es.
Die gesamte Neuverschuldung, inklusive Sondervermögen, betrug den Angaben zufolge rund 103 Mrd. Euro. Im Haushalt geplant waren mehr als 142 Mrd. Euro. In Deutschland kontrolliert einem Medienbericht zufolge ein US-Konzern, nun ein Fünftel der Tanklager-Kapazitäten. Nach Informationen des Magazins Der Spiegel handelt es sich um die Firma Sonoko.
Deren Chef ist der US-Miljadär Warren, der ein enger Vertrauter von Präsident Trump ist. Sanoko kaufte mit Genehmigung der Bundesregierung die Firma Tankweed. Sie betreibt einer Sprecherin des Wirtschaftsministeriums zufolge in Deutschland und Polen Tanklager für die Mineralölindustrie. Der Spiegel wies in seinem Bericht darauf hin, dass das Unternehmen auch Anteile an einem Pipeline Betreiber hält. Dieser wiederum versorgt deutsche Militärflugplätze mit Flugbenzin.
Die Arztpraxen in Deutschland verordnen einer Analyse zufolge seltener Antibiotika. Seit 2010 seien die Verschreibungen um knapp ein Viertel zurückgegangen, teilte das Zentralinstitut für die Kassenärztliche Versorgung ZI mit. Damals lag die Zahl der Verordnungen pro 1000 gesetzlich Versicherten demnach bei 559. Im Jahr 2024 waren es noch 426.
Besonders stark eingebrochen is the verschreibing of antibiotika during the Corona Pandemic. Wahrscheinlich auch while other Atemwegserreger to this side feel self, wie das ZI erklärte.
¶ Schweiz-Brand, Todesfälle, Sport, Wetter
Nach der Brandkatastrophe im schweizerischen Skiort Crain-Montana ist der Betreiber der Bar aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Wie ein Gerecht mitteilte, wurde die dafür notwendige Kaution von 200.000 Schweizer Franken hinterlegt. Die Haft war zunächst wegen Fluchtgefahr angeordnet worden. Gegen den Betreiber der Bar und seine Frau wird wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung und anderer Straftaten ermittelt.
Bei dem Feuer in der Bar in der Silvesternacht waren vierzig Menschen ums Leben gekommen und mehr als hundert verletzt worden, viele davon schwer. Die Sängerin und Schauspielerin Angelika Mann ist im Alter von 76 Jahren gestorben. Das teilte ihre Familie mit. Die auch unter dem Spitznamen Die Lütte bekannte Künstlerin trat in den 1970er Jahren in der DDR als Sängerin in Erscheinung und moderierte Fernsehsendungen. 1985 reiste sie nach West-Berlin aus.
Wo sie vor allem als Theaterschauspielerin Fuß fasste. Der langjährige Bassist der Rock-Gruppe Scorpions, Francis Buchholz, is tot. Er starb nach Angaben seiner Familie gestern im Alter von 71 Jahren. Buchholz war von 1973 bis 1992 Mitglied der weltweit erfolgreichen Band. In this sight fallen the greatest hits of Scorpions. Under and the Wind of Change, that as Hymne der Perestroika and Wendy Zeit.
Im Freitagsspiel der Fußball Bundesliga haben sich St. Pauli und der Hamburger SV null zu null unentschieden getrennt. Und hier noch einmal die Übersicht. Deutschland und Italien wollen ihre Beziehungen vertiefen und sind sich einig, dem sogenannten Friedensrat von US Präsident Trump nicht beizutreten. Die Ukraine und Russland wollen ihre ersten Gespräche seit langem unter US-Vermittlung auch morgen fortsetzen. Im Alter von 76 Jahren ist die Schauspielerin und Sängerin Angelika Mann gestorben.
In der Nacht in der Südwesthälfte etwas Regen. In der Mitte und im Nordwesten teils Schnee oder gefrierender Regen. Sonst teils aufgelocker, teils auch dichter Hochnebel. Tiefstwette minus 1 Grad im Westen bis minus elf Grad im Osten. Morgen im Norden und Osten meist hochnebelartig bedeckt, teils freundlich, südlich der Donau sonnig, im Westen und in der Mitte etwas Regen oder Schnee. Minus 5 bis plus 7 Grad.
Die weiteren Aussichten am Sonntag, nur im Westen, regionale Auflockerungen, an der Ostsee und abends im Südosten vereinzelt Schnee, minus 2 bis plus 6 Grad. Das waren die Nachrichten. App und in der Deutschland funktioniert.