An diesem Sonntag sind Wahlen in Ungarn. Und die große Frage ist, wird Viktor Orban diese Wahl verlieren? Denn dann könnte es sein, dass Ungarn seine Bremserrolle in der EU aufgibt – das zumindest hat der Oppositionskandidat Peter Modior angekündigt! Über die Stimmung in Ungaren an diesem Wahlsonntag spreche ich gleich mit Verena Meier im Budapest. Sie berichtet für die Sz über Ungarn. Sie hören den SZ Nachrichten Podcast auf dem Punkt. Amikos Johannes Korsche, schön dass sie zuhören!
Dass diese Wahl in Ungarn eine ist die auch international eine große Bedeutung hat das konnte man vor ein paar Tagen sehen. da war nämlich niemand geringeres als J.D. Vance an Ungarn. Der US-Vizepräsident hat da sehr offen Viktor Orban unterstützt und nicht nur er denn in seiner Rede holt J. D. Vence dann sein Handy raus stellt es auf Lautsprecher und wählt einen Nummer.
Und auch wenn Donald Trump da im ersten Moment nicht wahnsinnig euphorisch geklungen hat, kurz darauf hat der Orban mit Lob überschüttet. Die Botschaft war eindeutig – geht es nach den USA? soll Orban die Wahl gewinnen? Ein ziemlicher Bruch mit diplomatischen Gepflogenheiten! Denn eigentlich mischt man sich ja nicht in die Wahlen anderer Länder ein…. Aber trotzdem sieht das in Umfragen gerade gar nicht so gut aus für Orban.
Zum ersten Mal seit einiger Zeit kann sich die Opposition tatsächlich Hoffnungen machen, Orbern abzulösen. Und das liegt an zwei Dingen. Erstens – Anorberns Herausforderer Peter Modja. Er war früher mal in Orbans Partei der Fides-Partei und tritt jetzt als Saubermann auf. Und auch inhaltlich verspricht er Neues und dass es das zweite Ungarn solle wieder rechtsstaatlicher werden! Und auch das Verhältnis zur EU soll damit wieder besser werden.
Das gefällt vor allem vielen Menschen in Budapest, der einzigen Millionenstadt in Ungarn. Da war am Freitag im Wahlkampf ein großes Konzert gegen Ohrbahnen und einen Ruf. den hat man da immer wieder gehört – hauendlich ab Ohrbahn…und Russen raus! Über die Stimmung in Ungaren und was ein walsigte Opposition wirklich bedeuten würde, darüber spreche ich jetzt mit Verena Meier. Verena, während wir sprechen sind die Wahllokal in Ungarn offen.
Was bekommst du dann von der Stimmung gerade in Budapest mit? Genau also das ist glaube ich ganz wichtig zu sagen dass ich im Budapests bin was ja eine liberale Großstadt ist wo Orban wirklich nur eine Minderheit an Fans hat und hier liegt wirklich so etwas wie Umbruchsstimmung in der Luft. zum Beispiel freitagabend ging es schon los. da war ein riesiges Konzert auf dem Heldenplatz mit zehntausenden Leuten Und die haben sich da versammelt, um gegen die Regierung so ein Konzert dazu machen.
Und da, da habe ich immer wieder gehört. Das fühlt sich so ein bisschen an wie neunzehnneinundachtzig also und was auch ganz interessant ist das auf diesem Heldenplatz? Also das ist ja ein sehr historischer Ort.
und damals hat eben Orban, neunzeneinundachzig im Juni seinerseits die Sowjets aufgefordertes Land zu verlassen und der Schlachtruf Damals war Ruskik Horser, also das heißt sowas wie Russen raus Und das wurde eben am Freitag bei diesem Konzert jetzt auch skandiert nur gegen Orban, der ja bekannt ist für seine engen Beziehungen zu Putin. Und generell muss man sagen es die Stimmung hier in Budapest und auch eigentlich überall sehr politisiert egal wo man hinkommt. Das wird über Politik geredet.
eine Frau hat mir gestern erzählt dass selbst an der Grundschule ihre Tochter da gestritten wird oder das zum Thema wird. Und in Budapest haben die Leute auch Angst, dass nicht alles mit rechten Dingen zugehen könnte bei der Wahl. Und daran sieht man einfach wie nervös und angespannt die Situation auch ist.". Du hast es schon gesagt? Das ist ein Budapests. dort wo eher Moccia Vela leben – in den ländlichen Gegenden ist dagegen ihr Orbern der Favorit!
