In dieser Folge schauen wir nach Großbritannien. Da stehen am Donnerstag Lokalwahlen an und die sind extrem wichtig für den Premier Kirstama, dessen politische Zukunft steht nämlich im Moment auf dem Spiel. Was der Epstein-Skandal damit zu tun hat und wie Stama gerade um sein politisches Überleben kämpft, darüber spreche ich gleich mit Michael Neudecker – er ist als Z-Korsponent in London! Sie hören den Z-Nachrichten-Podcast auf dem Punkt. Heute mit mir, Johannes Korsche.
Der britische Prämieck hier Stama galt ja lange als langweilig so ein bisschen der Olaf Scholz von Großbritannien und das fanden viele Briten und Britinnen anfangs auch richtig gut. endlich mal wieder Ruhe in der britischen Politik aber langweillig. Das ist es gerade wirklich nicht um Stama Und das hängt vor allem mit einer Personalie zusammen Peter Mendelssohn. Den hatte Stama zum Botschafter in den USA ernannt. Ein schwerer Fehler, wie sich in den letzten Monaten herausgestellt hat!
Denn Mendelsen war bestens bekannt mit dem Sexualstraftäter Jeffrey Epstein – also so gut dass Mendelssen im Jahr zwei Tausendneuen da war er noch Wirtschaftsminister eine Mail an Epstein geschrieben hat und der ihn vorab über die britische Steuerpolitik informiert hat. Das allein ist ja schon nicht sauber. aber dann kommt noch das Timing dazu. Als Mendelsen diese Mail geschrieben hat, war Epstein bereits wegen Anstiftung zur Prostitution minderjähriger verurteilt worden.
Mendelson hat dann später auch die Sicherheitsprüfungen, die es bei Menschen gibt, die Botschafter werden wollen nicht bestanden – auch wegen fragwürdiger Russland-Kontakte. Und Stama? Der hat Mendelsson trotzdem zum Botschafer gemacht und muss sich jetzt regelmäßig deswegen rechtfertigen sowie hier vor dem britischen Unterhaus. Man habe das schiere Ausmaß der Beziehung zwischen Epstein und Mendelsen nicht gekannt, hat Stammer versucht sich zu verteidigen.
Und dass – man hat es ja an der Reaktion der Abgeordneten auch gehört – mit eher mäßigem Erfolg. Drei Monate ist diese Szene jetzt schon her und die Wählerinnen und Wähler scheinen dieser Argumentation nicht überzeugt zu haben. Stammar ist angezählt! Jetzt stehen noch die Lokalwahlen an unter anderem in Wales. Dort gewinnt eigentlich immer die Labour-Partei, also die Partei von Stammer – aber das könnte sich jetzt ändern!
Warum für Stamme bei den Regionalwahlen sehr viel auf dem Spiel steht und wie der Skandal um Mendelssohn Großbritannien bewegt? Darüber spreche ich mit Michael Neudacker in London. Michael, fangen wir bei dem Skandal an der Großbritannien ja schon die letzten Wochen beschäftigt hat. Bei der Berufung von Peter Mendelsen zum US-Botschafter. Wie geht's da mal denn jetzt mit diesem Fehler um?
Er hat sich schon mehrfach entschuldigt dafür und hat mehrfach... klargestellt, dass es ein Fehler war von ihm eine Fehleinschätzung im Berufen zu haben. Aber ansonsten versucht er natürlich jetzt nach vorne zu schauen und logischerweise das Thema abzuhaken.
Man muss sagen, das Thema ist deswegen immer noch irgendwie präsent weil es im Parlament ja einen Untersuchungsausschuss dazu gibt so keinen eigens Einberufenden sondern ein reguläres Komitee der sich eben immer wieder mit in dem Fall außenpolitischen Themen beschäftigt. und die hatten erst letzte Woche den Früher den Stabschef von Kirsten Armer zu Gast, morgen Max Binney. Zu Gast heißt in dem Fall als Zeuge geladen und haben ihn befragt.
Und der hat auch nochmal betont das sei vor allem sein Rat gewesen, der dazu geführt hätte dass Kirste Armer Peter Mendelsen berufen hat, hat sozusagen alle Schuld auf sich genommen. aber ich glaube es wird in der Öffentlichkeit nur so halb wahrgenommen weil logischerweise Kirsta Arme als Premierminister ja derjenige bleibt der verantwortlich ist dafür. wenn wir das mal noch Kurz sortieren, Starmer wird ja vorgeworfen sich über diese Sicherheitsprüfung hinweg gesetzt zu haben.
