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Kann Kubicki die FDP retten?

May 31, 202612 minEp. 2244
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Episode description

4,3 Prozent bei der letzten Bundestagswahl. Dieses Jahr bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg4,4 und in Rheinland-Pfalz nur noch 2,1 Prozent. Laut einer aktuellen, bundesweiten Umfrage der Bild am Sonntag kommt die FDP auf nur noch drei Prozent. Und jetzt soll Wolfgang Kubicki als neu gewählter Chef die Partei retten.

Der bisherige Vizechef der Liberalen setzte sich beim Parteitag in Berlin in einer Kampfabstimmung gegen die überraschend antretende Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann mit 59,27 Prozent durch. In den Vorstellungsreden von Kubicki und Strack-Zimmermann ging es auch um das Verhältnis zur AfD. Strack-Zimmermann griff Kubicki wegen der von ihm geführten „unsäglichen Brandmauerdebatte“ scharf an. Zum Generalsekretär wählten die Delegierten den früheren bayerischen FDP-Chef Martin Hagen. Er war von Kubicki nominiert worden.

Kubicki sei ein Instinkt-Politiker, der den Zeitgeist lesen kann, aber auch unberechenbar ist, sagt SZ-Redakteur Bastian Brinkmann, der ihn vor einiger Zeit beim golfen auf Föhr getroffen und dieses Wochenende in Berlin den Parteitag vor Ort verfolgt hatte. Obwohl Kubicki bereits 74 Jahre ist, wird er von vielen in der FDP als Aufbruch wahrgenommen. “Seine Unberechenbarkeit ist seine Stärke - und seine Schwäche.” So scheine er sich nach rechts zu öffnen, aber das könnten auch strategische Spielchen sein, vermutet Brinkmann.

Weitere Nachrichten: Angriff auf AKW Saporoschja; Forschungsministerin stellt Bafög-Erhöhung in Frage.

Zum Weiterlesen:

Brinkmanns Reportage vom FDP-Parteitag lesen Sie hier.

Die Kampfabstimmung ist ein Streit zwischen zwei Lagern. Hier lesen Sie Brinkmanns Kommentar zu Kubicki und Strack-Zimmermann.

Hier lesen Sie das Porträt über Wolfgang Kubicki.

Über die Vergabe von WM-Tickets finden Sie hier einen Bericht und hier einen Kommentar dazu.

Moderation, Redaktion: Lars Langenau

Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb

Produktion: Imanuel Petersen

Zitiertes und zusätzliches Audiomaterial über Phoenix.

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Transcript

Wolfgang Kubicki soll die FDP vor dem völligen Absturz in die Bedeutungslosigkeit retten. Eine Mission impossible für den seventy-Jährigen? Wie lange gibt er sich Zeit und wird der AfD kuscheln? Darum geht es gleich im Gespräch mit Bastian Brinkmann aus dem Hauptstadtbüro der SZ. Er hat dieses Wochenende in Berlin einen spannenden FTP-Parteiter geliebt. Sie hören ein SZ Nachrichten Podcast auf dem Punkt am Mikroslaas Langenau, herzlich willkommen!

Wolfgang Kubicki zum FDP-Chef zu machen, ist in etwa so als würde ich Podcastchefte SZ. Schließlich sind wir beide Freunde schlechter Witze und unpassende Bemerkungen – auch wenn ich im Gegensatz zu Kubicki den Kanzler nicht Eierarsch nennen würde! Auch auf dem Parteitag der FDP am Wochenende in Berlin hat Kubicki gezeigt dass er gerne offener kommuniziert als andere hier. zb war seiner Rede am Samstag Die letzten wahr.

Sonntage, ob bei der Bundestagswahl im Baden-Württemberg oder in Rheinland-Pfalz zeigen uns sehr schmerzhaft dass wir unsere Spur verloren haben und ich gebe zu meine menschliche Regelung das ich meine Verzweiflung über die Ergebnisse mit Grauburgunder versucht habe zu relativieren. Verhaltener Applaus! Oder danach? In einem Interview bei Phoenix?

