Die heutige Folge befasst sich mit dem Berufungsrecht der ZPO. Sie enthält Ausführungen über die Zulässigkeit, insbesondere die zu beachtenden Fristen und den notwendigen Inhalt einer Berufungsbegründungsschrift. Hiernach werden die Begründetheitsprüfung und der Verfahrensgang dargestellt. Update: Durch einen Kommentar bei itunes wurde ich darauf hingewiesen, dass die Berufungsklausur für Zuhörer aus Baden-Württemberg eine hohe Examensrelevanz … „Folge 31 – Rechtsmittelrecht Teil 1 (Berufung)“ w...
Jun 13, 2020•1 hr 9 min
Die heutige Folge enthält einen kurzen „Abriss“ über das Insolvenzrecht. In ihr beschreibe ich den groben Ablauf des Insolvenzverfahrens und die Bedeutungen dieses Verfahrens in der Praxis. Sie enthält außerdem eine kurze Einführung in das Recht der Insolvenzanfechtung. Weiterführende Lektüre: Frau Rechtsreferendarin Dr. Anna K. Wilke LL.M. oec: Grundlagen des Insolvenzrechts, Skript zur Vorlesung, mit … „Folge 30 – Einführung in das Insolvenzrecht“ weiterlesen...
Jun 05, 2020•1 hr 39 min
Die heutige Folge beschäftigt sich mit der Prozessaufrechnung und der Feststellungsklage. Beides sind praxiserelevante Themen, die auch in Examensklausuren vorkommen können. Allgemeines zur Prozessaufrechnung: § 387 BGB § 388 BGB § 389 BGB Prozessuale Besonderheiten der Prozessaufrechnung, Darstellung und Prüfungsreihenfolge im Urteil: § 322 Abs. 2 ZPO § 302 ZPO § 393 BGB § 394 … „Folge 29 – Aufrechnung im Prozess und Feststellungsklage“ weiterlesen...
May 28, 2020•54 min
In der heutigen Folge beschäftigen wir uns auf vielfachen Hörerwunsch mit dem Dreiklang bestehend aus Zustellungsrecht, Fristenberechnung und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Nachtrag vom 29.05.2020: Nach Erscheinen der Folge ist mir noch eine interessante Entscheidung des BGH hinsichtlich des Wiedereinsetzungsrechts in die Hände gefallen. Sie behandelt zunächst die Zeitdauer, die ein Rechtsanwalt / eine … „Folge 28 – Zustellungsrecht, Fristenberechnung und Wiedereinsetzung in den vorigen ...
May 17, 2020•1 hr 8 min
Bitte die Korrektur zu Beginn von Folge 29 beachten! Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem System des einstweiligen Rechtsschutzes in der ZPO. Insbesondere betrachten wir die Instrumente „Arrest“ und „Einstweilige Verfügung“ mit den sich stellenden Abgrenzungsproblematiken. Dinglicher Arrest: § 916 ZPO § 917 ZPO § 919 ZPO § 920 ZPO § 923 ZPO § … „Folge 27 – Vorläufiger Rechtsschutz (Arrest und Einstweilige Verfügung)“ weiterlesen
May 12, 2020•1 hr 3 min
Drittwiderspruchsklage: § 771 ZPO Herget in Zöller, Zivilprozessordnung, 33. Auflage, §771, Rdn. 14 ff. Einziehungsklage: § 829 ZPO § 835 ZPO § 836 ZPO § 841 ZPO Vollstreckungserinnerung: § 766 ZPO
May 03, 2020•59 min
Bitte die Ergänzungen zu Beginn von Folge 52 beachten! Begrüßung & Bitte für Themenvorschläge: Themenvorschläge gleich welcher Art (auch materielles Recht) können im Forum oder unter der Emailadresse Konert@ag-zivilrecht.de eingereicht werden. Qualifizierte Vollstreckungsklauseln und Rechtsbehelfe: § 726 ZPO § 727 ZPO § 728 ZPO § 729 ZPO Klauselrechtsbehelfe für den Gläubiger (Sofortige Beschwerde und Klage … „Folge 25 – Rechtsbehelfe der Zwangsvollstreckung Teil 2 (Klauselrechtsbehelfe: Sof...
Apr 28, 2020•38 min
Bitte die Ergänzungen zu Beginn von Folge 56 beachten! Einführung zur Vollstreckungsgegenklage: § 767 ZPO Begründetheit der Vollstreckungsgegenklage (einschließlich Präklusion): § 767 Abs. 2 ZPO Zuständigkeit bei anderen Vollstreckungstiteln: § 795 ZPO § 795a ZPO § 796 ZPO § 797 ZPO Herausgabeklage (§ 371 BGB analog): § 371 BGB Herausgabeklage (§ 826 BGB): § 826 … „Folge 24 – Rechtsbehelfe der Zwangsvollstreckung Teil 1 (Vollstreckungsgegenklage, Titelgegenklage, Titelherausgabeklage, Herausgabe...