Warum wollte er denn Mendelsen so unbedingt als Botschafter? Der Punkt ist Starmer hat betont, er hätte nichts gewusst von dem Ergebnis des Sicherheitswettings in dem nahegelegt wurde dass er ein Risiko sein könnte. also Peter Mendelssen Das stimmt wohl. Es gibt keinerlei Belege, dass das anders war. Die Frage ist natürlich warum hat er es nicht gewusst und warum hat keiner der Topbeamten die eigentlich ja dem Premierminister darliegen müssten was rauskamen? Warum hat es keiner ihm gesagt?
Und die Anschuldigung ist im Endeffekt als in number ten am Regierungssitz von Kirstdamer eine Kultur herrscht, in der man solche Sachen lieber nicht, den Premierminister sagt. Weil im Fall Mendelsen die Entscheidung schon vorher praktisch gefallen war und auch schon kommuniziert war. Und das ist natürlich ein schwerer Vorwurf weil es hieß ja dass er da einfach als Führungspersönlichkeit gravierende Fehler macht in dem er seine schlechte Kultur erzeugt.
Das ist der Hauptvorbau auf dem momentanem Raum steht. Wie ist denn damals politische Bilanz sonst bisher mal abgesehen von diesem Mendelsson-Skandal? Das tragische Verkehrsdama ist eigentlich, dass seine politische Bilanz – wenn man sich die langweiligen Zahlen an sieht – gar nicht so schlecht ist. Die Staatsverschuldung ist gesunken und die Arbeitslosenzahl ist auch zuletzt gesunken. Die Wirtschaft steht eigentlich besser da als befürchtet wahrgenommen wird, ist natürlich alles nicht.
Im Westminster sagt man, Kirsten Armer ist ganz gut im Regieren aber er ist schlecht in Politik weil er einfach das was er tut nicht erklären kann und nicht verkaufen kann und dabei auch ein paar größere Themen die viele Leute vor allem treffen würden wie Gesundheitsreform zum Beispiel zwar anpackt aber eben nicht so dass man Resultate sehen kann oder zumindest das Gefühl hat, es gibt bald Resultaten.
Und das führt dir dann auch dazu, dass Dharma jetzt sogar in seiner eigenen Partei angezielt ist? Was erzählen die denn da deine Kontakte in der Laborpartei? Ja, das ist tatsächlich erstaunlich wenn man sich damit Leuten trifft. also man hört immer die Worte not if but when. Also die Frage ist nicht mehr ob er irgendwann zurücktreten muss sondern wann. Der Zeitpunkt ist natürlich schwer zu finden.
Gute Zeitpunkte für den Rückkehr gibt es ja nie, aber da ist offenbar inzwischen die Nervosität so groß dass man eigentlich davon ausgehen kann das Kirsdarmann nicht die ganze Amtszeit überstehen wird und das hängt ja auch mit den Regionalwahlen zusammen. jetzt im Donnerstag sind was für ein Ergebnis wird er erwartet? Die Wahlen werden die Nervosität in Westminster erheblich steigern, vor allem im Labour-Sektor.
Weil alle Umfragen sowohl in England als auch in Wales und in Schottland deuten eigentlich auf ein desaströses Ergebnis für Labour hin. Überall liegt Labour klar zurück hinter Reform UK den Ulzer Rechten aber auch hinter den Grünen, die sozusagen im Schatten von von Kerstamas etwas zu wenig progressiver Politik, da neue Zustimmung bekommen haben. Das ist ja das Erstaunliche! Es gibt keinen reinen Rechtsruck im UK sondern es gibt einen Prinzip in alle Seitenruck.
die Wähler laufen Labor nach rechts und links davon Und in Wales ist die Lage zum Beispiel so dass das Regionalparlament in Wales, das wurde erst mal in ninety-neinzig gegründet ab Ende dieser Woche erstmals nicht mehr von Labour regiert wird Und erstmals von einer Partei, nämlich Pleitkammeri. Die für die Abspaltung vom Königreich steht.
Das wiederum hätte zur Folge das in der Amtszeit von Kerstama zum ersten Mal alle Regionalparlamente also sprich Schottland, Wales und Nordirland von Parteien regiert werden, die des Königsreich am liebsten auflösen würden. Nehmen wir mal anders kommt so... Wird's damals dann diese Regionalwahl politisch überleben? Tja, das ist immer die Frage. Manchmal dreht sich in Westminster alles unheimlich schnell. Manchmal dauert es unheimliche lang.