Ja ich bin froh, weil ich gewählt worden bin und deshalb nicht morgen meiner Frau noch Mallorca fliegen muss Auch wenn nicht jeder Witz zündet, vielleicht muss es ja mal einer versuchen. Denn viel zu lachen hat die FDP ja nun gerade wirklich nicht! Wenn es für die Liberalen zuletzt eine Konstante gab dann dass sie bei jeder Wahl so stark verlieren das sie gar nicht mehr ins Parlament einziehen.

So hat das mein Kollege Bastian Brinkmann kürzlich in einem emissanten Portrait über Kubicki geschrieben der die FDP jetzt retten will. den Kubicki in einer Passage über seine angebliche Nähe zur AfD selbst in einer Rede aufgegriffen hat. Was mich besonders schmerzt, ist die Tatsache das ausreichende Reif Stegner als Leum und Zeuge von der süddeutschen Zeitung ins Feld geführt wird. Kubicki sei des Rechtspopulismus nicht verdächtig. Leute mehr kann man mir nicht antun! Ein Mann, der polarisiert.

am Samstag wurde er mit nur neunfünfzig Prozent zum neuen Parteichef gewählt Dank der überraschenden Kandidatur, der Europapolitikerin Marie Agnes Strackzimmermann. Über den neuen FDP-Chef spreche ich jetzt mit meinem Kollegen Bastian Brinkmann vor Ort vom Berliner Parteitag. Die Gesellschaft finde ich zumindest ein wichtiges Thema, ob diese liberale Partei es schaffen wird. Ihr come back oder nicht und nächste Bundestagswahl ist vermutlich noch drei Jahre hin.

also bisschen wirst du mich noch ertragen müssen. Es geht ja nicht darum dich zu ertragen so das geht darum die FDP zu erteilen. Du warst kürzlich mit Kubicki auf Fürgolfen. Hat er eigentlich seine Bälle selbst eingesammelt? Ja der hat sogar auch seinen Schläger selber getragen. Das musste gar keiner für ihn machen. Scherz bei Seite, das wollte ich natürlich machen um ihn mal zu erleben außerhalb dieser Berliner Hauptstadt Blase weil... Ich beobachte ja hier Politik und Politik ist viel.

Politiker gehen in Räume halten reden schreiben Papiere. Das schaue ich mir auch alles an das lese ich mich auch alles durch. aber wie die Menschen wirklich ticken da muss man einfach mal die auch einem anderen Ort treffen. zum Beispiel ja dann beim Sport Und du schreibst erst ein großer Fan von Alt Herrenbitzen was ist denn sein bester? Besser ist natürlich subjektiv, also wir standen da im Nieselregen auf Föhr.

Es war echt ziemlich galt der Wind uns auch noch um die Ohren gewählt und dann mussten wir ein paar Minuten überbrücken. und da hat er beispielsweise erzählt dass zwei Golfspieler treffen sich und müssen auch im Regen spielen sagt der eine zum anderen es immer noch besser als mit der Frau Schoppen zu gehen. das fanden manche der Anwesenden lustig und ob man das selber lustig findet oder nicht kann ja jeder selber entscheiden. Genau, ich muss es schmunzeln. Aber ist das denn ein Aufbruch?

Ein Parteivorsitzender mit seventy-vier? Wolfgang Kubicki selbst sagt ja ihn würde ich sagen also er will auf jeden Fall dass durch die Partei in den Ruck geht. mit seiner Kandidatur und siehe der öffentliche Aufmerksamkeit spricht er irgendwie dafür. Die partei diskutiert jetzt auch viel vielleicht sogar scharf vielleicht sogar zu scharf aber Es geht ihm erst mal darum wirklich sozusagen kurzfristig die partei zu revitalisieren die aus seiner sicht sonst untergegangen wäre.

Kurzfristig, sagst du. Nimmt der sich eine Zeit? Ja er wird jetzt nur für ein Jahr gewählt und jetzt kommt es halt darauf an was in den nächsten zwölfen Monaten passiert. da fallen wichtige Landtagswahlen rein. wir haben jetzt Sachsen-Anhalt Berlin Mecklenburg-Vorpommern dieses jahr noch. das sind für die FDP jetzt traditionell eher nicht so starke vielleicht mit berlin auch ausgenommen nicht zu starke Bundesländer.

und dann nächstes Frühjahr vor dem nächsten Parteitag wird sehr entscheidend Schleswig-Holstein wo Kubicki herkommt und immer gute Ergebnisse geholt hat und Nordrhein-Westfalen auch ein ganz wichtiges Bundesland für die FDP, wo beispielsweise mal ein gewisser Christian Lindner schon auf Landesebene einen Comeback der FDP geschafft hat das damals zurück in den Bundestag geführt hat. Und das wollen wir natürlich wieder schaffen.".