Apr 19, 2020•1 hr
Begrüßung: Richterausbildung in Sachsen-Anhalt, MDR, abgerufen am 07.04.2020 Zugang zum Forum (derzeit noch sehr rudimentär, Ausbau ist bei entsprechender Nutzung gerne beabsichtigt) Vollstreckungstitel – Urteil: § 704 ZPO Vollstreckungstitel – Vergleich: § 794 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Vollstreckungstitel – Kostenfestsetzungsbeschluss: § 794 Abs. 1 Nr. 2 ZPO § 795 ZPO § 795a ZPO Vollstreckungstitel … „Folge 23 – Vollstreckungstitel und Vollstreckungsklausel“ weiterlesen...
Apr 13, 2020•43 min
Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung: § 704 ZPO (Vollstreckungstitel) § 794 ZPO (Weitere Vollstreckungstitel) § 724 ZPO (Vollstreckbare Ausfertigung) § 725 ZPO (Vollstreckungsklausel) § 750 ZPO (Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung) Vollstreckungsorgane und Vollstreckungsmaßnahmen: § 802a ZPO (Gerichtsvollzieher) § 764 ZPO (Vollstreckungsgericht) § 828 ZPO (Zuständigkeit des Vollstreckungsgericht für Forderungspfändung) § 867 ZPO (Zwangshypothek, Vollstreckungsorgan: Grundbuchamt) § 887 ZP...
Apr 05, 2020•46 min
Begrüßung, Ergänzung zu Folge 20, Korrekturen zu Folgen 3 und 6: Kammergericht stuft weitere Kommentare als Beleidigung ein, LTO vom 24.03.2020 Urteilsklausuren: Erwartungshaltung, Fehlerquellen, Herangehensweise: Kein Urteil, sondern eine Frechheit, LTO vom 12.01.2017 Musterurteil mit Anmerkungen, OLG Naumburg, abgerufen am 29.03.2020 Hinweise des Landesjustizprüfungsamtes des Landes Sachsen-Anhalt zu den zivilrechtlichen Aufsichtsarbeiten, abgerufen am 29.03.2020 Fehler … „Folge 21 – Klausur, ...
Mar 29, 2020•1 hr 5 min
Bitte auch das Update zu Beginn von Folge 32 beachten! Anspruchsgrundlage: §§ 1004 Abs. 1 analog, 823 BGB: § 1004 BGB § 823 BGB Prüfung bei einem Werturteil – Schmähkritik: OLG München, Beschluss vom 31.05.2017, Az.: OLG 13 Ss 81/17 (Vergleich eines Richters mit Roland Freisler) Lage der Nation, Ausgabe 172 vom 13.01.2020: Franziska Giffeys … „Folge 20 – Recht der Meinungsäußerung“ weiterlesen
Mar 21, 2020•1 hr 1 min
Klageänderung: § 263 ZPO § 264 ZPO Parteiänderung: § 269 ZPO
Mar 08, 2020•39 min
Vorbemerkung: Ich bitte die möglicherweise andere Darstellung dieser Folge zu entschuldigen. Hintergrund ist, dass das Programm, mit dem ich die Kapitelmarken und Metadaten hinzufüge, nach einem Update nicht mehr einsatzfähig ist und ich insoweit auf den notwendigen Patch warten muss. Die Folge wird an das übliche Format angepasst, sobald das Programm wieder einsatzbereit ist. Was … „Folge 18 – Prozessvergleich“ weiterlesen
Mar 01, 2020•1 hr
Nebenintervention: § 66 ZPO § 67 ZPO § 70 ZPO § 71 ZPO Streitverkündung: § 72 ZPO § 73 ZPO § 74 ZPO Interventionswirkung: § 68 ZPO Kosten der Nebenintervention: § 101 ZPO
Feb 24, 2020•39 min
Allgemeines zur Prozesskostenhilfe: Art. 19 Abs. 4 GG Voraussetzungen der Bewilligung: § 114 ZPO § 115 ZPO Prozesskostenhilferechner „PKH-Fix“ (ohne Haftungsübernahme!) Beispielsberechnung des einzusetzenden Einkommens und der PKH Rate anhand der Kostenrisikoberechnung aus der Folge „Kostenrecht“ Bewilligungsverfahren: § 117 ZPO § 118 ZPO § 127 ZPO Formular für die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen … „Folge 16 – Prozesskostenhilfe“ weiterlesen...