Was bedeutet das dann konkret für den Ausgang der Wahlen?". Also ich glaube, das ist ein sehr wichtiger Punkt auf dem man immer wieder hinweisen muss. Die ungerische Wahl wird nicht in liberalen Großstädten gewonnen wie Budapest, Saget oder Debrezen sondern auf dem Land und dort wohnen nicht nur die Fiederswählerinnen und Wähler, sondern das System begünstigt sie auch.
also wenn ich das kurz erklären darf es gibt im ungerischen Parlament Hundertneunundneinzig Sitze und von denen kommen hundertsechs durch Direktmandate zustande. Und diese Direktmandate stammen wiederum aus Wahlkreisen, die in den vergangenen Jahren fast irgendwie passgenau so zugeschnitten wurden dass der Fideskandidat oder Kandidatin die Mehrheit bekommt.
also Fides kann in den eigenen Hochburgen in der Provinz verhältnismäßig mehr Mandate generieren als die Opposition jetzt zum Beispiel dem Puderpest. Also das wird sehr viel ausmachen und deswegen ohne das Land ist diese Wahl nicht zu denken. Das ist ja eine der Änderungen, die Orban in seiner sechzehnjährigen Amtszeit gemacht hat? Was hatte denn noch so geändert was jetzt einen Machtwechsel, ein tatsächlichen Machtwechsel erschweren könnte?
Also im Ungarn ist es so dass man wirklich bei kaum einem Thema an der Verfassung vorbeikommt. Das hat auch die Vides-Regierung in den vergangenen Jahren so festgelegt Und da geht es auch nicht nur um Dinge, die z.B. bei uns im Grundgesetz stehen würden wie etwa Grundrechte sondern auch so Dinge wie Gremien oder Posten besetzt werden. Es gibt den sogenannten Budgetrat.
Das ist ein Gremium das den Haushalt einer Regierung abnehmen muss und der ist auf neun Jahre bestimmt und hat von der Verfassung her das Recht ein Veto gegen diesen Haushalt einzulegen. Und in diesem Budgetrat sitzen lauter Personen mit Fides nähe und wenn die dann einen Haushalt einer Modior-Regierung vielleicht nicht abnehmen, dann hat diese Regierung schon ein sehr großes Problem.
Natürlich sind die wichtigen Schaltebeln der Justiz oder den staatlichen Unternehmen auch mit Leuten aus Fides besetzt. also Wenn Modior nicht die Zweidrittelmehrheit schafft, dann könnte er schnell eine Lame dack werden Ohne Haushalt. was bleibt denn noch übrig vom Regieren? Was kann das überhaupt machen? Ohne zwei Drittel Mehrheit kann er relativ wenig an den Dingen verändern, die vorher Orban und seine Getreuen verändert haben.
Also alles was irgendwas mit Rechtsstaatlichkeit, Verfassung... Postenbesetzungen betrifft. Was er tun kann ist und das haben seine Leute auch angekündigt, sie werden erst mal die staatlich subventionierten Medien austrocknen. Da fließt ja wirklich sehr viel Geld hinein in diese Staatsmedien, die wirklich teilweise unverhohlen Propaganda verbreiten. Und er muss irgendwie versuchen, die EU Milliarden zurückzuholen, die da eingefroren sind um auch diese große Wirtschaftskrise zu bekämpfen.
denn das war ja sein großes Thema im Wahlkampf Lebensbedingungen in Ungarn, die Inflation und die hohen Preise. Und da muss er auf irgendeine Art liefern.". Dann schauen wir noch auf Motja der ja ein neues Verhältnis zur EU verspricht auch Rechtsstaatlichkeit wiederverspricht. ist das dann glaubwürdig? Also der war ja auch mal bei der FIDAS also der Orban-Partei. Er ist sehr schwer einzuschätzen, denn bei allen wichtigen Themen bleibt er extrem wage.
Also gerade was die EU betrifft oder die Unterstützung der Ukraine – da hat er sich noch nie irgendwas herauslocken lassen, was er jetzt wirklich plant. Natürlich gibt es erstmal Grund zur Hoffnung dass Ungarn wieder ein verlässlicheres Mitglied der EU wird. also das hat er auch so angekündigt. aber man muss schon wissen die Ablehnung der Ukraine ist den Ungarn sehr tief verwurzelt und da wird auch Modior nicht. herumkommen.
Also meine Prognose ist, dass er zwar jetzt vielleicht nicht so einen sehr blockierenden Kurs einschlagen könnte in Brüssel aber doch eine zögerlichere. Nehmen wir mal an ja gewinnt die Wahl auch mit einer zwei Drittel Mehrheit was würde sich dann konkret ändern? also kann eher die Demokratie die Orbern so illiberal umgebaut hat wieder reparieren. Also wenn wir jetzt den theoretischen Fall annehmen, er bekommt eine Zweidrittelmehrheit was natürlich stand jetzt überhaupt nicht sicher ist.