Du hast ihn kürzlich in dieser wunderbaren Reportage oder diesen Portrait einen freien Radikal genannt. ist er denn überhaupt berechenbar? Dass er das nicht ist es seine große Stärke und seine große Schwäche könnte man sagen. Er ist wirklich so eine Instinktpolitiker kann den Zeitgeist, wenn es gut klappt, so ein bisschen ja auch eine handwerkliche Stärke von Markus Söder den Zeit-Geist lesen und spüren was die Leute vielleicht wollen.

Sein Nachteil ist das wurde ihm hier auf dem Parteitag auch öffentlich vorgeworfen dass er nicht so einen richtigen Maria Agnes Stragzimmermann hat das einen geeichten Kompass genannt.

Also sozusagen, dass er in manchen Dingen so Felsen feststeht und eben nicht dem Zeitgeist, dem falschen Zeitgeister vielleicht auch hinterherrennt sondern auch eigene Überzeugungen hat die wenn es ganz hart auf hart kommt damit ist gemeint Konfrontationssituationen Abstimmungssituation mit der AfD mit den Rechtspopulisten Wenn für die Demokratie richtig was auf einem Spiel steht Dass er da dann vielleicht umfällt. Und deswegen ist sie noch angetreten.

Genau Sie wollte ein Zeichen setzen Vielleicht wollte sie gar nicht gewinnen Aber sie wollte Kubiki Grenzen aufzeigen und sagen, Stopp! Du kannst aus der FDP nicht eine konservativ-liberale Rechtsliberal Partei machen die im Zweifel offen wäre für Geschäfte mit der AfD. Ja was hält denn von der Brandmauer? Glaubst du ihr wird abgeschafft falls die FDP noch mal in Regierungsverantwortung kommen sollte irgendwo?

Kubiki selbst sagt naja das ist gar keine Debatte der FDP das ist ja wohlmal ne Debatte der CDU Das sind ja die großen dass hier die konservative Partei bei der sich die Frage stellt mit Blick auf die Mathematik und die Wahlergebnisse jetzt ja auch nicht ganz falsch. Und bei der FDP, wenn in jetzigen Umfragen werden eine sehr theoretische Debatte. Andererseits ist es gerade bei den man das auf dem politischen Spektrum als die Mitte-Rechtsparteien bezeichnet.

Das sind wirklich die Parteien wo sich der Umgang mit Rechtspopulisten, mit rechtsaußen Parteien entscheidet. Da sieht man ja an allen westlichen Demokratien. also finde ich schon sehr entscheidend wie die FDP zur Brandmauer zur AfD steht. ist dort keine Koalition, keine richtige Zusammenarbeit. Aber wenn es Mehrheiten gibt die nur mit der AfD gelingen können dann ist das für ihn in Ordnung und das regt viele in der Partei auf.".

Du hast ja auch den SPD-Politiker Raff Stegner angerufen, der ihn aus Kiel kennt. er sagt, er spiele nur mit dem Rechtsverbullisten Der Kubikier. glaubst du das auch? Ich habe das in einem Text extra ein bisschen offen gelassen bzw. Leute können selber entscheiden was sie glauben und was nicht. Die Argumentation von Reif Stegner hat ein paar Punkte, wenn man sich Kubikis Biografie anschaut. Der stand nämlich oft innerhalb der FDP erlängst.

Er war zum Beispiel ganz früh für den Mindestlohn was in der FDP natürlich historisch jetzt nicht das erste Ziel der Partei war. aber er hat dafür geworben und das war eine Zeit als es Sozusagen die radikale Avant-Garde war in der FDP, er so ein bisschen links zu stehen und sozial liberal zu sein. Und für Koalitionen mit der SPD. das war damals die Minderheiten Meinung. jetzt ist es aus Kubiki Sicht vielleicht avant-garde eher sich nach rechts zu öffnen, sich nach recht zu orientieren.