Feb 14, 2020•53 min
Beweislast beim Verbrauchsgüterkauf (Sommerexementscheidung): BGH, Urteil vom 29.03.2006, Az.: VIII ZR 173/05 BGH, Urteil vom 12.10.2016, Az.: VIII ZR 103/15 § 477 BGB Sachenrechtliche Problematik (Wisententscheidung): BGH, Urteil vom 19.07.2019, Az.: V ZR 175/17 BGH, Urteil vom 19.07.2019, Az.: V ZR 177/17 Wisent (Abgerufen bei Wikipedia am 07.02.2020) § 1004 Abs. 1 BGB § 44 … „Folge 15 – Tiere im Examen (Teil 2)“ weiterlesen
Feb 07, 2020•1 hr 7 min
Der missglückte Pferdekauf: BGH, Urteil vom 30.10.2019, Az.: VIII ZR 69/18 § 346 Abs. 1 BGB § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB § 90a BGB Pferdeauktion: BGH, Urteil vom 09.10.2019, Az.: VIII ZR 240/18 § 476 Abs. 2 BGB § 474 Abs. 2 Satz 2 BGB § 90a BGB § 309 Nr. … „Folge 14 – Tiere im Examen (Teil 1)“ weiterlesen
Jan 31, 2020•1 hr 9 min
Begrüßung und Nachtrag zu Folge 12: KG Berlin, Beschluss vom 02.03.2018, Az.: 26 W 62/17 LG Stendal, Beschluss vom 14.12.2018, Az.: 25 T 116/18 Präklusion nach § 296 Abs. 1 ZPO: § 296 Abs. 1 ZPO § 273 ZPO Präklusion nach § 296 Abs. 2 ZPO: § 296 Abs. 2 ZPO § 282 ZPO Besondere … „Folge 13 – Präklusion“ weiterlesen
Jan 24, 2020•45 min
Prozessuale Vorgehensweise: § 91a ZPO Schema der verschiedenen Erledigungsarten und ihre Auswirkungen auf die Entscheidung Darstellung im Tatbestand: Formulierungsbeispiele für die Darstellung der verschiedenen Erledigungserklärungen im Tatbestand Formulierungsbeispiele für die Darstellung der verschiedenen Erledigungserklärungen im Tatbestand mit konkretem Beispiel Bedeutung für den Streitwert: Vielfach werdet Ihr wahrscheinlich bei Euren Ausbildern eine gestaffelte Streitwertfestsetzung (Strei...
Jan 17, 2020•51 min
Was ist Widerklage? § 296 ZPO Zulässigkeit der Widerklage – Statthaftigkeit: § 33 ZPO Zulässigkeit der Widerklage – Örtliche Zuständigkeit: § 33 ZPO Zulässigkeit der Widerklage – Sachliche Zuständigkeit: § 5 ZPO § 45 Abs. 1 GKG Zulässigkeit der Widerklage – Konnexität: § 145 Abs. 3 ZPO Sonderkonstellationen – Drittwiderklage: § 147 ZPO § 263 … „Folge 11 – Widerklage“ weiterlesen
Jan 10, 2020•47 min
Ergänzungen zu Folge 9: BGH, Urteil vom 15.02.2005, Az.: VI ZR 70/04: Erforderlich für die Erstattung von bis zu 130 % des Wiederbeschaffungswertes ist es, dass die erforderliche Reparatur in dem Umfange durchgeführt wird, wie sie der Sachverständige bestimmt hat. In diesem Umfang ist eine fiktive Abrechnung nur in beschränktem Umfang zulässig (vgl. BGH, Urteil … „Folge 10 – Versäumnisurteil“ weiterlesen
Jan 03, 2020•1 hr 12 min
Bitte die Ergänzungen zum Integritätsinteresse zu Beginn von Folge 10 und Folge 11 beachten! Literaturempfehlungen: Christian Grüneberg, Haftungsquoten bei Verkehrsunfällen: Eine systematische Zusammenstellung veröffentlichter Entscheidungen nach dem StVG, 15. Auflage, Verlag C.H. Beck Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Auflage, Verlag C.H. Beck Begriffsbestimmungen: § 1 Abs. 2 StVG § 1 PflVG Haftung des Halters nach § 7 … „Folge 9 – Verkehrsunfall“ weiterlesen...