Wir wissen ja gar nicht ob er überhaupt gewinnt. aber sollte er sie gewinnen dann hätte er natürlich alle Möglichkeiten die Staatsarchitektur sage ich mal wieder zu verändern. Da könnte er dann die ganzen Verfassungsgesetze rückgängig machen, die zum Beispiel die Rechtsstaatlichkeit eingeschränkt haben. Das war ja auch der Grund, warum die EU die Gelder zurückhält.
also das wäre dann möglich Wenn er jetzt nur eine einfache Mehrheit bekommt, dann wird er irgendwie versuchen müssen diese eingefrorenen Gelder trotzdem wieder zurückzuholen. Denn die würde einfach brauchen um seine Wahlversprechen einzulösen. Die ja sind... Er möchte Geld wie dann die Infrastruktur geben ins Gesundheitssystem in die Bildung. also da muss er wirklich irgendwas vorlegen.
aber möglicherweise könnte es sein ein bisschen wie in Polen, also dass man da zwar Willen zur Veränderung hat aber an die juristischen Grenzen des Systems stößt das dafür gar nicht vorgesehen ist. Und zum Schluss, wann rechnest du mit einem Endergebnis? Also es wird erste Ergebnisse am späten Abend geben Und wie zuverlässig die sind, wird davon abhängen ob eine der beiden Seiten eine sehr eindeutige Mehrheit erhält. Sollte das der Fall sein, wird man es wahrscheinlich heute schon nachts wissen.
und wenn aber jetzt wirklich noch da fein getuned ausgezählt werden muss weil's in Wahlkreisen gerade am Land knapp wird oder es vielleicht sogar auf die Auslandsungarn ankommt, die auch sehr zahlreich sind. Dann wird's wahrscheinlich Montag oder vielleicht sogar noch später. Verena für den Moment! Vielen Dank für deine Einordnungen. Sehr gerne! Zehn Tage waren die vier Atemes-Astronauten im All unterwegs – einmal Mondumrundung und zurück.
Und am Samstag sind sie wieder sicher und gesund auf der Erde gelandet. Die Mission selbst wurde von der NASA als Erfolg bezeichnet. Die Astronauten haben sich auf ihrer Mondumrundung so weit von der Erde entfernt wie noch kein Mensch vor ihnen. Sie haben dabei auch Beobachtungen von Regionen auf den Mond gemacht, die man davor nicht kannte. Die erfolgreiche Atemismission galt als Probelauf für eine bemannte Mondlandung – die ist im Jahr zwanzig achtundzwanzig geplant.
So lange haben Vertreter der USA und Iran über einen Frieden verhandelt. Ohne Erfolg! Das hat unter anderem der US-Verhandlungsführer und Vizepräsident JD Vance mitgeteilt. Beide Seiten geben sich dafür jetzt gegenseitig die Schuld, es gebe überzogene Forderungen. Zentraler Streitpunkt war u.a., die Zukunft der Seestraße von Hormuz – über deren Sperrung Iran aktuell große Teile des weltweiten Gas-und Ölhandels de facto kontrolliert.
Als Reaktion auf das Scheitern der Gespräche hat Trump am Sonntag Nachmittag angekündigt, die Straße von Hromus selbst zu sperren! Schiffe, die an Iran eine Gebühr gezahlt haben um durchfahren zu können werde die US-Marine künftig abfangen. Wer mit der Lufthansa reisen will muss sich Anfang der Woche auf Beeinträchtigungen einstellen. Montag und Dienstag kamen die Piloten der Lüfthanser nämlich einen Streik angekündigt.
Betroffen sind neben der Luffthansa auch Fluglinien Eurowings und Lufhtanzers City Line. Grund für den Streik ist vor allem dass sich die Vereinigung Cockpit und die Lufthaansa bisher nicht auf die Zukunft der betrieblichen Altersvorsorge einigen konnten. Wir reden ja hier im Podcast immer wieder mal über KI und die Folgen dieser Technologie. Zum Beispiel in der aktuellen Folge von Das Thema, da geht es darum wie KI die Kriege verändert. Verlinke ich Ihnen in den Show-Notes.
Und da finden Sie auch den Link zu einem Text, den ich sehr interessant fand. Die SZ-Korspondentin in New York an Kathrin Nezik hat über den Gründer von OpenAI, also ChatchiPT geschrieben, Sam Altman. Der muss sich gerade gegen neue Vorwürfe wehren ...wenn sein Unternehmen eigentlich an die Börse will. Sehr interessanter Text! Redaktionsschluss für auf dem Punkt war heute vierzehn Uhr. Produziert da diese Folge? Julius Zimmer, vielen Dank dafür und Ihnen wie immer.
Vielen Dank fürs Zuhören und bis morgen.