Wir haben beides erlebt bei Boris Johnson als länger gedauert als die meisten dachten, weil das Trust ging so wesentlich schneller. Bei Kirsten Amei ist jetzt so, dass kommenden Mittwoch die neue Parlamentsperson beginnt mit der sogenannten Kings Beach, der Termin ist offenbar recht bewusst gewählt worden von Namba Ten.
Dabei wird der Monarch, also Charles III vortragen was das Regierungsprogramm von Kerstama für die neue Saison ist und die Wahrscheinlichkeit dass bis dahin etwas passiert, sprich dass die Leberpartei bis dahinten in zum Rücktritt drängt es jetzt eher gering einfach weil man wahrscheinlich sehen will wie ist die neue Agenda? Und was könnte da noch kommen?
Aber zumindest mittelfristig kann man schon davon ausgehen, dass der Schaden, der jetzt entstehen wird bei den Kommunalwahlen so groß sein dürfte. Dass er sich nicht vorstellen kann, dass er sich davon erholt.". Was würde denn folgen wenn Kerstama weg wäre? Also gäbe es da Neuwahlen oder einen neuen Premierminister? Was wäre dann das Wahrscheinlichste? Das wahrscheinlichste Szenario ist ja im UK anders als in Deutschland.
Im Kern bleibt es dabei, dass wenn Kirsten einmal zurücktritt dann würde jemand anderes aus der Partei antreten um seinen Nachfolger zu werden. da gibt's wahrscheinlich einen Leadership Contest das gibt mehrere Bewerber und da werde ich einfach zu erwarten, dass über den bestimmten Zeitraum hinweg ein paar Wochen vielleicht dem schlimmsten Fall für Labour ein paar Monate die dagegen an der Antreten und die Mitglieder der Partei wählen dann den neuen Vorsitzenden.
Und er ist ein automatisch Premierminister. Michael, vielen Dank für deine Einordnungen! Sehr gerne! Am Mittwochmorgen haben Einsatzkräfte in etwa fünfzig Orten in zwölf Bundesländern Räume von gewaltbereiten Rechtsextremen durchsucht. Hintergrund ist dass der Generalbundesanwalt gegen thirty-six Beschuldigte der Neonazi Gruppen Jung & Stark und Deutsche Jugend voran ermittelt wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung.
Festgenommen wurde dabei niemand, es sei darum gegangen potenzielle Taten zu verhindern und Beweismaterial zu sichern haben die Ermittler mitgeteilt.". Und weil das ja schon ein sehr großer Einsatz war habe ich meinen Kollegen Christoph Kropmann gefragt wie gefährlich denn diese Gruppen tatsächlich sind? Also ist nicht so dass unseres Business da einen Terroranschlag unmittelbar bevor gestanden hätte.
Aber gefährlich sind die in dem Sinne, dass sie schon Angehörige der linken Szene und Leute, wie Sie für vermeintlich Pädophil gehalten haben zusammengeschlagen haben. Und wohl auch solche Aktionen noch vorgehabt haben. Also gewaltbereit waren ja auf jeden Fall.". Den Link zum SZ-Text dazu finden Sie auch an den Shownotes. Vor den kapiertischen Inseln – das ist vor der westafrikanischen Küste – ist derzeit ein Kreuzfahrtschiff im Quarantäne.
Die Behörden von Cap Verde weigern sich, die aktuell onehundertundvierzig Passagiere und Besatzungsmitglieder an Land gehen zu lassen. Grund dafür ist das auf dem Schiff, dass Hunter-Virus ausgebrochen ist. Sieben Menschen haben sich damit infiziert drei sind bereits an den Virus gestorben. Hunter Viren werden meist von Nagetieren übertragen es kann aber auch in seltenen Fällen von Mensch zu Mensch übertragen werden.
Alles was Sie über das Hand der Virus wissen müssen, hat Ihnen mein Kollege Werner Bartens in einem Q&A zusammengeschrieben. Da link dazu ist in den Shownotes. Vielleicht sind sie ja gerade auf Wohnungssuche? Dann hätte ich einen nicht ganz ernst gemeinen Tipp für Sie! Nr. Furt steht nämlich gerade eine Kirche zum Verkauf – auf kleinanzeigen.de. Wie es dazu gekommen ist, hat mein Kollege Master Lascos aufgeschrieben. Den Link zum gut gelaunten Text finden Sie auch in den shownotes.
Redaktionsschluss für auf dem Punkt war heute, fünfzehn Uhr. Produziert hat die Folge Juno Kraner. wie immer vielen Dank dafür und Ihnen vielen Dank fürs Zuhören und bis morgen!