Das ist eben dieses spielerische was Reif Stegner da meint. Wie ist denn die Truppe um ihn herum? Also der FDP Vorstand? wie ist der besetzt? Ja, das ist interessant. Weil Kubiki wollte lauter Leute aus seinem Team da reinbringen – also Leute die auch Rechtsliberal sind und Leute über die Brandmause denken. WR über Migration ist auch so ein Thema was in der Partei strittig ist. wie nah sollte man an AfD-Positionen ran? Wie soll man sich abgrenzen? Wie weltoffen sollte Deutschland sein?

oder wie viel harte Kante oder wie viele Härte in der Migrationspolitik möchte die FDP eigentlich fordern? Der Parteitag ist ihm dabei gar nicht gefolgt. Seine Leute haben eher schlechte Ergebnisse bekommen und Kubiki Gegner und auch wirklich progressive in der FDP, die haben überraschend gute Ergebnisse erhalten. Und wie sieht das aus mit dem neuen Generalsekretär Martin Hagen? Ja, er hat sich gerade so über die fünfzig Prozenthöhe geschleppt.

Das ist schon... Also dass der umstritten ist, das war vorher klar, das weiß ich auch selber. Der hat nämlich jetzt gerade noch einen Job. Morgen fängt er als Generalsekretär der FDP an, aber heute ist er offiziell noch bei der Denkfrabrik R-Ainundzwanzig und deren großes Thema ist genau diese Frage Ist die Brandmauer eigentlich richtig oder sollten wir die durch was anderes ersetzen?

Die sprechen von sogenannten roten Linien orientieren sich da in anderen Ländern wo Rechtspopulisten mit in die Regierung reingeholt wurden eben unter Bedingungen dass man sagt wenn ihr Auf alles, was verfassungsfeindlich ist verzichtet. in der Migrationspolitik können wir über ein zwei Sachen reden. Und Martin Hagen wird in der Partei natürlich so verstanden dass er auch für diese Position stehen würde und deswegen hat er auch einen sehr schlechtes Ergebnis bekommen.

Was ja ein Herzlichen Dank für deine Einblicke! Sehr gerne! Zwei Jahre Pause. doch nun es ist am Samstag wieder zu einem übereis heiklen Drohnenangriff auf das russisch besetzte Atomkraftwerk Sapurisch hier im Südosten der Ukraine gekommen. Moskauer wirft demokratische Militär diesen Angriff vor über eine ferngesteuerte Drohne auf den Maschinsaal eines der Reaktoren. Doch Kiev dementiert und nennt die Meldung Propaganda.

Die internationale Atomenergieorganisation zeigt sich jedoch besorgt, verlangt Zugang zu der Anlage und will den Vorwürfen nachgehen. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag eigentlich eine BAföG-Reform vereinbart. Doch Forschungsministerin Dorothee Baer sieht derzeit keiner Chance Studierenden mehr finanzielle Unterstützung zu versprechen, dafür gebe es keine Unterstützung mehr hat die CSU-Politikerin der Funke Mediengruppe gesagt.

Studierende in Deutschland seien e-privilegiert – Es sei Zitat auch kein Drama wenn Studierender neben dem Studium jobben! Viele sammeln dabei sogar wichtige Erfahrungen fürs Leben. Sie selbst habe schließlich auch in ihrem Studium gejobbt. Harsche Kritik kommt von den Grünen und Linken, aber auch vom Koalitionspartner der SPD. kommt Widerspruch – Berstdarstellung sei schlicht falsch heißt es dort! Die Verständigung aus dem Koalisionsvertrag gelte weiter.

Das ist völlig offen, ob die Trump-Regierung Iran's Mannschaft überhaupt ins Land lassen wird oder wie lange sie Kongo Spieler wegen des ebola Ausbruchs in ihrer Heimat in Quarantäne stecken. Besonderen Ärger verursachen auch exorbitant tore Tickets und eine völlig intransparente Zuteilung der WM-Tickets. Mein Kollege Johannes Aumüller klärt sich darüber auf, warum deshalb sogar die US-Justiz gegen FIFA ermittelt. Sie finden seine Text dazu – wir auch die Texte über die FDP in den. Schauen uns!

Die Redaktionsschluss war auf dem Punkt, weil die Folge in meiner Petersen produziert hat. Vielen Dank dafür und Ihnen für Ihre Zeit. Bis morgen!

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