Dec 27, 2019•54 min
Begrüßung und Korrektur zur Folge 7: § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO Mögliche Entscheidungen im Rahmen der Entscheidungsstation – Begriffsdefinition: § 128 Abs. 2 ZPO § 495a ZPO Das Urteil – Urteilsarten: § 306 ZPO (Endurteil) § 301 ZPO (Teilurteil) § 302 ZPO (Vorbehaltsurteil) § 599 ZPO (Vorbehaltsurteil im Urkundsprozess) § 303 ZPO (Zwischenurteil) … „Folge 8 – Entscheidungsstation“ weiterlesen
Dec 17, 2019•1 hr 1 min
Korrektur: In dem Podcast habe ich versehentlich die Berufungssumme mit 650,00 € angegeben. Tatsächlich liegt die Berufungssumme bei 600,00 € Die Hauptsacheentscheidung – Tenorierungsstation der Musterrelation Tenorierungsstation der Musterrelation Die Kostenentscheidung – § 91 ZPO § 91 ZPO Die Kostenentscheidung – § 92 Abs. 1 ZPO § 92 Abs. 1 ZPO Die Kostenentscheidung – § … „Folge 7 – Tenorierungsstation“ weiterlesen
Dec 06, 2019•1 hr 7 min
Korrektur: Bei den Ausführungen zur Vergleichsgebühr hatte ich ausgeführt, dass diese nach Nr. 1000 VV RVG mit einem Gebührensatz von 1,5 anzusetzen ist. Dies ist richtig, sofern es sich um einen außergerichtlichen Vergleich handelt. Bei einem gerichtlichen Vergleich beträgt die Gebühr nur noch 1,0 (Nr. 1003 VV RVG). Kostengesetze: Gerichtskostengesetz (GKG) Gesetz über Gerichtskosten in … „Folge 6 – Einführung in das Kostenrecht“ weiterlesen
Nov 29, 2019•52 min
Begrüßung und Ergänzung zur Folge 4: „Das elektronische Examen ist eine Verführung“, LTO.de, 19.11.2019 Beweismaß – Volle richterliche Überzeugung: § 286 ZPO BGH, Urteil vom 01.10.2019, Az.: VI ZR 164/18, Rdn. 8 Beweismaß – Glaubhaftmachung: § 294 ZPO § 236 Abs. 2 Satz 1 ZPO § 920 Abs. 2 ZPO – auch über die Verweisungsvorschrift … „Folge 5 – Beweisstation Teil 2: Beweiswürdigung“ weiterlesen
Nov 22, 2019•1 hr
Beweisbedürftigkeit – Offenkundige Tatsachen: § 291 ZPO Beweisbedürftigkeit – Schadensschätzung gem. § 287 ZPO: § 287 ZPO BGH, Beschluss vom 17.09.2019, Az.: VI ZR 396/18 – Zum Maß notwendiger Überzeugung im Rahmen des § 287 Abs. 1 ZPO BGH, Urteil vom 17.09.2019, Az.: VI ZR 494/18 – Zum Maß notwendiger Überzeugung im Rahmen des § … „Folge 4 – Beweisstation Teil 1: Beweisrecht der ZPO“ weiterlesen
Nov 15, 2019•1 hr 3 min
Begrüßung und Einführung: Musterrelation Sachbericht zur Musterrelation Die Bedeutung der Dispositionsmaxime für die rechtliche Würdigung: § 308 Abs. 1 ZPO Prozessstation – Mögliche Zulässigkeitsprobleme: Prozessstation zur Musterrelation § 78 Abs. 1 ZPO § 256 ZPO Prozessstation – Sachliche Zuständigkeit: § 71 GVG § 23 GVG Prozessstation – Örtliche Zuständigkeit: § 12 ZPO § 29 ZPO … „Folge 3 – Rechtliche Würdigung, Auslegungsstation, Prozessstation, Klägerstation, Beklagtenstation“ weiterlesen...
Nov 12, 2019•41 min
Tatsachen, Rechtsansichten, Werturteile, Rechtstatsachen: Musterrelation Musterrelation mit Markierungen Bedeutung des Beibringungsgrundsatzes für die Stoffordnung: Da mihi factum, dabo tibi ius; Wikipedia, Stand 09.11.2019 § 138 ZPO Substantiierungslast, Folgen von unsubstantiiertem Bestreiten: Interview mit Herrn RiOLG Schulte-Kellinghaus, LTO, 21.07.2015 BGH, Beschluss vom 28.05.2019, Az.: VI ZR 328/18 Grundzüge der Substantiierungslast von Herrn RiLG Löhde, LG Braunschweig, … „Folge 2 – Einf...
Nov 09, 2019•48 min
